Die Deutsche Bundesbank feiert Anfang August d. J. ihr 60-jähriges Jubiläum! Das Motto: Seit 1957 sorgt die Notenbank für stabiles Geld in Deutschland und Europa.

www.geldanlagen-nachrichten.de hat in den vergangenen Monaten eine ausgedehnte Serie zum Thema deutsches Geld und Geldpolitik von der Nachkriegszeit über die Währungsreform mit der Einführung der D-Mark 1948 bis zum Euro von heute geliefert.

Von Christoph Wehnelt

 Nr. 29

Weg frei für Frankreich und Trichet

 

April 2003 –  Frankreich und sein Notenbankpräsident Jean-Claude Trichet (60) haben ihr Ziel nahezu erreicht, die Präsidentschaft bei der Europäischen Zentralbank zu übernehmen. Irgendwann in den nächsten Monaten wird der von der französischen Justiz etwas geschundene Zentralbanker die Nachfolge von Wim Duisenberg im Euro-Turm an der Frankfurter Kaiserstraße antreten. Er wird das bekommen, was auch sein Vorgänger erhalten hatte, nämlich einen Acht-Jahresvertrag. Der kleine Unterschied liegt aber darin, dass Duisenberg auf Betreiben der Franzosen die volle Vertragslänge nicht ausschöpfen kann, während keiner der europäischen Staaten daran denkt, Trichet ähnliche Daumschrauben anzulegen, wie 1998 Chirac es bei Duisenberg getan hat. Aber andere wollen die politische Stunde nutzen, um sich für die Zukunft dauerhaften Einfluss im Direktorium der Europäischen Zentralbank zu verschaffen. Belgien will für die Benelux-Staaten ein Direktoriumsmitglied durchsetzen. Warum das eigentlich jetzt? Die Ländergruppe hat doch mit dem Niederländer Duisenberg den ersten Präsidenten der EZB gestellt.

 

Wirklich wichtig wäre die Entwicklung weitreichender deutscher Strategien zur Sicherstellung der deutschen Präsenz im Direktorium (wenn Chefvolkswirt Otmar Issing in wenigen Jahren ausscheidet) und der Besetzung des Chefpostens durch einen deutschen Geldpolitiker spätestens in der Nachfolge Trichets. Das wäre mehr als wünschenswert, schließlich brachte Deutschland  hohe Anteile am des EZB-Kapital ein und sorgt mit mehr als einem Drittel der europäischen Währungsreserven für die Sicherheit des Euros. Abgesehen davon stellt Deutschland die größte Volkswirtschaft in der Union. Bundesbankpräsident Ernst Welteke wird in acht Jahren aus Altersgründen nicht mehr für die EZB-Präsidentschaft zur Verfügung stehen können und ein Issing-Nachfolger muss auch erst aufgebaut werden. Öfters wäre es sehr angebracht, wenn die deutsche Politik einiges von den diplomatischen Strategien Frankreichs lernte. Im Zusammenhang mit seinem Verfassungsvorschlag für Europa („nicht perfekt aber unverhofft“) hat Konventspräsident Giscard d’Estaing erwähnt, er hätte schon in den 70er Jahren mit Bundeskanzler Helmut Schmidt die Währungsunion als „großen Wurf Europas“ angedacht. Drei Jahrzehnte haben die Nachbarn in Paris die dicken Bretter gebohrt, bis sie die europäische Geldgeschichte für sich ebenso unverhofft wie perfekt ausrichten konnten.

 

 

 

Immerhin etwas mehr Unabhängigkeit für die EZB

 

