Euro-Wegweiser: Für eine Weltwährung kann der Euro nur eine extrem kurze Geschichte vorweisen. Ihm wird aber eine große Zukunft vorhergesagt. Warten wir es ab. Europa hängt dran. Sein deutsches historisches Fundament hat bis zu 1000-jährige Wurzeln. – Und jetzt sollen über diesen Amboss auch noch die Etats der EU-Staaten geschmiedet werden. Einer zahle des Nachbarn Schulden. Das kann zum Untergang der EU führen. In seinem Buch „10 Jahre Euro. Wie er wurde, was er ist“ beschäftigt sich Christoph Wehnelt mit der Vergangenheit, aber immer mit Blick auf die Zukunft und warnt. – 12. Teil
Weltwirtschaftsforum Davos 89: Der besondere Gipfel
Jahrzehnte war Davos Zuflucht für Asthmatiker. Dann ent- wickelte sich der schweizerische Höhenkurort hin zu einem bedeutenden Zentrum für Wintersportathleten und ist nun zumindest Ende Januar eines jeden Jahres Mekka des welt- weit operierenden Unternehmertums. „Weltwirtschaftsfo- rum“ heißt seit Anfang der 70er-Jahre das Gütesiegel für das Unternehmertreffen in den Bündener Bergen. In dem als Schutzbunker nutzbaren Davoser Kongresszentrum treffen sich unter der Ägide des rührigen Professors Klaus Schwab nicht nur die Wirtschaftsaktiven sondern auch die ausge- fuchsten Denker der hohen Volkswirtschaft, die gerne als Weltökonomen auftreten. In diesem Jahr Prof. Herbert Giersch, Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, oder Prof. Lester Thurow vom Massachusetts-Institute of Tech- nology, MIT genannt, und Martin Feldstein, Präsident des nationalen Büros für Wirtschaftsforschung in Washington. Zu den Weltökonomen gesellen sich dann gerne auch Geopolitiker wie Hans-Dietrich Genscher, der deutsche Außenminister, und ambitionierte Regierungschefs aus allen Teilen der Welt. Auch hat sich diesmal der Generalsekretär der NATO, Manfred Wörner, in der blockfreien Eidgenos- senschaft angesagt, um über die Reduzierung der konventio- nellen Waffen in Europa zu sprechen. In Wörners Amtsspra- che (und deutsche Amtsträger befleißigen sich überaus gerne solcher Fassaden) heißt das Thema: Reduction of conventional forces: More security or destabilisation?
Im Mittelpunkt der diesjährigen Diskussionen stehen aber nicht wehrpolitische Fragen, sondern die Festung Europa als aufsteigende Wirtschaftsmacht in US-amerikanische Grö- ßenordnungen. Der europäische Binnenmarkt der 90er- Jahre wird vom Bruttosozialprodukt her ebenso stark wie die Vereinigten Staaten sein, dürfte aber zumindest bis zum Jahr 2000 eine größere Dynamik aufweisen als Amerika und somit an die erste Stelle der Wirtschaftsblöcke auf- rücken. Achtung Abschottungsgefahr!
Das genau ist die Furcht in der übrigen Welt. Sie könnte mit ihren Lieferungen mehr und mehr vom größten Binnen- markt der Erde ausgeschlossen werden. Die Amerikaner ballen bereits ihre Handelsfaust, um gegen diesen Block die notwendige Durchschlagskraft zu entwickeln. Und die ost- europäischen Länder flehen geradezu, von Westeuropa nicht gänzlich abgehängt zu werden. Der Generalsekretär der ungarischen Volkspartei, Karoly Grosz, beschwor in Davos die 1000-jährige gemeinsame Geschichte mit dem Abend- land und der finnische Premierminister, Harri Holkeri, pflegte seine Zuhörerschaft nicht nur mit haufenweisen nor- dischen Spezialitäten (von Rentierschinken über Schneehüh- ner bis Multbeeren), sondern traktierte sie auch mit einer Multivisionsschau, die 1000 Jahre finnische Geschichte auf- arbeitete. Die Geschichte eines Volksstamms, der nicht nur schwedische Vorherrschaft und russische Gewaltherrschaft überlebt, sondern sich mit seiner Dickköpfigkeit aber auch Leistungsfähigkeit als die wirklich stabilisierende Wirt- schaftskraft im Norden Europas durchgesetzt habe.
Auf diesem internationalen Glacis konnte der als Stargast gefeierte Hans-Dietrich Genscher den armen Osteuropäern mit guten Worten auf die Beine helfen und den Amerikanern die starke Hand reichen. Jacques Delors, Präsident der EG- Kommission, bewährte sich in der französischen Tradition von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit und hielt mit geschickter Rede alle Türen des gefürchteten Wirtschafts- blocks „EG“ offen. Die Konfrontation der Blöcke fand in den Schweizer Bergen denn auch weniger auf Politiker- Ebene als unter den Wirtschaftswissenschaftlern statt. Der amerikanische Professor Thurow hat die größte Leistung handelspolitischer Zusammenarbeit, das allgemeine Han- dels- und Zollabkommen GATT, kurzerhand verbal abge- schafft, weil es überflüssig sei. Japan, die USA und Europa sollten künftig die Dinge unter sich ausmachen.
