Euro-Wegweiser: Für eine Weltwährung kann der Euro nur eine extrem kurze Geschichte vorweisen. Ihm wird aber eine große Zukunft vorhergesagt. Warten wir es ab. Europa hängt dran. Sein deutsches historisches Fundament hat bis zu 1000-jährige Wurzeln. – Und jetzt sollen über diesen Amboss auch noch die Etats der EU-Staaten geschmiedet werden. Einer zahle des Nachbarn Schulden. Das kann zum Untergang der EU führen. In seinem Buch „10 Jahre Euro. Wie er wurde, was er ist“ beschäftigt sich Christoph Wehnelt mit der Vergangenheit, aber immer mit Blick auf die Zukunft und warnt. – 16. Teil

 

Ein Korb mit Äpfeln und Birnen: ECU

 Die Währungsszene hat sich, wie längst klar geworden ist, seit Mitte 1992 ganz gewaltig verschoben. Wurde bis dahin die sogenannte Europa-Währung ECU noch als Renner für die Zukunft angesehen, so hat sich das seitdem total geän- dert. Der Renner kam ins Stolpern und krabbelt nun auf Krücken. Eine Korbwährung ist eben noch kein echtes Geld und ein Index genausowenig eine Stabilitätsgarantie. Verschiedene Währungen außerhalb des EWS sind im vergange- nen Jahr mit der ECU regelracht baden gegangen. Die Spe- kulation hat sie fertig gemacht. Das kostete Milliarden. Schweden war so ein Fall.

Jetzt hat der schwedische Notenbankchef, Bengt Denis, eine erneute Anbindung der Schweden-Krone an die ECU ausge- schlossen. Diese Korbwährung habe sich als zu instabil erwie- sen. Schweden habe jetzt zwei Alternativen, entweder die Krone an die D-Mark zu binden oder zu warten, bis Schwe- den als neu aufgenommenes EG-Mitglied auch am Wechsel- kursmechanismus des EWS teilnehmen kann. Das ist gehupft wie gesprungen. Schweden, Norwegen und Finnland hoffen auf einen gemeinsamen EG-Beitritt 1995. Da sind noch zwei Jahre hin, eine zu lange Zeit, um die Währung flattern zu las- sen, denn die Schweden-Krone floatet schon seit dem 19. November 92. Um es anders auszudrücken: Die Schweden- Krone steht vor der Anbindung an die D-Mark. Auch eine EWS-Mitgliedschaft bedeutet nichts anderes.

Staaten können ihre Währungspolitik so ändern und tun dies auch, wenn sie aufgrund der Marktverhältnisse dazu gezwungen werden. Die private Anleihekundschaft sollte da aufpassen und sich auf die neue Währungslage einstellen.

In den vergangenen Jahren hat es eine muntere Emissi- onstätigkeit bei ECU-Anleihen gegeben, weil viele Banken sich und ihren Kunden eingeredet hatten, an der ECU als Europa-Währung käme niemand vorbei. Der Niemand kam aber vorbei und hatte den Namen Deutsche Bundesbank. Die Analysten der Privatbanken müssen nun schauen, wie sie aus dieser Klemme herauskommen.

Die Leute von der Deutschen Bank legen jetzt eine Ausarbei- tung über die Perspektiven des ECU-Anleihemarktes vor. Die Herren Währungsforscher in den Doppeltürmen unterzogen sich der Mühe, vier Szenarien zu entwickeln. Die erste Frage heißt dabei: Die Maastrichter Verträge werden ratifiziert oder werden nicht ratifiziert. Diese beiden Richtungen werden nochmals untergliedert in „Ratifiziert – ja/ EWS überlebt ja oder nein“. Maastricht wird „Nicht ratifiziert/EWS überlebt ja oder nein“. Hier soll jetzt nicht jedes Szenario nachgezeichnet werden. Die wesentlichen Aussagen genügen.

Das beginnt schon ganz vorne. Da heißt es im 1. Satz der Ausarbeitung: Die Zukunft des ECU-Anleihemarktes ist ungewiss. Bis vor Kurzem glauben nur wenige Marktteil- nehmer, dass sich die starke Zunahme des Emissionevolu- mens und die lebhaften Handelsaktivitäten am Sekundär- markt der letzten fünf Jahre nicht fortsetzen würden. Das dänische Nein zu Maastricht führte jedoch zu erheblichen Kursverlusten bei ECU-Anleihen. Mit der Ausweitung der Währungskrise trat sogar eine noch weitere Verschlechte- rung ein. Die Deutsch-Banker schreiben: „Im Augenblick hat sich die Situation am ECU-Anleihemarkt etwas verbes- sert, doch ist der Markt weit vom Normalzustand entfernt und noch weiter von den Verhältnissen vor dem dänischen Referendum.“ Der Markt schwebt also weiter zwischen Hoffen und Bangen im Hinblick auf die Maastrichter Ver- träge und auf den drohenden Zusammenbruch des EWS.

Wie auch immer, schreibt Larry Anderson von der Deut- schen Bank London: „Es dürfte kein Zweifel bestehen, dass die Straße in Richtung Ratifizierung aus wirtschaftlichen und politischen Gründen sehr steinig sein wird. So gesehen kann der ECU-Anleihemarkt dem unvermeidlichen Auf und Ab dieses Prozesses nicht ausweichen. Das Ganze kann natürlich noch viel einfacher erklärt werden. Früher glaub- ten die ECU-Anleihe-Spezialisten, mit diesen Anleihen hät- ten sie die Stabilität der D-Mark und die Kursmusik der Lira eingefangen. Das ist natürlich auf die Dauer unmöglich. Nach der neuen Währungsernüchterung kann Europa sehr wohl unterscheiden zwischen D-Mark-Stabilität und Weich- währungsrisiko. Im ECU-Korb sind eben knackige Äpfel  und weiche Birnen enthalten.