 Der EZB-Rat hat sich Anfang August 03 ganz offiziell zu seinem Kandidaten für die nächste Präsidentschaft bekannt. In einer Empfehlung an den Rat der Europäischen Union unterstützen die Europäischen Zentralbankräte den Kollegen von der Banque de France, Jean-Claude Trichet. Im staksigen Amtsdeutsch lautet der Kernpunkt der Stellungnahme so: „Die oben genannte Empfehlung, die den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten, die den Euro eingeführt haben, nach Anhörung des EZB-Rates und des Europäischen Parlaments zur Entscheidung vorgelegt wird, sieht vor, Herrn Jean-Claude Trichet zum Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) für eine Amtszeit von acht Jahren mit Wirkung zum 1. November 2003 zu ernennen. Der Präsident der EZB, Herr Willem F. Duisenberg, hat in einem vorangegangenen Schriftwechsel mit dem Präsidenten des Rates seine Absicht zum Ausdruck gebracht, nicht bis zum Ablauf der achtjährigen Amtszeit, für die er am 3. Mai 1998 ernannt worden war, im Amt zu bleiben, sondern am 9. Juli 2003 zurückzutreten. Im Folgenden hat er sich entschlossen, zu einem geeigneten Zeitpunkt zurückzutreten, um einen reibungslosen Übergang im Amt des Präsidenten der EZB sicherzustellen.“ Der vorgeschlagene Kandidat sei eine in Währungs- und Bankfragen anerkannte und erfahrene Persönlichkeit im Sinne von Artikel 112, Abs. 2 b, des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Es gebe also keine Einwände gegen die Empfehlung.

 

Wenn in diesem Falle Frankreich sich etwas robust gegen die Währungsgemeinschaft durchgesetzt hat, kann die Europäische Zentralbank in der Rechtssache „OLAF“ einen nicht unbedeutenden Zuwachs in ihrer Unabhängigkeit gegenüber der Europäischen Kommission verbuchen, wenn die EZB auch vordergründig vor dem Europäischen Gerichtshof eine Schlappe hinnehmen musste. Es ging dabei die Maßnahmen der Betrugsbekämpfung im Europäischen System der Zentralbanken. Die EZB stand auf dem Standpunkt: Das können wir. Das machen wir. Aus Sicherheitsgründen lassen wir keinen anderen unser Betrugsabwehrsystem durchleuchten bzw. in unserem Hause ermitteln. Diese Haltung passte der Brüsseler Kommission nicht und sie klagte vor dem Europäischen Gerichtshof: auch bei der EZB sei OLAF, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung zuständig, und obsiegte damit in Luxemburg. Die EZB nahm daraufhin Mimikry an: „Die EZB erkennt das Urteil des EuGH an, wonach die genannte Verordnung (OLAF) auf sie anwendbar ist und der Schutz der finanziellen Interessen der EZB vor Betrug und sonstigen rechtswidrigen Handlungen daher im Rahmen dieses allgemeinen europäischen Systems zu erfolgen hat und nicht wie bisher getrennt hiervon.“ Damit war der Anpassung an Brüssel aber reichlich Genüge getan.

 

Jetzt zeigt die EZB ihre im Verfahren einkassierten Trümpfe. Schlag auf Schlag geht es da:

• Die EZB begrüßt, dass der EuGH in seinem Urteil die Unabhängigkeit der EZB hervorgehoben hat, indem er darauf verwiesen hat, dass „die Verfasser des EG-Vertrags offenkundig gewährleisten wollten, dass die EZB in der Lage ist, die ihr durch diesen Vertrag übertragenen Aufgaben unabhängig zu erfüllen.“ Demzufolge sollte die Anwendung der EG-Verordnung über die Untersuchungen das Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung die Unabhängigkeit der EZB bei der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht beeinträchtigen.
• Natürlich werde die EZB die notwendigen Maßnahmen beschließen, um eine enge Koordinierung mit OLAF in der Betrugsbekämpfung zu gewährleisten. Aber, aber, aber …
• Diesbezüglich begrüßt die EZB die Bekräftigung seitens des EuGH, dass es bei der Umsetzung der Bedingungen und Verfahren, die aus der Regulierung der Tätigkeiten des OLAF in Bezug auf die EZB resultieren, „nicht auszuschließen ist, dass etwaige Besonderheiten, die sich aus der Erfüllung der Aufgaben der EZB ergeben, gegebenenfalls von dieser berücksichtigt werden,“ und dass „die EZB die Erforderlichkeit der von ihr insoweit angeordneten Beschränkungen nachzuweisen hat.“
• Die EZB nimmt zur Kenntnis, dass nach Auffassung des EuGH bestimmte Arten sensibler Informationen über die Tätigkeiten der EZB der Geheimhaltung unterliegen müssen, damit die Erfüllung der ihr durch den EG-Vertrag übertragenen Aufgaben nicht gefährdet wird.

Fazit: OLAF bleib lieber weg von der EZB, sonst verbrennst du dir die Finger.