US-Regierungsberater Feldstein führte als Befriedungswaffe im möglichen Handelskrieg zwischen USA und Europa, bezie- hungsweise USA und Japan Dollar-Manipulationen in Rich- tung Abwertung in die Diskussion ein. Mit einem Dollarkurs von 100 Yen und 1,40 D-Mark glaubte er die Ungleichge- wichte in den Handelsströmen aus der Welt schaffen zu kön- nen. Glaubwürdig erschienen die Feldstein-Aussagen, dass Washington nun allen Ernstes darangehe, den Abbau der Defizite in Angriff zu nehmen und seinen Beitrag zur Bereini- gung der Weltschuldenkrise zu leisten, worum sich die ameri- kanischen Banken beharrlich gedrückt hatten.
Weltschuldenkrise, auch ein wichtiges Thema von Davos. Im atombombensicheren Keller des Kongresszentrums emp- fing der Geschäftsführende Direktor des Internationalen Währungsfonds, Michel Camdessus, einige Journalisten mit den Worten: Ich freue mich, Sie an diesem sicheren Ort begrüßen zu können. (Dicht daneben stapelten sich die wohl konservierten Lebensmittel für den möglichen Katastro- phenfall, der die Eidgenossen treffen könnte.) Hauptanlie- gen des IWF-Chefs war die Umdrehung der Geldströme. Die hoch verschuldeten Staaten des Südens, Afrikas z. B., leiden an der Kapitalflucht aus ihren Ländern. Da bestehlen die Politiker sogar die Staatskassen und legen die Devisen, auch aus der Entwicklungshilfe, privat bei Banken in den USA und in West- und Mitteleuropa an. Künftig sollen die Gelder wieder aus dem Norden nach Süden fließen und dort inves- tiert werden. „Nur so kann die Schuldenkrise bewältigt wer- den“, sagte Camdessus. „Bis in fünf Jahren kann es soweit sein.“ Ein frommer Wunsch bei der kriminellen Energie, die dahinter steckt.
Der Geist von Davos weht also auch in den tiefsten Kellern und meint eine Weltherrschaft des Kapitalismus, wobei alle Kapitalisten Brüder werden. Und diese Brüder trifft man dann anschließend, wie sie in Freiheit zur Sonne der Graubündener Berge ziehen. Erholte Diskussionen sind gute Diskussionen und das soll in Davos auch so bleiben.
Von hier und heute – eine neue Epoche der Weltgeschichte
Pariser Weltwirtschaftsgipfel 13.–16. Juli 1989
Avec pompe et pouvoir starteten die Feierlichkeiten zum
200. Jahrestag der französischen Revolution, die in den Weltwirtschaftsgipfel der sieben großen Industriestaaten einmünden. Da sind die Grenzen fließend, denn schon für heute Nachmittag sind bilaterale Gespräche der einzelnen Regierungschefs der Sieben untereinander aber auch mit Staatsoberhäuptern anderer Nationen vorgesehen. Schließ- lich treffen zum „Bicentenaire“ Delegationen fast aller Län- der der Erde an der Seine ein.
Die Weltwirtschaftsgipfel haben sich bewährt weniger als Foren, auf denen konkrete Entscheidungen gefällt werden, sondern als eine Einrichtung, die einen Informations- und Meinungsaustausch auf höchster Ebene ohne Entschei- dungszwänge ermöglicht. Wenn die Wirtschaftsmächtigen mit dem gegenseitigen Schulterklopfen („Das mit der Welt- konjunktur haben wir ja wunderbar geschafft.“) fertig sein werden, gibt es allerdings auch verdeckte Knüffe und Fußtritte: Die USA sollen ihre Defizite in Staatskasse und Außenhandel nun endlich verkürzen, die Japaner mehr importieren und die reichen Deutschen international besser umverteilen, die Konjunktur ankurbeln und ihre Devisen in die Defizitländer zurückschleusen. Die Deutschen-Schelte reduziert der französische Staatspräsident François Mitter- rand schnell und sympathisch aufs Wesentliche: „Dass die Deutschen besser sind als alle anderen ist nicht ihre Schuld, ist ihnen nicht anzulasten.“ Die Bundesregierung hält von den vielfach vorgetragenen Ratschlägen nichts und beginnt vom Ozonloch zu faseln und über das gefährdete Weltklima zu orakeln. Beides taugt wenigstens dazu, die notwendige Umweltdiskussion wieder anzustoßen, die dann aber zu Lasten der 3. Welt geführt wird. Viele Schwellen- und Ent- wicklungsländer, die meist wie Brasilien auch hoch verschul- det sind, weigern sich, den Raubbau in den letzten bisher unangetasteten Urwaldrevieren zu beenden, selbst wenn die Industrieländer dafür bezahlen. Das aber lassen sich diese nicht gefallen und knüpfen ein Junktim zwischen Bekämpfung der Schuldenkrise und dem möglichst weitgehenden Erhalt der Natur im Äquatorgürtel dieser Erde.
Dann aber tut ein Gorbatschow-Schreiben Wunder. Als sen- sationell wird der jetzt bei den Gipfelregierungen eingegan- gene Brief bezeichnet, in dem der sowjetische Generalsekretär den Großen 7 eine offene Ost-West-Kooperation vorschlägt. Da bleiben dem in Paris versammelten Spitzen-Kapita- lismus, der gerade mit Gänsestopfleber den proletarischen Sturm auf die Bastille vor 200 Jahren feiert, die Brocken im Halse stecken. Kanzler Kohl findet als Erster seine Fassung wieder: „Ein sehr bemerkenswertes Schriftstück.“ Endlich: Ost und West kommen sich näher. Die außenpolitische Öff- nung der Sowjets nimmt konkrete Formen an.