 

 

Verbands-Europäer suchen eigene Währungsharmonie

Wenn bei der Deutschen Bank in Frankfurt Englisch gespro- chen wird, ist entweder das ganz große internationale Geschäft in der Mache oder man versucht linguistisch die Wahrheit bis zur Unkenntlichkeit zu schönen. Nur gut, dass bei diesem Anlass Hilmar Kopper, Sprecher des Vorstands des größten deutschen Kreditinstituts, meist brav geschwie- gen hat. Das Thema war problematisch genug. Letztlich ging es bei der Jahrestagung der Association of Monetary Union of Europe, um die Europäische Währungsunion, um das einheitliche Geld für Europa. Da war es doppelt gut, dass Kopper die meiste Zeit mucksmäuschenstill neben dem Präsidenten der Association, Etienne Davignon, gesessen hat und sich beim Thema „Währungsunion“ nicht sonderlich alterierte.

Nur ganz zum Schluss, als schon fast alles vorbei war, musste er sich noch vor seine Gäste stellen. Eine italienische Journalistin fragte nach der Bedeutung der Deutschen Mark als Anker in dem Europäischen Währungssystem und wollte dabei ausloten, wie die großen alten Herren der europä- ischen Wirtschaft, und darum handelt es sich samt und son- ders bei den AMUE-Mitgliedern, was diese Leute, die nach ihren Worten nichts mehr herbeisehnen als einheitliches europäisches Geld, im jetzigen Stadium des EWS von der Schwerpunkt-Währung D-Mark hielten. Kopper wollte sei- nen romanischen Gästen aus Belgien, Frankreich und Italien aus der Patsche helfen, wollte nicht als hässlicher Deutscher mit dem dicken Geld dastehen, auch nicht die Mark gegen- über den anderen europäischen Währungen herausstreichen oder schlicht ihre Bedeutung darstellen.

Kopper sagte: „Das System, das Europäische Währungs- system“, steht für sich. Die deutsch-französische Zusam- menarbeit, Deutschland und Frankreich sind die Garanten des EWS.“ Und dann tönte es in Deutsch und treudeutsch:

„Das kostet dann jährlich Interventionen zur Stützung des Franc von 50 Milliarden Mark.“ Gemeint waren die Inter- ventionen zur Stützung des Francs, wie sie im Herbst ver-

gangenen Jahren vorgenommen werden mussten, um den Franc in seinem Außenwert gegenüber der D-Mark zu hal- ten. Mit diesem Einwurf war der ganze Charme der Veran- staltung (v. 5. 4. 93) ziemlich perdu.

Wie schon festgehalten liegt der Assoziation für die Europäische Währungsunion einheitliches Geld am Herzen. Der Verband wurde 1987 auf Anregung von Helmut Schmidt und Valéry Giscard d’Estaing auf die Schiene gesetzt, als ein Zusammenschluss europäischer Firmen gegründet mit der Zielsetzung, das EWS zu stärken und die Einführung einer starken gemeinsamen Währung für einen erfolgreichen europäischen Markt zu fördern. Dem Club gehören über 250 aktive Firmenmitglieder an, die mehr als sechs Millionen Beschäftigte haben: Bosch, Thyssen,  VW, die Großbanken, Fiat usw.

Vom Europa-Parlament erhielt die Assoziation kürzlich den Auftrag eine Studie zu erstellen, die sich mit der Rolle des EWS und der Übergangsphase zur Europäischen Währungsunion befasst, praktisch die Währungsturbulen- zen vom Herbst 1992 aufarbeiten soll. Die Studie soll am 15. Juli vorgelegt werden. Man darf gespannt sein, was da alles drinstehen wird. Nachdem, was der Präsident der Ver- einigung, Etienne Davignon, und sein Vize, François-Xavier Ortoli, in Frankfurt von sich gegeben haben, kann die Stu- die nicht sehr erhellend werden.

Davignon glaubt tatsächlich, dass die fünf Jahre vor dem Währungskrach 1992 eine glänzende Zeit der Währungs- ruhe in Europa gewesen sei. Dabei wurden hier nur lange Zeit die Probleme einfach unter den Teppich gekehrt, bis das EWS aufgrund der Marktkräfte gesprengt, zumindest Wech- selkursanpassungen erzwungen wurden.

Davignon betete geradezu die Glaubwürdigkeit des EWS herbei, wie sie zu Zeiten von Maastricht bestanden habe. Dabei war Maastricht genau der Anfang vom Ende der Har- monie.

Derzeit ist Europa mit der klaren Zuordnung auf die D-Mark der Währungsehrlichkeit viel näher als früher. Und dies kann nur der Einstieg in die 2. Phase der in Maastricht festgeschriebenen Währungsunion sein, die am 1. Januar 1994 starten soll – vielleicht? Eines haben Davignon, Ortoli und die anderen Assoziierten gelernt: Die, die früher bei sol- chen Gelegenheiten stets vom ECU als ihrer Euro-Währung gesprochen hatten, kannten das Wort jetzt nicht mehr. ECU ist out. Die Apologeten versenkten ihre Schimäre.

 

 

In Basel sind die Räte ratlos

 

Auf der Jahresversammlung der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, die Mitte Juni 93 in Basel stattfand, dis- kutierten die Notenbankchefs der 32 angeschlossenen europäischen und überseeischen Zentralbanken ganz inten- siv die Währungslage in der Welt. Nach Möglichkeit sollten Konsequenzen aus den Turbulenzen gezogen werden, die im Spätsommer 1992 begonnen und die sich bis ins Frühjahr 1993 hingezogen hatten. Der Schwede Bengt Denis, Präsident der BIZ, der als Chef der schwedischen Zentralbank selbst in die Turbulenzen eingebunden war und mit enorm hohen Zin- sen bis zu 500 Prozent die Spekulation gegen die Schweden- krone abzuwehren versuchte, lieferte den Kollegen eine tref- fende Analyse. Sie dürfte die Basis für anstehende Ent- scheidungen sein, wodurch die Notenbanker wieder mehr Ordnung in die Märkte bringen wollen. Die Lehren aus den letzten zehn Monaten fasst Bengt Denis so zusammen:

–  Erstens müssen solide gesamtwirtschaftliche Eckdaten gegeben sein, nicht nur wohlgemeinte Absichten, wenn sich quasi feste Wechselkursbindungen als dauerhaft erweisen sollen.

–  Zweitens kann selbst bei stimmigen Eckdaten nicht ausge- schlossen werden, dass es zu spekulativen Angriffen auf eine Währung kommt.

–  Drittens ließen die wirtschaftlichen Gegebenheiten einigen Ländern keine andere Wahl als die Freigabe des Wechsel- kurses ihrer Währungen.

