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Euro-Wegweiser: Für eine Weltwährung kann der Euro nur eine extrem kurze Geschichte vorweisen. Ihm wird aber eine große Zukunft vorhergesagt. Warten wir es ab. Europa hängt dran. Sein deutsches historisches Fundament hat bis zu 1000-jährige Wurzeln. – Und jetzt sollen über diesen Amboss auch noch die Etats der EU-Staaten geschmiedet werden. Einer zahle des Nachbarn Schulden. Das kann zum Untergang der EU führen. In seinem Buch „10 Jahre Euro. Wie er wurde, was er ist“ beschäftigt sich Christoph Wehnelt mit der Vergangenheit, aber immer mit Blick auf die Zukunft und warnt. – 15. Teil

Drama der europäischen Geldpolitik I – Der Auftakt: Heiße Luft

Die Deutsche Bundesbank hat klare Richtlinien vorgegeben, die für die Binnenwirtschaft ebenso notwendig sind wie für Europa. Bevor die Zentralbanker in die dreiwöchige Som- merpause gehen, haben sie heute (16. 7. 92) das Geld ver- teuert, den Diskontsatz von 8 auf 8,75 Prozent und damit eindeutige Akzente für die deutsche und europäische Geld- politik gesetzt. Durch diese Leitzinserhöhung kommt es nach Meinung des Bundesbankpräsidenten nicht zu einer rezessiven Entwicklung in den gesamtwirtschaftlichen Trends. Der höhere Diskont habe aber durchaus Konse- quenzen. Für die Bundesrepublik steht eindeutig fest: Das Geld wird teurer und für andere europäische Länder kann es Probleme geben, wenn auch nicht jede EWS-Währung von der Bundesbank-Maßnahme betroffen ist.

Pfund Sterling und Lira schwächen sich ab, Franc und Gulden können sich dagegen halten, und die US-Währung reagierte auf den Bundesbankbeschluss mit einem regelrech- ten Schwächeanfall. Der Dollar verlor in kurzer Zeit 2 Pfen- nige an Wert. Schon vor der heutigen Sitzung hatte sich die D-Mark als europäische Ankerwährung mit Aufwertungs- tendenz mächtig in Erinnerung gebracht. Durch die Zinser- höhung wird dieser Trend noch verstärkt. Die Zentralbank- räte hatten bei ihren heutigen Beschlüssen aber nicht in erster Linie den Außenwert der D-Mark und mögliche europäische Reaktionen im Sinn, sondern eine möglichst gradlinige deutsche Antiinflationspolitik, um in diesem Lande die Teuerung in absehbarer Zeit zu drücken.

Es sei auch für Europa – so Schlesinger – außerordentlich wichtig, dass Deutschland keine weitere Inflation zulasse. Etwas sybillinisch erläuterte der Notenbankpräsident die Bestätigung des bisherigen offiziellen Geldmengenzielkorri- dors von 3,5 bis 5,5 Prozent, obwohl jeder weiß und die Bundesbank es auch nicht verheimlicht, dass hierzulande die Geldmenge seit Monaten mit einer Jahresrate von 9 Prozent wächst und damit doppelt so schnell wie geplant.

Bei den Geldmengenzielen, so Schlesinger, handele es sich um sehr mittelfristige Vorgaben, die unverändert angepeilt würden. Für Deutschland gilt da die Milchmädchenrechnung: 2,5 Prozent Wirtschaftswachstum plus 2 Prozent unvermeid- liche Informationsrate. Die zweieinhalb Prozent gesamtwirt- schaftliches Wachstum hat Schlesinger heute sogar auf 2,75 Prozent nach oben korrigiert, ein erfreuliches Signal dafür, dass die deutsche Konjunktur offenbar doch nicht so schlecht läuft, wie manche Leute befürchten. Dennoch geistert die Geldmenge mit einem riesigen Blähbauch durch die Wirt- schaft. Den will die Bundesbank mittelfristig ablassen.

Die heiße Luft von über 4 Prozent muss raus, sonst feiert auf die Dauer die Teuerung in Deutschland fröhliche Urständ und kann nicht, wie derzeit angepeilt, von vier auf unter drei Prozent Anfang des nächsten Jahres gedrückt werden. Dazu gehört aber auch insbesondere, dass die enorme Kreditexpan- sion nach und nach abgewürgt wird. Sehen wir einmal von den guten Vorsätzen für den Bundeshaushalt ab, so expandie- ren andere öffentliche Etats und Schattenhaushalte weiterhin in unverschämter Weise. Aber auch die privaten Haushalte und Investoren leihen sich Geld in Milliarden-Größenordnun- gen. Das hängt auch mit dem Aufschwung Ost zusammen, der überwiegend kreditfinanziert ist.

Ein Punkt wurmt die Bundesbanker ganz besonders: Etwa die Hälfte der Kreditvergaben an die Privaten sind zinssubven- tioniert, d. h. der Häuslebauer und der Investor erhalten das Geld durch direkte und indirekte Zuschüsse des Staates wesent- lich billiger, als es zu Marktpreisen möglich wäre. Damit wird das Schwert Geldmengensteuerung stumpf. Was hat Geldpoli- tik für einen Sinn, wenn durch staatliche Maßnahmen zur Zins- verbilligung die disziplinierenden Maßnahmen der Bundesbank über Zinsverteuerungen unterlaufen werden? Gut gemeinte Zinsverbilligungen pervertieren so zu einem schlechten Wirt- schaftswitz. Die Bundesbank wird künftig hier ganz strikt den Hebel ansetzen. Sie hat keine andere Wahl. Zinsverteuerung tut weh, ungebremste Inflation wäre aber tödlich.

Münchens Wirtschaftsgipfel der Zuversicht

Dem raketenhaften Aufstieg der Bundesrepublik zur Groß- macht im Weltmaßstab beim Weltwirtschaftsgipfel in Hous- ton/Texas vor zwei Jahren folgte der Gipfel der Beteuerun- gen vor einem Jahr in London. Beteuerung deshalb, weil Bundeskanzler Kohl und seine Equipe sich veranlasst sahen, immerfort zu beteuern, dass Deutschland keinen eigenen Weg gehe, fest in allen Bündnissen verankert sei und sein wolle, dass die Deutschen auch wiedervereinigt beispielhafte Europäer blieben, die außerdem nicht an ihrer amerikani- schen Gefolgstreue herumdeuteln lassen wollen.

Nun im Juli 1992 ist Kanzler Kohl Gastgeber in München und alles sieht ganz anders aus. Die Amerikaner zweifeln an Deutschland wegen verteidigungspolitischer Alleingänge mit den Franzosen. In Europa traut man den Deutschen längst nicht mehr über den Weg, ganz bestimmt seit der Vereinigung des Landes. Japan, wo Ende 1990 noch Töne laut wurden, dass nun endlich Deutschland und Japan auf der Bühne der Weltpolitik gegen den Rest der Nationen antreten wollten, techtelt mit den USA und erhofft sich dadurch einen schnellen Einstieg in den Weltsicherheitsrat. Doch da ist China davor. Deutschland hält sich vornehm zurück, weil die Europäer die Deutschen in diesem Punkte auch nicht stützen wollen.

Die meisten hier angesprochenen Punkte stehen bei Wei- tem nicht auf der Tagesordnung des Treffens der G 7 in München. Sie werfen nur Schlaglichter auf den Rahmen, wie man an der Isar zusammenkommt. Es gab Zeiten, in denen der Konsens unter den Großen 7 (USA, Japan, Großbritan- nien, Kanada, Frankreich, Italien und Deutschland) schon bedeutend besser war. Dies dürfte sich auch auf den Fort- gang der Münchener Gespräche auswirken.

George Bush, der die Bayern-Metropole fast wie einen Umsteigebahnhof auf der Fahrt zum nächsten Wahlkampfter- min benutzt, dürfte sich weiterhin nicht in der Lage sehen, Agrarkompromisse einzugehen. Frankreich zeigt sich ebenfalls nicht kompromissbereit. Da hat es ein ehrlicher Makler, wie es Bundeskanzler Helmut Kohl durchaus sein will, schwer. Kohl wird aber nicht in dem Bemühen nachlassen, München als Wirtschaftsgipfel der Zuversicht erscheinen zu lassen, vielleicht ihn sogar gegen den Strich dahin zu bürsten.

Zuversicht und Optimismus brauchen die Welt. Das weiß jeder, doch wird häufig zu wenig dafür getan. Die Uruguay- Runde zur Liberalisierung des Welthandels sollte schon in Houston/Texas zu einem guten Ende gebracht werden. Das klappte aber nicht. Auch London brachte Fehlanzeige. München schafft es ebenfalls kaum. Das Hauptthema des Münchener Gipfels ist aber die Gestaltung der internationa- len Beziehungen in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht nach dem Ende der Ost/West-Konfrontation. Der Übergang zu freien und demokratischen Marktwirtschaften weltweit, insbesondere in der ehemaligen Sowjetunion, aber auch in weiten Teilen der Entwicklungsländer, bietet die Chance für eine friedliche und wirtschaftlich prosperierende Welt.

Ein Komplex muss ganz bestimmt und vorrangig behan- delt und akzeptiert werden: Die Sanierung der maroden Kernkraftwerke in den GUS-Ländern. Da sind die G 7 zum Wohle der Menscheit aufgerufen einzugreifen, auszubessern, zu erneuern, abzuschalten. Boris Jelzin freut sich auf Gast- geschenke. Das könnte im Geiste von München klappen, aber nur, wenn die Deutschen die Milliarden dafür heraus- rücken. Verbale Solidarität ist in München allenthalben zu haben, finanzielle kaum oder gar nicht.

Bundesbank im Kreuzfeuer der Kritik

Seit Dezember letzten Jahres und erst recht seit der Diskonter- höhung am 16. Juli steht die Deutsche Bundesbank im Kreuz- feuer der Kritik in- und ausländischer Analysten, Geldpoliti- ker und Finanzstrategen. Das Häuflein derer, die unver- drossen die Geldpolitik des Zentralbankrates verteidigt und damit für richtig hält, schmilzt dahin, entweder begreifen die letzten Anhänger es nicht oder sie haben viel Gottvertrauen. Die Bundesbank wurde vielfach zum Problemfall nicht nur für Gewerkschaften, Politiker und anderen Notenbanken in Europa. Unsere Zentralbank ist an dem Punkt angelangt, wo sie die Leute ärgert. Alle ächzen unter den von ihr verordneten hohen Zinsen und vermuten im Zentralbankrat einige hartge- sottene Totschläger der Konjunktur.

In ihrer langen und erfolgreichen Geschichte hat die Bun- desbank allerdings gelernt, sich zu behaupten gegen Kritik aus dem eigenen Lande, aber auch von draußen und gegen intellektelle sowie machtpolitische Usurpatoren jeglicher Art. In dem jetzt vorgelegten Monatsbericht (Aug. 92) erklären die Währungshüter, dass die von ihnen verordnete strenge Geldpolitik ihre Richtigkeit habe, dass es keine Alternative dafür gebe, dass man zur baldigen Erreichung von mehr Stabilität allerdings Mitstreiter brauche e. B. Gewerkschafter, die sich für niedrigere Lohnabschlüsse ein- setzen und Finanzpolitiker, die ohne Tücke die Entschul- dung des Staates verfolgen.

Doch sind solche Stabilitätsfreunde leider nur auf dem Papier zu finden. Kaum einer leiht für diesen guten Zweck seinen starken Arm, um etwas zu ändern. Geldwertstabi- lität, d. h. die Reduzierung der Teuerung ist zwar den mei- sten Akteuren immer noch ein erstrebenswertes Ziel, damit hat es sich aber schon. Landauf, landab heißt die Devise:

„Wasch’ mir den Pelz, aber mach’ mich nicht nass.“ Einzig die Bundessbank kann und will sich nicht davonschleichen und diktiert aus souveräner Machtvollkommenheit dann eben, was sie für richtig hält. Im Nachinein betrachtet war dies auch meist das Richtigere gewesen. Wer ahnt und akzeptiert aber schon vorher?

Die Zinsen bleiben oben, bestimmen die Zentralbankräte, die Geldexpansion wird abgewürgt, nach Möglichkeit ohne die Konjunktur zu drosseln. Die Kreditnachfrage, die nach wie vor enorm ist, wird heruntergeschraubt, koste es was es wolle. Dabei bleiben die Herren sich in jeder Weise treu und denken nicht im Entferntesten daran, von den einmal gesetz- ten Projektionen abzugehen, so weltfremd das manchmal auch erscheint. Sie proklamieren weiterhin ihren Geldmen- genkorridor von 3,5 bis 5,5 Prozent, obwohl per Dezember eher eine 8 vor dem Komma stehen dürfte. Sie halten an einem normativen Preisanstieg von zwei Prozent fest, obwohl sie bis ins nächste Jahr die 4 vor dem Komma als drückende Teuerungsrate begleitet.