Michail Gorbatschow
Im März 1985 wird der 54-jährige Gorbatschow vom ZK-Ple- num einmütig zum neuen Generalsekretär der sowjetischen kommunistischen Partei (KPdSU) gewählt. Generationswech- sel im Zentralkomitee. Er ist Nachfolger von Konstantin Tschernenko, der mit 73 Jahren gestorben ist. Der neue starke Mann im Kreml war 1980 Mitglied des Politbüros geworden, zuständig für Landwirtschaft, Wirtschaftsorganisation, Ideo- logie und Kaderfragen (Personalpolitik der Partei). Beim Gip- feltreffen mit US-Präsident Ronald Reagan – Oktober 1986 in Reykjavik – versuchte Gorbatschow die Amerikaner von ihrem SDI-Projekt abzubringen, das landläufig unter dem Schlagwort „Krieg der Sterne“ lief. Reagan hatte in diesem Punkt für sein sowjetisches Gegenüber nur ein knappes:
„Never.“ Gorbatschow legte daraufhin die schon auf anderen Gebieten mit den USA erreichten Abrüstungsvereinbarungen aufs Eis – bis Dezember 1987.
Gorbatschow hat niemals weder sich noch seinem Volke vorgemacht, dass die Sowjetunion irgendwelche Chancen – militärisch oder auch wirtschaftlich – gegenüber den USA, gegenüber der gesamten freien Welt hat, wenn sich die kom- munistische Staatengemeinschaft nicht grundsätzlich ändert, politisch, ideologisch, technologisch wandelt. Er forderte „Glasnost“ (Öffentlichkeit) und „Perestroika“ (Umgestal- tung). Glasnost ermöglichte Rede- und Meinungsfreiheit, unabdingbar für den Umbau von Staat und Gesellschaft.
Seine Rede vor dem Zentralkomitee am 27. Januar 1987 schließt der Parteichef: „Wir brauchen die Demokratie wie die Luft zum Atmen. Wenn wir das nicht begreifen und selbst dann, wenn wir das begreifen, aber keine realen, bedeutenden Schritte zu ihrer Erweiterung und ihrem Vo- ranbringen und zur umfassenden Einbeziehung der Werk- tätigen des Landes in den Prozess der Umgestaltung unter- nehmen, so werden, Genossen, unsere Politik und die Umge- staltung ersticken.
Im gesellschaftlichen Bewusstsein setzt sich immer mehr der einfache und klare Gedanke durch, dass ein Mensch nur dann in seinem Haus Ordnung schaffen kann, wenn er sich dort als Hausherr fühlt. Diese Wahrheit gilt nicht nur für das tägliche Leben, sondern auch für den gesellschaftspoliti- schen Bereich …
Nur bei konsequenter Entwicklung der demokratischen Formen, die dem Sozialismus eigen sind, und bei Erweite- rung der Selbstverwaltung sind bei uns Fortschritte in der Produktion, in der Wissenschaft und Technik, in der Litera- tur, der Kultur und Kunst, in allen Sphären des gesellschaft- lichen Lebens möglich …
Nur durch Demokratie und dank Demokratie ist die Umgestaltung selbst möglich. Nur so erhalten die gewaltige, schöpferische Kraft des Sozialismus, die freie Arbeit und ein freier Geist in einem freien Land Raum …
Die wichtigste praktische Aufgabe besteht darin, solche Vo- raussetzungen zu schaffen und solche Formen der Produkti- onsorganisation einzuführen, die es jedem Werktätigen ermög- lichen, sich als wirklicher Hausherr des Betriebes zu fühlen.“ Kohl: „Der Generalsekretär drückt in seinem Schreiben zunächst seinen Respekt gegenüber der weltwirtschaftlichen Kompetenz von G 7 aus, betont dann die Notwendigkeit der Zusammenarbeit und macht dazu interessante Angebote. Ich möchte in diesem Zusammenhang ausdrücklich begrüßen, dass Generalsekretär Gorbatschow in seinem Schreiben, das er über Präsident Mitterrand an die Staats- und Regierungschefs des Weltwirtschaftsgipfels gerichtet hat, die Verantwortung der Sowjetunion für die Lösung der weltwirtschaftlichen Probleme anerkennt.“
Finanzstaatssekretär Hans Tietmeyer, Kohls rechte Hand beim Gipfel, interpretiert den Brief noch wesentlich weiter gehend: „Der Gorbatschow-Brief befasst sich damit, dass es insgesamt Diskussionen und Kontakte geben soll darüber, wie man denn eigentlich in Zukunft miteinander auskom- men kann, wie man sozusagen die bisherigen Blöcke zuei- nander führen kann, ob es hier Möglichkeiten der Koopera- tion gibt über den Handel hinaus. Das alles wird man sorgfältig prüfen müssen. Viel interessanter ist nämlich, dass offensichtlich die sowjetische Seite gesehen hat, dass doch die weltwirtschaftliche Entwicklung im Westen viel stärker und weiter geht und dass sie deswegen jetzt spürt: Wir müs- sen ernsthaft in den Dialog hineingehen.“
Deutliche politische Signale senden die Gipfelstaaten Rich- tung Polen und Ungarn aus, aber auch an alle anderen Länder des Ostens, die sich dem Reformprozess öffnen. Kohl: „Wir wollen nicht von uns aus in diese Prozesse eingreifen, aber die Länder, die sich für politische und gesellschaftliche Reformen und für mehr Marktwirtschaft entscheiden, sollen wissen, dass sie auf unsere Solidarität rechnen können.“
Von der Aufbruchstimmung wird denn auch der brasiliani- sche Präsident Sarné erfasst. Unvermittelt hat er gegenüber Kanzler Kohl größtes Interesse und jede Form der Zusam- menarbeit angeboten, wenn es um die Regenwälder des Ama- zonas-Gebietes geht. Da war er wohl in die Schuldenfalle getappt. Doch positiv muss es gesehen werden: Vielleicht wird damit in Paris ein erster Ansatzpunkt gefunden, um der Naturvernichtung im Amazonas-Gürtel Südamerikas Einhalt zu gebieten. Die Bundesrepublik ist bereit, dafür Multimillionen aufzubringen und Brasilien will nun wenigstens den guten Willen und einige politische Aktivitäten beisteuern.