–  Gleichwohl sollte eine wirtschaftliche Notwendigkeit nicht als politische Tugend interpretiert werden.

Die jüngste Erfahrung habe eindeutig gezeigt, dass durch die beispiellose Ausweitung der Kapitalmobilität die Auf- rechterhaltung jeglichen Wechselkursregimes schwieriger geworden ist. Die größere Kapitalmobilität ist teilweise die Folge des Aufbaus von Wertpapiervermögen mit verschie- dene Währungen und – damit zusammenhängend – das Ent- stehen einer aktiven Handelspraxis. Sie spiegelt aber auch den Abbau von Devisenkontrollen wider. Mit deren Abschaffung sollte der Kapitalverkehr liberalisiert werden, um die langfristige Ressourcen-Allokation über nationale Grenzen hinweg zu verbessern.

Die jüngste Erfahrung lässt außerdem die Frage aufkom- men, ob die Devisenmärkte zeitweise zu vorrangig spekula- tiven Märkten werden können, an denen die gesamtwirt- schaftlichen Eckdaten – sollten sie auch zu 100 Prozent stimmen – von geringerer Bedeutung sind als die Wett- einsätze, die die privaten Anleger zu leisten im Stande sind. Eine Kooperation von Zentralbanken kann sehr wirksam sein, meinte Denis, was der Erfolg der konzertierten Aktion der Bundesbank und der Banque de France zur Verteidigung des Francs bewiesen hat. Aber eine solche Solidarität muss fast zwangsläufig scheitern, wenn sie nicht durch das Vor- handensein der entsprechenden wirtschaftlichen Bedingungen gestützt wird.

Der Notenbanker aus Stockholm lavierte in seiner Devi- senmarkt-Analyse immer wieder zwischen Vor- und Nach- teilen von Festkurssystemen bzw. freien Wechselkursen hin und her. Er erinnerte auch an die frühen spekulativen Attacken zu Zeiten des Goldstandards und des Bretton- Woods-Systems. Das sei alles nicht neu. Neu seien vielmehr das potenzielle Ausmaß und das Tempo dieser Attacken infolge der finanziellen Liberalisierung und der technolo- gischen Fortschritte. Das erschwert natürlich die Verteidi- gung einer Wechselkursparität ganz erheblich.

Die Grenzen von Interventionen werden rascher auf die Probe gestellt, und zwar sowohl in den Weichwährungslän- dern, wo zur Eindämmung des Abgabedrucks ein enormer Bedarf an Devisen entsteht, als auch in den Hartwährungs- ländern, wo es sich als schwierig erweisen könnte, den expansiven Effekt auf die Liquidität im Inland – Geldmen- genentwicklung – zu neutralisieren. Dadurch müssen Zins- anpassungen eine größere Rolle übernehmen, forderte der BIZ-Präsident. Achselzuckend bemerkte Bengt Denis vor seinen Notenbanker-Kollegen: „Einen festen Wechselkurs aufrechtzuerhalten ist heutzutage auf jeden Fall viel schwie- riger als früher.“ Und dann riet er ihnen: „Bei der Formulie- rung und Durchführung der Geld- und Währungspolitik werden zunehmend die Erwartungen der Märkte berück- sichtigt werden müssen.“

In Basel wurde auch immer wieder die Frage gestellt, ob sich die D-Mark als Ankerwährung des EWS halten könne. Am Ende würde der Franzosen -Franc Leitwährung im Alten Europa, weil Frankreich gute Erfolge in der Inflations- bekämpfung vorweisen könne, bessere als die Deutschen in letzter Zeit. Das britische Pfund Sterling hat seine Anwart- schaft auf die europäische Leitwährung auch noch nicht auf- gegeben. Die Briten hatten das ja mal geschafft zwischen den Kriegen und auch kurz in den frühen 50er-Jahren.

Dann aber setzte sich unverdrossen die Deutsche Mark an die erste Stelle, spätestens ab 1973, als das Bretton-Woods- System geknackt wurde. Schwierigkeiten in diesem Punkte werden erst in jüngster Zeit diskutiert, wegen der horrenden Verschuldung unseres Staates im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung und der sonst auch hausgemachten Teuerungswelle, die uns jetzt wieder mit 4,2 Prozent dras- tisch vor Augen geführt wurde.

Im Wettstreit unter den Völkern spielt der innere und äußere Wert einer Währung durchaus eine wichtige Rolle, insbesondere auch dann, wenn von dieser Währung Rück- wirkungen auf die Zinsen in anderen Ländern ausgehen. Man kennt das Theater mit der Zinsknechtschaft, die in den vergangenen Jahren angeblich oder tatsächlich von Deutsch- land ausgegangen und über die europäischen Nachbarn he- reingebrochen ist. Diese absolute Zinsführerschaft der Deut- schen wurde in den vergangenen Monaten nicht nur gemildert sondern sogar gänzlich abgebaut. Andere Länder wie Frankreich haben wieder mehr Bewegungsfreiheit. Sie können ihre Zinsen senken, auch unabhängig von der Bun- desbank, wie dies jetzt wieder Frankreich getan hat.

Kaum aber ist die oftmals bescholtene Zinsknechtschaft der Deutschen – zumindest zwischenzeitlich – erledigt, heißt es, die D-Mark sei in ihrer Funktion als Ankerwährung erschüttert. Erst vor wenigen Tagen hat sich da der britische Superspekulant George Soros einen Namen gemacht. Nach- dem er – die D-Mark im Rücken – einige europäische Währungen, insbesondere auch das Briten-Pfund geknackt und zu deftigen Abwertungen gezwungen hat, versucht er es jetzt mit einer Diffamierungskampagne gegen die Mark, bis- her allerdings mit einem Null-Erfolg.