Das aber zeichnet die Währungshüter aus: Sie sind in der Lage langfristige Strategien zu erdenken und sie kontinuier- lich durchzusetzen, wenn nicht heute, dann morgen, aber irgendwann ganz bestimmt. Die Geldregierung in Frankfurt hat eben Ziel und Biss. Und das beweist sie ein weiteres Mal.

Drama der europäischen Geldpolitik II

Der Nachschlag: Geldpolitische Souveränität zurückgewonnen

Kommentar zum Zinssenkungsbeschluss des Zentralbank- rates am 14. September 1992 in der Sendung „Wirtschaft aktuell“ des HR 1 – Nach Bandaufnahme

Das währungspolitisch höchst turbulente Wochenende hat Folgendes hervorgebracht: Zinssenkungen am kurzen und am langen Ende. Zumindest wird der Lombardsatz von 9,75 Prozent auf 9,50 Prozent reduziert und der Diskontsatz von 8,75 Prozent auf 8,25 Prozent heruntergeschraubt. Das Ganze gilt vom 15. September an. Dabei kommt der Lom- bardsatz-Absenkung die größere Bedeutung zu, obwohl sie nur – ganz offiziell – um 0,25 Prozent ausgefallen ist. Damit das kurzfristige Geld auf den Geldmärkten aber etwas stär- ker verbilligt wird, wird die Bundesbank ein zinsgünstiges Wertpapierpensionsgeschäft als sogenannten Mengentender anbieten zu einem Festzinssatz von 9,2 Prozent. Damit wer- den die Geldmarktzinsen insgesamt von 9,75 Prozent auf 9,2 Prozent heruntergeschleust, zumindest fürs Erste.

Tatsächlich hat die Bundesbank die Obergrenze für den kurzen Geldzins mit dem Lombardsatz auf 9,50 Prozent festgeschrieben. Wenn also die Märkte den billigen Mengen- tender von 9,2 Prozent einfach unreflektiert verdauen und danach zur Tagesordnung übergehen mit möglicherweise einer steigenden Zinstendenz, werden sie sehr schnell wieder am Lombardsatz angelangt sein.

Genau an diesem Punkt wird dann die Bundesbank ihre uneingeschränkte geldpolitische Souveränität wieder zu- rückgewonnen haben. Die halbprozentige Absenkung des Diskontsatzes hat zunächst keine große Bedeutung für die Kreditmärkte. Sie putzt aber das Zinsangebot für das europäische Fenster etwas mit heraus. Eben habe ich schon das Thema geldpolitische Souveränität angesprochen. Es ist unübersehbar, dass derzeit auf der Währungsbühne ein Drama der Geldpolitiker aufgeführt wird.

Dabei ist seit Langem klar, dass die europäischen Nach- barstaaten kaum etwas anderes im Sinn haben, als der Bun- desbank die Geldsouveränität mit allen Mitteln abzuringen, sie möglichst schachmatt zu setzen, ihr zumindest die Vor- herrschaft in der europäischen Geldwirtschaft zu nehmen. Die größte Volkswirtschaft hat in langen Jahrzehnten die tragfähigste Währung aufgebaut, und mit der Zeit kam es zu einem europäischen Zuordnungssystem der Währungen – EWS genannt, in dem die Deutsche Mark die Nr. 1 wurde, und alles Übrige läuft unter „ferner liefen“. Neben Dollar und Yen ist die D-Mark jetzt international die einzige ernst zu nehmende Währung. Wenn der Zentralbankrat der Deut- schen Bundesbank zusammentritt und sich an seinen langen, ovalen Tisch setzt, stehen bildlich gesprochen elf Katzenti- sche daneben und zwar die der Direktorien der Notenban- ken der übrigen elf EG-Mitglieder, und irgendwo in einer fernen Ecke hat selbst das amerikanische Notenbanksystem Fed noch ein Stehpult.

Schon vor einer Woche hat sich in England ein Aufstand abgezeichnet, ein Aufstand jener, die sich von der Deutschen Bundesbank bevormundet fühlen und zu sehr unter den von den Deutschen auch für Europa diktierten hohen Zinsen lei- den.

Am Wochenende brach die Krise vollends auf. Die währungspolitischen Zuchtmeister für ein stabiles Geld in Deutschland wurden nicht nur überstimmt, sondern gezwungen, diese heutige Zinssenkung durchzuführen. Die Bundesbank hat in ihrer Geldsouveränität Schaden genom- men. Bonn hat Frankfurt im Stich gelassen. Es ist noch offen, welche Konsequenzen langfristig daraus zu ziehen sein werden. Aber auch die Deutschen konnten bei dem europäischen Schlagabtausch den EWS-Freunden Blessuren zufügen, an der jene noch lange herumlaborieren werden. Deutschland hat den EWS-Mitgliedern eine Neuanpassung der Wechselkurse abgetrotzt und damit nachhaltig bewie- sen, dass wir uns noch nicht in einem Festkurssystem befin- den, wie es Maastricht vorsieht. Dieses Realignment ist für die Politik der Bundesbank von unschätzbarem Wert. Bedauerlich nur, dass das Realignment allein in Bezug auf die Lira erfolgte und nicht auch Peseten, Escudos und Pfund mit einschloss.

Insofern bleibt Sprengkraft im Europäischen Währungs- system, die auch irgendwann verpufft. Beide Seiten, Deutschland wie der Rest Europas, haben am vergangenen Wochenende in der Schlacht ums Geld hohe Verluste erlit- ten. Es könnte sein, dass Deutschland für sich die größeren Vorteile sichern konnte: Denn es war immer erklärte Ansicht und Strategie des Zentralbankrates und auch Bonns, dass noch längst nicht alles auf die Europäische Währungsunion hin festzementiert ist, dass alles im Fluss ist und im Fluss bleiben muss. Das haben die Deutschen jetzt vorexerzieren können. Nicht schlecht, aber es tat weh.

Götterdämmerung

Die Bundesbank ist in Bedrängnis geraten. Für die Olympier des deutschen Geldes könnte sogar schon die Götterdämme- rung angebrochen sein, meinen nicht wenige Beobachter. So hatte kürzlich Finanzminister Waigel eine Zinssenkung angekündigt und desavouierte damit die nach Gesetz und Verfassungsintentionen unabhängige Zentralbank.

Schon vorher hatte der französische Staatspräsident die künftigen Heroen der Europäischen Zentralbank zu währungstechnischen Erfüllungsgehilfen degradiert und damit durchaus auch die Bundesbanker gemeint, die zumin- dest dahin gebracht werden müssten. Die Peinlichkeiten hat- ten ihre Fortsetzung in der jüngsten Pressekonferenz, als Bundesbankpräsident Helmut Schlesinger nach Aufforde- rung britischer Fernsehleute seine Erklärungen in englischer Sprache fürs britische Publikum wiederholte. Ein ähnliches Verlangen hatte Präsident Karl Klasen ebenfalls auf einer Pressekonferenz in der Bundesbank glattweg abgelehnt. Regierungen sollten im eigenen Land bei offiziellen Anlässen die eigene Sprache sprechen, auch eine Geldregierung.

Sind wir jetzt mit unseren Währungshütern am Ende? Hat Deutschland endgültig den Kampf um eine vernünftige europäische Geldpolitik verloren? Ist die Wacht am Main nicht mehr Turm in der Schlacht um die stabile D-Mark und eine unabhängige Euro-Zentralbank? Durchaus nicht. Die Bundesbank sieht derzeit zwar nicht überall glänzend aus, aber sie hat abermals ihre langfristige, auf Stabilität ausge- richtete Geldpolitik auf einen für das europäische Wäh- rungssystem strategischen Punkt gebracht. Sie hat mit dem Zinsköder im Zusammenhang mit der Lira-Abwertung eine Bresche in den Wust des EWS geschlagen und damit dafür gesorgt, dass die Stunde der Wahrheit kommen konnte.

Jahrelang haben die meisten EWS-Mitglieder die Notwen- digkeit von Neuanpassungen der Währungen einfach geleugnet und sich als Ersatz den Popanz ECU aufgebaut. ECU war die Lüge der Währungsleute im Westen, um sich selbst nicht eingestehen zu müssen, dass es in Europa um die D-Mark geht und dies aus vielen Gründen. Die Bundesbank hat immer davor gewarnt, sich jetzt schon allzu bequem auf die Europäische Währungsunion einzurichten. Neuanpas- sungen, sogenannte Realignments müssten noch solange sein, wie es unterschiedliche Trends in den Volkswirtschaf- ten gebe, zum Ausgleich unterschiedlicher Inflationsraten. In Finnland nahm der Abwertungslauf jetzt seinen Anfang, dann folgte Schweden. Es wehrt sich zurzeit mit extrem hohen Zinsen von 75 Prozent gegen die Spekulation. Der große Paukenschlag war die Lira (Abwertung 3,5 Pro- zent). Es wird ein noch größerer mit dem Briten-Pfund fol- gen und Peseta wie Escudo dürften hinterher kleckern. Das ist kein Chaos, sondern das ganze Gegenteil davon. Nach der Aktion herrschen nur wenig realistischere Wechselkurse und man kann für den Aufbau einer Europäischen Währungsunion voll durchatmen.

Das verflixte 14. Realignment

Es kam so, wie es kommen musste. Nur engstirnige Politiker, eifersüchtige Europäer, währungspolitische Gesundbeter und einfältige Geldhändler konnten glauben, dass das gegenwär- tige EWS so ganz unbeschadet in den Geldfrieden von Maast- richt hinüber segeln würde. Das EWS, von Kanzler Helmut Schmidt und dem damaligen französischen Präsidenten Gis- card d’Estaing so jovial und europafreundlich entworfen, hatte von Anfang an einen Fehler, nämlich, dass in freien Märkten bei unterschiedlich sich entfaltenden Volkswirt- schaften und divergierenden Teuerungsraten ausschließlich die Wechselkurse festgeschrieben wurden. Die Deutschen hat-

ten da immer Vorbehalte, dennoch bewährte sich das EWS mit gelegentlichen Interventionen erstaunlicherweise recht gut. Die europäischen Staaten haben daraus viele Vorteile über lange Zeiträume gezogen, dass streckenweise die Wech- selkurse friedlich im Gänsemarsch parallel laufen konnten, manchmal mit einem kleinen Wackelgang in den festgelegten Bandbreiten von wenigen Prozentpunkten.

Die Probleme entstanden erst dann, als einzelne Staaten, mal Frankreich, mal Italien, mal Belgien oder England, mal alle zusammen außer Tritt gerieten, mit ihren Nachbarn nicht mehr mithalten konnten, sich aber aus irgendwelchen politischen Gründen über Wochen und Monate, sogar Jahre einfach weigerten, die ökonomischen Realitäten anzuerken- nen und eine Neufestsetzung der Wechselkurse aus Prestige- gründen ablehnten.

So wurden in den vergangenen 13 Jahren die im Verlauf notwendigen 12 Wechselkursanpassungen jedes Mal zu einer harten außenpolitischen Auseinandersetzung unter den Freunden in Europa. Schlimme Wortgefechte waren das Mindeste. Nach der 12. Wechselkursanpassung vor fünfein- halb Jahren gefror das europäische Geldsystem. Es wurde nahezu einzementiert. Der Vertrag von Maastricht übergoss dann noch alles mit einer europäischen Zuckersoße, garniert mit der Parole: Noli me tangere! Einige Zeit glaubten viele Europäer an das Idyll. Dann schlug es allerdings 13 und nach dem Paukenschlag vom vergangenen Wochenende sofort 14, nämlich gestern, am 16. September (92).

Die 13. Kursanpassung war ein äußerst notwendiges aber vertracktes geldolitisches Ränkespiel, das die Devisenmärkte angezettelt, die Finanzminister aber nur fehlerhaft abge- wickelt haben. Die Bundesbank ging mit der Brechstange ans System. Sie lockte mit einer Zinssenkung, zwang Italien mit- hilfe der anderen EG-Freunde zur Abwertung von 3,5 Pro- zent, ließ manchen Europäer kurze Zeit in der Sonne der Auf- wertung schwelgen (alle anderen werteten um 3,5 Prozent auf), wohlwissend, dass der immer noch schiefe Turm des europäischen Währungsgebäudes dann zusammenklappen würde, wenn sich die Spekulation nicht nur auf Italien son- dern flugs auch auf die anderen Schwachwährungen wie Pfund Sterling und Peseta stürzt. Das aber war gestern und heute zu erleben gewesen. Etwas nachgeholfen hat ein Inter- view Schlesingers, in dem er ausführte, dass die Probleme noch nicht endgültig gelöst seien. Da hatte er wohl Recht. Damit siegte zwar die Ökonomie über die Politik, aber Lon- don steht Kopf. Nach riesigen Reserveverlusten von mehr als 10 Milliarden Dollar an einem Tag allein bei der Old Lady erklärten England und Italien den Austritt aus dem EWS.