Kohl: „Von diesem Wirtschaftsgipfel in Paris geht erstmals ein deutliches Signal für die gemeinsame Verantwortung der Industrieländer zur Wahrung der Schöpfung aus.“
Dreh- und Angelpunkt derartiger Kooperationen ist die so-genannte Konditionalität. Vergröbert ausgedrückt heißt dies: Die reichen Staaten geben an die 3. Welt Geld nur unter bestimmten Konditionen, die unbedingt eingehalten werden müssen. Darüber wacht der Internationale Wäh- rungsfonds. Die Konditionen beziehen sich neuerdings auch auf den Umweltschutz, seit einiger Zeit aber ganz generell auf maßgeschneiderte wirtschaftspolitische Programme, damit der Circulus vitiosus – Inflation, Kapitalflucht, Verar- mung, höhere Auslandsverschuldung durchbrochen werden kann. In den betroffenen Ländern hat die „Konditionalität“ schon viel böses Blut gemacht, weil in verkürzten Darstel- lungen von Medien und Politikern häufig diesen Bedingun- gen die Schuld an der zunehmenden Verarmung der schon lange angeschlagenen Staaten zugeschrieben wird.
Beim Sommet de l’Arche, beim Gipfel im Triumphbogen des Pariser ultramodernen Stadtteils Défense, geht es in vie- ler Hinsicht um die Konditionalität besonders und dies höchst politisch bei den Polen-Krediten. Auch der Abbau der außenwirtschaftlichen Ungleichgewichte zwischen Japan – USA – Europa ist nicht frei davon, ebenso wie der britische Kampf um mehr Preisstabilität im eigenen Land. Und im Hintergrund der bilateralen deutsch-französischen Couloir- Gespräche geht es ganz hart um die Konditionen beim Auf- bau des europäischen Währungssystems. Frankreich will während seines EG-Vorsitzes im nächsten halben Jahr, gemeinsam mit dem EG-Präsidenten Jacques Delors, der ehemals französischer Finanz- und Wirtschaftsminister gewesen war, Pflöcke einrammen, die nicht mehr gelockert werden können. Die Bundesbank muss europäisiert werden. In Kreisen der deutschen Kolonie beim Pariser Gipfel konstatieren Kenner der Szene: Die Franzosen sind sehr trickreich im Legen politischer Minen. Juristische Tatbe- stände würden sehr ausgeklügelt konstruiert, Fallstricke ausgelegt. – In diesen schwerer werdenden Zeiten hat die Bundesbank neuerdings einen eigenen Repräsentanten in Paris stationiert, Dirk Freytag. Demnächst positioniert die umkämpfte deutsche Nationalbank auch Vorposten in Rom und Madrid. Die Aufstellung von Außenposten kann nur recht wenig bedeuten, wenn Kohl und seine Fachminister in Paris nicht selbst auf dem „Quivive“ sind. Gezielt angespro- chen werden sie mit Sicherheit von der französischen Spitze beim Sommet de l’Arche, angesprochen auf ein vereintes Europa mit einheitlichem Geld – unter Abschaffung der deutschen Geldsouveränität. Und überhaupt: Wenn es jetzt zu einem west-östlichen Dialog, ja zu einer Kooperation kommt. Da sind doch die Deutschen die politischen Nutznießer und was haben wir davon?
Szenenwechsel nach Washington: Weltwährungstagung Sept. 89
Das war das Wochenende der großen Industriemächte gewe- sen, das Wochenende der tausend Gespräche tausender Was- hington durchwirbelnder Banker. Das war das Wochenende der Japaner gewesen, die mehr und mehr in die Verantwor- tung bei den Bretton-Woods-Organisationen drängen. Sie wollen nicht nur höhere Quoten beim Internationalen Währungsfonds übernehmen und aufgrund ihrer wirtschaft- lichen Potenz sogar Großaktionär Nr. 2 nach den USA wer- den. Die Japaner greifen sogar zur Spitze beim IWF. Der japanische Vizeminister Toyoo Gyohten soll dem Franzosen Michel Camdessus nachfolgen, dessen Amtszeit als Ge- schäftsführender Direktor 1992 ausläuft.
Es ist viel in Bewegung geraten auf dieser Weltbühne der Hochfinanz, nachdem Bundesfinanzminister Theo Waigel kürzlich in Japan gewesen war. Es sieht ganz so aus, dass die Bundesrepublik und Japan einen Schulterschluss vorgenom- men haben, dessen politische Bedeutung jetzt zutage tritt. Dies auch in Beziehung zum Dollarkurs und der mutigeren Diskussion mit den Amerikanern über deren Handels- und Staatsdefizite.
