Die Deutsche Bundesbank feiert Anfang August d. J. ihr 60-jähriges Jubiläum! Das Motto: Seit 1957 sorgt die Notenbank für stabiles Geld in Deutschland und Europa.
www.geldanlagen-nachrichten.de liefert eine ausgedehnte Serie zum Thema deutsches Geld und Geldpolitik von der Nachkriegszeit über die Währungsreform mit der Einführung der D-Mark 1948 bis zum Euro von Heute.
Von Christoph Wehnelt
Nr. 21
Deutsche Großmannssucht
Nun will Finanzminister Waigel durch einen „Stabilitätspakt“ zwischen den Teilnehmerstaaten noch auf den Maastrichter Vertrag draufsatteln und quasi die Konvergenzkriterien verewigen und zwar mit der Androhung von Geldstrafen für Staaten, welche die Kriterien überschreiten. Deutsche Großmannssucht! Unsere Europäischen Partner sind über Waigels Druck schon heute verärgert, aber Sie selber geben öffentlich zu erkennen, dass Ihnen Waigel noch keineswegs weit genug geht.
Ich will einräumen: Auch mir scheint ein hohes Maß an Gleichlauf („Konvergenz“) der Volkswirtschaften der Teilnehmerstaaten wünschenswert. Aber für die Funktionstüchtigkeit des Euro ist die Konvergenz keineswegs nötig. Weil die Europäische Zentralbank keiner Regierung Kredite geben darf, so wird eine sich fiskalisch non konvergent verhaltene Regierung am Markt höhere Zinsen als andere anbieten müssen, um ihre Schuldscheine und Anleihen unterzubringen – so what? Ist dies nicht Strafe und Abschreckung genug?
Als Bismarck 1875 die Mark an die Stelle der mehreren deutschen Duodezwährungen setzte, hat keiner vorher Konvergenz verlangt – mit Recht. Tatsächlich gab es keine Konvergenz der öffentlichen Schuldenaufnahmen der deutschen Staaten, auch keine Konvergenz der allgemeinen Lebensverhältnisse etwa zwischen Westpreußen und Hamburg oder Ostfriesland und Sachsen. Auch in unserer Zeit gilt die Mark zugleich im reichen Stuttgarter Raum und im armen Vorpommern. Und der gleiche Yen gilt im armen Okinawa wie im reichen Tokio, der gleiche Dollar gilt im armen Staate Arkansas wie im reichen Staate Kalifornien. Notabene: Für die Solidität einer Währung und der ihr zugrunde liegenden Geldpolitik ist es unerheblich, dass die Währung für Arme und Reiche zugleich gilt, für arme und reiche Unternehmen und Regionen zugleich. Voraussetzung ist allein, dass die Geldpolitik in erfahrenen, ideologiefreien Händen liegt, frei von Interessengruppen und von politischen Weisungen. Aber genau diese Voraussetzungen garantiert doch der Maastrichter Vertrag. (Tietmeyer: Altkanzler Schmidt übersieht, dass es sich bei seinen Beispielen allesamt um Nationalstaaten handelt, die ihre Währungen managen oder, wie im Fall der Duodezstaaten ans Reich abgeben und so die neue Währung erhalten. Diesen politischen Überbau hat die EU aber nicht. Hier geht es um ein Dutzend Staaten – oder mehr, die unabhängig sind und noch lange bleiben wollen. Nur die Währung soll für alle gelten. Pöhls Krönungstheorie wurde verworfen.)
Tatsächlich gibt es von Frankreich bis Finnland und von Österreich bis Holland oder Irland heute weitgehende wirtschaftliche Konvergenz, ob wir auf die Inflationsraten, auf die reale Höhe der Zinsen blicken oder auf die allgemeine Misere der Arbeitslosigkeit und der sozialen Sicherungssysteme. Eine der wichtigsten Ausnahmen ist die traurige Tatsache, dass zur Zeit ausgerechnet das wohlhabende Deutschland auf Nettokapitalimporte aus dem Ausland angewiesen ist.
Sie reden gern von der Deutschen Mark als von „der Ankerwährung“. Tatsächlich hat die Bundesbank durch ihre relative Hochzinspolitik den Wechselkurs der Mark stetig aufgewertete, sie ist sogar noch stolz auf dies Instabilität unserer „harten“ Außenwährung. Tatsächlich beruht aber der im Vergleich zur Weltwirtschaft starke Anstieg der deutschen Lohnkosten zur größeren Hälfte auf der fast unglaublichen Aufwertung der Mark gegenüber den Währungen fast aller unserer Konkurrenten auf den Weltmärkten. Die von einigen deutschen Industriemanagern vom Zaun gebrochene Standortdebatte – einzigartig in Europa! – hat ihren wichtigsten Grund in der singulären D-Mark-Aufwertung, die ganze Branchen der deutschen Industrie hat verschwinden lassen.
Wenn der Euro nicht käme, so wäre eine zusätzliche erhebliche Aufwertung der Mark die alsbaldige zwangsläufige Folge – und damit ein zusätzlicher Verlust an deutschen Arbeitsplätzen. Denn unsere Exporte würden für das Ausland abermals teurer; und zugleich würden billigere Importe weitere in Deutschland gefertigte Produkte aus dem Felde schlagen, von den Autos bis zur Elektronik.
Die Bundesbank hat seit Maastricht viele unserer europäischen Partnerstaaten unter Druck gesetzt, ihrer Ideologie zu folgen. Dabei nehmen Sie – und ebenso Finanzminister Waigel – in Kauf, dass dessen verkrampfter Einsapr-Aktionismus im Publikum dem Maastrichter Vertrag zur Last gelegt und dieser und der Euro deshalb von manchen Leuten abgelehnt werden.
Die Bundesbank ist nach Paragraph 12 des Bundesbankgesetzes „verpflichtet…., die allgemeine Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zu unterstützen“. Sie könnten einwenden, angesichts des monatelangen Bonner Tohuwabohus um Steuern, Haushalts- und Sozialkürzungen sei eine allgemeine Wirtschaftspolitik nicht zu erkennen. Aber die Bundesbank ist kein Staat im Staate; zumindest ist sie verpflichtet, die Erfüllung des Maastrichter Vertrages zu unterstützen, den die Bundesregierung geschlossen und den der Bundestag in allen seinen Teilen ratifiziert hat.
Sie dagegen verlangen zwar Vertragserfüllung, aber nur zu Ihren eigenen zusätzlichen Bedingungen. Die unzulässigen Kompetenzüberschreitungen des Verfassungsgerichtes im Maastricht-Urteil 1993 und die jüngsen, von ökonomischen Sachverstand kaum getrübten Drohungen des Verfassungsrichters Kirchhof sind dabei Ihre dubiosen Verbündeten. Aber einstweilen gilt in Deutschland noch das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz! Einstweilen ist gemäß dessen Paragraph 1 ein „hoher Beschäftigungsstand“ gesetzliches Ziel jeder Bundesregierung.
Unsere Wirtschaft und ihre Unternehmen können allein durch staatliche Haushalts- und Sozialkürzungen nicht gesunden (ich rede hier noch gar nicht von sozialer Gerechtigkeit!), sondern es bedarf dringend der Deregulierung, also der Aufhebung und Vereinfachung von 2000 Gesetzen des Bundes plus 3000 Rechtsverordnungen etc. Dabei sind die Normen der EU, der Bundesländer und der Lohntarifparteien noch nicht mitgezählt.