Für die europäischen Nachbarn gibt es leider den schlech- ten Beigeschmack, dass Deutschland abermals Europa seine Stärke bewiesen und die Abwertungsländer Italien, Spanien und insbesondere England ins Abseits gedrückt hat, dass die Bundesbank gegen den Rest der Welt obsiegte. Fraglich, wie die Franzosen auf das Geldspektakel dieser Woche reagie- ren. Fraglich wie sie sich bei ihrem Maastricht-Referendum davon beeinflussen lassen? Zwar waren die Lira-Abwertung und die Zinssenkung der Bundesrepublik vom letzten Wochenende auch als Schützenhilfe für das Ja des französi- schen Bürgers zu Maastricht gedacht gewesen, doch könnte der heutige Peseten- und Pfund-Krach von den Franzosen auch als gleißende deutsche Machtpolitik missverstanden werden.

Kraniche, Tross und Hoheitszeichen

Zu den für mich großen Naturereignissen des Herbstes 1992 gehört die Entdeckung eines mächtigen Kranichzuges mit gewiss 200 und mehr Vögeln, die sich über Eschborn, direkt über unserem Haus am Ritterhof von mittlerer Höhe – 200 bis 300 m – in große Höhen über die heranzie- henden Kumuluswolken hinaus nach oben schraubten. In freier Wildbahn hatte ich noch niemals Kraniche gesehen. (Die Freude wurde doppelt, als ich im folgenden Frühjahr gut drei Dutzend Tiere wieder in nördlicher Richtung flie- gend erkannte.)

Nicht im Zeichen des Kranichs (Deutsche Lufthansa) son- dern mit einer Regierungsmaschine flog ich zwischenzeitlich (Ende Sept. 92) gen Westen. Das Bundesfinanzministerium hatte für seinen Minister einen Tross für die Weltwährungs- tagung in Washington zusammengestellt, einen Tross beste- hend aus hohen Beamten, einigen Bundestagsabgeordneten, anderen Politikern und zwei Dutzend Journalisten. So konnte ich mit der Luftwaffe in einer mit Hoheitszeichen dekorierten (allerdings schon sehr betagten) Boeing 707 in Begleitung von Theo Waigel nach Amerikas Hauptstadt flie- gen. Es war noch ein Finanzminister dabei, nämlich Edgar Meister aus Mainz als Emissär des Bundesrates.

Der Flug ging ab vom Köln-Bonner Flughafen Wahn – militärischer Teil. Bescheidenste Abfertigungsbaracke, bescheidener Flieger, ganz gutes Essen. Sich meist schlecht benehmende Kollegen, die rauchend, furzend und quasselnd die acht Flugstunden totschlugen, waren die überwiegend unschönen Begleiterscheinungen des Transfers zum IWF. Der staatstragende Blick auf die Tragflächen mit dem Militär-Kreuz und die Anwesenheit der Minister machten vieles wieder wett. Waigel verließ auch mal sein Separee, um mit uns zu diskutieren über Wechselkurse, Zinsen und Quo- tenerhöhung (Kapitalerhöhung) beim Internationalen Währungsfonds.

Der im Ganzen nicht schlechte Service der Luftwaffen- Mannschaft war nicht so gut, dass mein Gepäck vor mir, zumindest gleichzeitig mit mir im Hotel Washington Hilton angekommen wäre. In Schlamperkleidung ohne Krawatte, mit offenen Clogs an den Füßen schrieb ich mich ins Hotel ein. So hatte ich wenigstens den elektronischen Türschlüssel und konnte mein Zimmer (ohne alles) beziehen. Nicht ver- zichten wollte ich auf die abendliche Kreuzfahrt mit dem Mississippi-Dampfer „Cherry Blossom“ auf dem Potomac. Die traditionelle Einladung der Commerzbank. Hops in den Zubringerbus und hops aufs Schiff an der Anlegestelle bei der Torpedo-Fabrik in Alexandria. Herrliche Garnelen wur- den aufgetischt und guter kalifornischer Wein. Nach meiner inneren Uhr wurde es langsam drei Uhr nachts. Die Müdig- keit übermannte mich und ich pennte auf dem Oberdeck.

4. Reich mit Raketenpanzer

Die Bundesbank und ihre Helden werden mehr und mehr zu Sündenböcken abgestempelt – mitschuldig an der schlaffen Konjunktur in Deutschland, verantwortlich für die Wäh- rungskrise in Europa. Dabei machen die Notenbanker in Frankfurt nichts anderes als Dienst nach Vorschrift: Stabi- litätspolitik im Sinne des Bundesbankgesetzes. Das ist auch im Sinne des Maastricht-Vertrages, der eine Stabilitätsge- meinschaft vorsieht. Und daraus resultiert der ganze Schla- massel. Bedeutung gewinnt der Dienst nach Vorschrift durch die Kraft der deutschen Volkswirtschaft, die die Bundesbank mit ihrer jahrzehntelangen Stabilitätspolitik mit aufgepäp- pelt und durch die Wiedervereinigung und dem damit ver- bundenen angeblichen oder tatsächlichen Machtzuwachs für das gesamte Land, das nun schon wiederholt mit der Bezeichnung 4. Reich diffamiert wurde.

Wenn alle diese Ingredienzen zusammengeschüttet und durchgerührt werden, entsteht unter der Lupe der deutschen Gewerkschaften ein Bild der Bundesbank als Konjunktur fressendes Ungeheuer. Im Zerrspiegel der britischen Presse rollt da ein geldpolitischer Raketenpanzer an, der mit seinen Währungs- und Zins-Kanonaden Europa unterdrückt, ganz im Sinner deutscher Machtpolitik der 30er- und 40er-Jahre. Die Briten beherrschen dieses Thema ganz exzellent und wollen damit von den offensichtlichen Defiziten ihrer eige- nen Wirtschafts-, Finanz-, Geld- und Industriepolitik ablen- ken. Sie begreifen sich als Zielscheibe der Bundesbank-Stra- tegie, die es nun geschafft habe, das Pfund Sterling aus dem Währungsverbund herauszuschießen, ebenso wie die Lira. In hohem Maße handelt es sich hier aber um Fantasiepro- dukte.

Die Probleme mit dem Pfund Sterling sind einzig und allein hausgemacht. Das begann schon mit dem zu hohen Einstiegskurs fürs Pfund ins EWS vor zwei Jahren und reicht bis zur miserablen Produktivität der britischen Industrie, die die Währung mit herunterriss. Im Falle der Lira geht es um die jahrzehntelange Misswirtschaft in Italien, die abermals zur Abwertung zwang. Dazu kommen Eifersüchteleien, die Deutschen hätten den Franzosen bei der Stützung des Franc mehr geholfen als den Briten beim Pfund. Alles Nonsens, obwohl in den Entscheidungen der Bundesbank die Befriedi- gung des französischen Prestigedenkens sicherlich Vorrang hat vor dem imperialen Auftreten der Briten.

Das EWS, das kürzlich gesprengt wurde, kann nur funk- tionieren, wenn – wie im Vertrag vorgesehen, regelmäßige Kursanpassungen der Währungen erfolgen, so sie notwen- dig sind. Das haben die Europäer dem Währungsclub ver- weigert. Die Deutschen hatten die Last zu tragen, bis der Devisenstrom unerträglich wurde und die Bundesbank mit der Brechstange ranging.

Das Management einer Weltwährung wie der D-Mark hat seine eigenen Gesetze und als Basis das Bundesbank-Gesetz und die vielen internationalen Abmachungen, so sie nicht von anderen gestört werden oder nicht bindend sind. Das Verteu- felte an der Stabilitätspolitik ist, dass sie das Beste meint, das Optimale erreicht und doch von immer mehr Leuten verab- scheut wird. (Übrigens auch ein Trend in der Gesellschaft, die sich immer weniger am Riemen reißen will.)

Heute (2. 10. 92) hat der Zentralbankrat auf seiner Sit- zung in Schwerin die Chance, sich unbeliebter zu machen, nämlich wenn er keine Zinssenkung beschließt. Beschließt er niedrigere Zinsen, wird er tragischerweise auch nicht belieb- ter. Diese Tragik macht ihn jedoch frei: Er tut das, was er für das Beste hält, für Deutschland und Europa.

Schlüsselfigur Hans Tietmeyer

Die verbriefte Unabhängigkeit der Bundesbank ist eine Sache, die Achtung der Regierenden vor dieser Unabhängigkeit eine andere. Gut, wenn beides zusammenfällt, noch besser, wenn es darüber hinaus ein freundliches Einvernehmen der Bundes- bankspitze und der Bonner Regierung gibt, keinen Filz, son- dern ein Ein vernehmen über die großen politischen Linien. Nur so können die gegenwärtigen politischen Schwierigkeiten innerhalb Europas im Zusammenhang mit den Maastrichter Verträgen und dem EWS gemeistert werden.

Schlüsselfigur für die politisch angemessene und notwendige Kooperation von Regierung und Nationalbank ist Bundes- bank-Vize, Hans Tietmeyer, und zwar deshalb, weil Tietmeyer der Vertraute von Kanzler Kohl ist – aus früheren Zeiten, als er noch Finanzstaatssekretär in Bonn und Sherpa für Kohl war, und aus den Zeiten der deutschen Wirtschafts- und Währungs- union, die Tietmeyer für den Kanzler vertraglich entworfen und zusammengefasst hat. Tietmeyer tritt immer wieder öffentlich auf. Er redet gut, manchmal charmant, immer inhaltsreich, vielfach aus dem Nähkästchen eines seit Anfang 1990 existierenden „Fliegenden Währungskabinetts“, dem neben dem Kanzler Finanzminister Theo Waigel, Finanzstaats- sekretär Horst Köhler und eben Tietmeyer angehören. Er sprach in Gravenbruch bei Frankfurt (5. 10.).

Sicherlich gibt er bei diesen Gelegenheiten nicht alle Tricks preis, die er mit Kohl, Waigel und Köhler bespricht, aber das Grundgerüst ist dasselbe. Besondere Bedeutung hat das Kanzler-Briefing Tietmeyers gerade in diesen Tagen der Vor- bereitung auf den Sondergipfel der EG-Regierungschefs in Birmingham. Der Birmingham-Gipfel soll nach dem Däne- mark-Nein und dem knappen „Ja“ der Franzosen zu Maast- richt sowie den Turbulenzen im EWS Europa wieder vom Kopf auf die Beine stellen. In der britischen Industriestadt wollen die Europa-Chefs wieder sicheren Boden unter die Füße bekommen. Da wird es aber auch nicht ohne Hinter- halt, Finten und Tricks abgehen.

Die Spanier rücken dort z. B. mit ganz neuen Vorstellun- gen über das Europäische Währungssystem an. Auch Briten und Brüsseler Behörden haben so etwas im Gepäck. Stich- worte dafür sind „flexiblere Bankbreiten“ für die Währun- gen im EWS-Kursrahmen und ein gemeinsamer „Währungs- pool“. Der spanische Wirtschaftsminister Carlos Solchaga schlägt dreierlei Maßnahmen vor, um das „Vertrauen in den EWS-Wechselkursmechanismus wieder herzustellen“.

Erstens: Eine Überprüfung des bestehenden Leitkurssys- tems.

Zweitens: Eine Zusammenlegung von Zentralbankreser- ven, die gemeinsam verwaltet werden, zur Verteidigung der EWS-Paritäten.

Drittens: Eine allgemeine Vereinbarung über Zinssenkun- gen in Europa.

Käme Spanien damit durch, hätten die europäischen Nachbarn einen perfekten Coup gegen die Bundesrepublik gelandet. Aus deutschen Währungsreserven würden die Defizite aus den Währungsturbulenzen der anderen bezahlt. Die Bundesbank wird dann auch noch zur Zinssenkung zitiert und das EWS-Leitkurssystem insgesamt umgebaut, so-dass alle Länder kräftig mitregieren können, nur die Bun- desbank nichts mehr zu sagen hat. Das wäre insgesamt noch viel schlimmer als die krasseste Auslegung der Maastrichter Verträge für die Zeit nach 1999.

Hans Tietmeyer hat in Gravenbruch klargestellt, dass aus alledem nichts wird. Das reinigende Gewitter des Wäh- rungskrachs könnte nur zum Ergebnis haben, dass endlich die EWS-Statuten wieder richtig angewendet werden, meinte er. Außerdem würde in Birmingham am EWS nichts geändert, weil die EG-Finanzminister nicht dabei seien. Drittes basiert ein Großteil der EWS-Abmachungen auf Ver- trägen unter den Notenbanken. Tietmeyer mahnte auch die in Maastricht vereinbarte Unabhängigkeit der anderen europäischen Zentralbanken an, zum Beispiel in Frankreich. Nur auf dieser Basis könnte eine unabhängige Europäische Zentralbank errichtet werden.