 

Im Wochenausweis der EZB wird mitgeteilt, dass eine nationale Zentralbank des Eurosystems in der 3. Juliwoche 3,4 Tonnen Gold verkauft und dafür 33 Millionen Euro erlöst hat. Die Deutsche Bundesbank war es nicht. Sie hat nämlich bis ins nächste Jahr Enthaltsamkeit bei Goldverkäufen geschworen. Was dann kommt, weiß noch niemand. Insgesamt sitzt die EZB (bzw. ihre System-Zentralbanken) auf Gold und Goldforderungen im Werte von knapp 120 Milliarden Euro. Der Banknotenumlauf übersteigt 386 Milliarden Euro. Das Scherflein der Deutschen dazu ist das Beachtlichste.

 

 

EZB denkt an alles: Ans Gold und die Verfassung

 Seit Jahr und Tag erregt der Goldberg der Deutschen Bundesbank – immerhin rund 3500 Tonnen – die Gemüter von Politikern und Journalisten. 1997 hat die Bundesregierung mit Finanzminister Theo Waigel eine herbe Attacke vorgehabt. Goldraub tönte es vom Alpenrand bis zum Nordsee-Strand, obwohl Waigel nichts Schändlicheres vorhatte, als mit den Golderlösen die leeren Bundeskassen zu füllen. Vielleicht wollte er auch gar nicht erst Begehrlichkeiten der europäischen Freunde aufkommen lassen, die möglicherweise im Zusammenhang mit der (damals noch) bevorstehenden Währungsunion nicht nur die geldpolitische Souveränität sondern gleich auch noch die deutschen Währungsreserven internationalisieren wollten. Waigel konnte zwar einen zusätzlichen Bundesbank-Gewinn einstreichen. Der große Coup war ihm jedoch nicht gelungen. Bisher hat es auch nicht den europäischen Griff aufs deutsche Gold gegeben. Andeutungen in dieser Richtung schon.

 

Nachdem mit dem Bundesbank-Gold schon manche Luftschlösser gebaut wurden. Auch künftige Flutwellen durch flott finanzierte Dämme, Deiche und Überlaufbecken unmöglich gemacht werden sollten, schlägt nun die sogenannte Herzog-Kommission die Verwendung erheblicher Golderlöse für die Pflegeversicherung vor.  Der Pragmatiker an der Spitze der Deutschen Bundesbank, Präsident Ernst Welteke, will künftig Gold verkaufen, weil es zur Sicherung der Währung nach derzeitigen Erkenntnissen keine große Bedeutung mehr hat. Er denkt ganz kaufmännisch an die Umschichtung des Bundesbankvermögens „Gold raus, Wertpapiere rein“ und stellt damit langfristig einen höheren Bundesbankgewinn für die Bundeskasse in Aussicht. Es bleibt aber fraglich, ob die Deutschen beim nächsten Goldabkommen, in dem die Verkäufe des Edelmetalls durch die Notenbanken der Welt geregelt werden, mitmachen werden.  Irgendwie ist sie nicht mehr so frei in ihren Aktivitäten. Der große Bruder passt auf.

 

Die Europäische Zentralbank bleibt politisch sehr rege. Sie verabschiedete jetzt eine Stellungnahme über den Entwurf einer Verfassung der EU. „Nach Auffassung der EZB ist es sehr wichtig“, teilt die Bank dem Europäischen Rat mit, „dass der Inhalt der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und der EZB und der anderen Protokolle, die für die Wirtschafts- und Währungsunion von Bedeutung sind, nicht geändert wird und dass diese Dokumente der Verfassung beigefügt werden, deren Bestandteil sie sind.“ Wie der Papst – ganz zu Recht – in der Präambel der neuen EU-Verfassung einen Hinweis auf Gott sehen will, kann die EZB auf den Topos  Stabilitätspolitik nicht verzichten. Einer der Hauptvorschläge an die EU-Räte lautet deshalb: „einen Hinweis auf, nichtinflationäres Wachstum‘ oder ‚Preisstabilität‘ in die Verfassung aufzunehmen, um die bestehende hervorgehobene Stellung stabiler Preise am Anfang des EG-Vertrags und als richtungsweisenden Grundsatz für die Union beizubehalten.“ Wichtig erscheint auch die Forderung, „anzuerkennen, dass die nationalen Zentralbanken unabhängig sind und weiterhin bleiben.“

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    Königin Beatrix besucht Willem, den abfliegenden Holländer

 