Vor allem bedarf es ganz dringend der Vertiefung und des entschlossenen Ausbaus unserer natur- und medizinwissenschaftlichen Grundlagenforschung und unserer technologischen Forschung und Entwicklung, damit wir in Zukunft Produkte auf den Weltmarkt bringen, die in den Billiglohnländern einstweilen noch nicht hergestellt werden können. Zu diesen für unsere Beschäftigung mittelfristig entscheidenden Themen habe ich von Ihnen bisher nichts gelesen – obwohl die Bundesbank sich in jedem Monatsbericht über alle möglichen anderen Themen auslässt, bis hin zur jüngsten Forderung, die öffentlichen Transfers in die neuen Bundesländer zu kürzen.
Wenn Sie, verehrter Herr Tietmeyer, ausschließlich auf die „Sicherung der Währung“ pochen, wie der Text von Paragraph 1 des Bundesbankgesetzes sagt, so dürfen Sie dabei nicht allein die Binnenwährung im Auge haben, sondern Sie müssen ebenso an die Stabilität unserer Außenwährung denken. Sollte es bei Ihrer monomanen, allein auf den Binnenwert der Währung abstellenden Ideologie bleiben, würden wir zugleich mit der fortschreitenden Globalisierung eine weitere Aufwertung, weitere Verluste unserer Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze erleben – unsere Arbeitsplätze würden beschleunigt nach Osteuropa und nach Asien verlagert werdeb. Sind Sie sich darüber im Klaren? Hat uns 1930/31/32 nicht schon einmal eine Leitung der Reichsbank, Ihrer Vorgängerin, wegen monomaner deflationistischer Ideologie ins Unglück massenhafter Arbeitslosigkeit gestürzt, mit grauenhaften politischen Folgen?
Ich gehe davon aus, dass die Europäische Zentralbank, anders als Sie, sehr geehrter Herr Tietmeyer, die Außenstabilität des Euro genauso ernst nehmen wird wie seine Binnenstabilität. Dies wäre eine Wohltat: Für unsere Industrie und unsere Arbeitnehmer. Der Euro wird erstmalig den bisher fälschlich so genannten „gemeinsamen“ Markt tatsächlich herstellen. Die Kosten des Transfers von eine Währung in eine andere Fallen weg (sie betragen bis heute innerhalb der EU jährlich rund dreißig Milliarden Mark). (Tietmeyer: Das ist alles sehr, sehr umstritten!)
Erstmalig würden die Preise in Europa für das breiteste Publikum transparent und unmittelbar vergleichbar. Dazu käme mittelfristig der größte ökonomische Vorteil: Mit dem Euro würde endlich ein Gegengewicht gegen den US-Dollar und gegen die egoistische Währungspolitik in Washington geschaffen, ein Gegengewicht auch gegenüber dem japanischen Yen und gegenüber dem schnell an Gewicht gewinnenden Yuan des 1200-Millionen-Staates China.
Aber der wichtigste Vorteil: Der Euro ist der heute fällige Fortschritt auf dem Wege, den wir seit 1950 mit dem Schumann-Plan beschritten haben. Wenn er getan ist, so werden später die Schritte zur gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU folgen. Wenn jedoch Sie den Euro zu Fall bringen könnten, so würden Sie den Integrationsprozess abschneiden. Bundeskanzler Kohl hat hierzu gesagt: „Und hier bringe ich meine volle und politische Existenz ein.“
Zwar halte ich nicht viel von Kohls ökonomischem Wirrwarr; aber mit seiner Europapolitik bin ich zufrieden. Offenbar ist er – gemeinsam mit Jacques Chirac – fest entschlossen, von den Spielräumen des Maastrichter Vertrages Gebrauch zu machen und Deutschland wie Frankreich fest aneinander zu binden und in die EU einzubetten. Richtig so! Wenn aber Sie, verehrter Herr Tietmeyer, mit Ihrer Verweigerungspolitik Herrn Kohl einen Strich durch seine strategische Rechnung machen würden, so würde nicht nur Kohl seine einzige ihn für die Zukunft legitimierende Aufgabe verlieren, sondern Deutschland geriete abermals auf einen Sonderweg; unsere Nachbarn würden uns beargwöhnen – und sich gegen unsere Macht untereinander verbinden.
Es ist nicht angenehm, wenn einer vom De-facto-Währungskönig herabgestuft werden soll zum Filialdirektor der Europäischen Zentralbank. Die Wirkung Ihrer Argumente läuft darauf hinaus, solches zu verhindern. Ihre Wirkung im Ausland weckt tiefes Unbehagen. Ihre Wirkung im Inland steigert die hypochondrischen deutschen Ängste vor jeder Innovation. Ihre Ziele mögen positiv proeuropäisch sein, Ihre Wirkungen dagegen sind negativ. (Tietmeyer: Wie manche Passagen in der Überlänge des Artikels Falsches oder nur Halbrichtiges enthalten, so zeugt auch dieser letzte Punkt von Unkenntnis und Uninformiertheit: Der Bundesbankpräsident wird niemals Filialdirektor der Europäischen Zentralbank sein, sondern er wird im Europäischen System der Zentralbanken immer der Präsident seines Hauses bleiben, außerdem die Funktion eines Mitglieds des Rates der EZB ausüben. Was mich betrifft, so scheide ich am 30. August 1999 – dann 68-jährig – aus meinem Amte aus.)
Ich grüße Sie, Herr Bundesbankpräsident, in der Ihnen nach wie vor zukommenden Hochachtung – allerdings gilt diese nur Ihrer Person, nicht ihrer Politik.
(Anmerkung des Autors: Die kursiv gehaltenen Tietmeyer-Zitate entstammen einem Gespräch mit dem Bundesbankpräsidenten kurz nach Erscheinen des Artikels. Auf den offenen Brief will er nicht antworten.)
G 7 in Lyon: Kalbskopf mit Vinaigrette
Weltwirtschaftsgipfel, wie Ende Juni 1996, haben mitunter ihre grimmigen Agenden, andererseits auch ihr Golddekor und schöne Hintergründigkeiten. Dazu bedarf es Köpfchen, z. B. die Häupter der G 7. Zählt man sie schauen mehr Köpfe heraus als numerisch möglich wären. Nicht gemeint die Delegationsmitglieder: Außenminister, Finanz- und Wirtschaftsminister plus Tross. Aus sieben Staats- und Regierungschef, die die G 7 ausmachen, werden schnell acht, denn der EU-Präsident, Jacques Santer, will auf die Gipfelteilnehme nicht verzichten. Er trägt den Kopf hoch, auch wenn er nicht zu den Großkopferten gehört bei G 7.
Zur politischen 8 – P 8 – mutieren die G 7 (bei Vernachlässigung von Santer) einschließlich Russland. Pardon Präsident Boris Jelzin blieb aber zu Hause, weil er in diesen Wahlwochen sogar um seinen politischen Kopf in Moskau bangen muss. P 8 ist ihm außerdem zu wenig. Er will zu den großen Weltwirtschaftsmächten gehören, also G 8. Santer will das auch. Nun hätten wir G 9. Das aber passt hinten und vorne nicht. Jelzin ist nicht dabei, Santer wird bei Seite geschoben – also wieder G 7. Nicht ganz: Die Russen haben ihren Ministerpräsidenten Tschernomyrdin geschickt. Da damit aber die Politisch Großen – P 8 – nur unzureichend aufgefüllt sind; P 7 ½. Da Russland irgendwo auch eine Wirtschaftsmacht ist, könnte auch G 7 ½ zulässig sein. Aber Tschernomyrdin darf nicht überall mit hin. Doch G 7.