Krieg der Worte: Zwischen V2-Rakete und Pfundkurs

Birmingham bedeutete für die deutsche Delegation ein heißes Pflaster, denn Großbritannien befindet sich mit Deutschland seit einiger Zeit im Krieg, den die britischen Massenmedien vom Zaun gebrochen haben. Beim Besuch der britischen Königin in Dresden flogen Eier (mindestens zwei), wenige skandierten „niemals vergessen“ und meinten damit das britische Bombardement auf Dresden 1945. Rich- tig betrachtet gehörten diese Szenen zu den Rückzugsgefech- ten. Der Waffenstillstand war bereits manifestiert durch eine tiefe Verbeugung des Bundesbankpräsidenten, Porf. Dr. mult. Helmut Schlesinger. Denn die „Antwort auf die aktu- elle Frage, ob das Ei zuerst gekommen sei oder der Bundes- bankpräsident ist im britischen Fernsehen und in den Zeitungen des Landes jetzt unwiderlegbar dokumentiert: Schle- singer war zuerst da.“

FAZ-Korrespondent Bernhard Heimrich kabelte weiter aus London, der Hauptstadt des perfiden Albions: „Alle haben das Bild gesehen, jenen tiefen Diener, den man von den im Umgang mit Königlichen Hoheiten der Insel ungeüb- ten Bewohnern des Kontinents erwarten durfte. Im Insel- reich bleibt der Mann, vor allem der Edelmann, selbst im Angesicht des Monarchen stehen, als hätte er einen preußi- schen Ladestock verschluckt, und beugt nur einmal nach- drücklich den Kopf; von Weitem sieht es eigentlich nur aus wie ein Nicken. Alle haben das Bild gesehen, mehrmals im Fernsehen und erst recht in den bunten Zeitungen mit ihrer Triumphierenden Begleitmelodie. Allein das Foto von die- sem Diener macht den dritten Staatsbesuch Elisabeths zu einem Erfolg. Es wischt für einen Augenblick die Erfahrun- gen der Demütigung durch die ,Bundesbank‘ weg.“

Um die journalistische Ausgewogenheit nicht mit Füßen zu treten, bemüht sich der Chronist nun unter Verwendung des Fachblättchens MedienKritik (26. 10. 92) alle Seiten zu Wort kommen zu lassen. Der Tatbestand als solcher ist längst klar: Die Briten haben durch geldpolitische Hybris mit dem folgen- den Austritt aus dem EWS den Pfundkurs in den Keller gefah- ren. Nun aber hat der Medienkritiker KF das Wort:

Britische Medien – Antideutsche Kommentare lagen unter der Gürtellinie.

Stark gestört war das deutsch-britische Verhältnis, als Köni- gin Elisabeth II. vor einigen Tagen Deutschland besuchte. Aus- gelöst wurde der ‚war of words‘ (so Premier John Major) durch den Einsturz des Wechselkurses des britischen Pfund Sterling vor allem gegenüber der D-Mark nach dem Pfund- Ausstieg aus dem EWS. Nicht zuletzt die Geldpolitik der Deut- schen Bundesbank machte die Briten, an der Spitze ihr Schatz- kanzler Norman Lamont, dafür verantwortlich.

Unzulässige Verknüpfung

Doch waren die Währungsturbulenzen nur der Auslöser; der ‚Krieg um Worte‘ ging viel weiter als nur um wirtschaftliche Fragen, auf beiden Seiten behandelten die Medien das Thema ausführlich.

In GB hatte der EWS-Austritt dabei zu zahlreichen an- tideutschen Kommentaren, vor allem in der Massenpresse, geführt. So titelte beispielsweise der „Evening Standard“ am 28. September einen Leitartikel „V2s und das EWS“ und kommentierte: Nach einigen Berichten sind wir praktisch wie- der im Krieg mit Deutschland. Unser Rückzug aus dem EWS, gefolgt von Deutschlands neuer Umarmung Frankreichs, beschwört ultimative Visionen – Wiederaufrüstung und Va- ters Armee – Und danach ging es in diesem Leitartikel nur noch um die letztlich abgesagte Feier zum 50. Jahrestag der ersten V2-Rakete in Peenemünde ohne einen weiteren Hin- weis auf einen möglichen Zusammenhang zum EWS-Austritt. Und im „Observer“ hieß es, dass nach der abgesagten V2- Feier der „Bundesbankpräsident, Helmut Schlesinger, am letz- ten Mittwoch (hohe Devisenabflüsse aus England) seine eigene Rakete gegen Großbritannien abfeuerte“.

Aber auch andere Zeitungen wie „Financial Times“ oder

„The Times“ berichteten über den Zusammenhang von V2 und EWS – ob mit der nötigen Distanz sei dahingestellt. So brachte die „Financial Times“ (29. Sept.) von David Marsh auf Seite 3 eine große Geschichte über die abgesagte V2- Feier: „Kritiker in Britannien – mit Belgien Ziel der meisten V2-Angriffe 1944/1945 – werfen ein, dass die Zeremonie unnötigerweise wieder Kriegserinnerungen weckte. Das öffentliche Interesse, das dem Gedenken entgegengebracht wurde, fügte sich zu dem deutsch-britischen Unwohlsein, das schon durch die Bitterkeit von Britanniens herabwürdi- genden Ausstieg aus dem Wechselkursmechnismus vor zwei Wochen geschürt wurde. Britannien Regenbogenpresse hat der Geschichte über die geplante V2-Feier große Aufmerk- samkeit in den letzten zwei Wochen geschenkt.“

Derselbe David March, Ressortleiter Europa der „Finan- cial Times“, zog aber auch zweifelhafte Verbindungen zwi- schen der deutschen Vergangenheit und Gegenwart. Auch wenn seine Verbindungslinie zwischen Wehrmacht und Bun- desbank nicht in direktem Zusammenhang mit V2 und EWS stand, so fiel ein indirekter Kontext auf. In der „Zeit“ (25. Sept.) schrieb Marsh über die Bundesbank – eine Essenz seines Buches „Die Bundesbank – Geschäfte mit der Macht“: Dreißig Jahre später lacht keiner mehr. Die Bun- desbank hat die Wehrmacht als bekannteste und gefürch- tetste Institution Deutschlands abgelöst … Die Ratschläge der Bank finden ernste und aufmerksame Zuhörer an den Tischen der Mächtigen, und ihr Arm reicht weit. Als Hüte- rin der D-Mark, dieser beispielhaften Währung, die zum Symbol des deutschen Nachkriegsaufschwungs geworden ist, herrscht die Bundesbank über ein größeres Gebiet Euro- pas als irgendein deutsches Reich der Geschichte.“

Auch „The Times“ nahm am 16. September die Bundes- bank aufs Korn. Auf der ersten Seite kniete ein verzerrter Premier John Major mit Riesenkopf nieder, der auf die Dienste eines fürchterlich hässlichen Henkers wartete, der nicht nur ein übergroßes Beil in der Hand hielt, sondern auf dessen kräftigem, teutonischen Körper das Wort ‚Bundes- bank‘ stand. Die Botschaft dürfte eindeutig gewesen sein. Und unter dem Titel „Warum so scheußlich zu den Deut- schen sein?“ kommentierte Bryan Appleyard (30. Sept.):

„Wir brauchen Feinde, um uns zu überzeugen, dass wir noch leben. Wir brauchen Feinde, um zu tadeln, zu bestra- fen oder um uns etwas zu tun zu geben … Norman Lamont braucht die Bundesbank.“

Ein letztes Beispiel. Im „Daily Telegraph“ (26. 9.) von Robin Gedye wurde ebenfalls auf den Zusammenhang verwiesen:

„Aber es gibt eine allgemeine Verlegenheit darüber, dass die Feier zum 50. Geburtstag zeitlich zusammenfällt mit dem gegenwärtigen Austausch von verbalen Raketen zwischen deutschen und britischen Politikern über die Mitwirkung der Bundesbank an der aktuellen Währungskrise in der EG.“

„Zeit“-Schreiber Helmut Schmidt: Schaden durch Gedankenlosigkeit

Altkanzler und „Zeit“-Herausgeber Helmut Schmidt hatte den „schroffen Klimasturz“ zum Anlass genommen, gleich- zeitig in der „Zeit“ (9. Okt.) und der „Financial Times“ (9. Okt.) zu kommentieren. Schmidt kritisierte in beiden Zeitungen die Medien (hier aus der FT): „Es ist an der Zeit, dass die britische Regierung und die Bank von England – genauso wie die Zeitungen in beiden Ländern – des politi- schen Schadens gewahr werden, der sich aus Gedankenlo- sigkeit auf beiden Seiten ergeben hat.“ Analysiere man die „britische Gedankenlosigkeit“, so vermengten vor allem die Massenmedien zwei Dinge: die deutsche Vergangenheit und die aktuelle Währungspolitik. Schmidt ermahnte aber auch in beiden Zeitungen die Deutsche Bundesbank zu mehr Fin- gerspitzengefühl: „Währungspolitik ist immer zugleich Außenpolitik.“

Neben allen Gereiztheiten – auf beiden Seiten des Kanals übrigens – darf man die Vermengung von deutscher Vergan- genheit und Gegenwart nicht unterschätzen, denn dass die V2-Feier in keinem Zusammenhang mit der EWS-Krise steht, steht wohl außer Frage. In der FAZ (14. Okt) versuchte aber Bundesaußenminister Klaus Kinkel die Wogen wieder zu glät- ten und „die Ausbrüche der britischen Presse nicht überzube- werten“. Man solle „die antideutsche ‚Eruption‘ in der briti- schen Massenpresse nicht zu wichtig nehmen“.

3. Oktober 1992 aus der Sicht des Peenemünder Museums

Seit Herbst 1991 liefen – allerdings im begrenzten lokalen Rahmen Peenemündes – Planungen zum 50. Jahrestag des ersten Starts einer Rakete in den Weltraum. Hieran sollte am 3. Oktober im Peenemünder Museum gedacht werden, das in den ersten anderthalb Jahren seines Bestehens 240.000 Besucher verbuchte. Im Frühjahr 1992 übernahmen die Bundesregierung sowie die deutsche Luft- und Raumfahrtin- dustrie gemeinsam die Federführung der Planungen. Ein nicht zu unterschätzendes Motiv für diese Feier waren Mar- keting- und Werbeaspekte der beteiligten Industriezweige. Proteste vor allem aus dem englischsprachigen Raum kamen bereits im Sommer 1992 auf. Sie bemängelten, dass das Objekt der Feierlichkeiten, das Aggregat 4 (V 2), als Waffe konzipiert worden war und durch seinen Einsatz und Produktion Tausende Menschen starben. Dieser Gesichts- punkt – so die Kritik – werde in der Veranstaltungsplanung nicht ausreichend berücksichtigt.

Nachdem diese eher verhaltenen Proteste von den Verant- wortlichen ignoriert wurden, eskalierte der international ausgetragene Streit. Die Feier wurde Ende September 1992 abgesagt. In diesem Zusammenhang trat der für die Luft- und Raumfahrt verantwortliche Parlamentarische Staats- sekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Erich Riedl, zurück.

Bemerkenswert ist, dass es ein Dokument aus dem Jahre 1971 gibt, einen Brief Wernher v. Brauns an ein Mitglied der „Interessengemeinschaft Ehemaliger Peenemünder“, in dem er den schon damals aufgetauchten Vorschlag, anlässlich des 30. Jahrestages 1972 eine Gedenkfeier zu veranstalten, recht scharf zurückweist: „… dass ich die Idee einer Feier des 30. Jahrestages des ersten Starts der V2 als Sonderveranstaltung der ‚Ehemaligen Peenemünder‘ nicht fuer eine gute Loesung halte. Angesichts der militaerischen und politischen Verknüp- fung der damaligen Entwicklung koennte eine solche Feier in der Oeffentlichkeit und bei den Massenmedien sehr schnell eine unangenehme Reaktion ausloesen. Ich glaube, dies aus meiner eigenen Erfahrung besser beurteilen zu koennen.“

Europa den Europäern

Der französische Publizist Gerard Mermet hat ein hochin- teressantes Europa-Nachschlagewerk zusammengestellt, in dem er sich jedoch einen fast unverzeihlichen Fehler leistet. Er schreibt nichts über Währungen und Geld. In seinem Buch: Die Europäer – Länder, Leute, Leidenschaften vergisst er die Leidenschaft der Geldpolitik, die gerade in den letzten Jahren zu den hitzigsten Auseinandersetzungen geführt hat. Dennoch gibt das dtv-Sachbuch nützliche Hinweise auf die Entwicklung des Alten Kontinents, auf die bunte Völkerfa- milie zwischen Mittelmeer und Arktis.

Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet der Vatikanstaat die relativ größte Armee in Europa unterhält – mehr als zehn Prozent der Staatsbürger stehen dort unter Waffen. Oder: Weltmeister im Teetrinken sind nicht Briten sonden die Iren. Dafür haben es die Deutschen mit Bier und Würstchen. Die Franzosen aber schlucken am meisten Alkohol und konsu- mieren dabei die größte Vielfalt von Käsesorten. ( De Gaulle soll einmal gesagt haben: Ein Volk, das 350 Käsesorten her- stellt, kann nicht regiert werden.)

Vier Jahrhunderte nach Kopernikus und Galilei glauben immerhin noch zwölf Prozent der Europäer – also rund 40 Millionen Menschen, dass sich die Sonne um die Erde dreht. Und dies, obwohl der Papst vor wenigen Tagen diesen Aber- glauben ganz offiziell aus der Welt geschafft hat. Europa hat immer noch viel mit Glauben zu tun.

Das avisierte politische Gebilde, die Europäische Union, flößt heute kaum jemandem noch Hoffnung ein, weil nie- mand mit Liebe dahintersteht.

Europa den Europäern könnte der Schlachtruf heißen, lei- der gibt es zu wenige davon. Sicherlich: Die Iren haben sich per Votum für Europa entschieden, ebenso die Franzosen, wenn auch knapp. Die Dänen waren dagegen. Und der bri- tische Premier, John Major, gibt sich derzeit alle Mühe, das Vertragswerk durchs Unterhaus zu pauken. Kurz vorher hatte Major allerdings den EG-Vizepräsidenten, Martin Bangemann, gemaßregelt, der gesagt hatte, dass Maastricht den Durchbruch zu einem europäischen Bundesstaat dar- stelle. Töricht und falsch sei dies, meinte Major.

Abgesehen davon, dass sich die Briten eine Ausstiegsklau- sel haben reservieren lassen, interpretieren sie von vornehe- rein jene Verträge anders als die Deutschen. Die Franzosen kochen ebenfalls ihre eigene Europa-Bouillabaisse. Nieder- länder und Italiener machen es kaum anders. Vor dem EG- Gipfel in Edinburg, der Anfang Dezember noch einmal die Europa-Kräfte zusammenfassen soll, ist eine europäische Sprachverwirrung eingetreten. Der Turmbau von Maast- richt kommt nicht weiter, erodiert sogar. Da festigt auch der darübergegossene Look des sogenannten Subsidiaritätsprin- zips nicht mehr, worunter sowieso jeder etwas anderes ver- steht.

Bleibt das Europa-Geld, das doch alle wollen – ausgenom- men die Deutschen. Die ausländischen Europäer wollen es, weil damit die deutsche Geldsouveränität gestürzt und die von der Bundesbank ausgehende sogenannte Zinsknecht- schaft abgeschafft werden kann. Was das Euro-Geld angeht, hat jetzt Finanzminister Waigel einige wichtige Hinweise gegeben. Bis 1999 bleibt alles beim Alten. Mit Beginn der Endstufe der Währungsunion am 1. Januar 99 werde zunächst eine gemeinsame Währung mit einem festen Wech- selkurs neben die nationalen Währungen treten. Bezogen auf die Zwölfer-Gemeinschaft gibt es dann zwölf nationale Währungen und als 13. eine gemeinsame Euro-Währung.

Dieser ECU-Euro-Franken – oder so ähnlich – wird in sei- nem Wert unverrückbar zu den anderen Währungen sein. Gleichzeitig haben die nationalen Währungen, D-Mark, Franc, Pfund etc. immer noch ein längeres eigenständiges Leben. „Vorausgesetzt, dass die Währungsunion überhaupt kommt“, muss hier der ehemalige Bundesbankpräsident Pöhl zitiert werden.

Wenn die Europäer weder einen Bundesstaat wollen, wie ihn Bangemann angedacht hat, noch einen D-Mark-Staat, wie er real existiert, wollen sie doch einen mit Kultur ange- reicherten Nachtwächterstaat nicht missen, hat Gerard Mermet herausgefunden. Wo lebt der Europäer mit höchs- tem Lustgewinn? Er arbeitet mit Maximalgehalt in Luxem- burg, zahlt in Spanien die niedrigsten Steuern, wohnt des Klimas wegen in einem englischen Landhaus in Portugal und wählt in Erwartung der höchsten Lebenserwartung sei- nen Alterssitz in Frankreich.

Österreich ante portas

Wenn Frankfurt nicht schon eine so großartige Spitze im Direktorium der Bundesbank vorweisen könnte, sollte man sich bemühen, die Präsidentin der österreichischen Natio- nalbank als Managerin in der D-Mark-Geldpolitik anzuheu- ern. Maria Schaumayer hat feinen Witz, hohe Sachkenntnis, große politische, finanztechnische und wirtschaftspolitische Erfahrung. Darüber hinaus ist sei eine glühende Verfechterin der europäischen Währungsintegration und freut sich außerdem, im Windschatten der D-Mark ihre hausgemachte Schilling-Geldpolitik treiben zu können.

Der Schilling hängt wie eine Klette an der D-Mark. Ein Blick auf die Wechselkursentwicklung der letzten 20 Jahre zeigt, so referierte Präsidentin Schaumayer in der Frankfur- ter Landeszentralbank, dass sich das Wertverhältnis zwi- schen dem Schilling und der D-Mark über diesen Zeitraum nur wenig, seit 1981 überhaupt nur minimal geändert hat. Musste der Österreicher 1981 im Durchschnitt für 100 Mark 704, 77 Schilling bezahlen, bekam er 1991 denselben Fremdwährungsbetrag für 703,77 Schilling – eine Differenz von kaum mehr als 0,15 Prozent und das zugunsten der österreichischen Währung.

Im Hause der Landeszentralbank in der Frankfurter Tau- nusanlage, wo in verschiedenen Etagen die künstlerische Ausgestaltung dem Thema „Faust“ gewidmet ist, fallen der gebildeten Dame im Zusammenhang mit der Europäischen Währungseinheit – ECU – klare Parallelen zu Goethes Faust II ein, in dem von der Schaffung riesiger Mengen wertlosen Papiergeldes die Rede ist. Eine Bindung des Schilling an den seit 1979 bestehenden offiziellen ECU, eine Option, die der österreichischen Nationalbank EG-politisch wiederholt empfohlen wurde, hätte es der Wiener Institution weit weni- ger gut ermöglicht, den gesetzlichen Auftrag der Außensta- bilität des Schillings zu erfüllen.

Seit 1979 hat der ECU, so Maria Schaumayer, gegenüber der D-Mark immerhin über 20 Prozent an Wert verloren. Außerdem wäre eine Bindung des Schillings an die ECU weniger transparent. „Wer kennt denn wirklich die genaue Zusammensetzung des ECU-Korbes“, fragte die Gelddame? Auch die Absicherungsfunktion im Außenhandel könne nicht in demselben Ausmaß wie durch die D-Mark-Bindung erreicht werden, da – wenn überhaupt – nur ein minimaler Teil des österreichischen Außenhandels in ECU fakturiert wird. Dass die Alpenrepublik daneben den Status eines „Sonstigen Halters“ offizieller ECU innehat, sei nur der Vollständigkeit halber erwähnt. Maria Schaumayer wört- lich: „Es gab Zeiten, wo wir darauf schon stolzer waren.“ Die Nationalbankspräsidentin geißelte die Regelungswut der Brüsseler Behörden, die vor der Mindestgröße von Äpfeln und der Krümmung der Gurken nicht halt mache. So sehr man sonst in der EG den Marktkräften verpflichtet sei, habe man bei der Erstellung derartiger Normen wohl über- sehen, dass nicht die Vorschrift sondern die Marktakzeptanz über Erfolg und Misserfolg eines Produktes entscheidet.

„Nicht die Kommissare sondern die Konsumenten entschei- den über die Akzeptanz einer Ware“, betonte die streitbare Dame. Lauterer Wettbewerb und Ungefährlichkeit sollten daher als wesenhafte Kriterien für den Marktzugang genü- gen. Der Rest der Regelungen wäre Subsidiarität.

Damit in Europa nicht noch mehr schief gehe, forderte die Nationalbankspräsidentin die baldige Aufnahme Öster- reichs in die EG. Möglichst bald wolle die Alpenrepublik an der künftigen Ausgestaltung Europas, und zwar von innen heraus, mitwirken. Dies gilt besonders für die Wirtschafts- und Währungsunion und die Verfassung der Europäischen Zentralbank. Eine Teilnahme dieses zwar kleinen aber äußerst zuverlässigen Partners dürfte durchaus auch im Sinne anderer, ebenfalls währungspolitischer Stabilität ver- pflichteter Staaten sein, meinte die Geldchefin. Ganz klar, dass Deutschland an der Mitarbeit dieses geldpolitisch so sicheren Kantonisten sehr interessiert ist.

Geldgilde mit europäischem Kulturbeitrag

Am 27. Oktober (92) bringt die Deutsche Bundesbank die letzten drei Banknoten der neuen Serie in Umlauf. Es sind dies die 5-Mark-, 500-Mark- und die 1000er-Scheine. Sie tragen die Konterfeis der Schriftstellerin und Goethe-Korres- pondentin (Briefwechsel mit einem Kinde) Bettina von Arnim – 5 Mark, der Malerin Maria Sybilla Merian (Reise nach Surinam) – 500 Mark – und der Brüder Grimm (Deut- sches Wörterbuch/Märchen). Seit einiger Zeit kursieren bereits folgende Noten: 10 DM/Carl Friedrich Gauß (Mathematiker), 20 DM/Annette von Droste-Hülshoff, 50 DM/ Balthasar Neumann (Barock-Baumeister), 100 DM/ Clara Schumann (Musikerin) und 200 DM/Paul Ehrlich (Mediziner).

Als Bundespräsident Richard von Weizsäcker die Serie vor- gelegt wurde, erklärte er: „Bettina ist die Schönste der vier Banknotendamen. Abgesehen von dem hübschen Mädchen- gesicht bringt der neue grünlichgelbe 5-Mark-Schein eine patriotische Variante. Auf der Rückseite erscheint das Bran- denburger Tor in seiner ganzen klassischen Schönheit. Der Bundesadler mit der Umschrift „Deutsche Bundesbank“ prangt zwar an nämlicher Stelle wie auf allen anderen neuen Geldscheinen. Eingeprägt auf der rechten Seite des Branden- burger Tores könnte der Triumphbogen des Friedens fast als Portal der Notenbank interpretiert werden.

Aber so schön zeigt sich weder die Bundesbank in Frank- furt noch gar eine mögliche Europäische Zentralbank. Und was hätte diese schon auf dem Rücken der Bettina verloren? Ursprünglich sollte dort auch nicht das Langhans’sche Bau- werk platziert werden, sondern irgendetwas aus dem Näh- kästchen Bettinas, vielleicht auch ein Goethe-Brief, nicht nur die Namen von einer eiligst aus dem Schreibsekretär heraus- gezerrten, unerledigten Korrespondenz der Romantikerin. Stilvoller als das offene Kuvert daneben wäre ein verschlos- senes gewesen, um die Fantasie anzuregen, wer da wohl was der schönen Frau nahebringen wollte, jedoch ungelesen und damit unerhört blieb.

Damit wären auch Design und Philosophie der Geld- scheinserie ungebrochen geblieben: vorne eine deutsche Geistesgröße, ein Forscher oder Künstler, eine Schriftstelle- rin oder Malerin und auf der Rückseite ein Symbol aus des- sen oder deren Welt. Die deutsche Herkunft dieser Geldgilde sollte in ihrem europäischen Kulturbeitrag nicht untergehen, aber verschwimmen. Da platzte in die neue Geldserie die Wiedervereinigung Deutschlands hinein. Das Brandenbur- ger Tor wurde wieder geöffnet, zugänglich und durchlässig gemacht. Und weil wir so arm an vorzeigbaren Symbolen sind, musste Bettina gleichsam als Tatoo ihren schönen Rücken dafür hergeben, damit Deutsches auf der D-Mark rüberkommt.

Es könnte aber auch sein, es wäre sogar das Wahrschein- lichste, dass die Bundesbanker auf dem neuen Fünf-Mark- Schein mit List festhalten wollten, dass im Grunde allein sie mit der Wucht ihrer D-Mark das Brandenburger Tor aufge- stoßen haben. Daher wohl auch der Adler rechts oben. Ein wahrlich interessanter Geldschein, den man sich hinter den Spiegel klemmen sollte. Er wahrt nicht nur den Schein des realen Geldes sondern ist tatsächlich unbezahlbar. Unbe- zahlbar auch die offizielle Erklärung der Bundesbank zum Geldschein der Romantik. Sie lautet: „Auf der Rückseite verweist eine Abbildung des Brandenburger Tores auf die Stadt, in der Bettina von Arnim überwiegend lebte und auf die Zeit, die sie prägte.“

Geldwäsche in Luxemburg

Wolfgang Kartte hatte damals als Präsident des Bundeskar- tellamtes öfters bedauert, dass seine Kanonen nur bis Aachen reichen, dass sein Amt keinen Einfluss oder auch Zwang auf wettbewerbsrechtlich bedenkliche Vorgänge in Europa, die auch nach Deutschland hinein strahlen, aus- üben könne. Die Bundesbank steht demgegenüber weit komfortabler da. Ihre Geschosse reichen weit über Deutsch- land hinaus und werden sogar noch in Washington und Tokio registriert. Weite Teile Europas fühlen sich von den Währungshütern am Main niedergemacht, so läuft denn die Kampagne der Entmachtung der Bundesbank schon einige Zeit.

