Weidmanns Heil: Deutschstunde mit dem

Bundesbankpräsidenten in Rom  –

Kommentar von Christoph Wehnelt

 

(1.Mai 2016) – Der Bundesbankpräsident hat sich Mitte der Woche in die verhältnismäßig sicheren Räume der römischen Botschaft begeben, um den Römern und der gesamten Nation zwischen Etsch und Tarent unabänderliche Wahrheiten über ein gesundes Finanzsystem für Europa und damit für den eigenen Staat und so auch  kompatibel mit einer funktionierenden Währungsunion näher zu bringen. „Germania docet“ hat es bei ähnlichen Gelegenheiten in der ewigen Stadt schon vor Jahrhunderten geheißen und die Deutschen auch nicht beliebter gemacht. Wie sollte es dann Jens Weidmann besser ergehen? Hätte er den Vortrag auf dem Forum Romanum gehalten, wäre er gesteinigt worden. So muss die unsaubere Aufarbeitung der unwiderlegbaren und klaren Aussagen aus der Frankfurter Metropole allein die heimische Presse erledigen.

 

Um es vorauszuschicken, Weidmann hatte keine Botschaft von EZB-Präsident Mario Draghi im Gepäck. Im Geiste war auch dieser angesprochen und einer der Adressaten der ewigen Wahrheiten aus der Nachbarschaft am Main, wo Jahrhunderte lang die Kaiser des heiligen römischen Reiches deutscher Nation gewählt wurden. Draghi ließ sich Tags drauf von dem deutschen Boulevardblatt „Bildzeitung“ interviewen und gleichzeitig für seine Nullzinspolitik feiern. Draghi: „Die EZB gehorcht nicht den Politikern.“ Sondern macht was sie will, darf hier wohl ergänzt werden. Während der EZB-Präsident seine Politik der ungehemmten Geldschwemme verteidigte, deren Folgen noch gar nicht absehbar sind und weitgehend vom deutschen Steuerzahler zu begleichen sein werden, kam Weidmann in seiner „Deutschstunde“ an den Ufern des Tibers auf die peinliche Aufklärung, warum das so ist:

 

„Wenn wir die Konstruktion unserer gemeinsamen Währung besser verstehen wollen, sollten wir uns mit dem befassen, was in der ökonomischen Theorie als Allmendeproblem, oder Tragik der Gemeingüter, bekannt ist. Nehmen wir als Beispiel die Überfischung: Überfischung durch einen einzelnen Fischer verringert die Verfügbarkeit von Fischen für andere Fischer und gefährdet langfristig den Fischbestand. Sie ist also für die Gemeinschaft der Fischer schädlich. Aus Sicht des einzelnen Fischers aber ist es attraktiv, einen möglichst großen Fang zu machen und nicht auf andere Fischer oder künftige Generationen von Fischern Rücksicht zu nehmen.“

 

Dann wurde Weidmann deutlicher: „So ähnlich verhält es sich mit Staatsschulden in einer Währungsunion. Eine hohe nationale Staatsverschuldung mag aus Sicht eines einzelnen Landes attraktiv erscheinen, sie schadet aber dem Euro-Raum insgesamt. Denn ein Schuldenanstieg in einem einzelnen Mitgliedstaat kann die längerfristigen Zinssätze für alle Euro-Länder in die Höhe treiben. Und wenn die übermäßige Verschuldung eines Staates die Finanzstabilität gefährdet, kann das den gesamten Währungsraum an den Abgrund führen und seine Mitglieder könnten sich gezwungen sehen, deswegen für die Schulden des betreffenden Landes zu haften. Das aber würde einen wichtigen Pfeiler der Währungsunion, das Haftungsprinzip, aushebeln.“

 

Hinzu kommt: „Wenn Staaten sich nicht in der Lage sehen, die in Anspruch genommenen Hilfen zurückzuzahlen, kann das politische Spannungen verursachen – genauso übrigens wie die Programmauflagen, die dafür sorgen sollen, dass die Hilfe erhaltenden Länder wieder auf eigenen Füßen stehen können. Diese Auflagen werden häufig als ungebührliche Einmischung in die nationale Souveränität empfunden.

 

Ist eine Währung ohne Staat also auf Dauer krisenanfällig und instabil, wovon offenbar auch der frühere deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl ausgegangen ist? Er sagte in seiner Regierungserklärung anlässlich der Maastricht-Konferenz: Die jüngere Geschichte, und zwar nicht nur die Deutschlands, lehrt uns, dass die Vorstellung, man könne eine Wirtschafts- und Währungsunion ohne Politische Union auf Dauer erhalten, abwegig ist.“

 

Hier sei die Zwischenfrage erlaubt: Warum Kohl dieses für sein Land absehbare und gefährliche Risiko der D-Mark-Opferung überhaupt eingegangen ist? Die Bundesbank hatte jedenfalls immer schon den größeren Weitblick.