 Es ist zwar etwas übertrieben, letztlich stimmt es aber: Willem Duisenberg und Manfred Körber waren ein Traumteam an der Spitze der Europäischen Zentralbank und sind es bis Ende Oktober (03) immer noch: Wim, der Präsident, und Manfred sein Kommunikationschef. Nur in puncto Orden gehen die Beiden nicht konform. Körber lehnt Orden ab, so fern sie nur deshalb verliehen werden, weil man Jahrzehnte seinen Dienst ordentlich versehen hat. Duisenberg kennt dagegen den sozialen und psychologischen Wert von Orden und wenn er sie bekam dann nicht deshalb, weil er alle Zeit dienstfertig war, sondern weil er zu den historischen Gestalten des niederländischen Volkes, ja ganz Europas gehört.

 

Beim Farewell-Dinner mit ausgewählten Frankfurter Journalisten trug er den „Orden des Kommandeurs des niederländischen Löwen.“ Am 21. Oktober wird die niederländische Königin Beatrix Duisenberg im Euro-Turm an der Frankfurter Kaiserstraße besuchen und ihn zum „Ritter von Oranje“ schlagen (oder so ähnlich. Die Vorbereitungen für die Sonderklasse eines unverwechselbaren Duisenberg-Ordens sind streng geheim). Die viel geliebte Königin der Holländer muss schon das Äußerste Herausrücken, was ihr Thron an Ehrungen hergibt, denn der Hüne von Heerenveen (dort geboren am 9. Juli 1935) hat kürzlich erst vom Nautikervolk der Portugiesen die Auszeichnung „Heinrich der Seefahrer“ erhalten. Ein Nonplusultra. Duisenberg: „Ich bin für alles dankbar.“ Damit meinte er sein durchaus abenteuerliches Leben und dessen glücklichen Verlauf. Er hat Geschichte gemacht und kann darüber erzählen wie Sindbad in 1001 Nacht. Polyglott, erfolgreich, gebildet und weise wie er ist, hört ihm jeder gerne zu. (Natürlich kann er von jedem EU-Land eine Trophäe erwarten.)

 

Den Dank an seinen Kommunikationschef sprach er in Deutsch: „Damals als Sie, Herr Körber, zum EZB-Pressechef bestellt wurden, hieß es sofort: Das ist der Versuch der Bundesbank, ihre Politik durchzusetzen. Sie waren aber vom 1. Tage an ein EZB-Mann gewesen.“ Wim, der Mister Euro, hat von der Redaktion der Börsenzeitung eine besondere Auszeichnung erhalten: ein T-Shirt mit dem Aufdruck eines Duisenberg-Ausspruchs: „Der Euro ist ein Euro ist ein Euro ,,,“

 

Wenn Notenbanker Abschied feiern, fallen gewiss die Ehrungen anspruchsvoll aus aber nicht die Gelage. Große Essen und Feierlichkeiten sind verpönt. „Ich werde am 22. Oktober im Kreise meiner Mitarbeiter hier im Hause feiern.“ Bei einer Belegschaft von 1200 Leuten kann das Fest groß, aber ganz gewiss nicht überbordend werden. „Beim Abschied von Paul Volcker – damals bei der Fed in Washington, gab es keinen großen Empfang,“ erzählt der abfliegende Holländer weiter. „Sie werden sehen, das wird eines Tages auch beim Abgang von Alan Greenspan so sein. Der britische Notenbankgouverneur hat nur ein Essen mit seinem Court abgehalten.“ In Japan habe es ebenfalls keine große Party gegeben. – Ein klares Fazit: Die Leute, die das Geld machen, geben es nicht unbedingt mit vollen Händen aus.

 

 

Im Zusammenhang mit den monatlichen Treffen bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in Basel steuerte Duisenberg ein interessantes Detail bei: „Da fand sich nach und nach unser ‚hochdeutscher Verbund‘ zusammen mit Leutwiler (Schweizerische Nationalbank), Pöhl (Deutsche Bundesbank), Kohl (Österr. Nationalbank), Wallich (Fed) und mir. Wallich war zwar Amerikaner, aber er kam ja ursprünglich aus Berlin.“ In dieser Gruppe hatten sich die Strategen zur Bewältigung der Weltschuldenkrise (seit Mexiko 1982) und zur Bekämpfung erratischer Devisenströme vereinigt. „Wir tranken meistens einen doppelten Whisky, Wallich einen doppelten Passugger.“ (Mineralwasser).