Während der G 7-Tagung und der anschließenden G 10-Sit- zung gerieten Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl und der amerikanische Finanzminister Nicholas Brady hart aneinan- der, weil die USA beim Defizitabbau nicht vorankommen und der Dollar künstlich hoch gehalten werde, schimpfte Pöhl, Theo Waigel, der neue Vorsitzende der zehn großen Wirt- schaftsmächte, hieb ebenfalls kräftig in diese Kerbe. Beim Dollar hat man sich schließlich auf die Formel geeinigt, dass der Dollar nicht noch höher steigen sollte, dass aber auch eine rasante Dollar-Abwertung der Weltwirtschaft ebenso abträg- lich sei. Schon in der vergangenen Nacht haben dann die Ame- rikaner begonnen, am Devisenmarkt in Tokio zu intervenieren. Das bescherte der Welt für heute fallende Kurse.
Nicholas Brady bekam aber nicht nur von Pöhl und ande- ren IWF-Gouverneuren die Leviten gelesen. Auch Com- merzbank-Chef Walter Seipp hieb kräftig auf ihn ein und kritisierte mit harschen Worten dessen Umschuldungsmo- dell, das Forderungsverzichte von 35 Prozent verlangt. Der Brady-Plan ist nach Meinung Seipps nicht zu Ende gedacht.
„Wir sollten Neues entwickeln,“ forderte der Commerzban- ker. Er dachte dabei bestimmt nicht an die Schuldenstreich- pläne seines Erzkonkurrenten Alfred Herrhausen, Deutsche Bank. „Sie sind zu kompliziert und nicht praktikabel.“ Seipp erinnerte abermals an die Eigenverantwortung der souveränen, wenn auch hoch verschuldeten Staaten, und es ärgerte den Commerzbanker ganz besonders, wenn er zu Lasten seiner Aktionäre aber auch zu Lasten des deutschen Steuerzahlers Ländern Schulden erlassen soll, die durchaus Vermögen im Ausland liegen haben, in Größenordnungen, die teilweise höher ragen als der eigene Schuldenberg.
Die vielfach praktizierte Kapitalflucht ist Seipp ein Dorn im Auge. Auch die Theorie stimme nicht, dass nach den Reformen in den Schuldenländern das Fluchtkapital zurück- kehre. Die Fluchtgelder würden stets in den sicheren Häfen bleiben, in amerikanischen Banken, in der Schweiz und Liechtenstein. Sparkassenpräsident Helmut Geiger zeigte sich in Washington schockiert, wie wenig die Eliten in Süd- amerika, also der höchst verschuldeten Region, wie wenig diese Eliten daran interessiert seien, ihre Angelegenheiten, ihre Schuldenprobleme in Ordnung zu bringen.
Olympisches Treppchen wirtschaftlicher Stärke
Hohe Politik hat oftmals auch ihre kuriosen Seiten, denn es geht immer wieder nur ums Prestige. Niemand wird daran zweifeln, dass die Vereinigten Staaten die Weltwirtschafts- macht Nr. 1 sind. Theo Waigel drückte das so aus: Die USA stehen auf dem olympischen Treppchen der weltwirtschaftli- chen Stärke ganz oben. Lange Jahre hatte sich – anfangs zu Recht, später zu Unrecht – Großbritannien die Silbermedaille zugeschanzt. Auf Platz 3 postierte sich bieder die Bundesrepu- blik, der politische Zwerg als wirtschaftlicher Riese. Es folgte Frankreich an 4. und Japan an 5. Stelle. Solche lächerlichen Rangordnungen können allerdings wichtig werden, wenn es um Geldzuschüsse für internationale Organisationen, wenn es um Geldspritzen für den Weltwährungsfonds geht.
Nun stimmt aber der Medaillen-Spiegel längst nicht mehr, weil die Kraft strotzenden Samurai auf Platz 2 gehören und England entsprechend seiner Wirtschaftsstärke auf 4 oder 5, denn an der Bronzemedaille für die Bundesrepublik wagt niemand zu rütteln. Man könnte zur Tagesordnung überge- hen, wenn es nicht für die Briten unzumutbar wäre, sich hin- ter Frankreich einzuordnen und für Frankreich unerträglich hinter England zu stehen. Da hat sich nun Theo Waigel als ehrlicher Makler hervorgetan. Im herbstlichen Washington schlug er folgenden Medaillenspiegel vor: Gold USA, aber nicht mehr ganz so goldig wie früher. Silber für Japan und die Bundesrepublik gleichermaßen. Und Bronze? Ja, Bronze wird nach den olympischen Regeln nicht vergeben, wenn es zweimal Silber regnete. So stehen auf Platz 4 vereint Franzo- sen und die Briten. Entsprechend gewichtet sollte nun die Kapitalverdoppelung beim Internationalen Währungsfonds vorgenommen werden von 90 auf 180 Milliarden Sonder- ziehungsrechte, umgerechnet über 200 Milliarden Dollar. Darüber würde sich besonders der Geschäftsführende Direktor des IWF, Michel Camdessus, freuen. Doch es muss Vorfreude bleiben. Der Hauptaktionär, die USA, kann sich mit der Quotenerhöhung nicht abfinden. Er lehnt sie rund- heraus ab. Die Briten wollen nichts von einer Verdoppelung wissen und meinen, 25 Prozent reichen aus. Die Deutschen sehen ein Plus von 50 Prozent als gerechtfertigt an. Eine Einigung dauert noch. Schließlich soll Camdessus keine Inflationsmaschine betreiben.
