Biberach (15.1.15) – Das Statistische Bundesamt hat jetzt mitgeteilt: Die deutsche Wirtschaft ist im Jahr 2014 real um 1,5 % gewachsen. Die relative Stärke der deutschen Wirtschaft im Augenblick sollte jedoch nicht den Blick dafür verstellen, dass uns bedeutende Herausforderungen bevorstehen und diese günstige Position nicht auf Dauer gesichert ist.

Nach Schätzung der Bundesbank wächst das sogenannte Produktionspotenzial, was gerade die langfristigen Wachstumsperspektiven abbilden soll, gegenwärtig und bis zum Ende des Jahrzehnts um lediglich etwa 1 % pro Jahr. Das ist wahrlich nicht berauschend. In den 90er Jahren lag das Potenzialwachstum noch bei 1 ½ % und selbst in den 2000er Jahren betrug es durchschnittlich 1 ¼ %.

In einer sehr langfristigen Vorausschau wird Deutschland im internationalen Vergleich das Wachstumsschlusslicht bilden. Nach OECD-Studien wird Deutschland bis 2060 von allen 42 untersuchten Ländern am langsamsten wachsen – und das hauptsächlich in Folge des demographisch bedingten Rückgangs des Arbeitsvolumens. Beim Pro-Kopf-Wachstum sieht es zwar angesichts der abnehmenden Bevölkerungszahl etwas besser aus. Aber auch hier reicht es im europäischen Vergleich laut OECD nur zu einem Platz im Mittelfeld.

Mit einem jährlichen Trendwachstum bis 2060 von gut 1 % wird Deutschland laut OECD nur halb so schnell wachsen wie alle OECD-Länder insgesamt; das jährliche Wachstum der Weltwirtschaft (OECD + acht große Schwellenländer) sehen die OECD-Experten sogar bei 3 %.

Anlass zur Selbstzufriedenheit besteht also nicht. Die globalen wirtschaftlichen Gewichte werden sich verschieben und die Sicherung nachhaltigen Wachstums bleibt eine zentrale wirtschaftspolitische Herausforderung.

Und längerfristig könnte die demographische Entwicklung auch die gesamtwirtschaftliche Produktivität dämpfen, zum Beispiel durch die steigenden fiskalischen Kosten der Alterung und eine möglicherweise geringere Innovationsfreude. Das lastet dann auch auf der Entwicklung des Pro-Kopf-Einkommens.

Die drei wichtigsten Stellschrauben, an denen man drehen kann, um dem dämpfenden gesamtwirtschaftlichen Effekt entgegenzuwirken, sind

die Frauenerwerbstätigkeit,
die Lebensarbeitszeit und
die Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte.

Die Frauenerwerbsquote in Deutschland liegt zwar deutlich oberhalb des OECD-Durchschnitts, der Anteil vollzeitbeschäftigter Frauen liegt jedoch klar unterhalb des Industrieländerdurchschnitts.

Zukunft der Europäischen Währungsunion

Natürlich sind die mittelfristigen Wachstumsaussichten der deutschen Wirtschaft auch davon abhängig, dass sich die wirtschaftlichen Perspektiven der anderen Länder des Euro-Raums verbessern, und damit komme ich zum zweiten Teil meines Vortrags, der Zukunft der Währungsunion.

Die Krise im Euro-Raum begann vor ungefähr fünf Jahren. Sie wird von vielen verkürzt als „Euro-Krise“ bezeichnet, was sie nicht ist, weil es keine Währungskrise ist, sondern Elemente einer Schuldenkrise, einer Bankenkrise und einer Zahlungsbilanzkrise zusammenkommen.

Sie nahm ihren Anfang in Griechenland und breitete sich auf andere Länder des Euro-Raums aus. In jedem Krisenland sind die Ursachen und Probleme etwas anders gelagert, in allen Fällen gilt jedoch, dass der Schlüssel zur Überwindung der Krise vor allem in den betroffenen Ländern selbst liegt.

Nach Einführung der Gemeinschaftswährung hatten es einige Mitgliedstaaten in ihrer Fiskal- und Wirtschaftspolitik versäumt, den Anforderungen einer Währungsunion gerecht zu werden.