Auch wenn es unverschämt klingt, bei aller Sicherheit und einer perfekten Terroristenabwehr, kann ein heimtückisches Attentat nicht ganz ausgeschlossen werden. In Europa grassiert die Rinderseuche Bovine Spangioforme Enzephalopathie, die auch normale Leute zum Wahnsinn treiben kann. Nichtsdestotrotz kann es sich Gastgeber Jacques Chirac nicht verkneifen, abermals Kalbskopf in Vinaigrette anzubieten, um den Rindfleischverkauf seiner Bauern zu stützen. Für den Normalbürger Europas gehört immer noch Überwindung dazu, Rindfleisch zu essen. Hier haben sich nun die Staatschefs zu überwinden. Der Lyoner Sterne-Koch Bocuse schüttelt medienwirksam den Kopf.
Chirac hat die Staatschefs übrigens ins Museum für zeitgenössische Kunst am Tete d’Or, dem goldenen Kopf der Seidenmetropole geladen. Vorne fließt der große Strom Rhone, hinten im Park stehen die großen Tiere – Elefanten und Löwen. Die Großkopferten aber tagen dazwischen.
Ein Künstler der Moderne, Robert Racine, hat zudem Köpfchen bewiesen, indem er sich am Museum eine Intelligenz-Meile hat einfallen lassen. Er bemühte dabei das Lexikon, sicherlich die Enzyclopaidie francaise. Sein Lieblingsbuchstabe wurde das K. K wie Kopf oder Kohl. Alle Worte, die er mit K finden konnte, schrieb er sorgfältig auf ebenso viele Täfelchen zum Beispiel: Kulak (russischer Großbauer), Kiwi (asiatische Frucht), Kwa Zulu (Zululand).
Die K-Meile endete (Köpfchen, Köpfchen) bei einer riesigen Plakatwand mit dem deutschen Kanzler: „Willkommen Helmut Kohl“, heißt es da. Den strahlenden Opa Kohl umarmt lässig ein Kind mit Boxhandschuhen. Das Ganze eine Hommage an Kohl, die in diesen Tagen Chirac nicht so ganz passen wollte. Das französische Volk schätzt den deutschen Kanzler, ganz sicher. Auch applaudierten die Bürger bei seiner Ankunft zum offiziellen Abendessen. Chirac aber zeigte sich äußerst kühl Es gibt derzeit gravierende politische Dissonanzen zwischen Deutschland und Frankreich, die auch in dem überraschend schnellen Truppenabzug der Franzosen aus Deutschland zum Ausdruck kommt. Man hat nicht viel davon gemerkt auf dem Lyoner Gipfel, nur dass die Franzosen niemals von den Deutschen sprachen.
Dublin: Stabilitätspakt und Goldreserve
Alles verzögert sich. Ich kann Finanzminister Theo Waigel erst am Samstagabend (21.9.) um 19 h sprechen, nach deutscher Zeit 20 h. Ab 20.10 h (Ortszeit) ist die Übertragungsleitung Funkhaus Dublin zum Hessischen Rundfunk bestellt. Nach der 40-minütigen Aufnahme des Interviews hetze ich um 20.50 h ins irische Rundfunkgebäude. Dort wird mir eröffnet, dass die Leitung nicht zustande gekommen ist. Die Zwischenstation London habe nicht mitgemacht. Die Schrecksekunde dehnte sich in eine Unendlichkeit aus. Der Kontakt zum Schaltraum in Frankfurt ist wenigstens per Telefon gegeben. So schlage ich die Übertragung über ISDN vor, einer bis auf 7 kHz ausbaubaren Telefonverbindung. Aber nicht alle ISDN-Anlagen sind miteinander kompatibel. Der HR hat Siemens PKI. „Was hat der Irische Rundfunk?“ „Ja, das wäre möglich.“ So beschere ich den sonntäglichen Zuhörern des „Frankfurter Gesprächs“ (11.30 h) doch noch die goldenen Worte Waigels. Anderes wäre auch unerträglich gewesen. Die nachrichtlichen Inhalte querbeet durch die deutsche und internationale Finanzpolitik verbreiten die ARD-Sender in vielen Details. Stabilitätspakt, EWS II und das Goldthema haben da ihren vorrangigen Platz. Auch die schreibenden Medien verbreiten die Inhalte. – Hier ein kleiner Ausschnitt aus dem Gespräch:
Herr Dr. Waigel, als CSU-Vorsitzender und Bundesfinanzminister dürften sie gleich nach Kanzler Kohl der gefragteste Mann der Republik sein, weniger geliebt als angefeindet, ebenso erfolgreich wie effektiv. Sie sind einer der Baumeister der Europäischen Währungsunion, auf jeden Fall der Schrecken des IWF-Managers Michel Camdessus und der Durchreisser bei der hausgemachten deutschen Finanzkrise. Hier in Dublin beim Europäischen Rat der Wirtschafts- und Finanzminister – ECOFIN-Rat – war die Währungsunion das große Thema. Was wurde erreicht?
Waigel: „Es wurde erreicht, einen europäischen Stabilitätspakt zu vereinbaren, der die dauerhafte Sicherung der Stabilitätsdisziplin in der 3. Stufe der Währungsunion gewährleistet, so dass wir im Dezember beim Europäischen Rat der Regierungschefs ebenfalls hier in Dublin mit einem mehrheitsfähigen Vorschlag rechnen können, der in den nächsten Tagen und Wochen vom Währungsausschuss und von der EU-Kommission erarbeitet wird. Wir haben erreicht, dass wir weitgehend fertig sind mit einem Währungssystem – EWS II, das dann die Beziehung zwischen denen, die in der 3. Stufe der Währungsunion dabei sind und denen, die noch nicht dabei sind, eben dieses gegenseitige Verhältnis gewährleistet. Und wir sind auch vorangekommen, was den Status anbelangt, bis hin zu unseren Vorschlägen, dass man bei der Prägung der europäischen Münzen das Dreischichtmaterial verwendet, um Fälschungssicherheit zu erreichen.“
Frage: Wie haben Sie es eigentlich geschafft, den Dollar wieder auf über 1.50 DM zu hieven?
Waigel: „Wir haben eine funktionierende Kooperation im Bereich von G 7 – man denke auch an Plaza und Louvre. Außerdem haben die Amerikaner erklärt, sie seien an einem festen Dollar interessiert. Und sie haben das nicht nur als Lippenbekenntnis gesagt. Sie wollen ihre Haushaltskonsolidierung voranbringen. Sie haben ihre Wettbewerbsfähigkeit unter Beweis gestellt. Sie haben eine vernünftige Tarifpolitik in den letzten Jahren betrieben. Und das hat auch zu dem orderly reverse, zu dieser von uns gewünschten Richtung des Wechselkursverhältnisses von D-Mark und Dollar geführt.“
Frage: Seit Jahr und Tag läuft mit dem Internationalen Währungsfonds das Gehacke wegen der von Michel Camdessus geforderten Goldverkäufe. Gold gegen die Armut in der Welt ist doch eine gute Sache. Außerdem hätten Sie ja dann auch die Chance, Bundesbankgold zum Schuldenabbau in Deutschland abgeben zu können. Wie steht es damit?