 

Körber der scheidende Kommunikationschef hielt sich an die Etikette und bediente sich der Dienstsprache Englisch. “ 20 Jahre in der Kommunikationsverantwortung erst bei der Bundesbank, dann hier sind genug.“ Er hätte noch ein knappes Jährchen bei der EZB bleiben können, aber ohne Einfluß, denn Jean-Claude Trichet bringt neue Leute mit, auch im Kommunikationsbereich. Körber hat irgendwann einmal einiges aus seiner Studentenzeit erzählt, als er in Hamburg oder sonst wo als Stauer tätig war, jedenfalls den ganzen Tag über schwere Säcke schleppen oder diese im Hauruck-Verfahren auf verschiedene Stapel verteilen musste. Das fiel dem nicht sonderlich robust gebauten Jungmann nicht immer leicht. „Aber ich habe nie schlapp gemacht.“ Das gilt bis heute. Erst mußte er lange warten, bis er bei der Bundesbank Nachfolger von Rüdiger von Rosen werden konnte. Dann wurde die PR-Stelle beim Europäischen Währungsinstitut mit der Portugiesin Rosario d’Almeida besetzt, die auch das erste Jahr bei der EZB als Kommunikationschefin fungierte – wenig erfolgreich. 1999 kam Körber.

 

2. Präsident der EZB: Jean-ClaudeTrichet

 

Am 1. November 2003 begann für den bisherigen französischen Zentralbankspräsidenten, Jean-Claude Trichet, die achtjährige Amtszeit als Präsident der Europäischen Zentralbank. Er ist Nachfolger von Wim Duisenberg.

Der Finanzplatz platzte geradezu wegen seiner Aktivitäten in der ersten November-Woche (2003). Der Hessische Rundfunk hat sich gemeinsam mit der Evangelischen Akademie Arnoldshain und guten Gästen weit reichende Finanzplatz-Gedanken gemacht. Die hessische Staatskanzlei und die Frankfurter Oberbürgermeisterin plackten sich mit „Perspektiven und Herausforderungen der neuen Europäischen Union“ ab und dies an einem historisch äußerst gewichtigen Ort, der Paulskirche. Wie das Währungseuropa zurechtgezimmert wurde, darüber plauderte sehr munter Alt-Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl im Congress Center der Messe. Tags drauf stellte sich der neue EZB-Präsident, Jean-Claude Trichet, erstmals der Presse.

 

Trichet hatte einen sympathischen Start, oder aber er wirkte an diesem 6. November viel sympathischer als früher schon mal. Im Gegensatz zu Wim Duisenberg fehlt ihm Bärbeissigkeit. Doch, doch Duisenberg war manchmal durchaus witzig – so weit hat es Trichet noch nicht gebracht, die Jahre werden es aber bringen. Trichet sah sich gleich einem typisch europäischen Kulturkampf ausgesetzt. Franzosen waren angereist zu dem großen Ereignis der öffentlich sichtbaren Inthronisation ihres Landsmanns als EZB-Präside. Und Franzosen sprechen – zu Recht – französisch auch auf  Pressekonferenzen anderswo. Sie fragten halt ihren Präsidenten, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist. Laut murrten dagegen die Anglo-Amerikaner. Englisch sei hier die Amtssprache. Einer der Angereisten konterte: „Französisch sei auch eine europäische Amtssprache.“ Eine winzige Hilflosigkeit überschattete Trichets Gesicht: „Ja, ja, ich werde erst französisch antworten, dann englisch.“ – Aus dem englisch-amerikanischen Lager kamen wieder die sturen Fragen zu Inflation, Geldmenge und Wachstum.