 

Weiter mit Weidmann: „Und erst unlängst argumentierte auch der italienische Finanzminister Pier Carlo Padoan ganz ähnlich: Eine stärkere Währungsunion braucht starke Gemeinschaftsinstitutionen. Braucht eine Währungsunion also tatsächlich auf Dauer eine Politische Union? Ist der dezentrale Koordinierungsansatz, wie er in den Europäischen Verträgen verankert ist, gescheitert? Und ist finanzielle Solidarität möglich, ohne die Anreize für solides Haushalten in der Währungsunion zu schwächen?“

 

Stabiles Geld ist gut für alle, weiß Weidmann, und das aus vielen Gründen. Preisstabilität bedeutet, dass man mit seinem heutigen Einkommen auch morgen seinen Lebensunterhalt bestreiten kann. Sie macht auch die Vorsorge für das Alter planbar.

 

Die Geldpolitik im Euro-Raum federt also Schocks ab – aber nur dann, wenn es sich um konjunkturelle Schocks und nicht um strukturelle Probleme handelt, und wenn diese Schocks den gemeinsamen Währungsraum insgesamt spürbar beeinflussen. Schauen wir auf die aktuelle Lage: Auch wenn die Wirtschaft wächst, ist der Preisdruck sehr niedrig. Eine expansive Ausrichtung der Geldpolitik im Euro-Raum ist also durchaus angemessen.

 

Weidmann bleibt am Ball: Aber das unbefriedigende Wachstum ist eben nicht nur Ausfluss zu geringer Nachfrage: Die negativen ökonomischen Folgen der Krise sind noch nicht vollständig überwunden, darauf deutet unter anderem die immer noch erhöhte Arbeitslosigkeit hin, und die Arbeitslosigkeit war im Euro-Raum auch vor der Krise bereits zu hoch. Das ist ein Zeichen dafür, dass ein gewichtiger Teil der ökonomischen Probleme des gemeinsamen Währungsraums struktureller und nicht konjunktureller Natur ist.

 

Bei all diesen Überlegungen ist dem Bundesbankpräsidenten Jens Weidmann dreierlei wichtig:

„Erstens sieht er keinen Widerspruch zwischen Wachstum und fiskalischer Solidität. Eine lockerere Fiskalpolitik kann das Wirtschaftswachstum zwar vorübergehend ankurbeln. Längerfristig gesehen kann aber auf einem immer weiter wachsenden Schuldenberg kein dauerhaftes Wachstum gedeihen – gerade das habe die Staatsschuldenkrise in Europa klar gezeigt. Entscheidend sei vielmehr eine wachstumsfreundliche Ausrichtung der Fiskalpolitik, worauf auch Mario Draghi vergangene Woche wieder in der EZB-Pressekonferenz hingewiesen hat. Mehr als um das Ausgabevolumen geht es also um das richtige Design der Fiskalpolitik auf der Einnahme- und Ausgabeseite.

 

Zweitens: Auch die Geldpolitik kann die Konjunktur nur kurzfristig stützen. Sie kann jedoch nichts gegen strukturell niedriges Wachstum und strukturell hohe Arbeitslosigkeit ausrichten. Und weil sie sich an den geldpolitischen Erfordernissen des gesamten Währungsraums auszurichten hat, darf sie auch nicht gesondert auf die Bedürfnisse einzelner Staaten eingehen.

 

Weidmanns Philippika in der deutschen Botschaft geht weiter. Einzelne Staaten von Seiten des Eurosystems gezielt zu unterstützen, zum Beispiel durch den Ankauf von Anleihen kriselnder Euro-Staaten, ist problematisch. Denn es lässt die Grenzen zwischen der Geld- und Fiskalpolitik verschwimmen und birgt die Gefahr, dass fiskalische Risiken über die Notenbankbilanzen umverteilt werden.

 

Drittens: Ein höherer längerfristiger Wachstumstrend führe auch zu höheren längerfristigen Realzinsen. Das verschafft dann auch der Geldpolitik wieder mehr Spielraum, die Zinsen anzuheben. Das würde den Anlegern die Sorge vor einem Umfeld anhaltend niedriger Zinsen nehmen. Anstatt über immer neue geldpolitische Lockerungsübungen zu räsonieren, sollten also vielmehr nachhaltige Schritte zu mehr Wachstum unternommen werden. Eine auf Preisstabilität ausgerichtete Geldpolitik reagiert also auf Schocks in dem Maße, in dem diese Schocks die Preisaussichten im Euro-Raum als Ganzes treffen.“

 

Schocks, die einzelne Länder treffen, bzw. von diesen in egoistischer Weise inszeniert werden, kann und will auf die Dauer die gemeinschaftliche Geldpolitik nicht korrigieren. Solche Schocks stellen daher die betroffenen Mitgliedstaaten vor besondere Herausforderungen. Sie müssen sie selbst korrigieren!

 

Neuerdings wird seitens der Hartwährungsländer von damals immer deutlicher Klartext gesprochen. Das deutet auf eine Rückbesinnung auf die Werte von Maastricht hin oder auf die deutsche Geldpolitik vor dem Untergang der D-Mark. – Weidmanns römische Ausführungen werden in die Annalen der stabilitätspolitischen Grundsatzreden eingehen zum immer aktuellen Thema „Wohlstand für alle“. Weidmanns Heil!      Christoph Wehnelt. (1.Mai 2016)