Waigel: „Sie sprechen hier ein Horrorszenario an. Und ich will ganz klar sagen: Unser Gold steht nicht zur Disposition. Wir haben das nicht vor und wir wissen auch, dass das auch nicht nur psychologisch negativ wäre. Darum haben wir im Rahmen des IWF klar gemacht, das wir gegen Goldverkäufe sind. Wir halten das auch nicht für erforderlich. Andere Mittel, andere Reserven des IWF reichen aus. Auch bilaterale Möglichkeiten sind gegeben. Und wir glauben, dass es falsch ist, jetzt für einen beschränkten Aufgabenbereich Gold zu verkaufen. Das Gold soll Reserve sein für den Fall, von uns nicht erwünschter anderer Notwendigkeiten. Und insofern sind wir hier dagegen. Wir sind möglicherweise in eine Minderheit. Das hält uns aber nicht davon ab, diese als richtig anerkannte Meinung auch weiter zu verbreiten. Und ich gehe nicht davon aus, dass bei der bevorstehenden Tagung des IWF eine Entscheidung gegen uns fallen wird. – Das Gold ist eine auch psychologische Reserve. Und ich sage nochmals: Vor allen Dingen bei uns in Deutschland steht es für einen Verkauf nicht zur Diposition. Nur wenn das ganze Weltfinanzsystem in Gefahr wäre, dann wäre so etwas denkbar. Aber bisher ist es uns jedenfalls gelungen, mit andern Mitteln die Krisensituationen, die entstanden sind, in den letzten Jahren und Jahrzehnten zu bewältigen.“
Nach langem, ungemütlichem Flug Schwierigkeiten bei der Einreise wegen kleiner Formalitäten, die bei nicht stimmten. Am Abend des 25. September noch Akkreditierung beim Internationalen Währungsfonds in der 19. Straße. Michel Camdessus erfeute mich dann in der Pressekonferenz zum Auftakt der Tagung mit seiner unverrückbaren Haltung zum Goldverkauf.
Der blitzgescheite Franzose an der Spitze des Währungsfonds verfügt über einen Goldschatz, der etwa so groß ist wie der der Deutschen Bundesbank: Rund 100 Millionen Unzen. Davon will Camdessus in einer ersten Tranche fünf Prozent verkaufen, um gewissen Entwicklungshilfe-Projekte zu finanzieren. Eine hochherzige Tat sollte man meinen. Was kann es denn Edleres geben, als Edelmetalle zu versilbern, um armen afrikanischen Staaten eine erdrückende Schuldenlast zu nehmen? Die Deutschen sagen nein und können dabei mit bescheidener internationaler Unterstützung rechnen. Italien und die Schweiz sind die sichersten Verbündeten dabei.
Das Nein Deutschlands bedeutet keine Absage an ein großzügiges Hilfsangebot für die überschuldeten ärmsten Länder, sondern eine Absage an eine ganz bestimmt Goldfingermentalität, die dahinter steht. Der IWF, dessen erste und vornehmste Aufgabe darin bestehen sollte, das internationale Währungssystem abzusichern, greift seine Währungsreserven an, um Entwicklungspolitik zu betreiben, insbesondere in den ehemaligen französischen Kolonien. Kurz und knapp: Die Deutschen haben die IWF-Goldverkäufe abgeblockt. Davon will aber der Geschäftsführende Direktor nichts gehört haben. In weitschweifigen Erläuterungen versucht Damdessus der in Washington versammelten internationalen Presse weiszumachen, dass bereits alles abgesegnet sei. In großer Harmonie hätten die IWF-Gouverneure die Pläne des Managements gutgeheißen. Die Goldverkäufe seien beschlossene Sache und würden erfolgen, wenn dem Währungsfonds für seine Entwicklungsprojekte das Geld ausgehe. Für dieses Jahr reichten die Finanzen, vielleicht auch noch für’s nächste. Dann aber wird der Goldschatz angetastet. Vielleicht? Die Staaten nämlich, die die Goldverkäufe unterstützen, wollen sich nämlich konsequent vor echten Kapitaleinschüssen beim Währungsfonds drücken. Diese aber kommen jetzt.
Camdessus fährt unbeirrt fort, den IWF zu einer weltweiten Entwicklungshilfe-Organisation auszubauen, obwohl dafür die Weltbank zuständig ist. Wenn es übers Gold nicht geht, dann über eine Verdoppelung der Kapitaleinlagen der 180 IWF-Mitglieder. Die Quoten sollen von 140 Milliarden Sonderziehungsrechten (selbst geschaffenes IWF-Geld, das die Mitglieder zeichnen müssen) auf 280 Milliarden SZR gebracht werden. Dies entspricht fast 400 Milliarden Dollar oder 600 Milliarden Mark. Camdessus weiß es genau: 60 Staaten hängen am Tropf des IWF und weitere 24 Staaten stehen in Verhandlungen über (möglichst zinslose und nicht rückzahlbare) Kredite oder anderen Hilfeleistungen. IWF-Geld saniert die Welt.
In Washington der Welt den Euro erklären
Schon zu Beginn des Washintoner Weltwährungsgipfels von IWF und Weltbank hatte Commerzbank-Chef Martin Kohlhaussen die Parole ausgegeben: Wir müssen der internationalen Hochfinanz die Europäische Währungsunion erklären. Die Nationen der Welt wollen wissen, was der Euro letztlich darstellt.
Beim Treffen der Großen 7 (USA, Deutschland, Japan, Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada) nahm die Diskussion über die neue europäische Währung tatsächlich einen breiten Raum ein. Den Amerikanern ging ein Licht auf, dass da eine Weltwährung heranwächst, die für den Dollar gefährlich werden könnte. So kam es deutscher Seite zu heiligen Versprechen, der Euro werde eine harte Währung sein und schlüpfe ganz unmerklich in die Rolle der D-Mark, auch als zweitwichtigste Reservewährung der Welt. Albrecht Schmidt von der Bayerischen Vereinsbank brachte es auf den Punkt: „Der Euro macht als internationale Reservewährung dem Dollar unmittelbar Konkurrenz.“ Die USA wollen mit den Europäern zumindest insoweit kooperieren, dass sie den Dollar stark halten. Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer forderte sogar einen „sehr starken“ Dollar und setzte hinzu, dass eine niedrigere Bewertung der US-Währung von den Notenbanken für problematisch gehalten würde.
Die diesjährige IWF-Tagung könnte so recht der Erholung der Gouverneure des Währungsfonds und der Weltbank dienen. Die Delegationen der 180 Mitgliedsländer finden ein freundlich kühles Washinton vor, gut geschaffen, um sich auf Dutzenden von Empfängen und Nobelgastmählern wohl zu fühlen. Champagner und Austern sind bei gemäßigten Temperaturen leichter verträglich. Das sonst permanent schlechte Gewissen der reichen Nationen (obwohl die „Armen“ im District of Columbia auch kräftig mitpicheln) kann diesmal auf einem reduzierten Niveau gehalten werden, denn die Weltkonjunktur springt gerade an. In den alten Industrieländern beginnen die Wachstumsmotoren endlich wieder zu laufen. Das muss gefeiert werden.