BIZ-Generaldirektor Alexandre Lamfalussy hat keinen Zweifel daran gelassen, dass die D-Mark Ankerwährung bleibt und bleiben muss. Er setzte sein volles Vertrauen in die Bundesbankpolitik. Sie werde in der Lage sein, die deut- sche Teuerung wieder auf zwei Prozent zu drücken. Auch Otmar Issing, Mitglied des Direktoriums der Deutschen Bundesbank, sieht die Inflationstrends in Deutschland in die richtige Richtung laufen, nämlich nach unten, wenn auch nicht so schnell, wie es wünschenswert wäre. Die Anker- währung „Mark“ sei auch vom volkswirtschaftlichen Potenzial der gesamten deutschen Wirtschaftsleistung her gesehen nicht gefährdet. Damit bleibt es beim bisherigen Kräftespiel der Währungen. Die D-Mark schwimmt im Kurs auf und ab, und zwar gegenüber den beiden Weltwährungen Yen und Dollar und die europäischen Währungen schwim- men im Rahmen des EWS mit der D-Mark mit.

 

 

Drama der europäischen Geldpolitik III Macht kaputt, was euch kaputt macht

Am letzten Wochenende des Juli 93 fand die von manchen so euphorisch angegangene europäische Währungsbewe- gung weitgehend ihr Ende. Das von Giscard d’Estaing und Helmut Schmidt, den damaligen Regierungschefs von Frankreich und Deutschland, unter Assistenz des luxembur- gischen Finanzministers Pierre Werner etwas zu einfach aus- gedachte Fast-Festkurssystem „EWS“ ging in die Brüche. Und das begann mit der Zentralbankratssitzung am Don- nerstag, dem 29. Juli. An diesem Tag hat die Bundesbank mit den ihr verfügbaren Mitteln die politischen Verkramp- fungen im System gesprengt und die Spekulationsblasen platzen lassen. Das hörte sich dann so an:

Die Bundesbank hat den Lombardsatz um ein halbes Pro- zent gesenkt und damit mehr angerichtet, als wenn sie gar nichts getan hätte. Alle Welt bis hin zum (französisch besetz- ten) Internationalen Währungsfonds hatte deutsche Zins- senkungen gefordert und dabei an eine Reduzierung beider Leitzinsen, also des Lombards und des Diskonts gedacht. Es kam allein der Trippelschritt bezogen auf den Lombard, wenn man einmal die kürzlich erfolgte und jetzt stabilisierte Senkung des 3. Leitzinses, des Zinses für Wertpapierpen- sionsgeschäfte auf 6,95 Prozent, vergisst.

Mit ihrer Lombardsatzsenkung hat die deutsche Notenbank der Welt eine gewisse Lektion erteilt, fast vergleichbar der Dis- konterhöhung vor einem Jahr. Sie hat der Welt demonstriert, dass sie weiterhin gedenkt, eine insbesondere auch vom Aus- land unabhängige Geldpolitik zu betreiben. Der Trippelschritt war aber keine Trotzreaktion, sondern die Rückbesinnung auf ihren gesetzlichen Auftrag, Stabilitätspolitik für Deutschland betreiben zu müssen. Das Europäische Währungssystem ran- giert im 12. Stock der Bundesbank allemal hinter einer deut- schen Antiinflationspolitik, wenn die Zentralbanker im Auf- trag Bonns hier schon manches Mal bis an die Grenzen des Zulässigen gehen mussten.

Die Lombardsatzsenkung passt genau in die langfristig angesetzte Zinssenkungslinie der Notenbanker. Kleine Zins- schritte dieser Art werden noch bis Ende dieses Jahres geprobt werden. Sie sollen den deutschen Wirtschaftsauf- schwung fördern, genau so wie vor einem Jahr noch mit der Diskonterhöhung eine zusätzliche Bremse zur Abkühlung der Teuerung eingebaut worden war. Damals wie heute folg- ten Währungsunruhen, die zusätzlich angefacht durch pri- vate Spekulanten – um aus dem Auf und Ab der Devisen Milliarden-Gewinne zu ziehen – angenommen haben oder in den nächsten Tagen noch annehmen würden.

Ergebnis: Das Europäische Währungssystem kracht aus allen Fugen. Der Dollar schnellt nach oben. In Europa fes- tigt sich die Ankerwährung „D-Mark“ und andere Währun- gen brechen ab. Der holländische Gulden noch am wenigs- ten. Er ist fast so stark wie die Mark und will sich von ihr auch nicht trennen. Aber sonst bleibt nicht mehr viel.

Fast hätte ich den französischen Franc vergessen, der seit einiger Zeit, seit fast zwei Jahren, als stabile Währung gehandelt wird. Nicht nur das, er wurde vor Kurzem noch über den grünen Klee gelobt. Vor vier Wochen sah Frank- reich schon den Franc als europäische Leitwährung, an den die durch innerdeutsche Verschuldung schwache D-Mark die Anbindung suchen müsste. Frankreich spielte mit dem Gedanken einer Währungsunion ohne die D-Mark. Der Franc, der vor einem Jahr nur mit Superinterventionen von über 40 Milliarden Mark aus dem Abwertungsstrudel geris- sen werden konnte, wurde heute wieder schwach und wer- tete bis auf den unteren Interventionspunkt im EWS ab.

Das dürfte jedoch nicht nur den Tücken privater Speku- lanten zuzuschreiben sein. Da knirscht es auch strukturell. Frankreich hat schwere Probleme in der Sozialpolitik. Die Arbeitslosenquote übersteigt die Zehn-Prozent-Marke, nimmt sogar noch zu und die Konjunkturlage sieht schlech- ter aus als in Deutschland. Da sollte es durchaus im Inte- resse der französischen Regierung liegen, einer allgemeinen Neufestsetzung der Kurse im Europäischen Währungssys- tem positiver gegenüber zu stehen, sie sogar durch die Franc-Abwertung zu unterstützen. Auf diese administrative Art wäre im Handumdrehen die Wettbewerbsfähigkeit der französischen Industrie zu verbessern, wenn auch die Preis- probleme durch eine möglicherweise dann importierte Infla- tion nicht zu unterschätzen wären. Der europapolitisch schlechtere Fall wäre Frankreichs Ausstieg aus dem EWS.

Wir stehen vor einem neuen Realignment, wodurch die italienische Lira mit einer richtigen Bewertung auch in das System zurückkehren könnte. Auch das Pfund Sterling wäre wieder willkommen, wenn die Briten es wollen. Noch besteht die Chance unter weniger hektischen Umständen als im vergangenen Jahr, die Währungskurse zu ordnen und mit einem vernünftigen Schritt dieser Art die allernächste Geld- zukunft Europas zu gewinnen. So und nicht anders sieht das wirkliche Leben im Europa der Währungen aus. Maastricht ist ein weit entfernter Hoffnungswert. Die Bundesbank aber die Realität.

