IKB nimmt EZB in Schutz

Düsseldorf (17.3.16)  – Die EZB steht in der Kritik. Die Effektivität ihrer jüngsten Maßnahmen wird ebenso angezweifelt wie ihre grundsätzliche Haltung in der Zinspolitik. Verschleppt die EZB einen notwendigen Konsolidierungs- und Reformprozess in der Euro-Zone? Oder schafft sie die Voraussetzungen für mehr Wachstum?

Wachstum wird durch die Nachfrageseite der Wirtschaft eingeleitet und durch Reformen auf der Angebotsseite nachhaltig angeregt. So sind Sparmaßnahmen aktuell kontraproduktiv und fördern anhaltend niedrige Zinsen. Entscheidend ist vielmehr die Stimulierung der Nachfrage. Hierfür schafft die EZB die richtigen Rahmenbedingungen. Zwar mag der Einfluss der aktuellen Zinshöhe auf Investitionsentscheidungen aufgrund der Vertrauensverluste bei den Unternehmen gering sein, doch die EZB hat die Basis geschaffen, damit die Fiskalpolitik agieren kann.

Deshalb ist es eher die Passivität der Fiskalpolitik, die die Effektivität der EZB-Maßnahmen einengt, da die Fiskalpolitik es bisher unterlässt, den von der EZB geschaffenen Raum zu nutzen und die Nachfrage zu stimulieren, was das Vertrauen in die konjunkturelle Entwicklung festigen würde. Wichtig ist allerdings, dass diese Ausgaben langfristige Reformziele nicht belasten. Deshalb sollte die Fiskalpolitik eher auf Investitionen in menschliches und physisches Kapital abzielen und weniger auf soziale Transferleistungen. So sieht es auch der Juncker-Plan grundsätzlich vor. Wünschenswert wäre allerdings eine schnelle Umsetzung.

Reformen generieren nur in Kombination mit Nachfragestimulierung Wachstum; doch leider fällt es vielen Regierungen schwer, angesichts einer aufhellenden Konjunktur die notwendigen Reformschritte einzuleiten. So ist die Wachstumsdynamik der Euro-Zone gefangen zwischen kurzfristigen Sparauflagen aus Brüssel und einer langfristig reformträgen Wirtschaftspolitik vieler Mitgliedsstaaten. In diesem Umfeld hat die EZB relativ wenig Spielraum für ihre Geldpolitik.