 

Ein beherzter Deutscher fühlte sich europäisch aufgerufen, wirklich Perspektivisches beizutragen, in deutscher Sprache natürlich aber europäisch weitblickend (es wurde getuschelt „jetzt kommen die“):  „Herr Präsident, Sie treten jetzt eine lange Regierungszeit von acht Jahren an. Was wollen Sie erreichen?“ Nach den ersten vier Worten verlangte der Präsident den Kopfhörer für die Dolmetsch-Anlage. Die Frage wurde wiederholt. Dann sprudelte es aus Trichet heraus: Geldwertstabilität, Vermeidung jeglicher Inflation, starker Euro, Wachstumsförderung, Unterstützung der Länder bei ihren Strukturreformen. „Die finanzpolitischen Entwicklungen und der Stabilitäts- und Wachstumspakt befinden sich derzeit an einem kritischen Punkt, an dem die Glaubwürdigkeit der institutionellen Grundlagen der Wirtschafts- und Währungsunion gewahrt werden muss.“ Nicht schlecht, aber als großer Wurf für eine achtjährige Amtszeit kann es kaum durchgehen. Geben wir dem Neuen Zeit.  – Der Neubau der EZB-Zentrale wird viele Chancen für große Worte bieten. Obwohl damit für diesen Tag alles gesagt war, stellten sofort andere Deutsche noch Fragen – natürlich in Englisch.

 

Die Zinsen waren unverändert geblieben. Trichet nörgelte doch erkennbar an der Inflationsrate von leicht über zwei Prozent herum. Stabilitätspolitik meint er offenbar ernst. Trichet ist ein ernst zu nehmender Zeitgenosse in Bundesbank-Tradition, vielleicht.

 

Ein hervorragender Vertreter dieser großen deutschen Vergangenheit unterhielt am Abend vorher sein Auditorium in vortrefflicher Weise. „Zeitzeugen im Gespräch“ muss als in jeder Weise glanzvolles Ereignis hervorgehoben werden. Der Sparkassen-Verband Hessen-Thüringen hatte zu einer ausgedehnten Plauderstunde mit Altbundesbankpräsident Karl Otto Pöhl eingeladen. Der Interviewer hat es als seine vornehmste Aufgabe angesehen, den redseligen Pöhl freie Bahn zu lassen.

 

Der Abend gehörte Pöhl. „Du, Wim“, soll Pöhl nach dem Europäischen Rat in Hannover 1988 den Niederländer angerufen haben, „weißt Du, was diese …. beschlossen haben? Eine Europäische Währungsunion!“ Dafür wurde die Delors-Kommission eingesetzt, an der als einziger Deutscher Pöhl Sitz und Stimme hatte. Selbst so kleine Länder wie Dänemark waren mit drei Leuten vertreten. Die neue Funktion hat Pöhl überhaupt nicht gefallen. „Ich sah keine Veranlassung Vorschläge zur Abschaffung der Deutschen Bundesbank zu machen. Das wollte ich nicht.“ Sein Vize, Schlesinger, hat ihn dann etwas umgestimmt. „Gehen Sie doch hin, damit Schlimmeres verhindert wird.“

 

Die Ausgangslage erwies sich insofern als katastrophal, weil Pöhls „Mentor und Förderer“ Helmut Schmidt schon vor Jahren den Standpunkt eingenommen hatte: „Wir brauchen ein vereintes Europa mit einer gemeinsamen Armee, die von einem Franzosen befehligt wird, und eine europäische Zentralbank mit einem Franzosen als Präsidenten.“ Diese deutsche Grundhaltung hatte sich auch unter Helmut Kohl nicht wesentlich verändert. Pöhl: „Erst hatte der Luxemburger Finanzminister Pierre Werner seinen Plan vorgelegt für eine gemeinsame Währung. Dann gingen Giscard d’Estaing und Schmidt daran, eigene Pläne zu schmieden.“

 

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Am 6. November sah die Stadt am Main, wie schon angedeutet,  auch einen Europa-Tag unter dem Motto: Unsere Zukunft Europa. Petra Roth, die Oberbürgermeisterin hatte dazu eingeladen und der hessische Ministerpräsident Roland Koch. Diese beiden Persönlichkeiten waren auch die besten Redner in der Paulskirche. Vom Verfassungskonvent forderte Petra Roth die Rechte der Kommunen ein und Koch mit seiner unglaublichen Redegewandtheit sprach sich für den Gottesbezug in der Präambel aus. Dagegen zeichneten sich alle anderen europäischen Potentaten als gewisse Schwätzer aus.