Journalistisch ein großer Erfolg war das „Frankfurter Gespräch“ mit dem Präsidenten des Bundesverbandes deut- scher Banken, Eberhard Martini. Er stellte am 30. Juli (Auf- nahme der Sendung) die Forderung nach einem allgemeinen Realignment, also einer Neuanpassung der Wechselkurse für die europäischen Währungen. Gleichzeitig schlugen an der Börse die Devisenkurse Kapriolen und auf höchster Regie- rungsebene gab es hektische Betriebsamkeit.

Mein Problem als Journalist war dieses: Bleibt das Martini- Gespräch bis zum Sonntagmittag, dem Zeitpunkt der Aus- strahlung, aktuell, wird es nicht durch die Ereignisse in seinen Aussagen überholt? Schon am Freitagabend habe ich eine komprimierte Meldung über die Martini-Aussagen an die Agenturen gegeben. Somit erschienen die ersten Nachrichten darüber bereits in der Samstagspresse und liefen den ganzen Tag über in den Radio- und Fernsehsendungen. Da sich an diesem Wochenende aber sonst kein Geld-, Währungs- oder Finanzpolitiker zum Thema „Realignment“ ausgelassen hat, beherrschte das „Frankfurter Gespräch“ mit seinen Inhalten zum Währungschaos das ganze Wochenende die Szene bis spät in den Sonntag, denn die eilends zusammengekommenen europäischen Finanzminister und Notenbankgouverneure einigten sich erst in der Nacht zum Montag (um 2 Uhr früh) auf eine erweiterte Bandbreite für die Wechselkurse.

Den ganzen Sonntag (1. 8.) schob ich im Funkhaus  Wache, zunächst um möglicherweise notwendige Operatio- nen am Interview vornehmen, und am Nachmittag, um einen Frühkommentar für Montag schreiben zu können. Ich blieb bis 22 Uhr in der Redaktion. Und weil bis dahin noch nichts vorlag, kam ich am nächsten Morgen um 5.30 Uhr wieder, um der staunenden Öffentlichkeit um 7.05 Uhr die neue Lage in Europa zu erläutern.

Nach über einem Dutzend Jahren haben wir heute wieder Gelegenheit die Währungswirklichkeit, wie sie nun mal in Europa gegeben ist, an den Devisenmärkten zu erkennen. Dies ist nicht nur finanztechnokratisch gemeint sondern auch realwirtschaftlich und europapolitisch. Die Brüsseler Beschlüsse der EG-Finanzminister und Notenbankgouver- neure der vergangenen Nacht haben das Europa des Geldes wieder auf seine Füße gestellt. Das war notwendig, denn die Kopfstände, die in den vergangenen Monaten und Jahren gemacht werden mussten, um das EWS am Leben zu erhal- ten, sind mittlerweile unfinanzierbar geworden.

Um es auf den Punkt zu bringen: Die internationale Spe- kulation hat das EWS zur Strecke gebracht, weil die Europa- Politiker nationalistische Strategien verfolgten und nicht das wirtschaftliche Gemeinwohl des alten Kontinents im Auge behalten haben. Das EWS wäre ein taugliches Instrument zur Beruhigung der europäischen Devisenmärkte sowie zur Förderung des Handels und Sicherung der Prosperität gewe- sen, wenn die offiziellen Geld-Europäer auf ihrer monat- lichen Agenda ein Treffen allein zur Überprüfung der Wech- selkurse und zur Neufestsetzung der Paritäten eingebaut hätten. Regelmäßige Anpassungen in kleinsten Schritten wären notwendig und hilfreich gewesen.

Dazu waren die sonst so reisefreudigen Finanzminister und Notenbankgouverneure der Zwölfergemeinschaft nicht fähig. Da wurde gezockt und geschummelt, gekittet und gekleistert, bis das Gebäude so schräg dastand, dass es nur noch mit Mul- timilliarden Mark an Interventionen aufrechterhalten werden konnte: Am Donnerstag/Freitag letzter Woche 60 Milliarden Mark, im September letzten Jahres 90 Milliarden Mark und was dazwischen zusätzlich auf dem kleinen Dienstweg zu regulieren war. Die Spekulation freute sich.

Im Mittelpunkt dieses illustren Treibens standen immer die Bundesbank und ihr Kind D-Mark. Die Geldregierung der größten europäischen Volkswirtschaft war dabei nicht zu beneiden. Sie hatte immer den schwarzen Peter, ob sie an der Zinsschraube drehte oder nicht, ob sie intervenierte oder es unterließ. Tatsächlich kann europäische Geldpolitik nur aus einer Hand oder besser aus einem Guss betrieben wer- den. Wenn die richtige Legierung für den Guss von den Zwölfen aber nicht hergestellt werden kann, zeigen sich bald Risse.

Natürlich haben es unsere Nachbarn mit einem solchen Koloss wie Deutschland in der Mitte auch nicht leicht, umso mehr müsste man sich auf die ökonomischen Tatsachen beschränken und danach pragmatische Regelungen anstre- ben und durchsetzen. Daran mangelt es oft. So musste eben das Europäische Währungssystem fallen. Nichts anderes bedeutet die Festlegung der Schwankungsbreiten auf zwei- mal 15 Prozent oder zusammen von 30 Prozent, abgesehen von Holland, dem treuen Nachbarn, der mit der kleinen Schwankungsbreite von 4,5 Prozent bei der D-Mark bleiben will und davon profitiert. Die D-Mark wertet nun unter- schiedlich auf. Das Europa von Maastricht rückt in weite Ferne. Aber in der EG bleiben wir ja alle – gottlob – bei- einander. Und so haben wir auch die Chance, wieder alles bes- ser zu machen. Europa kommt langsamer, aber gediegener.

 

 

Nach Paris des Friedens willen

3. 8. 93

 

Die Deutschen, das muss heute einmal festgestellt werden, haben die hohe Finanzdiplomatie gelernt und nutzen sie auch mit allen gebotenen Machtmitteln, wobei die wirt- schaftliche Vernunft immer im Vordergrund steht. Das fällt der größten Wirtschaftsnation in Europa natürlich auch leichter als anderen.