Die Bundesbanker vermeiden es, von Macht zu sprechen, von der Macht, die ihnen per Gesetz zugeschrieben wurde. Sie sprechen von großen Aufgaben ihrer stabilitätsorientier- ten Geldpolitik und von dem Konsens mit der breiten deut- schen Öffentlichkeit, die allergisch gegen Teuerung und schleichende Inflation sei. Johann Wilhelm Gaddum, Kol- lege von Schlesinger, positionierte sich und die Bundesbank jetzt vor dem Verband der Auslandsbanken in Frankfurt. Er sagte: Dies als Macht zu interpretieren, lässt außer Acht, dass der Gesetzgeber den Status der Bank bestimmt und letztlich beherrscht. Wenn er hierbei den öffentlichen Kon- sens beachtet, ist er und damit die Bank so basisdemokra- tisch legitimiert wie nur möglich.

Peter W. Schlüter von der Auslandsabteilung der Bundes- bank – er gehört zu den grauen Eminenzen der Geldregie- rung – interpretiert diese Politik wie folgt: Die Ziele der europäischen Integration sind nicht die Erzielung wirt- schaftlicher Vorteile auf Kosten der Nachbarn, sondern eine gemeinsame Teilhabe an der Wirtschfaftsausweitung. Nicht die Instabilisierung, sondern die Stabilisierung und Vertie- fung der gegenseitigen Beziehungen, nicht die Abschottung gegenüber Drittländern sondern offene, wettbewerbsorien- tierte Märkte.

Aber auch eine gewaltfreie Politik und gerade diese ist eben, wie Max Weber es einmal ausgedrückt hat: das langsame Bohren dicker Bretter mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich. Ein besonders dickes Brett für Deutsch- land dürfte derzeit Luxemburg darstellen. Das Thema heißt Zinsabschlagsteuer und Kapitalabflüsse. Gaddum: Was wir beobachten sind nicht Kapitalabflüsse endgültiger Art oder eine Abkehr von der D-Mark, sondern so etwas wie „Recyc- ling“ oder „Geldwäsche“. Gaddum stellte das böse Wort „Geldwäsche“ in den Mittelpunkt.

Inländer schlüpfen steuerlich in das Gewand des steuer- freien Ausländers. Sie legen D-Mark offenbar in größerem Umfang in ausländische, in DM-Anleihen investierende Fonds an, deren Erträge nicht von der Steuer erfasst werden. Dabei geht es um hohe zweistellige Milliarden-Beträge und es ist noch kein Ende der Steuerflucht abzusehen. Den Slogan kennt man: Luxemburg hat die schönsten Anlagen. Doch mancher möchte da zum Taubenvergiften in den Park gehen.

Gaddum bedauerte vor den Auslandsbankern (die das dicke Geld mit den deutschen Steuerflüchtlingen machen), dass seine Bundesbank-Kanonen ebenso wie die des Auf- sichtsamtes für das Kreditwesen in diesem Falle auch nur bis Aachen reichen, besser gesagt Trier, wo die Außenstelle der Bundesbank genau jene D-Mark-Scheine wieder einsam- meln muss, die die Deutschen kofferweise ins Großherzog- tum schleppen und die Luxemburger Banken lastwagen- weise wieder nach Deutschland schaffen.

Der Bundesbanker setzte das Dickbrettbohren fort mit der Bemerkung: Das Ganze ist ein Schulbeispiel dafür wie wich- tig eine zumindest EG-weite Harmonisierung von Steuerbe- messungsgrundlagen, Steuersätzen und Steuererfassungs- techniken ist. Dann wurde Gaddum letztlich doch bissig, als er betonte: Der Autonomie der Gesetzgeber – gemeint sind die Luxemburger – sind in einer offenen Weltwirtschaft Grenzen gesetzt, die nicht ungestraft überschritten werden. Ganz schön deftig. Beihilfe zur Geldwäsche ist verpönt. Luxemburg muss irgendwann einlenken.

Edinburger Gipfel bringt Europa ein Stück weiter

Nach Aussagen des britischen Premierministers, John Major, hat der EG-Gipfel Anfang Dezember (92) in Edin- burg die Gemeinschaft zusammengeführt und Europa wie- der auf Kurs gebracht. Kanzler Kohl sprach von einem schwierigen Treffen mit letztlich guten Kompromissen. Dänemark hat sich eine Reihe von Sonderrechten aushan- deln können, einen „Ohne-mich-Status“ durchgesetzt: Nein zur Währungsunion. Nein zur Justiz- und Sicherheitspolitik. Nein für eine europäische Staatsbürgerschaft. Nein bei der gemeinsamen Innenpolitik.

Die schwülstige und alles umfassende Brüsseler Verwal- tung des Jacques Delors hat in Edinburg einiges auf die Fin- ger bekommen. Brüssel darf nicht mehr alles regeln, was irgendwelchen Verwaltungsbeamten einfällt. Von den Euro- kraten wird nun mehr Bescheidenheit und Zurückhaltung gefordert. Im Schloss Holyrood wurde mit der Subsidiarität ernst gemacht. Die einzelnen EG-Staaten, ihre Länder und Regionen können nun mehr Selbstständigkeit bewahren, dürfen ihre Probleme zuerst zu Hause bei sich regeln und sind nicht gleich den Brüsseler Technokraten ausgeliefert.

EG-Präsident Delors hat zumindest teilweise sein Finanzpa- ket durchgesetzt. Es wurde um knapp ein Viertel auf über 160 Milliarden D-Mark (bis 1999) nach oben geschraubt. Bis dahin gehen 1,27 Prozent des Bruttosozialprodukts der EG an die Brüsseler Stellen, meist zur Umverteilung in Europa. Spa- nien hätte sich mehr gewünscht. Deutschland erreichte, dass die neuen Bundesländer und Ostberlin mit den struktur- schwächsten Regionen Europas gleichgestellt werden und auf diese Weise auch kassieren können – 20 bis 28 Milliarden Mark im Zeitraum von 1994 bis 1999. Ungeachtet dessen bleibt Deutschland Nettozahler in der Gemeinschaft.

Die Finanzminister haben in der Schotten-Metropole außerdem ein Programm zur Förderung des Wachstums in Europa angestoßen, das schon im nächsten Jahr wirken soll und eine Größenordnung von rund 60 Milliarden Mark hat. Politisch haben die Deutschen auf Holyrood durchgesetzt, dass ihre 18 Europa-Parlamentsabgeordne- ten den Beobachterstatus verlieren und ordentliche Parla- mentarier in Straßburg werden. Die Franzosen konnten für sich die Stabilisierung des Standorts Straßburg für das Europa-Parlament einheimsen. Zwölfmal im Jahr finden dort Plenarsitzungen statt. Zusätzliche Sitzungen gehen nach Brüssel. Das Sekretariat bleibt in Luxemburg. Mit diesen Edinburger Beschlüssen kommt Europa durchaus in die nächste Runde. Maastricht ist damit aber noch längst nicht gerettet.

Major hat abermals den Sitz der Euro-Zentralbank für London verlangt, kam damit jedoch nicht durch. Über das Geldhaus soll frühestens Mitte 1993 in Kopenhagen ent- schieden werden. Na denn, das ist kein Beinbruch. Es ist auch kein Beinbruch, dass die Dänen der Währungsunion nicht beitreten wollen, gleichzeitig aber brave Mitglieder des EWS bleiben. Damit ist die Dänen-Krone fest an die D-Mark und die Bundesbank angebunden. Die europäische Geldpolitik kann derzeit wirklich nicht anders unter einen Hut gebracht werden als unter der Ägide der Bundesbank. In den zwölf Monaten nach Maastricht konnte die Bun- desbank ihre Position tatsächlich festigen, wonach es am Anfang des Jahres durchaus nicht ausgesehen hatte. Letzt- lich gestützt auf das Wort des Kanzlers erzwangen die Frankfurter Währungshüter im August/September die Anpassungen der europäischen Währungen auf realisti- schere Wechselkurse. Sie haben aber auch erreicht, dass die Scheinwährung ECU mehr und mehr abgehalftert wird. Sie ist nicht mehr, was viele noch vor einem Jahr durchsetzen wollten, das Zugpferd für die kontinentale Währungsinte- gration. Die nordischen Länder – Finnland, Schweden, auch Norwegen – die auf Brüsseler Geheiß hin ihre Währungen an die ECU festgemacht hatten, erlitten damit Schiffbruch und haben diese Verbindung aufgelöst.

Die Deutsche Mark ist wieder in. Auf der Index-Währung ECU können zwar weiterhin irgendwelche Finanzspielchen getrieben werden, Anleihen etc., aber auch nicht mehr. Auch in diesem Zusammenhang muss der Edinburger Beschluss begrüßt werden, schon Anfang nächsten Jahres die Beitritts- verhandlungen mit den nordischen Staaten und Österreich aufzunehmen. Das sind allesamt nun sichere Währungs- Kantonisten – Österreich immer schon. Der Deutsche Indus- trie- und Handelstag lobt denn auch zu Recht den pragmati- schen EG-Gipfel in Schottland. So könne Europa sich zusammenraufen und zusammenwachsen.

Instabile Staaten suchen Zuflucht beim Gold

Wieder Davos, wieder prachtvoller Winter, wieder Weltwirt- schaftsforum, wieder monetäre Skurrilitäten. Im teuren Kurort suchen schwachbrüstige Staaten ihre Zuflucht bei einem ganz besonderen Zauberberg und bauen sich ihre eigene Schatzalp. Während sich der frisch gebackene slowa- kische Wirtschaftsminister etwas linkisch den Delegierten des Forums präsentiert, spenden wohlmeinende Bürger der neu gegründeten Slowakei Goldschmuck und Goldmünzen, um einen Staatsschatz anzulegen. Damit soll die Basis für die neue, eigene Währung geschaffen werden. Tschechen und Slowaken wollen sich künftig nicht nur eigene Staaten son- dern auch eigenes Geld leisten, das in einem gewissen Ver- bund arbeiten soll.

Gleichzeitig propagieren die Russen im schön verschneiten Graubünden ihre Währungspläne. Der Rubel soll stabiler werden. Die Teuerung von 2000 Prozent – wie im vergange- nen Jahr – führe in die Katastrophe. Der russische Minister- präsident Viktor Tschernomyrdin hat sein Volk nicht zur Goldspende aufgerufen, um den Staatsschatz zugunsten der eigenen Währung aufzupäppeln. Seine Landsleute hätten ihn auch ausgelacht. Lenin und Stalin haben über Jahr- zehnte ihre eigenen Leute auf jedes Gramm Edelmetall hin ausgequetscht. Wer von den Bürgern dort noch einen Gold- rubel haben sollte, beißt zu Weihnachten selbst gerne einmal darauf, ob er noch hält, was er verspricht.

Unter Ulbricht hatte auch die DDR schon Staatsschatz- Zwangsspenden ihren Bürgern diktiert, dennoch ist aus der DDR-Mark nichts geworden, denn das System stimmte nicht.

Nun hat wohl auch der russische Premier erkannt, was der DDR unter Ulbricht (und der Sowjetunion unter Stalin ebenso) abging, dass nämlich eine stabile Währung, ein sta- biler Rubel nur von einer unabhängigen Zentralbank ent- wickelt und gemanagt werden kann. Dazu bedarf es aber auch einer leistungsfähigen Exportwirtschaft, denn Devisen- reserven resultieren meist und überwiegend aus Exportüber- schüssen. Sie sind nichts anderes als Forderungen ans Aus- land, nicht zuletzt auch, um notwendige Importe bezahlen zu können. Gold kann dann nur eine Rolle spielen, wenn es in großen Tonnagen zur Verfügung steht und marktfähig ist. Eine ganze Reihe westlicher Zentralbanken haben teil- weise enorme Goldvorräte und hier herrscht neuerdings der Trend vor, Gold zu verkaufen. Viele Zentralbanker sind der Meinung, Gold habe seine Währungsqualität verloren. Die Demonetisierung des Edelmetalls sei im Übrigen schon seit Jahren angezeigt. Tatsache ist, dass die meisten Länder und damit Zentralbanken der Welt an chronischem Devisen- mangel leiden und durchaus darüber nachdenken müssen, wie sie ihren früher einmal günstig eingekauften Goldschatz versilbern können.