Es wurde tatsächlich ein weitreichendes Entschuldungskonzept für die ärmsten, meist afrikanischen Länder verabschiedet. Dafür kamen zwei Milliarden Dollar von der Weltbank und andere Mittel vom IWF. Deutschland steuert einen Milliarden-Betrag aus dem Bundesbank-Guthaben beim IWF bei. Selbst das ist ein falscher Weg, den Deutschland aber unter politischem Druck gehen muss.
Beim Treffen der Hochfinanz in Washington geht es also nicht nur um einen Jahrmarkt der Eitelkeiten weltweit agierender Geldakrobaten, sondern ganz bestimmt auch um handfeste Arbeit, damit die Weltwirtschaft den notwendigen geld- und finanzpolitischen Rahmen hat. Da sind ständig Justierungen nötig.
Man denke nur an die Multi-Milliarden-Beträge, die täglich durch die internationalen Devisenmärkte geschleust werden und mehr Unsicherheit verbreiten als reales Wachstum fördern. Noch schlimmer sind die bis in die Unendlichkeit hochzujubelnden neuen Finanzprodukte, die sogenannten Derivate, die ungeahnte Gefährdungen für das Weltfinanzsystem in sich bergen. Erinnert sei an die Barings-Pleite und das Deutsche-Bank-Pech bei Morgan Grenfell.
Der IWF hat wirklich alle Hände voll zu tun, durch Beobachtung jedes einzelnen Landes und durch Aufbau eines Frühwarnsystems allzu häufige Finanzkräche vermeiden zu helfen, die aber immer wieder ganz überraschend und damit unvermeidlich über die Welt hereinbrechen.
Stunde der Wahrheit
Der Europäische Bankenkongress in Frankfurt steht unter dem Motto: Stunde der Wahrheit. Dabei geht es in allen Varianten um die Einführung des Euro 1999. Und in Stunden der Wahrheit sagen natürlich alle Beteiligten nichts als die Wahrheit, von der jetzigen Perspektive her gesehen. Die Stunde schlägt aber erst in zwei Jahren, und wem die Stunde schlägt, weiß heute tatsächlich kaum einer. Wer nimmt denn wirklich vom ersten Tage an teil an der Europäischen Währungsunion? Sechs, zwölf, fuffzehn Länder?
Bundeskanzler Helmut Kohl sagte heute (22.11.96): Es sollen möglichst viele Staaten von Anfang an dabei sein. Aber die Wahrheit wird auch bei Kohl erst rund durch seinen Zusatz: Die Maastricht-Kriterien müssen ohne Wenn und Aber eingehalten werden, und zwar „auf Dauer“. In der Kanzler-Rede folgten dann einige Halbwahrheiten über die Rückführung der Verschuldung in Deutschland und die Hoffnung, dass viele Eur opäer das Klassenziel erreichen.
Schon hebt der italienische Finanzminister den Finger und wirft in die Debatte, „wir machen mit“ und das beginnt mit dem Wiedereintritt der Lira in den europäischen Wechselkursverbund, Ende November. Im Übrigen, so Ciampi, hätte Italien viel weniger Schulden, wenn das Land nicht so viele Zinsen für die Schulden bezahlen müsste. Das ist eine Binsenweisheit und ein Seitenhieb auf die Bundesbank. Ciampi glaubt, die Kriterien einhalten zu können. Immerhin kennt sich der Italiener in den Maastrichter Verträgen aus, worin geschrieben steht, dass ein Land beim Euro nur mitmachen darf, wenn es vorher zwei Jahre lang seine Währung im Wechselkursmechanismus des EWS trainiert hat. Die Briten haben das noch nicht begriffen.
Kohl als großer Politiker, dies ist der deutschen Kanzler unbestritten, muss manchmal Wahrheiten auch doppeldeutig aussprechen. Die Einhaltung der Kriterien „auf Dauer“, wie er forderte, bezieht sich auf den Waigel‘schen Stabilitätspakt, der durchaus nicht unter Dach und Fach ist. Wenn dann der Kanzler auch noch hervorhebt, dass es in allen Stabilitätsfragen zwischen Bundesregierung und Bundesbank eine nahtlose Übereinstimmung gibt, dann hat das großes Gewicht und es bleibt zu hoffen, dass dies auch der Wahrheit entspricht. Am besten wir verschieben die Währungsunion lieber gleich um zwei Jahre, sonst wird aus der Wahrheit Lüge. Denn weder Deutsche noch Franzosen halten die Kriterien ein.
Der Franzosen-Franc bekommt z. B. schon Lungenentzündung, wenn ein Altpräsident – diesmal Giscard d’Estaing – mal in diese Richtung schnäuzt. Die Stunde der Wahrheit ist doch noch nicht gekommen. Der Euro ist noch nicht da. Wem die Stunde schlägt, wissen wir längst: Der D-Mark irgendwann.
Hurra, die Lira ist in den Wechselkursmechanismus zurückgekehrt. Es wächst zusammen, was zusammen gehört, schließlich zählt Italien zu den Gründungsmitgliedern der EWG, EG, EU. Nach dem großen Knall im EWS 1992 suchte die Lira vier Jahre lang auf eigene Faust ihren Weg durch die verschlungenen Pfade der Devisenmärkte. Da gab es drastische Abwertungen, dann wieder Aufwertungen, bis schließlich am vergangenen Wochenende die EU-Notenbankgouverneure und Finanzminister den neuen Einstiegskurs festgesetzt haben.
Mit Festsetzung der Rate von 1,01 D-Mark für 1000 Lire hat die Bundesbank heute morgen (25.11.) den Stichpunkt für den Zirkel der Banbreite – insgesamt 30 Prozent – in dem sich die Lira bewegen kann, bevor die Bundesbanker sich aufgerufen fühlen müssen, irgendwie zu intervenieren. Sie müssen erst bei 0,87 Pfennig/1000 Lire kaufen oder bei 1,17 D-Mark/1000 Lire verkaufen. In diesem Band von 15 Prozent nach oben und unten kann sich die italienische Währung komfortabel entwickeln. Dies aber wäre nur die halbe Miete. Wer von Anfang an beim Euro 1999 mitmachen will, und deswegen steigt Italien jetzt wieder ins EWS ein, muss sich jedoch im engen Band von 4,5 Prozent bewegen, 2 ¼ nach oben und 2 ¼ nach unten. Unter dieser Voraussetzung wird es schonungemütlicher für die Wackelwährung von Rom, unbeschadet das Klassenziel zu erreichen. Aber: Wer wagt, gewinnt.
Damit vereint das EWS 12 europäische Währungen mit der D-Mark als zentralem Anker. Großbritannien, Schweden und Griechenland bleiben vorerst oder auch für immer draußen. Hat Europa mit dem Dutzend EWS-Währungen nun den Euro-Club 99 beieinander? Sicherlich nicht. Auch im Dutzend wir die Währungsunion nicht billiger zu haben. Es geht um die innere Stabilität des Geldes. Und da haben alle Staaten noch ganz erheblichen Schuldenabbau zu leisten, damit der Euro so stabil wie die D-Mark wird und nicht etwa so labil wie die Lira. Aber die Lira will ab heute wenigstens Farbe bekennen. Bravo.