Nach dem EWS-Kladderadatsch vom vergangenen Wochenende trifft sich heute in Paris der Deutsch-Französi- sche Finanz- und Wirtschaftsrat, um in Europa in brüderli- chem Verständnis die neue Lage auf den Devisenmärkten und die Zukunft des Europäischen Währungssystems mit Ausblick auf Maastricht zu erörtern. Die heutige Sitzung sollte eigentlich schon vor zwei Wochen stattgefunden haben. Damals hatten die Deutschen allerdings abgesagt, weil der französische Finanz- und Wirtschaftsminister Al- phandery zu unverblümt und aggressiv eine weitere Leitinssenkung und den sofortigen Eintritt in die volle Währungsunion verlangt hatte. (Seitdem hat er in Fachkrei- sen auch den Kosenamen: Elefantenderry) Günter Rexrodt, der Bonner Wirtschaftsminister, Finanzminister Theo Waigel und Bundesbankpräsident Helmut Schlesinger haben sich an die Seine aufgemacht und bringen als Geschenk völlig unverhofft und überraschend eine Senkung des 3. Leitzinses, des Zinssatzes für Wertpapierpensionsgeschäft mit.

Letzte Woche hatte die Bundesbank genau für den jetzt laufenden Tender einen Zinssatz von 6,95 Prozent angekün- digt. Heute wurde die Verzinsung aber mit 6,80 Prozent festgesetzt. Die Bundesbank demonstriert damit, wie gut es ihr tut, aus den engen EWS-Fesseln befreit zu sein. Die nied- rigeren deutschen Tender-Zinsen sollen eine nicht zynisch gemeinte Morgengabe an die Franzosen sein. Vielleicht gestalten sich damit die Diskussionen unten den ehemaligen Finanz-Achsenmächten Deutschland-Frankreich etwas re- laxter und inhaltsreicher.

Die deutsch-französische Währungszusammenarbeit wurde durch das Auffliegen des EWS – vorgestern – durchaus nicht eingestellt. Es wurde nur klargestellt, dass Deutschland der Schrittmacher zur neuen Währungsordnung ist, und zwar ohne die Behinderung durch einen guten Freund, der den Akteuren stets in den Arm gefallen ist, wenn irgendwelche Maßnahmen anstanden. Wenn es die Franzosen nicht selbst waren, dann heftete sich die Meute der Spekulanten an den französischen Franc, den zu retten dann die Bundesbank wie- der antreten musste, wobei jeweils auch ein gutes Stück deut- scher Stabilitätspolitik auf der Strecke blieb. Durch die Inter- ventionsverpflichtungen stieg schließlich das Geldmengen- wachstum in Deutschland ins Astronomische.

Welche Bedeutung hat aber das jetzt festgesetzte breite Interventionsband von 30 Prozent? In einer solchen Band- breite kann man fast ein weltweites Währungssystem instal- lieren. Da passt alles hinein. Auf Europa bezogen soll dies auch für die nächste Zeit gelten. Da muss alles eingepasst werden können. Alle Mitglieder des EWS haben jetzt die Chance, ohne Komplikationen den Währungsstandort ihres nationalen Geldes selbst einzupegeln und können mit aller Kraft und auf eigene Faust ihre Paritäten zur D-Mark suchen und zu halten versuchen. Ohne Schwierigkeiten wären da auch neue Währungen, Währungen von Neulin- gen in der EG einzubauen. Und je enger der Währungsver- bund der Teilnehmer wird und aus eigener Kraft zusammen- hält, umso solider wächst die Stabilitätsgemeinschaft des dann immer größer werdenden D-Mark-Blockes zusammen. Klarer noch als bisher wird sich zeigen, dass das EWS ein D-Mark-Block ist und dass man allein mit diesem Anker das europäische Schiff vernünftiger Geldpolitik stabilisieren kann. Die Faxen mit der Kunstwährung ECU (European Currency Unit – eine französische Erfindung) haben ein Ende gefunden. Jetzt hat sogar Ungarn seine ECU-Bindung aufgegeben und auf die D-Mark-Relation umgestellt.

Im EWS selbst dürften sich die 15-prozentigen Bandbrei- ten nach oben und unten letztlich wie ein Trichter auswirken, wenn man so will, wie ein Maastrichter. Nur so kann – irgendwann einmal – die Wirtschafts- und Währungsunion im Sinne der Maastrichter Verträge in richtiger Weise erreicht werden. Hollands Notenbankchef Wim Duisenberg hat schon zugesichert, sein Haus verteidige die enge Bindung des Gulden an die D-Mark. Er bleibe bei den 2,25 Prozent. Belgien/Luxemburg wollen sich auch nicht abkoppeln las- sen. Der österreichische Schilling hält ohnehin an der Mark fest. Selbst Portugal ließ mitteilen, dass es die zweimal 15 Prozent nicht nötig haben. Dänen und Spanier suchen noch ihren Platz. Italien kann wieder zurückkehren ins EWS (30 Prozent). Die Briten schaffen es ebenso, wenn sie wollen. Auch Frankreich hat die Aufgabe, sich realistisch einzu- pegeln. Das dürfte das Hauptthema – selbstverständlich diplomatisch sehr verklausuliert – beim heutigen deutsch- französischen Finanz- und Wirtschaftsrat sein.

 

 

Geldpolitik – und wo bleibt da die Ethik?

17. 9. 93

 

Bundesbankpräsident Professor Helmut Schlesinger plau- dert aus dem Nähkästchen. Bei einem Gala-Essen hatte sich eine Dame aus bester Gesellschaft im Gespräch mit ihm ihr entscheidendes   Argument   bis   zum   Schluss aufgehoben:

„Jetzt haben Sie mir soviel über Geld erzählt“, sie zog die Augenbraue hoch und fuhr fort: „Wo bleibt da die Ethik?“ Geld und Ethik, das uralte, ewig neue Thema! Jetzt hatte sie die Chance, endlich einmal einem Notenbankchef den Spiegel vorzuhalten, einem Manne, der das Geld selbst macht, um die Ohren zu hauen, wie jämmerlich er dasteht. Natürlich wirft eine solche Attacke einen hartgesottenen Ökonomen ohne Gefühle keineswegs um. (Schlesinger über Schlesinger: Gefühle leiste ich mir in meinem Amt nicht) Er blieb väterlich gütig und entwickelte eigens für die Dame seine ökonomische Ethik, die letztlich mehr hergibt als das landläufige Ethik-Geschwätz, das heutzutage in vielen Gesellschaftskreisen, aber auch Pfarreien und den meisten

Parteizirkeln gepflegt wird.