Die Krise im europäischen Währungssystem vom vergan- genen Herbst, die übrigens bis heute nicht beigelegt ist, hatte ihre verheerenden Auswirkungen zum Beispiel auf England und Frankreich, weil diese Länder alleine nicht mehr in der Lage waren, ihre Interventionen zur Kursstabilisierung ihrer Währungen aus der eigenen Kasse zu bezahlen. Weil sie D-Mark brauchten, mussten sie sich in Deutschland mit jeweils hohen Milliarden-Beträgen verschulden, was nicht zu knappe Kreditkosten verursachte.

Die europäische Währungskrise – und das wurde in Davos intensiv diskutiert – hatte eine politische und eine doppelte wirtschaftliche Seite: Devisenmangel und gesamtwirtschaft- liche Instabilität in den betroffenen Ländern. Die politische Seite galt dem Währungs-Prestigedenken („gegen jede Abwertung“) und dem aggressiv vorgetragenen Wunsch nach einer vorschnellen Etablierung der Europäischen Währungsunion à la Maastricht.

Die Bundesbank hat die Schlacht auf den Währungsmärk- ten deshalb immer gewonnen, weil sie neben hohen Devi- senreserven und einer klar formulierten Stabilitätspolitik über Jahrzehnte in der Welt ein Vertrauenskapital aufgebaut hat, dem gegenwärtig auch der französische Franc nicht bei- kommen kann, obwohl die fundamentalen Wirtschaftsdaten derzeit besser sind als in Deutschland. Aber es fehlt Paris eine unabhängige Zentralbank und damit ein Aktivum für das Vertrauen.

Dem Vertrauenskapital der Bundesbank muss auch der Dollar immer wieder seinen Tribut entrichten, obwohl dort eine einigermaßen unabhängige Zentralbank existiert. Doch die Weltmacht schert sich um Vieles nicht (the dollar ist our currency but your problem). Zwar zeigt sich die US- Währung in diesen Wochen von ihrer starken Seite, weil sich Präsident Clinton – und sei es mit den Mitteln des Protektio- nismus – um die US-Wirtschaft kümmert. Aber es wird nicht lange dauern, dann geht es wieder rapide abwärts. Die Märkte vertrauen einer hochverschuldeten US-Administra- tion nur wenig, den Demokraten tendenziell noch weniger, weil sie vom Ansatz her noch weniger an geordnete Staatsfi- nanzen denken. Dazu kommt das Außenwirtschaftsdefizit. Dieses doppelte Defizit ist die Krankheit des Dollars.

In Davos wurde die bekannte Lenin-Doktrin ganz klar umgedreht: Vertrauen ist gut, Kontrolle viel schlechter. So müssen auch die jungen Demokratien im Osten lernen, dass zu einer stabilen Währung, die auch noch konvertibel sein soll, ein Währungsschatz, Devisenreserven insbesondere und etwas Gold als Bodensatz gehören, aber auch ein funktio- nierender Staat sowie Vertrauen, Vertrauen, Vertrauen.

Ein gänzlich neues Instrument: Die Bulis

Der Druck auf die Bundesbank ist in den letzten Wochen wieder mal so stark angewachsen, dass die Zentralbankräte nicht mehr anders konnten, als kreditpolitische Beschlüsse zu fassen, die die Verkrampfungen auf den Märkten lösen und der Welt signalisieren: Deutschland ist auf den Zinssen- kungstrip eingeschwenkt. Tatsächlich stellt das Bündel der Maßnahmen, die Schlesinger angekündigt hat, einen gewis- sen Schritt in diese Richtung dar, wenn die einzelnen Ele- mente auch nicht so gewaltig erscheinen, dass man sagen müsste, die Bundesbank hätte ihre Politik geändert. Doch müssen die Beschlüsse der Geldräte vom 4. Februar 93 etwas genauer unter die Lupe genommen werden. Dabei ist schon auf die Reihenfolge der Maßnahmen, so wie sie bekanntgegeben wurden, zu achten. Sie hat ihre Bedeutung. Der Punkt, der am lautesten von den Rundfunkanstalten, vom Fernsehen und den Zeitungen hinausposaunt wurde, die Senkung der Leitzinsen – Diskontsatz von 8,25 Prozent auf 8 Prozent, Lombard von 9,5 Prozent auf neun Prozent – rangiert erst an dritter Stelle, hatte damit nicht absolute Pri- orität. Die Leitzinssätze entsprachen ohnehin nicht mehr den Marktgegebenheiten und konnten, ohne die Ziele der hehren Stabilitätspolitik aufgeben zu müssen, herabgesetzt werden.

Im Punkt 2 liegt dagegen schon wesentlich mehr Musik. Er regelt die Senkung der Mindestreserve, die vom 1. März an gilt. Bisher waren die Banken gehalten, auf Spar- und Termineinlagen einen Anteil von vier bis fünf Prozent bei der Bundesbank zinslos zu hinterlegen. Mit der Zeit ist aus kleinen Prozentzahlen ein starker Betrag von über 50 Milli- arden Mark geworden, auf dem die Bundesbank sitzt, ohne dass das Kreditgewerbe irgendeinen Nutzen daraus hätte ziehen können. Das brachte Wettbewerbsverzerrungen gegenüber ausländischen Banken z. B. in Luxemburg, die dort keinen Mindestreserven unterworfen waren und sind. Durch die Senkung der Mindestreserven auf zwei Prozent der Einlagen werden für das Kreditgewerbe 32 Milliarden Mark frei. Das hat einen doppelten Effekt: Erstens, dass die kleinen Kreditgenossen und Sparkassen – sie waren davon am meisten betroffen – entlastet werden und zweitens, dass die großen Banken nicht unbedingt genötigt sind, sich im Ausland kostengünstiger als in Deutschland zu refinanzie- ren. Die Bundesbank setzte damit das Signal: Bleibe im Lande und finanziere dich redlich.

Parallel zur Halbierung der Mindestreserve beginnen die Frankfurter Währungshüter mit dem Verkauf von Bundes- bank-Liquiditätstiteln, die kurzerhand Bulis genannt wer- den. Mit den marktgerecht verzinsten Bulis kann die Bundesbank jene Milliarden wieder einfangen, die ihr durch die Mindestreserve-Reduzierung abschwirren.

Das neue Bundesbankgesetz gibt der Zentralbank das Recht, Bulis im Umfang von 50 Milliarden Mark zu emittie- ren. Schlesinger und seine Leute beginnen zunächst mit 25 Milliarden Mark. Diese Bundesbank-Liquiditätstitel sind, so kann man fast sagen, eine neue Wunderwaffe im Arsenal der Währungshüter, die sich zum Ziel gesetzt haben, die Stabi- lität der Mark zu erhalten, aber auch die Wettbewerbsposi- tion des Finanzplatzes Deutschland zu verbessern und ihre Stellung in der Abwehr immer größer werdender Devisen- Springfluten zu optimieren.

Das aktuelle Paket der Bundesbankbeschlüsse beruht auf Strukturüberlegungen der Währungshüter, die Geldströme in Europa besser regulieren zu können. Aus Deutschland soll nicht mehr soviel Kapital abfließen und nach Deutschland sollen nicht mehr so hohe Devisenmassen hineinströmen und wenn, dann möglichst geregelt. Die Bulis mit ihrer Stückelung von mindestens 100 000 Mark geben der Bundesbank tatsächlich ein interessantes neues Instrument in die Hand. Die Bulis sind die Köder der ausländischen Spekulanten, die unbedingt in die D-Mark drängen. Die Bulis sind aber auch die Schnappwurst für deutsche Banken und Großanleger für den Einkauf von Geldmarkttiteln allererster Adresse.

Daraus lassen sich sogar Geldmarktfonds stricken, wo- nach deutsche Anleger immer wieder lechzen. Bulis zusam- men mit der deutlich reduzierten Mindestreservepflicht machen den Inlandsmarkt für kurzfristige Titel attraktiver, entlasten Termingelder sowie Sparanlagen und belassen der Bundesbank dennoch die Möglichkeit, überall da, wo es notwendig erscheint, fristgerecht mit geldpolitischen – zins- politischen – Maßnahmen einzugreifen. Um es salopp zu sagen, anderen Finanzplätzen wie etwa Luxemburg, wird das Wasser aus Deutschland etwas abgegraben und die Devisenströme nach Deutschland haben ein neues Auffang- becken. Dieses wurde speziell installiert für die ausländi- schen Nichtbanken, für die stinkreichen Spekulanten und geldflexiblen, milliardenschweren Unternehmen, die mit ihren D-Mark-Dispositionen die Devisenmärkte immer wie- der durcheinander bringen. Sie können künftig Bulis kaufen und die Bundesbank hat eine Option mehr, die Märkte zu regulieren. Alles in allem: Der Finanzplatz Deutschland hat gewonnen.

Franc leidet unter historischer Schwäche

Sparkassenpräsident Helmut Geiger hat sich mit allem Nachdruck hinter die Politik der Deutschen Bundesbank gestellt, zu der es keine Alternative gebe. Diese Feststellung war notwendig geworden, weil der designierte Nachfolger von Geiger – er geht Mitte des Jahres in den Ruhestand – in einem Magazininterview eine äußerst kritische bis negative Haltung gegenüber der Zentralbank ausdrückte. Dabei han- delt es sich pikanterweise auch noch um den Finanzstaatssekretär Horst Köhler, der sich qua Amt und Bundesregierung eigentlich vor die deutsche Notenbank stellen müsste.

Köhler wird im Juli (93) als Nachfolger Geigers Chef des mächtigen Deutschen Sparkassenverbandes DSGV. Man kann gespannt sein, wie Köhler dann die Kurve auf die Linie der Bundesbank-Politik kriegt oder ob es auf Dauer einen Dissens zwischen der Sparkassen-Organisation, die 50 Pro- zent des Bankmarktes beherrscht, und der Bundesbank geben wird. Für diesen Fall wage ich die Vorhersage, dass Köhler nicht auf Dauer den Präsidentenstuhl des größten Verbandes im deutschen Kreditgewerbe verteidigen kann.

Geiger stellte klar und rückte damit Köhler zurecht, dass nicht die hohen Zinsen die gegenwärtige Nachfrage dros- seln, sondern der Kostenanstieg der vergangenen Jahre deut- sche Produkte zu stark verteuerten. Die Lohnstückkosten sind nach Geiger in den letzten zwei Jahren stärker gestiegen als in den gesamten 80er-Jahren. Zweitens aber liegen die für Investitionen wichtigen Langfristzinsen wieder auf dem niedrigen Niveau der Zeit vor der Wiedervereinigung. Die Umlaufrendite von etwa 7 Prozent und der Hypothekenzins von rund 8 Prozent mit sinkender Tendenz entsprechen fast dem langjährigen Durchschnitt: Geiger: „Deshalb liegt die Hochzinsphase eindeutig hinter uns.“

In dem Zinsrückgang, den die Bundesbank aufgrund ihrer klaren Politik auf den Märkten erreicht habe, drücke sich das Vertrauen der in- und ausländischen Anleger in die Sta- bilität der D-Mark aus. Wichtigste Aufgabe der Bundesbank bleibe deswegen die Wahrung der Kaufkraft der Mark. Eine laxe Geldpolitik würde als Negativsignal für das Vertrauen in die Mark als stabile Anlagewährung verstanden werden und könnte damit den Zinsrückgang am Kapitalmarkt stop- pen.

Dann wurde der Sparkassen-Präsident grundsätzlich.

„Eine Währung lebt von ihrem Ruf“, sagte er. „Diese Erfah- rung machen gerade unsere Nachbarn. Trotz gegenwärtig besserer gesamtwirtschaftlicher Zahlen als in der Bundesre- publik wird der Franc immer wieder von der Spekulation attackiert.“ Die Zinsen könnten in Frankreich trotz der bes- seren fundamentalen Daten nicht gesenkt werden, weil in der Vergangenheit der Franc als tendenziell schwächere Währung eingestuft wurde.

Der Franzosen-Franc kann sich winden und wenden, wie er will. Er bleibt vorläufig und dies voraussichtlich noch über Jahre in seiner historischen Schwäche verstrickt. Die Bundesbank ist also nicht an allem Schuld – in Europa.

Damit die Bundesbank ihre Zügel lockern kann, sind zuerst ein langsameres Wachstum der Geldmenge, eine Ver- minderung des Preisauftriebs, eine klare Konsolidierungspo- litik von Bund und Ländern sowie maßvolle Lohnabschlüsse notwendig. Nur dann wird eine geldpolitische Lockerung nicht als preistreibende Konjunkturspritze missverstanden. Geiger gehörte immer schon zu den treuen Soldaten der Bundesbank.