Der Euro erblickt das Licht der Welt
Es wird dauernd über Europa gesprochen, handfestes bekommt man allerdings kaum zu Gesicht. Das wird sich in dieser Woche aber ändern, denn am Freitag, dem 13. Dezember (96), stellt der Präsident des Europäischen Währungsinstituts, Alexandre Lamfalussy, die neuen Geldscheine vor, jawohl: Am Freitag erblickt der Euro als Banknote das Licht der Welt. Ob damit letztlich auch eine Währung geschaffen wird, gehört zum Thema des 68. deutsch-französischen Gipfels, der zurzeit (9.12.) in Nürnberg stattfindet, gehört aber auch zum Inhalt des EU-Gipfels, der Ende der Woche auch in Dublin laufen wird.
Da aber sind die Verknüpfungen auch wieder ganz eng, denn Bundeskanzler Kohl und Chirac, der französische Staatspräsiden, woll den Gipfelteilnehmern in Dublin von Nürnberg aus einen Brief schreiben. Es soll keine koordinierte Absage der Regierungschefs aus Deutschland und Frankreich an die irische Adresse sein, sondern eine Art Leitfaden. Kohl und Chirac wollen den anderen 13 EU-Mitgliedern mitteilen, wie sie es gerne hätten in und mit Europa. Und wenn sich Deutschland und Frankreich erst einmal einig sind, können die anderen Europäer nur noch ganz schnell zusehen, wie sie sich in diese Stromlinie einpassen, denn Paris und Bonn zeigen allemal an, wo es langgeht.
Leider steht es aber im deutsch-französischen Verhältnis nicht zum Besten. Die Franzosen wollen sich nicht vor den deutschen Wagen spannen lassen und die Deutschen halten die Franzosen nicht immer für die sichersten Kantonisten, wenn es um die Frage geht: der Euro wird so stabil wie die D-Mark. Eine solche Nibelungen-Treue kann von Paris schlechterdings auch nicht erwartet werden. Für Chirac und seine Leute soll der Euro genauso stabil wie der Franc werden. Waurm eigentlich nicht? Schließlich ist man ja froh über den Euro die D-Mark loswerden zu können und man will keine Über-D-Mark.
Alte französische Tradition ist es, die Währung als Instrument der Wirtschaftspolitik und damit der Exportförderung einzusetzen. Franzosen wollen mit dem Franc spielen können, Abwertungen inbegriffen, wenn es denn der eigenen Wirtschaft insbesondere zum Abbau der Arbeitslosigkeit nützt. Auf die Nachhaltigkeit solcher Aktionen achtet niemand. Reine Stabilitätspolitik à la Bundesbank ist Paris zutiefst zuwider. Der Präsident der Banque de France, Claude Trichet, ist deshalb bei seinen Leuten auch längst in Ungnade gefallen, weil er seinen Oberen zu sehr germanisiert erscheint. Andere Mitglieder des französischen Zentralbankrates haben bereits ganz offen gegen die Hartwährungspolitik von Trichet protestiert, sie zumindest in der Öffentlichkeit madig gemacht.
Jetzt will Kohl in Nürnberg jedoch den Stabilitätspakt durchsetzen mit automatischen Sanktionen und Strafen für Euro-Mitglieder, die ihre Finanzpolitik nicht ganz gezügelt und möglichst um Null-Expansion halten. Chirac soll also in Nürnberg gutheißen, dass sein Staat in drei bis vier Jahren, europäisch gemaßregelt wird. Das darf Kohl nicht erwarten. Insbesondere deshalb nicht, weil die Deutschen für die nächste Zeit kein Bisschen besser dastehen als die meisten anderen europäischen Länder einschließlich Frankreichs.
Die Lüge mit dem stabilen Euro treibt derzeit schon merkwürdige Blüten. Das Beste wäre eine Verschiebung der Währungsunion, bis man sich wieder ehrlicherweise in die Augen schauen kann. Dieses dürfte aber kaum in der Depesche stehen, die die Bosse aus Nürnberg nach Dublin schicken wollen, sondern da wird herumkritisiert an den Arbeitspapieren für Maastricht II, die Weiterentwicklung der politischen Union und allgemeines Missvergnügen bei der Aufnahme neuer Mitglieder ausgedrückt, gepaart mit aufmunternden Sprüchen, Europa fristgerecht entstehen zu lassen über die Währungsunion 1999.
Der deutsch-französische Ärger – gegenseitig – wird auf verteidigungspolitischen und sicherheitspolitischen Feldern ausgetragen. Da kommen auch Militärsatelliten ins Spiel. Hier werden die Risse im Verhältnis Deutschland-Frankreich nur mühsam zu übertünchen sein. Aber genau da, in der hintergründigen Erosion, liegen die Risiken für Europa. Es sieht nicht gut aus für die ernst gemeinte europäische Integration. Da hilft auch die Null-Serie des Euro kaum weiter.
Der Euro ist durchaus kein Thema, in dem die Nation zerstritten wäre. Freudlose Diskussionen zeigen aber immer wieder, dass keine Visionen mit dem neuen europäischen Geld verbunden sind. Der große Wurf für Europa zeigt sich derzeit eher wie ein Hoppeln über steinige Strecken. Schsens Ministerpräsident, Kurt Biedenkopf, hat gerade die geplante Einführung der einheitlichen EU-Währung als ökonomisch sinnvoll bezeichnet. Allerdings müsse zuvor in den EU-Mitgliedern die Konvergenz der Wirtschafts- und Finanzpolitiken sichergestellt werden. Der Euro müsse auf jeden Fall eine wirklich unabhängige Währung sein. Es dürfe auf keinen Fall dazu kommen, dass der Euro von einzelnen Ländern zur Lösung ihrer innenpolitischen Probleme genutzt werde, sagte Biedenkopf.
Im jetzt abgelaufenen Jahr wurden aber immerhin zwei Meilensteine auf dem Weg zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion gesetzt: Die 15 EU-Staaten einigten sich auf den sogenannten Stabilitätspakt und die Bürger wissen nun in etwa wie der Euro aussehen soll. Am 13. Dezember wurden in Dublin und Frankfurt die Gestaltungsentwürfe für die Banknoten der Öffentlichkeit vorgeführt. Es wird als sieben Scheine geben, und zwar mit den Werten fünf, zehn, zwanzig, fünfzig, hundert, zweihundert und 500 Euro.
Nach heutiger Berechnung ist der Euro etwa zwei Mark wert. Der 500er Schein entspricht von der Kaufkraft her einem Tausender in D-Mark gerechnet. Dies natürlich bezogen auf Anfang Januar 1999, wo der Euro eingeführt werden soll. Bish ist er wirklich nur ein Stück buntes Papier, dem erstn noch geldpolitisches Leben eingehaucht werden muss.