Beschwörend hatte er den Journalisten zugerufen: „Wir brauchen diese Mittel, um für alle Eventualfälle gerüstet zu sein.“ Der Welthandel wachse schnell. Das bringe neue Ungleichgewichte, die ausgeglichen werden müssten. Die Schuldenkrise dauere an und im Ostblock, in Ungarn und Polen, wüchsen dem IWF neue Aufgaben zu. Camdessus hatte die Presse ins Allerheiligste seiner Behörde bestellt, in den Sitzungssaal des Exekutiv-Ausschusses, damit auf diese Weise die hoch gelobte Arbeitsatmosphäre innerhalb dieser vier Wände in die Medien der Welt zumindest kurzfristig Einzug oder Durchzug erhalten kann. „Die 22 Leute, die hier normalerweise sitzen“, so Camdessus, „sind eine Gruppe des Konsenses. Wenn auch jeder einzelne bestimmt seine eigenen Vorstellungen hat, so wird hier doch auf Kon- sens gesetzt.“ Dann müssen die Konsensbrüder ihren Regie- rungen eben mehr Konsens predigen.
Bundesbank: Wer seine Kinder liebt, züchtigt sie
Jetzt, Anfang Oktober 89, hat die Bundesbank zum 4. Mal zugeschlagen in diesem Jahr und die Leitzinsen erhöht. Damit stiegen 1989 der Diskont von 3,5 auf 6 Prozent und der Lombardsatz von 5,5 auf 8 Prozent. Das Haus Pöhl hat es sich diesmal allerdings noch weniger leicht gemacht als im Januar, April und Juni, weil es Wochen vorher schon das Terrain international und bei den heimischen Banken dafür vorbereitet hatte. Gute Gelegenheiten dazu boten sich auf der Weltwährungskonferenz in Washington, als die großen Finanzmächte nicht nur die Weltschuldenkrise sondern das ganze Bündel der Probleme der außenwirtschaftlichen Ungleichgewichte und der damit zusammenhängenden Währungsturbulenzen behandeln konnten.
Da ist schon klar geworden, dass der Dollarkurs nicht allein über international abgesprochene Interventionen gebändigt werden kann, sondern dass zu gegebener Zeit auch das sogenannte Zins-Differenzial zwischen den einzel- nen Währungen justiert werden müsse. Die Zinsunter- schiede zwischen DM- und Dollar-Raum haben besonders dazu beigetragen, dass der Geldstrom in Richtung USA anhielt und die Nachfrage nach Dollars groß blieb. Eine Annäherung von DM- und Dollar-Zinsen bringt also in jedem Falle Erleichterung. Wenn man heute auch nicht davon ausgehen kann, dass der Kurs der amerikanischen Währung dadurch schon die Bedingung erfüllt, die die G 7 in ihrer Washingtoner Erklärung fixiert haben. Damals hieß es, der Dollar dürfe nicht weiter über den Ende September geltenden Tageskurs von knapp 2 D-Mark steigen.
Es sei aber genauso gefährlich, die Währung der Weltwirt- schaftsmacht Nr. 1 ins Bodenlose verfallen zu lassen. Die G 7-Chefs dachten wohl an eine Ideallinie von 1,70 bis 1,90 DM je Dollar. Fraglich, ob sie eingehalten werden kann. Denn trotz aller gut gemeinten und abgekarteten Geld- und Währungspolitiken bestimmen immer noch die Märkte den Wert einer Währung nach oben und nach unten. Und derzeit sieht die Konjunkturlage in den Vereinigten Staaten sogar eher wieder besser aus, sodass der Auftrieb für die US- Währung wohl erhalten bleibt. Dennoch darf eine Zentral- bank wie die Deutsche Bundesbank, die für die zweitwich- tigste Währung der Welt verantwortlich ist und die die Ankerwährung für Europa dirigiert, nicht einfach die Hände in den Schoß legen und den Gang der Dinge anderen über- lassen. Sie muss die – und das war sie immer schon – Mahnerin und Macherin bleiben und dies, soweit möglich, in Absprache mit den Partnern.
Absprache tut in erster Linie im Europäischen Währungs- system (EWS) not, um so mit der Zeit die viel besprochene und beschworene Konvergenz der Geld- und Finanzpoliti- ken in Europa herzustellen, der angepeilten Währungsunion wegen. Dieses Eingebundensein in die europäischen Verant- wortlichkeiten darf aber unsere Währungshüter nicht zur Untätigkeit verleiten. Mehr noch als auf der Weltwährungs- szene muss die Bundesbank in Europa sogar Schrittmache- rin bleiben. Sie wurde deshalb auch oftmals schon als Zuchtmeisterin gescholten. Doch wer seine Kinder liebt, der züchtigt sie, und so hat die Bundesbank schon ein halbes Dutzend europäische Länder mit in ihren Stabilitätsblock holen können, zum Wohle aller.
Ein Grenzfall bleibt bisher noch Frankreich, das in den letzten Jahren mit großen Anstrengungen die Bedingungen des Stabilitätsblocks erfüllen wollte und gute Erfolge dabei erzielte. Dennoch tut unseren westlichen Nachbarn die der- zeitige, stringente Zinspolitik der Bundesbank recht weh. Es ist eben nicht allein damit getan, den Franc an die D-Mark festzubinden. Das nun seit Jahren starre Austauschverhält- nis Franc/DM hat bereits starke handelspolitische Verwer- fungen hervorgebracht. So steigt der deutsche Außenhan- delsüberschuss in Richtung Frankreich, da trotz Wechsel- kursgleichklang die preisliche Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen zugenommen hat.