Diese Länder, die vor dem Euro deutlich höhere Zinsen hatten, verzeichneten nach der Euro-Einführung hohe Kapitalzuflüsse. Diese Mittel flossen leider in erheblichem Maße in den privaten oder staatlichen Konsum oder einen überdimensionierten Wohnungsbau.

In Verbindung mit stark überschätzten Wachstumserwartungen, einer von hohen Lohnabschlüsse gedrückten Wettbewerbsfähigkeit und einer ungenügenden Finanzmarktregulierung bauten sich erhebliche Ungleichgewichte auf, die dann zur Finanz-, Wirtschafts- und später zur Staatsschuldenkrise beitrugen.

Diese strukturellen Probleme lassen sich nicht mit der Notenpresse lösen. Die Notenbanken des Eurosystems haben im Laufe der Krise einen erheblichen Beitrag geleistet, um eine Eskalation zu verhindern. Die notwendigen Anpassungsprozesse können durch sie aber nicht ersetzt werden.

Dass diese Anpassungsprozesse einen langen Atem verlangen, war von Anfang an klar, schließlich haben sich die massiven Ungleichgewichte über einen längeren Zeitraum aufgebaut.

Damit gleichen die Anpassungsprozesse eben eher einem Marathonlauf als einem Sprint. Da gilt es gerade auf der zweiten Hälfte der Strecke, Durchhaltewillen zu zeigen. Und so wie es bei einem Marathonlauf unterschiedlich schnelle Läufer gibt, sind die Krisenländer auf ihrer Marathonstrecke unterschiedlich weit vorangekommen.

Es sind zweifellos wichtige Anpassungsfortschritte erzielt und Reformschritte eingeleitet worden. So wurden in den meisten Krisenländern die strukturellen Haushaltsdefizite deutlich gesenkt. Außerdem wurden die Leistungsbilanzdefizite weitgehend abgebaut und teilweise in Überschüsse verwandelt.

Die preisliche Wettbewerbsfähigkeit der Krisenländer hat sich zudem deutlich verbessert: Gemessen an den Deflatoren des Gesamtabsatzes hat sich die Wettbewerbsfähigkeit der portugiesischen Wirtschaft um 6 %, die der spanischen um 9 % und die der griechischen um 14 % verbessert.

Im Ziel angekommen ist noch keines der Länder; es wird jedoch zunehmend erkennbar, dass die Anstrengungen Früchte tragen: Die Arbeitslosigkeit scheint ihren Höhepunkt überschritten zu haben und die Wirtschaft wächst wieder.

Umso bedenklicher wäre es, wenn das Erreichte aufs Spiel gesetzt wird und Reformfortschritte zurückgedreht werden sollten. Hier denke ich besonders an Griechenland. Da die Griechen auf ihre Euro-Münzen das Tier der Weisheit – die Eule – geprägt haben, hoffe ich auf die Einsicht, dass dem Land langfristig nur ein konsequenter Reform- und Konsolidierungsprozess hilft.

Um die Krise im Euro-Raum dauerhaft zu überwinden, genügt es jedoch nicht, nationale Fehlentwicklungen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik zu korrigieren.

Schwachstellen im EWU-Rahmen beseitigen

Die Krise hat auch Schwachstellen im institutionellen Rahmen der Währungsunion erkennen lassen.

Der institutionelle Rahmen der Währungsunion geht im Wesentlichen auf die Beschlüsse von Maastricht zurück. Ziel des Maastricht-Rahmens war es, dafür zu sorgen, dass die gemeinsame Geldpolitik ungehindert ihren Auftrag erfüllen kann, Preisstabilität im Euro-Raum zu gewährleisten. Dem Eurosystem wurde eine weitreichende Unabhängigkeit gewährt, um die Geldpolitik vor politischer Einflussnahme zu schützen.

Unabhängigkeit ist ein Privileg der Geldpolitik, das in einer demokratischen Grundordnung als Gegengewicht ein klar beschränktes Notenbankmandat verlangt. Zur Sicherung dieser Unabhängigkeit wurde den Notenbanken daher verboten, den Regierungen Kredit zu geben oder Staatsanleihen direkt zu erwerben.