Auf der Vorderseite der Euro-Noten sind Portale und Fensternischen der verschiedenen Kunstepochen Europas zu erkennen. Auf der Rückseite die Landkarte Europas mit unterschiedlichenBrückensymbolen. Nach den Worten von Wim Duisenberg, dem niederländischen Zentralbankchef und künftigen Präsidenten des Europäischen Währungsinstituts, ist die Gestaltung der Scheine noch nicht endgültig. Fälscheer sollten sich, wie Duisenberg anmerkte, noch nicht die Mühe machen, ans Werk zu gehen, um Blüten zu fabrizieren, denn da werde noch manches verändert werden. Ein Feld, das jetzt auf der Rückseite mit den zwölf Euro-Sternen belegt ist, könnte künftig mit nationalen Symbolen ausgefüllt werden. Entsprechend ihren nationalen Notenquoten können da landesspezifische Erkennungsmerkmale eingebracht werden
Wichtig bleibt die Zielvorgabe der Geldwertstabilität. Hier gibt es aber bisher keine ufrieden stellenden Antworten. Der Verlauf des Jahres 1996 stimmt da eher pessimistisch. Die m eisten europäischen Ländern haben ihre Staatsverschuldung nicht abbauen können, sondern sind tiefer in die Defizite hineingerutscht. Das gilt besonders für Deutschland und Frankreich. Außerdem gibt es Dissonanzen zwischen diesen beiden Regierungen über die Methoden des Defizitabbaus und der langfristigen Stabilitätspolitik. Der gemeinsame Weg auf die einheitliche Währung hin wird steinig bleiben.
Die Bundesbank hält aber Kurs und macht Dienst nach Vorschrift. Sie hat ihren Geldmengenkorridor bereits auf Ende 1998 ausgerichtet. In ihrer erstmals so formulierten Zweijahresorientierung wurde der Zielkorridor für 1997 und 1998 im Durchschnitt auf jeweils fünf Prozent festgesetzt. Bundesbankpräsident Tietmeyer sagte dazu: „Die Bundesbank wird während der noch verbleibenden Restlaufzeit der D-Mark auf Stabilitätskurs bleiben.“
Waigels Bibel-Wort: Die Kriterien bestimmen den Zeitplan
In der Euro-Dämmerung des Jahres 1997 geraten die Götter in die Krise. Sie werden mit den Geistern, die sie riefen nicht mehr fertig. Behauptet doch Kanzler Kohl in der Bildzeitung allen Ernstes: Der Euro bringt neue Arbeitsplätze. In seinem Beitrag für die Börsenzeitung hatte der Kanzler über das Thema etwas länger nachdenken können und lamentiert: Die Abschaffung der D-Mark und ihr Ersatz durch den Euro sind für die Deutschen die schwierigsten aller europäischen Fragen. Wenn im Austausch der Währungen Arbeitsplätze eingetauscht werden könnten, wäre das Geschäft doch zu überlegen, oder? Zwischenruf von Oskar Lafontaine, dem Oppositionspolitiker; Kohl gehört abgewählt! Stark die Forderung. Wer aber soll hingewählt werden? Doch nicht etwas Lafontaine oder Scharping. Kohl hat unterdessen bei den alten Griechen nachgeforscht, wie jene ihren Saustall bereinigt haben. Da er selbst kaum noch in der Lage ist, den Mist zu entsorgen, nimmt er sich ein Beispiel an Herkules: Der Augias-Stall der deutschen Finanzmisere muss mit dem Geldsturzbach des Euro gesäubert werden. Eine haarsträubende Vorstellung!
Tatsächlich hat die Diskussion über die Einführung der gemeinsamen europäischen Währung in den vergangenen Tagen eine neue Qualität angenommen. Der dumpfe Block des Schweigens über die Bürgersorgen wegen des Verlusts der Mark bröckelt ganz erheblich ab. Die Brechstange aber, die nach und nach alles zum Wackeln bringt, heißt Arbeitslosigkeit, ein Kriterium, das nicht einmal in Maastricht mit aufgelistet wurde. Aber bei der zunehmenden Arbeitslosigkeit und der weiterhin schwachen Konjunktur wird es immer unwahrscheinlicher, dass die Verschuldungskriterien eingehalten werden können.
Der DGB-Vorsitzende Dieter Schulte sagte kürzlich, seine Organisation könne nicht mehr hinnehmen, dass die Maastricht-Kriterien mit einer Fiskal- und Sozialpolitik erfüllt würden, die allein zu Lasten der Arbeitnehmer gingen. Der Baugewerkschaftsboss, Klaus Wiesehügel, hat noch direkter die Verschiebung der Euro-Einführung gefordert. Aber auch andere in- und ausländische Verschiebetaktiker treten auf den Plan. So ließ der italienische Ministerpräsident Prodi durchblicken, dass es an den Deutschen sei, jetzt die Verschiebung des Euros in Europa zu erbitten, weil sie von ihren Schulden nicht herunter kämen – ebenso wie die Italiener (was er unterließ anzumerken).
Frankreichs Jacques Chirac, Staatspräsident im Nachbarland, hatte immer schon eine kritische Euro-Haltung. Außerdem wurden die Franzosen in dieser Woche von Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer geärgert, als er unverhohlen, den designierten EWI-Präsidenten, Wim Duisenberg, auch zum ersten Präsidenten der Europäischen Zentralbank vorschlug, obwohl Frankreich hier große Ambitionen hat. Im Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank mehren sich außerdem die Stimmen, die eine Verschiebung des Euros bis kurz vor den St. Nimmerleinstag befürwortet, weil’s mit den Kriterien nun mal nicht hinhaut. In Deutschland sackt ganz allgemein der Euro-Klima-Index erheblich ab. Von 99 auf 67 Prozent sank die Wahrscheinlichkeit, dass der Euro pünktlich kommt.
Aus deutscher Sicht entpuppt sich das gemeinsame Europäische Geld als Nibelungen-Geschenk. Die Währungsreserven der Bundesbank versinken mit ca. 3500 Tonnen edelstem Metall wie Gold im Rhein, das der Euro-Alberich in Gestalt der EZB gerne vereinnahmen würde. Gleichzeitig mimt Kanzler Kohl den Lohengrin: Nie sollst Du mich dazu befragen, wann das Gold weg und der Euro da ist. Finanzminister Theo Waigel baut sich manchmal noch als Siegfried auf, der das Ungeheuer abstechen will. Aus den Graubündener Bergen verkündete er: „Es gibt einen Satz, der ist so richtig, wie das, was in der Bibel steht, und der stammt von mir. Die Kriterien bestimmen den Zeitplan. Anders kann es nicht sein.“ Er versucht dadurch, Zeit zu gewinnen. Außenminister Klaus Kinkel hängt im Netz der schieren Nibelungen-Treue und kann sich nicht befreien: „Es gibt kein Zurück mehr. Dieser Punkt ist längst überschritten.“ Und fast alle relevanten gesellschaftlichen Gruppen dieser Nation geben ihr germanisches Bäuerchen dazu ab.
Mein lieber Schwan, so kann aber keine verantwortungsvolle Politik betrieben werden. Die Verantwortung muss sich in diesem Falle einerseits auf die Geldwertstabilität beziehen – Euro so stark wie die D-Mark – aber auch die Sorgen der Bürger berücksichtigen. Das ist oft nicht dasselbe. Landauf landab heißt die bange Frage: Kommt er oder kommt er nicht? Und wenn er kommt, wann kommt er?
Der Artikel 109 j, Abs. 4 des Maastricht-Vertrages lautet: „Ist bis Ende 1997 der Zeitpunkt für den Beginn der 3. Stufe der Währungsunion nicht festgelegt worden, so beginnt die 3. Stufe am 1. Januar 1999.“ Jeder versierte Jurist und Diplomat hätte hier schon mal einen Knochen, an dem zu knabbern sich lohne, wenn eine Verschiebung unaufschiebbar ist.