Welche Ethik sollte das sein, wenn Kali-Gruben erhalten werden, die am Markt nicht bestehen können und jedes Pfund Salz mit x-Mark subventioniert wird. Gelder, die erst dem Staat und dann den Bürgern aus der Tasche gezogen werden. Für Schlesinger gehört es zu den größten Fehlern, wenn unrentable Betriebe erhalten werden. Das gilt insbe- sondere auch für den nicht sanierungsfähigen Teil der Treu- handunternehmen in den neuen Bundesländern. Die Ethik eines Notenbankpräsidenten wie Schlesinger zielt darauf, den Wohlstand des Volkes zu mehren. Seine Ethik heißt Sta- bilitätspolitik, die die beste Sozialpolitik ist. Durch Teue- rung verarmen die meisten Menschen, insbesondere die Bezieher kleiner Einkommen.

Was die Stabilität der D-Mark nach innen und außen betrifft, kennt Schlesinger daher kein Pardon. Geradezu penibel doktert er da herum und scheut auch nicht vor höchst brisanten politischen Aktionen zurück. Der Funda- mentalist und Stabilitätspolitiker Schlesinger kennt genau den Punkt, wo es Zeit wird, grundsätzlich zu werden, wo er für seine Ethik Farbe bekennen muss.

In den zwei kurzen Jahren seiner Präsidentschaft hat er auf diese Weise die europäische Währungsgeschichte neu formuliert. Schon vorher urteilte der ehemalige amerikani- sche Finanzminister, James Baker: Schlesinger entdeckt unter jedem Kieselstein eine Inflationsgefahr. Damals war es nicht ohne Dollar-Turbulenzen im Zusammenhang mit deutschen Zinsentscheidungen abgegangen. Zu jener Zeit stand der Dollar im Mittelpunkt des Gezerres. Politisch noch viel gravierender entwickelten sich die Aktivitäten des Zentralbankrates in den 25 Monaten der Schlesinger Präsi- dentschaft.

Dabei galt es, die von Anfang an schief gewickelten Maastrichter Verträge neu aufzuspulen und den Realitäten im Europa der Währungen anzupassen. Drei Grundsätze waren hier zu berücksichtigen: Geldwertstabilität nach innen, Verantwortung für Europa und Primat der Politik.

Mehr als die Bonner Politiker haben Schlesinger und seine Leute auf die politische Komponente geachtet: Eine Währungsunion kann ohne politische Union nicht funktio- nieren, ist ihr Credo. Irgendwann fand der französische Staatspräsident Mitterrand auch verständnisvolle Worte in Richtung Bundesrepublik: „Sicherlich muss auch Frankreich gewisse Souveränitätsopfer bringen, aber die Deutschen opferten immerhin die stabile D-Mark.“ Für Schlesinger ist klar, dass man Stabilität nicht opfern darf, wenn nichts Gleichwertiges an die Stelle tritt. Letztlich wurde die poli- tisch verhängnisvolle Konstellation des einseitigen Aufbaus einer europäischen Währungsunion zu Lasten von Stabilität und D-Mark abgeblockt – durch die Rückbesinnung des Zentralbankrates auf seine ureigensten Aufgaben der Siche- rung der Geldwertstabilität in Deutschland.

Eine Diskonterhöhung im Juli 92 und eine nicht erfolgte Diskontsenkung im Juli 93 wirkten wie Sprengsätze. Erst verließen Italiener und Briten das EWS, dann wurde es durch die weite Bandbreite von zweimal 15 Prozent prak- tisch außer Kraft gesetzt. Die Briten rückten in diesem Zusammenhang Schlesinger in die Nähe der alten deutschen Wehrmacht. Andere sprachen von Rambo-Methoden. Da- bei ging es um nichts anderes als um Stabilitätspolitik gepaart mit dem Machtwillen, diese auch durchzusetzen.

In dem silber-schwarz-golden gehaltenen Vasareli-Saal im

13. Stock der Bundesbank sagte Schlesinger: „Wir sind keine Regierung, auch keine Gegenregierung. Wir arbeiten mit Bonn eng zusammen.“ Der große alte Herr verabschie- det sich Ende September in den Ruhestand. Er hinterlässt ein geldpolitisches Terrain, das wieder vernünftig beackert wer- den kann.

Bei dem Mittagessen, das Schlesinger zum Abschied gege- ben hat, saß ich mit dem Rücken zur Fensterfront. Ich hatte genügend Muße mir den von Viktor Vasareli, dem französi- schen Maler und Grafiker, gestalteten Raum genauer zu betrachten. Rechts und links der silbern glänzenden Doppel- tür hat der Künstler großflächige Rauten auf der Textil bespannten ockerfarbenen Wand platziert. Die Rauten sind zusammengesetzt aus jeweils 25 Alu-Tellern mit einem Durchmesser von je 25 cm. Diese flachen Silberscheiben wollen wohl an Münzgeld erinnern, an Rohlinge, die erst noch durch eine Prägung ihres Wertes harren.

Auch die Seitenwände sind mit diesen Scheiben bepflas- tert, allerdings nicht in Alu natur sondern bemalt. Rechts von mir ist die untergrundige Wandfläche in Metallicgold gehalten, auf der anderen Seite in Metallicsilber. Die Schei- ben schweben wie auch die Rauten wenige Zentimeter vor der Wand, gehalten von einem Dorn. Über dem silbernen Hintergrund tanzen die Teller in Gelbgold bis Tiefschwarz: 25 x 10 Teller mit einer goldenen Achse. Dieses Tellerspiel wiederholt sich rechts von mir auf goldenem Grund mit sil- berner Achse und bis ins Anthrazitgraue changierende Scheiben. Gold und Silber symbolisieren die Währungsme- talle. Schwarz und Grau gelten als Kontrast, vielleicht Schwarzgeld und Grauzonen der Geldpolitik?