Tietmeyer liest Regierung und Bürgern die Leviten

Der Verein zur Förderung der Versicherungswirtschaft bot auf seiner Jahrestagung (25. 2. 93) in Hamburg für den Bun- desbankvizepräsidenten das adäquate Forum um sich eine Rückversicherung für die Politik seines Hauses einzuholen. Tietmeyer las Bürgern und Bonn ebenso die Leviten wie den widerspenstigen Partnern im EWS und rückte damit die deutschen und europäischen Verhältnisse in der Finanz- und Währungspolitik aus der Sicht der Bundesbank zurecht.

Viele Menschen, so Tietmeyer, vor allem die Bundesbürger hier im Westen, haben offenbar noch nicht registriert, dass im wiedervereinigten Deutschland das Bruttosozialprodukt pro Kopf um rund 15 Prozent unter dem Niveau liegt, das heute in Westdeutschland ohne die Vereinigung zu verzeich- nen wäre. Er mahnte: „Die deutsche Demokratie und der deutsche Föderalismus stehen in den nächsten Wochen vor einer entscheidenen Bewährungsprobe, deren Ausgang für die Zukunft unseres Landes von großer Bedeutung sein könnte. Über alle partei- und wahltaktischen Überlegungen hinweg, wird es hoffentlich in den nächsten Wochen zu einer tragfähigen Solidarpakt-Entscheidung kommen.“ Das bein- halte auch mehr Geld für den Osten, „aber bitteschön“ nicht zur laufenden Subventionierung der Einkommen dort sondern für zukunftsträchtige Investitionen. „Im Osten darf keine Mezzogiorno-Situation permanenter Bedürftigkeit herangezogen werden.“ Und dann nahm sich Tietmeyer die Bonner Finanzpolitik vor.

Das vom Bundesfinanzminister vorgeschlagene Einspar- volumen sollte auf keinen Fall unterschritten werden. Es liege ohnehin an der Untergrenze des Notwendigen und der zusätzliche Spielraum bei der Abgabenquote sei gering.

„Der Anstieg der letzten Jahre hat die Bundesrepublik bereits 1992 mit fast 44 Prozent des Brutto-Inlandsprodukts in die Gruppe jener Länder gebracht, die im internationalen Vergleich die höchste Abgabenquote haben.

Eine weitere kräftige Anhebung dieser Quote durch Steuer- oder sonstige Abgabenerhöhungen könnte die Wett- bewerbsposition der deutschen Wirtschaft auf Dauer gefähr- den. Die Entwicklung der Preise und der Lohnstückkosten lasse ebenfalls nichts Gutes erwarten. 3,5 Prozent Inflation für 1993 ist nach Tietmeyer ein Wert, der von einem Zustand auch nur annähernder Geldwertstabilität noch weit entfernt ist. Die Bundesbank peilt nach wie vor eine jährli- che Preisrate von maximal zwei Prozent an.

Die gesamtwirtschaftliche Lage verschärft sich dadurch, dass „leider“ so manches Unternehmen es versäumt hat, in den guten Jahren die notwendigen Adjustierungen der Kosten- und Produktionsstrukturen vorzubereiten und durchzuziehen. Tietmeyer hat abermals deutlich gemacht, dass die Bundesbank ihre Aufgabe nicht darin sehe, die gemachten Fehler in der Finanz-, Lohn- und Unternehmens- politik durch eine willfährige Geldpolitik auszugleichen. Solidarpaket ja, aber bitte wachstumsorientiert und ohne Einbindung der Geldpolitik. Gottlob sei die Bundesbank nur für die Stabilitäts- und nicht für die gesamte Wirtschaftspo- litik zuständig.

Sie will sich auch nicht durch das Fehlverhalten des einen oder anderen Partners im EWS zu einer verkrampften oder gar längerfristig krummen Politik verleiten lassen. Tietmeyer im Klartext: Wir können nicht soweit gehen, den aus bin- nenwirtschaftlichen Gründen erforderlichen Kurs mit Rück- sicht auf die Außenwirkungen im EWS aufzuweichen, gerade auch im längerfristigen Interesse Europas. Schließlich wurde der deutsche Währungshüter in Richtung Europa und EWS ganz massiv: Allen beteiligten Ländern muss unmissverständlich klar sein, dass bei einer Verwässerung der Konvergenzkriterien dem Maastrichter Vertrag die Geschäftsgrundlage entzogen wird.

Alles in allem: Die Bundesbank bleibt auf ihrem von innen und außen oftmals angegriffenen Währungshüterposten. Sie hat auch das Ohr beständig am Markt. Zum Beispiel will sie genau wissen, wie demnächst ihre neuen Liquiditätspapiere – Bulis genannt – ankommen. Wenn sich hier ein Zinstrend nach unten abzeichnet, kann bei der allgemein günstigen Geldmen- genentwicklung und weiterhin richtigen Signalen von der Lohnfront demnächst eine Leitzinssenkung möglich sein.

Mitreißende Währungsschaukel von Tokio bis London

Die gegenwärtigen Währungsturbulenzen schwirrten ganz unerwartet aus der Tiefe des Raums über den Ozean des Geldes. Um die eigene wirtschaftspolitische Unfähigkeit zu vertuschen, mäkelte die neue US-Administration lautstark über die japanischen Außenhandelsüberschüsse. Die darauf folgende japanische Beschwichtigungspolitik bescherte den Amerikanern eine Dollar-Abwertung gegenüber dem Yen oder anders herum ausgedrückt eine Yen-Aufwertung ge- genüber dem US-Dollar. Solche bilateralen Währungsverein- barungen haben – auch wenn sie im hintersten pazifischen Raum geknüpft werden – multilaterale Auswirkungen. Die D-Mark ist sofort betroffen.

Das Resultat ist nichts anderes als die Neubewertung der Weltwährungen insgesamt. Das labile Gleichgewicht zwi- schen Dollar, Yen und D-Mark muss sich neu einpendeln. Der höher bewertete Yen zieht die D-Mark mit nach oben. Wenn aber von außen so etwas anbrandet, erinnern sich die Märkte auch gleich wieder der wirtschaftlichen und politi- schen Ungereimtheiten in den EG-Staaten und im Europä- ischen Währungssystem. Die Italiener laborieren an ihrer Staatskrise. Die Franzosen bereiten Wahlen und einen Regie- rungswechsel vor. Portugiesen und Spanier kämpfen mit ihrer Wirtschaftsflaute. Andere leiden unter dem euro- päisch-amerikanischen Handelskrieg und dem Zwist über die Welthandelsrunde (GATT). Das Ganze führt zu einem vehementen Kleinkrieg unter den Euro-Währungen mit der täglich neu gestellten Frage: Wen erwischt es heute? Escudo, Peseta, Lira, Iren-Punt, Schweden- und Dänen-Krone, Pfund Sterling, am Ende auch noch den Franzosen-Franc.

Kühle Geld-Technokraten raten bei einem solchen Währungsdurcheinander zum Laisser-faire, am besten zum freien Floaten, bis sich die Spekulanten ausgetobt und sich die einzelnen Länder auf ihre Stärken besonnen haben. Die Fran- zosen sind an diesem Punkte bereits angelangt. Bei einem Regierungswechsel ist eine Franc-Freigabe und -Abwertung vorprogrammiert. Das dient der Zinssenkung und hilft dem Export, meint auf einmal auch Paris. Da drängt sich zwar die Frage auf, warum Deutsche und Franzosen im vergangenen Herbst mit Multimilliarden-Interventionen den Franc vor der drohenden Abwertung bewahrt haben?

Nun meldet sich Kanzler Kohl selbst aus dem fernen Asien und fordert den kräftigen Weiterbau am Haus Europa. Und wenn da Briten und Dänen nicht mitmachen wollten, wür- den die übrigen Zehn noch schneller in die Wirtschafts- und Währungsunion stürmen, als ohnehin schon geplant, don- nerte der Kanzler.

Bei solchen Tönen fühlen sich sogar die Griechen aufgefor- dert, die wegen der Schwäche ihrer Drachme nicht einmal am EWS teilnehmen, einen eigenen Plan über den Weg zu einer einheitlichen europäischen Währung vorzulegen. Mitte März soll der Griechenplan von den EG-Finanzministern behandelt werden. Aber aus Athen wird voraussichtlich die neue Euro- Währungsweisheit nicht kommen können.

Bis Mai muss der Währungsausschuss auch noch einen Bericht über die Funktionsweisen des EWS vorlegen, in dem letztendlich die Währungsturbulenzen vom vergangenen Herbst durchleuchtet, bzw. aufgearbeitet werden sollen. In der europäischen Währungsszene wird bei solchen Gelegenheiten immer wieder „Gullivers Reisen“ nachgespielt, wo die Zwerge den Riesen fesseln wollen, der in diesem Falle Bundesbank heißt. Deutschland wird allerdings bis Ende Juni, bis zum EG- Ministerrat in Kopenhagen keine Zugeständnisse machen. In Kopenhagen soll nun endlich der Sitz der EG-Zentralbank festgelegt werden. Es geht da abermals um Frankfurt.

Es ist unbestritten: In der hohen Finanzdiplomatie und dem finsteren Poker zur Durchsetzung der eigenen geldpoli- tischen Interessen hat Deutschland in den vergangenen Jah- ren jede Menge dazugelernt. Pünktlich nach dem Londoner Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure der G 7 (USA, Japan, Deutschland, England, Frankreich, Kanada und Italien) Ende Februar (93) geht in der Bundes- republik der Zinszug nach unten ab, ohne dass die Bundes- bank vom Pfad der Tugend abweichen würde. Teilnehmer Schlesinger freut sich: „Man kann damit rechnen, dass durch den künftigen Wettbewerb bei kurzfristigen Anlagen und Termineinlagen der Kreditinstitute – allein ausgelöst durch die Mindestreservesenkung – weitere leichte Zinsre- duzierungen kommen werden.“

Deutschland befindet sich tatsächlich schon seit einem halben Jahr in der Zinsabschwungsphase, die im langfristi- gen Bereich bereits Tiefstände von 6,5 Prozent zeitigt. Auch die Zinsen für Tagesgeld sind nach anfangs 9,5 Prozent auf etwa 8,5 Prozent abgesackt und die Leitzinsen wurden erst kürzlich auf neun Prozent beim Lombard und acht Prozent beim Diskont gedrückt. Es ist nicht ausgeschlossen, sogar sehr wahrscheinlich, dass die Bundesbank im laufenden Jahr die Zinsfahrt rasant fortsetzt, wenn die Finanzpolitiker in Bonn sparsam wirtschaften und die Tarifparteien weiter kluge Abschlüsse liefern. Die Geldmenge spielt bereits mit. Vier Prozent Diskont und viereinhalb Prozent Lombard müssen per Ende 1993 nicht unbedingt utopisch sein.

Das wird kaum dazu führen, dass die europäischen Nach- barn und die G 7-Partner künftig alles herrlich finden, was in der deutschen Finanz- und Geldpolitik passiert. Der Grund dafür wird eher wieder in weltpolitischen Eifersüch- teleien liegen, die dies hochspielt mit dem Ziel, vom eigenen Unvermögen abzulenken. In der Wirtschafts-, Finanz- und Geldpolitik ist wie in allen anderen Disziplinen auch alles relativ. Wenn die Deutschen z. B. eine relativ gute Politik betreiben – mehr ist es sicherlich nicht – andere aber eine relativ schlechtere Politik zu Hause nur durchsetzen können, entstehen sehr schnell wieder relative Spannungen, z. B. im Währungssystem, die wiederum relativ ruppige Auseinan- dersetzungen – wie im vergangenen Herbst – zur Folge haben können.

Die britische und amerikanische Kritik in London an der deutschen Geldpolitik – Hochzinspolitik – kommt relativ zu spät. Etwas zu früh wurden dagegen die Lorbeeren für die Reduzierung des US-Haushaltsdefizits verteilt. Schön wär’s, wenn die Regierung Clinton das wirklich durchhielte, was Finanzminister Lloyd Bentsen an der Themse versprochen hat. Etwas hässlich standen in der Briten-Metropole am Wochenende allerdings die Japaner da. Sie wollten sich einen manipulierten, langfristig hohen Yen-Kurs nicht abhandeln lassen und konnten keine zusätzlichen Maßnah- men zur Wirtschaftsankurbelung zusagen.

Franzosen und Amerikaner beschworen den Geist der Kooperation unter den G 7-Staaten, wobei die USA an die Führungsrolle und Frankreich an die Einbindung der Deut- schen dachten. Dann muss allerdings ein Bundesbanker dem französischen Finanzminister Michel Sapin ein Redemanus- kript untergeschoben haben. Er sagte nämlich: „Die Wieder- belebung der Kooperation bedeute nicht, dass alle G 7-Länder dieselbe Wirtschaftpolitik betreiben. Vielmehr sollten alle sieben Nationen gemeinsam das Ziel eines infla- tionsfreien Wachstums verfolgen.“ Na endlich!

Drama der europäischen Geldpolitik I – Der Auftakt: Heiße Luft

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