Soll bitte niemand von Vertragsverletzung sprechen. Der Maastricht-Vertrag ist verletzt, wenn die Kriterien nicht eingehalten oder ihre Interpretation in unverantwortlicher Weise strapaziert würde. Fragen wir doch die Weisen im Lande, was das Beste sei? Die Wirtschaftsweisen sind unisono der Meinung – und sie haben es schon vorausberechnet, dass die Bundesrepublik und die meisten anderen europäischen Staaten die Kriterien nicht erfüllen, folglich verschoben werden muss, wenn das stabile Geld gerettet werden soll.
Die Nichterfüllung bezieht sich insbesondere auf die Neuverschuldung. 3,0 Prozent sind als Obergrenze festgeschrieben, ein Prozent sollte es im Idealfall sein. Fast vier Prozent hat die Bundesrepublik im vergangenen Jahr nicht vermeiden können. Davor waren es dreieinhalb Prozent und im laufenden Jahr werden es wieder zwischen dreieinhalb und vier Prozent sein. Dies festzustellen ist Sache des Konvergenzberichts im März 1998. Die Weisen wissen es jetzt schon, Finanzminister Waigel in wenigen Wochen dann nämlich, wenn die neue Steuerschätzung aufgrund der schwachen Konjunktur und der hohen Arbeitslosigkeit keinerlei Beschönigung mehr zulässt. Der Euro bringt nichts für die Beschäftigung und es zieht auch keine Katastrophe herauf, wenn er zwei Jahre später kommt. Wir haben ein funktionierendes Währungssystem auch ohne Euro und Außenminister Kinkel hätte zwei Jahre mehr Zeit, sich um die politische Union zu kümmern. Sie gehört ebenfalls dazu. Euro-Treueschwüre alleine reichen wirklich nicht aus.
Wenn sich die Vorstellungen des Devisen-Spekulanten und Großkapitalisten, George Soros, erfüllen, wird Europa in zehn Jahren größer, einiger und wohlhabender sein als heute. Für 1997 gelte allerdings, dass zu viel Gewicht auf die gemeinsame Währung gelegt wird und zu wenig auf die politische Integration, sagte Soros in Davos. Wie eine Dampfwalze komme der Euro daher und verärgere Land und Leute.
Frankreich hat eine andere Methode erfunden, Europa-Land und Leute zusätzlich zu ägern. Chirac will neuerdings einen so genannten Stabilitätsrat auf Regierungsebene durchsetzen, dessen einziges Ziel es wäre, die Unabhängigkeit der EZB in Frankfurt zu untergraben. Das allerdings passt auch der Europäischen Kommission nicht. Ihr Präsident, Jacques Santer, hat massiv dagegen Stellung bezogen. Finanzminister Waigel will bestenfalls ein informelles Gremium zulassen.
Das einheitliche europäische Geld wird nach Einschätzung der Europäischen Kommission schrittweise eine der wichtigsten internationalen Währungen werden, heißt es in einem Bericht aus Brüssel. Hinsichtlich internationaler Rückwirkungen erwartet die Kommission nicht, dass nach Gründung der Währungsunion größere Bestände international gehaltener D-Mark-Reserven abwandern. Mögliche Verschiebungen in den privaten Portfolios seien zum jetzigen Zeitpunkt aber noch schwer einschätzbar.
Bisher haben noch nicht die ganz großen Umschichtungen weg von der D-Mark stattgefunden. Sie sind jedoch zu erwarten, wenn irgendetwas mit dem Euro schief geht, er von weltweiten Anlegern nicht als stabil eingeschätzt wird, wenn Europa nicht als sicherer Hafen gilt. Der Euro muss von Anfang an die Nr. 2 nach dem Dollar sein. Und wenn er gut gemanaget wird, steht er bald an 1. Stelle.
Während unter der Decke der Politik aber das große Boxen angesagt ist, versuchen die Währungsfachleute in Brüssel die Wogen zu glätten und das Bild zu schönen. In ihrer Frühjahrsprognose behaupten die Brüsseler, 13 der 15 EU-Staaten würden den Beitritt zur Währungsunion im ersten Anlauf schaffen. Nur Italien und Griechenland kämen mit ihren Defiziten nicht mit.
Diese Sandkastenspiele sind mehr als überflüssig, wenn den Realitäten ins Auge gesehen wird. Schon kurven die Devisenmärkte in eine weitere Runde der Dollar-Spekulation ein. Fraglich, ob damit ein neues Rennen eingeläutet wird mit unserem Ausgang oder ob die Schlussrunde angesagt ist, hin auf eine grundlegende Neuordnung des Weltwährungssystems mit der Einführung des Euro in zwei Jahren. Bis auf weiteres läuft das Spiel aber unter den drei alten Kämpen: Dem Dollar, der D-Mark und dem Yen. Sie beherrschen nach wie vor sie Szene.
Hin und wieder versuchen allerdings die Finanzminister und Notenbankgouverneure der sieben großen Industrienationen – G 7 – als Schiedsrichter regulierend aufzutreten. Ihre aktuelle Botschaft aus Washington vom IWF-Frühjahrstreffen (Ende April 1997) lautet: Stopp dem Dollar-Höhenflug. Wir pfeifen die Spekulanten zurück und weisen die Märkte in ihre Grenzen, wenn die Kurse erratisch ausarten oder das Treiben der Akteure ganz einfach zu bunt wird.
Die USA wollen keinen teureren Dollar akzeptieren, die Bundesrepublik keine schwächere D-Mark hinnehmen, allenfalls 1,70 DM für den Dollar als tragfähig halten. Gekniffen ist Japan mit seinem Yen. Seine Abwertung um die Hälfte wie in den vergangenen zwei Jahren ist eine Katastrophe. Sie beschädigt nicht nur das Renommee des Finanzplatzes Tokio, sondern puscht auch noch die so billig gewordenen japanischen Exporte in die USA, wodurch Amerika in unerträglicher Weise Schuldner von Japan wird.
Diese Konstellation reizt die internationale Spekulation, das Währungsgebräu weiter aufzumischen. Sie testet gerade die Willenskraft der G-7, den Dollar etwas herunter zu bügeln, um so den Greenback wieder ins rechte Verhältnis zu D-Mark und Yen zu bringen. Weit reichende Möglichkeiten haben die Großen 7 nicht. Mit dem abgestandenen Instrumentarium der Interventionen ist gegen Dollar-Springfluten kaum etwas auszurichten, wahrscheinlich gar nichts, wenn nicht die Devisen-Milliardäre dazu gebracht werden können, Ruhe einkehren zu lassen. Eine extreme Klopferei auf den Märkten könnte letztlich den Marktteilnehmern mehr schaden als nützen. Weil die G-7 mehr und mehr den Weg eingeschlagen hat, zu überzeugen als tot zu intervenieren, sind Erfolge schon zu erkennen.
—————————————————————————————————–
Wehnelts Privatbücherei:
10 Jahre Euro – Wie er wurde, was er ist
Hoechst – Untergang des deutschen Weltkonzerns
Der PreußenClan (Familiensaga)
Stay In Touch