Viel problematischer liegen noch die Dinge im Verhältnis zu Spanien, Italien aber auch zu Großbritannien, die nun schon einige Zeit bundesdeutsche Stabilität importieren, ohne im eigenen Land auf Stabilität zu achten, z. B. in der Fiskalpoli- tik. Die heutige Zinsentscheidung der Deutschen Bundesbank wird dazu beitragen, auch in Europa die Spreu vom Weizen zu trennen, was letztlich bedeutet, dass mittelfristig eine Adjustierung der Währungen nicht zu umgehen sein dürfte. Aber es waren nicht nur außenwirtschaftliche Argumente, die die Bundesbank zu ihrer heutigen Leitzinserhöhung animier- ten. Hausgemacht droht die Inflation an Dynamik zu gewin- nen und die Teuerung blitzt hinter jedem neuen Auftrag her- vor, weil die Kapazitäten der Industrie weitestgehend ausgelastet, zum Teil schon überbelastet sind.
Außerdem melden die Gewerkschaften mit großer Dring- lichkeit nicht nur höhere Löhne an, sondern verlangen gleich- zeitig Arbeitszeitverkürzungen, wodurch die Arbeitskosten weiter nach oben getrieben werden. Zur Politik der Bundes- bank gehört es seit jeher, schon in einem sehr frühen Stadium gegenzusteuern, wo Preisauftriebstendenzen wirklich noch abgebremst werden können. Sie hat die Leitzinsen heraufgesetzt und das Zinsniveau damit insgesamt schmerzlich ange- hoben. Doch wird dadurch zu vermeiden sein, dass Deutsch- land im nächsten Jahr in Teuerung und Superzinsen erstickt.
Das ungleiche Paar: Duisenberg und Pöhl
Auf internationalen Währungskonferenzen konnte Bundes- bankpräsident Karl Otto Pöhl immer brillieren. Seine char- mante Art, sein weltgewandtes Auftreten, seine politische Potenz mit einer der bedeutendsten Notenbanken im Rücken, die eine der interessantesten Währungen mit geschickter Geld- politik leitet, verschafften ihm immer eine viel bewunderte Sonderstellung. Aus dieser Position heraus konnte er sich auch mit amerikanischen Notenbankchefs und Finanzministern politisch duellieren, ohne Schaden zu nehmen. Die Kollegen in Europa wurden durch das Europäische Währungssystem in Schach gehalten. Als Weltwährungen galten nur Dollar, Yen und D-Mark, deren Meister Pöhl war.
In Deutschland hat sich Pöhl gerne mit Bonner Politikern politisch geprügelt. Wegen der in der Bevölkerung stark veran- kerten Bundesbank und der politischen Unabhängigkeit dieses Hauses schadete ihm das kaum. Von Dankbarkeit wenig be- leckt nahm er es auch mit seinem ehemaligen Chef, Bundes- kanzler Helmut Schmidt auf, der ihn zur Bundesbank gebracht hatte. Später war Kanzler Helmut Kohl dran. Pöhl kämpfte ohne politische Rückendeckung. Das konnte nicht immer gut- gehen. Nur solange bis die französische Regierung direkt im Verhältnis Paris-Bonn und indirekt über Brüssel die Brech- stange ansetzen konnte. Die Bundesbank war ihr Euro- Intimfeind Nr. 1. Zu oft hatte sie die Grande Nation gedemütigt, weil sie sie zur Abwertung ihres Francs nötigte. Die schwache deutsche Europa-Politik gab letztlich keinerlei Schützenhilfe für die Wacht am Main oder gar für Pöhl.
Der niederländische Notenbankchef, Wim Duisenberg, erinnert sich. „Ich weilte gerade zum Golfspielen in Portu- gal. Das war 1987 gewesen. Da erreichte mich ein Telefon- gespräch. Pöhl rief mich an. Wim, sagte er, ganz erzürnt, die EG-Regierungschefs haben einen Ausschuss eingesetzt mit Delors an der Spitze, der eine Währungsunion vorbereiten soll. Ich bin absolut dagegen. Ich werde die Unabhängigkeit der Bundesbank und meine Unabhängigkeit als Präsident niemals infrage stellen lassen. Sie sind doch meiner Mei- nung? Sie machen doch da mit?“ Duisenberg antwortete:
„Nun ja, ich bin auch für die Unabhängigkeit. Sie wissen aber auch, dass Sie genauso wie ich in dem Ausschuss sit- zen.“ Pöhl: „Das macht die Lage nicht besser.“ Soweit das Gedächtnisprotokoll Duisenbergs.
Zwar waren die beiden Geldmänner gut miteinander befreundet. Aber Karl Otto unterschätzte Wim. Der Hollän- der hat zuerst seine ureigenste Politik betrieben und war dann erst Gefolgsmann Pöhls im D-Mark-Block. Das hatte schon eine mehrjährige Tradition. Als Helmut Schmidt noch vor seiner Kanzlerzeit Superminister im Bonner Kabinett war, musste er sich als Wirtschafts- und Finanzminister auch mit dem Wechselkursverbund „Schlange im Tunnel“ herum- schlagen, ein etwas untauglicher Versuch die europäischen Währungen zu domestizieren. Ein Jahr später konnte Italien bei den notwendigen Interventionen nicht mehr mithalten und scherte aus. Es kam zum Blockfloaten. Wiederum zehn Monate später, im Januar 1974, trat Frankreich aus. Die D- Mark war einfach zu stark.
Da rief Schmidt den Kollegen in Den Haag an: „Wim wir machen doch weiter. Wir bleiben im Verbund?“ Antwort:
„Ja, aber es muss sich auf die Dauer politisch für uns aus- zahlen!“ Schmidt verstand diese Sprache. Damals kam es zur deutsch-holländischen Währungsachse, die sich für beide Teile positiv auswirkte und Holland mit seinem Gul- den langfristig wirtschaftlich und politisch aufwertete. Nutznießer war dann auch Duisenberg selbst. Jahr für Jahr steigerte er seine internationale Bedeutung.