 

Für Giscard d’Estaing gab es nur dieses Credo: An der so vorgelegten EU-Verfassung dürfe nichts mehr verändert werden. Der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker versuchte es immer wieder mit Witzchen. Er korrigierte den Moderator: „Luxemburg ist kein kleines Land. Es ist ein Großherzogtum. In Europa gibt es nur zwei große Länder: das Großherzogtum und Großbritannien.“ Dann mokierte er sich über die „Spätberufenen beim Euro.“ „Wenn die katholische Kirche soviele Spätberufene hätte, wie die EU Spätberufene bei der Liebe zum Euro, hätte der Papst keine Sorge wegen des Priesternachwuchses.“ Auch entschuldigte er sich, dass er noch nie in einer Kirche (Paulskirche) gesprochen hätte.

 

EU-Kommissar Günter Verheugen kritisierte die Bundesregierung, die offenbar der Meinung sei, dass die EU-Kommissare die Interessen ihrer Länder vertreten müssten. „Wir arbeiten an Europa.“  Die musikalische Begleitung kam vom deutsch-polnischen Jazz-Quartett Janusz Maria Stefanski. Die zweimal angesetzte „Ode an die Freude“ Beethovens kam etwas dürftig daher.

 

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Euro rein – D-Mark raus / D-Mark rein – Euro raus

 (8.12.03) Die Währungsunion ächzt wegen der Verletzung des Stabilitätspakts und schon titelt die Bild-Zeitung: D-Mark kommt zurück. Das Massenblatt stützt sich dabei auf eine Aussage von FDP-Vorstandsmitglied Michael Theurer: „Nach dem Aufweichen des Stabilitätspakts durch Deutschland (und Frankreich) kann es schnell zu einem Scheitern des Euro kommen, wenn auch andere Staaten ins Schuldenmachen verfallen. Dann muss man sich gleich überlegen, wie man die D-Mark wieder einführt.“ Zitat Ende. Am nächsten Tag war in der Bild-Zeitung zu lesen: Bundesbankpräsident Welteke lehnt eine Rückkehr zur D-Mark kategorisch ab. So hat sich die Lage ins Gegenteil verkehrt. Der Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank hatte zu Zeiten Pöhls die Einführung einer Gemeinschaftswährung kategorisch abgelehnt. Jetzt das! Aber: bei einer Abschaffung des Euro müsste die Bundesbank auch nur die Beschlüsse der Politiker umsetzen, genau so, wie es bei der Einführung des Euro gewesen war. Es stellt sich also die Frage, kann der Euro in Deutschland überhaupt abgeschafft und die D-Mark wieder eingeführt werden, wenn ja wie?

Auch bei Verträgen ohne Ausstiegsklausel, wie der Maastricht-Vertrag, kann es natürlich eine fristlose Kündigung geben, wenn die politischen Verhältnisse unerträglich geworden sind. Im Falle der Bundesrepublik Deutschland würde dies aber nicht direkt zur Wiedereinführung der D-Mark führen, erstens weil die deutsche Politik zu einem solchen Kraftakt überhaupt nicht in der Lage wäre. Zweitens aber, weil die Verschwisterung mit Frankreich zugenommen hat, im guten wie im schlechten Sinne, im schlechten Sinne deshalb, weil Deutschland jetzt dieselbe Weichei-Geldpolitik betreibt wie Frankreich. Anfang der 90er Jahre (1992/93) wollte Frankreich tatsächlich Deutschland aus dem damals geltenden Europäischen Währungssystem hinaus werfen. Das scheiterte an den Niederlanden. Heute aber würde Frankreich auf den größten politischen Nachkriegserfolg der Abschaffung der deutschen geldpolitischen Souveränität niemals verzichten. Daraus folgt, dass auf jeden Falle bei großen währungspolitischen Turbulenzen Deutschland und Frankreich Seite an Seite bleiben, was im Sinne Europas nicht nur begrüßt sondern auch unterstützt werden muss.

 

Das heißt aber noch nicht, dass das Währungseuropa nicht auseinander brechen kann. Bei einer falsch aufgezogenen Währungspolitik – z. B. übereilte Euro-Vollmitgliedschaft – bei der nun anstehenden Erweiterung der EU könnte sich die Explosionsgefahr wesentlich erhöhen. Wenn es dann zu einem Bruch käme, würde dies aber nicht in die totale Währungskleinstaaterei der Nachkriegszeit zurückführen. An den deutsch-französischen Kern würden sich nämlich sofort die Benelux-Staaten, Österreich und Irland ankristallisieren. Auch die Schweiz würde sich in alter Tradition in diesem Kontext bewegen wollen. Bei sehr ernsten Zerwürfnissen – und um diese geht es bei dieser Betrachtung – würde die Südschiene von Italien über Spanien bis Portugal in Schwierigkeiten kommen, aber eben auch jene Länder der EU-Neuzugänge.