Und auch der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof hat gestern klargestellt, dass die rechtliche Einhegung der EZB unstrittig ist, was neben dem Verbot der monetären Staatsfinanzierung bedeutet, dass die Notenbank keine Wirtschaftspolitik betreiben darf – auch wenn die Grenze zwischen der Geld- und Wirtschaftspolitik unterschiedlich eng gezogen werden kann.

Zudem wurden die nationalen Regierungen zu solider Haushaltspolitik verpflichtet, denn übermäßige Verschuldung kann die Stabilität der gemeinsamen Währung gefährden. Schließlich wurde auch festgelegt, dass kein Land für die Schulden der Gemeinschaft oder die eines anderen Mitgliedstaates haften soll. Das sollte die finanzpolitische Eigenverantwortung betonen.

Denn während die Geld- und Währungspolitik vereinheitlicht wurde, verblieb die Finanzpolitik der mittlerweile 19 Mitgliedstaaten in nationaler Hand.

Der Wirtschaftshistoriker Harold James benutzt in seinem Buch zum „Making of“ der Währungsunion eine technische Analogie: Er sagt, dass die Währungsunion ohne gemeinsames Fiskalregime und ohne ein stabiles Finanzsystem einen sehr hohen Schwerpunkt habe, der sie angreifbar und instabil mache.

Die genannten Maßnahmen haben die Währungsunion langfristig stabiler gemacht und teilweise auch dazu beigetragen, eine Eskalation der Krise zu verhindern.

Jedoch hat gerade die Rettungspolitik der Mitgliedstaaten und des Eurosystems zu einer bedenklichen Schieflage geführt: Während bei den Schulden der Krisenstaaten faktisch Elemente einer Gemeinschaftshaftung eingeführt wurden, liegt die Kontrolle über die Finanzpolitik weiterhin in nationaler Hand. Das kann auf Dauer nicht gut gehen.

Haftung ist ein zentrales Prinzip unserer Wirtschaftsordnung. Jeder Unternehmer weiß das, denn er muss für sein Handeln auch geradestehen.

Um Kontrolle und Haftung wieder stärker ins Gleichgewicht zu bringen, stehen grundsätzlich zwei Wege zur Verfügung: Entweder man entwickelt die Währungsunion fort zu einer Fiskalunion mit zentralen finanzpolitischen Eingriffsrechten auf europäischer Ebene. Dann ist auch eine stärkere gemeinsame Haftung möglich. Oder man besinnt sich auf den ursprünglichen Rahmen, wie er im Maastrichter Vertrag festgelegt wurde, und stärkt das Prinzip der Eigenverantwortung.

Welcher Weg der richtige ist, muss die Politik entscheiden.

Mein Eindruck ist, dass es den Regierungen und Bevölkerungen für den Sprung hin zu einer echten Fiskalunion derzeit an Bereitschaft fehlt, umfassende nationale Souveränitätsrechte in finanzpolitischen Fragen aufzugeben.

Gerade in Deutschland herrschte lange Zeit die Auffassung vor, dass die Währungsunion auf Dauer gewissermaßen zwangsläufig in eine politische Union münden müsse. So sagte Helmut Kohl im November 1991 vor dem Bundestag, „dass die Vorstellung, man könne eine Wirtschafts- und Währungsunion ohne Politische Union auf Dauer erhalten, abwegig“ sei.

Ich denke allerdings, dass eine Währungsunion auch ohne politische Union funktionieren kann. Der im Lichte der Krise angepasste Maastricht-Rahmen bietet hierfür im Grundsatz eine vernünftige Grundlage. Das setzt aber voraus, dass die verabredeten Regeln auch eingehalten werden. Hier sehe ich die jüngsten Entwicklungen mit Sorge.

Um die unheilvolle Verknüpfung von Banken und Staaten zu lösen, fordere ich seit längerem die regulatorische Vorzugsbehandlung von staatlichen Schuldnern zu beenden, wobei klar ist, dass das nicht von heute auf morgen geht. Hier muss das Jahr 2015 genutzt werden, um Fortschritte zu erzielen. Ich begrüße es daher sehr, dass der bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, also der Bank der Notenbanken, angesiedelte Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht dieses Thema mittlerweile in sein Arbeitsprogramm aufgenommen hat.