Mezzogiorno mitten in Deutschland
Der überaus erfolgreiche Pöhl war zu selbstsicher. Er konnte seinen Kurs nicht mehr ändern, verharrte im Machtgefüge der Bonner Republik und sah sich da immer überlegen, unangreif- bar. Er verstand die heraufziehende Wiedervereinigung Deutschlands nicht und übersah auch, die europäische Ent- wicklung für seine Zukunft zu nutzen. Wenn der SPD-Mann Pöhl Arm in Arm mit dem CDU-Kanzler Helmut Kohl ab Oktober 1989 unter vollem Einsatz der Möglichkeiten der D- Mark schnell vorstoßend die deutsche Vereinigung vorange- trieben hätte, wären höchste Stellen ihm offengestanden. So kamen andere zum Zuge und Duisenberg sammelte Punkte.
Am Dienstag, dem 10. Oktober 1989, am Vortag war in Leipzig gerade wieder eine stürmische Montagsdemonstra- tion ohne Schießerei und damit glücklich zu Ende gegangen, hatte Pöhl die Leiter der ARD-Hörfunk-Wirtschaftsredak- tionen zu einem Mittagessen gebeten. Der Vorsitz lag nach dem Platzhirschprinzip beim Hessischen Rundfunk, also bei mir. Bei Tisch diskutierte ich mit dem Bundesbankpräsiden- ten die Möglichkeit einer Währungskooperation der Bun- desrepublik mit der DDR. Ich fragte ihn einfach, wäre es nicht möglich, eine solche Währungskooperation einzuleiten bzw. eine Patronatserklärung für die Ostmark abzugeben? Der tägliche politische und ökonomische Ärger wegen der Ostmark-Verschleuderung und die damit zusammenhän- gende Verarmung der DDRler hätten damit ein Ende, meinte ich. Pöhl antwortete: „Das ist nicht möglich und kann in keiner Weise in Betracht gezogen werden.“ Pöhl bleibt bei dieser Haltung noch viele Wochen.
Am 9. November fällt die Mauer. Die Ossis strömen nach Westdeutschland und die D-Mark noch mehr als bisher gen Osten. Im Direktorium der Bundesbank hat nur einer die Lage wirklich begriffen: Prof. Claus Köhler. Er erarbeitet für die Zentralbankratssitzung Ende November ein elfseitiges Papier und trifft mit dieser Vorlage auf völliges Unverständ- nis bei Vizepräsident Schlesinger und Präsident Pöhl.
Politische Veränderungen i. d. DDR (Ostblock): Auswirkungen auf die Bundes- republik Deutschland – 22. 11. 1989
In diesem Strategiepapier sind bereits alle wirtschafts-, finanz- und währungspolitischen Themen angerissen, die bei einer Vereinigung beider deutscher Staaten gelöst werden müssen. Es dauert auch nicht lange und er schiebt ein weite- res Papier nach, das die wirtschaftlichen Aspekte in West- und Ost-Europa mit einbezieht. Damit hat Köhlers Fleißar- beit noch kein Ende gefunden. Er konzipiert mit flotter Feder die deutsch-deutsche Währungsunion.
Köhler erliegt niemals irgendwelchen national beschwing- ten Wiedervereinigungsfantasien. Er bereitet das Instrumen- tarium für die notwendigen politischen Entscheidungen vor. Er weiß, wie man so ein Jahrhundertwerk vordenken muss und kann sich gut vorstellen, wie menschlich es da zugeht – ökonomisch gesehen.
Wechselkurs D-Mark/Ostmark
Ostdeutsche wollen Waren in Westdeutschland kaufen. Das Angebot an Mark der DDR nimmt zu. Aber auch die Nach- frage nimmt zu. Diplomaten aus Ost-Berlin, Militärperso- nen aus West-Berlin, andere Personen aus dem Westen sowie Besucher aus der DDR, die ihr Begrüßungsgeld umtauschen, erwerben Mark der DDR und kaufen damit in der DDR ein. Außerdem gibt es Kreise im Westen, die Ost-Mark kaufen, weil sie längerfristig, wenn Ausfuhr und Einfuhr der Mark der DDR genehmigt werden sollten, sich Kursgewinne ver- sprechen. Da Angebot und Nachfrage an Mark der DDR nicht zu quantifizieren sind, ist auch die Entwicklung der Wechselkursrelation DM/Ost-Mark ungewiss.
Die Grenzgängerproblematik vom Mauerbau bis zu ihrem Fall
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Es besteht bei offenen Grenzen zwischen der DDR und westlichen Ländern, insbesondere gegenüber der Bundesre- publik die Tendenz, dass Bürger der DDR im Westen arbei- ten und in der DDR leben. Sie erhalten als Arbeitsentgeld D-Mark, die sie in Ost-Mark umtauschen. Sie leisten also keinen Beitrag zum Sozialprodukt der DDR, haben infolge des für sie günstigen Wechelkurses DM/Ost-Mark ein nach DDR-Maßstäben überaus hohes Einkommen, andererseits aber kaufen sie subventionierte Lebensmittel, leben in Woh- nungen, deren Mieten subventioniert sind und nehmen für sich und ihre Familien die kostenlose Gesundheitsfürsorge sowie für ihre Kinder die kostenlose Ausbildung in Anspruch. „Reiche“ Grenzgänger und „arme“ DDR-Be- schäftigte tragen zu sozialen Spannungen bei. Dieses Prob- lem des „Ausverkaufs“ des Landes trug 1961 mit zum Mau- erbau bei.
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