 

Hier könnte es starke Auflockerungen und teilweise chaotische Verhältnisse geben. Doch auch diese Staaten würden sich sehr schnell wieder auf den starken Kern – Deutschland/Frankreich – hin orientieren. Ein neues Geflecht währungspolitischer Zusammenarbeit entstünde im Umfeld des Kerns, für das es auch schon Vorbilder aus der Nachkriegszeit gibt. Volle Aufnahme in die Währungsunion wäre für die Randstaaten in weite Ferne gerückt. Andererseits bestünde die Möglichkeit eines nun viel gesünderen Aufbaus in Euroland, dabei würden die Staaten, die nicht zum Kern gehören, ihre Verhältnisse auch viel besser ordnen können und besäßen weiterhin das Ventil der geordneten Währungsanpassung, wenn mit den Staatsfinanzen und der eigenen wirtschaftlichen Entwicklung mal wieder alles quer läuft.

 

         Bundesbank reduziert Belegschaft um fast ein Drittel

 

Die Deutsche Bundesbank (alt) war für ire Aufgaben in der Geldpolitik gut aufgestellt. In betriebswirtschaftlicher Hinsicht ließ ihr Management jedoch einiges zu wünschen übrig. Diese Kritik kam jetzt von Bundesbankpräsident Ernst Welteke (Nov. 2003). Er brachte u. a. das Beispiel seiner Heimatstadt Korbach, wo jahrelang dreimal am Tag ein Bundesbankkurier vorbeikam, um bei Sparkasse und Volksbank, die Belege des bargeldlosen Geschäfts abzuholen. Welteke am Reformationstag in Frankfurt: „Seit dem 1. Mai 2002 ist der neue Vorstand der Deutschen Bundesbank im Amt. Mit dieser neuen, gestrafften Leitungsstruktur hat der Gesetzgeber die institutionellen Voraussetzungen für eine rationellere und wirtschaftlichere Aufgabenerfüllung geschaffen.“ Neue Besen kehren gut. So wurden die Filialen nach 200 Parametern durchgefilzt, zusammen mit anderen Rationalisierungsmaßnahmen kann auf diese Weise sozial verträglich und ohne betriebsbedingte Kündigungen der Personalstand um 30 Prozent von 15.834 Mitarbeiter (nach Köpfen) auf 11.100 abgesenkt werden, und zwar im Zeitraum von Anfang Januar 2003 bis Ende 2007. Von diesem Zeitpunkt an kann die Zentralbank jährlich 280 Millionen Euro einsparen. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr hatte die Bundesbank einen Personalaufwand von einer Milliarde Euro und einen Sachaufwand (ohne Notendruck) von 280 Millionen Euro.

Parallel dazu wird das Dienstleistungsangebot im Barzahlungsverkehr, aber auch in anderen Geschäftsfeldern (Kontoführung für Wirtschaftsunternehmen) auf das Kerngeschäft konzentriert. Im Ergebnis wird beispielsweise die Leistungspalette im Münzgeldbereich deutlich auf die im Euroraum vereinbarten einheitlichen Standardleistungen gestrafft. Letztlich wird es nur noch 45 Filialen geben. 42 davon stehen bereits fest. Die übrigen drei ergeben sich aus den Paarungen in Bremen/Oldenburg, Kassel/Göttingen und Mannheim/Ludwigshafen. Sie liegen dicht beieinander, gehören jeweils anderen Bundesländern an. Eine von beiden muss aber fallen. Welteke: „Obwohl das Filialnetz in Zukunft durch die Entscheidungen grobmaschiger wird als bisher, bleibt die Präsenz der Deutschen Bundesbank in der Fläche im Grundsatz erhalten. Die Versorgung mit Notenbankdienstleistungen wird hierdurch nicht berührt, sondern bleibt sichergestellt.“

 

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Wehnelts Trilogie zur Wirtschaftsgeschichte Frankfurts:

10 Jahre Euro – Wie er wurde, was er ist

Hoechst – Untergang des deutschen Weltkonzerns

Die Wucht am Main / Geschichte des Internationalen Clubs Frankfurter  Wirtschaftsjournalisten

Familiensage: Der PreußenClan