 

Washington, 28. 9. 93

 

Wieder in Washington zur Weltwährungstagung von IWF und Weltbank. Es liegt viel Segen darin, über viele Jahre hin- weg solche Veranstaltungen besuchen zu können. Ich bin abermals Gast in der Luftwaffenmaschine des Finanzminis- ters. Höhepunkte bilden in diesen Tagen das Abendessen in der Phillips-Collektion und der Empfang im Museum of American   Art/Renwick   Gallerie   sowie   die   Schlesinger- Ehrung in der US-Zentralbank Fed.

Die Renwick Gallerie (nach ihrem Erbauer benannt) liegt an der Ecke Pennsylvania Ave/17. Straße, ein repräsentatives Gebäude im Stil der Neo-Renaissance oder besser des 2. fran- zösischen Empire. Überzeugend das Entrée und das stolze Treppenhaus, eine lange schöne Stiege bis in die Repräsentati- onsräume im Obergeschoss, Beletage comme il faut. Natür- lich hat unten ein Schwarzer die blank geputzte Messing- Glas-Tür aufgehalten. Hübsche Blondinen erbitten ein Autogramm und die Hinterlegung der Visitenkarte in einer ausladenden Silberschale. Auf jeder der drei Dutzend Stufen (oder mehr) aufwärts stehen rechts und links Partyleuchter, Glasschalen mit schwimmenden Flammen. Es macht Ein- druck, die Marmortreppe über einen schweren blauen Tep- pich hinauf zu schreiten, begleitet von dem Kerzenschein.

Die Balustraden oben sind mit üppigen Blumengebinden geschmückt. Im Zenit ein Renaissance-Himmel im Goldde- kor. Der große Saal, den ich nach einigem Händeschütteln betrete (ich bin Gast bei der in einem Weltverband – Unico – zusammengeschlossenen Gruppe der Kreditgenossenschaf- ten), hat wunderschöne, geradezu erhabene Ausmaße. Um die reichlich beladenen Buffettische drängeln Menschen- trauben. – Der Wein ist schlecht.

Wegen seiner optischen Wirkung fällt mir der Dessert- Tisch auf: erlesene süße Sachen und große Silberkörbe mit riesigen Brombeeren, ausgesuchten Erdbeeren, prallen Blau- beeren und herrlichen Himbeeren.

Der sehr hohe Saal ist ringsherum, von unten bis oben, mit größeren und kleineren Ölgemälden vollgehängt: American Art des 19. Jahrhunderts. Zum größeren Teil unmögliche Schinken ohne jeden künstlerischen Wert. Von den mehr oder weniger nackten Frauen geht eine nur wenig anheimelnde Schwüle aus. Aus den Porträts und Familien- bildern spricht die brutale, reiche aber seelisch arme Enge der wohlhabenden amerikanischen Gesellschaft des vergan- genen Jahrhunderts. Ein Gemälde reizt mich, eine sehr schöne Landschaft mit Gebirge. In den Nebenräumen wird modernes Kunsthandwerk ausgestellt. Extravagante Holz- bänke, ein Schaukelstuhl für Zwei, Schmuck, überwiegend sehr gute Arbeiten.

Bei der Weltfinanztagung präsentieren sich die Deutschen abermals stark. Wenn manches dabei nicht immer gelingt, schadet dies dem Gesamteindruck nicht. Deutschland und sein Geld haben in Washington einen gewissen Sexappeal. Hier wird nicht nur mit der Weltwährung D-Mark aufge- wartet, sondern Deutschland gehört auch zu den potentes- ten Zahlern für die Weltorganisationen IWF und Weltbank. Die Deutschen wollen nach Möglichkeit auch ein gehöriges Kuchenstück aus dem weltweiten Finanzgeschäft heraus- schneiden, das in Washington auf vielen Etagen angeboten wird. Sie sind natürlich ehr-geizig, predigen oftmals vom Katheder und immer machtbewusster werden sie auch.

Als die Luftwaffenmaschine mit Finanzminister Waigel dieser Tage in der amerikanischen Hauptstadt landete, nahm ein deutscher Oberst die Delegation in Empfang und begrüßte im Namen des „Bundeswehr-Kommandos USA- Kanada“. So nennen sich jetzt unsere Grauröcke in Nord- amerika. Ganz in diesen Kontext passt dann auch die Frage eines alten amerikanischen Journalisten auf der Pressekonfe- renz der Commerzbank im traditionsreichen Adams Hotel unweit des Weißen Hauses. Die Pressekonferenz wurde in Englisch abgehalten, das jeder deutschen Unterprima Ehre gemacht hätte. Dieser alte Journalist sprach amerikanisch. Nur ein Wort kam deutsch: Reichskanzler. „Ob denn Reichskanzler Kohl mit dieser und jener Entwicklung ein- verstanden sei?“ Merkliche Irritationen beim Bankenchef, Martin Kohlhaussen, und Verbesserung auf Kanzleramt.

Bald darauf bewegten sich die Eingeweihten der Washing- toner Finanzgemeinde, Deutsche und Amerikaner, Briten und Japaner, Juden und Christen zum Federal Reserve Board, der kurz „Fed“ genannten amerikanischen Zentral- bank: 20ste / Ecke C-Straße. Das Magazin „The Internatio- nal Economy“ hat sich in den Kopf gesetzt, den deutschen Notenbanker Helmut Schlesinger zum Amtsabschied zu fei- ern. An diesem Wochenende kam es öfters vor, dass Schle- singer in internationaler Runde mit Lobeshymnen bedacht wurde. Der amerikanische Finanzminister, Lloyd Bentsen, hat sich da für G 7 ebenso in verbale Gala geworfen, wie später – Bentsen – als Vorsitzender der G 10. Am Sonntag dann die Fete in der Fed.

Das zentrale Treppenhaus eignet sich für solche Ereignisse vorzüglich. In strenger klassischer Architektur: rechts ’ne Treppe, links ’ne Treppe, oben eine Balustrade, in der Mitte eine geräumige Piazza und hinten auf der Empore stämmige Säulen, dorisch. Dort in der mittleren Öffnung hatte ein Streichquartett Platz genommen – vielleicht war es auch nur ein Trio – und spielte mit kräftigen Strichen Mozart und andere Klassik.

Alan Greenspan, der Hausherr, murmelte Verständnisvol- les über die deutsche Geldpolitik und gebar das Bonmot:

„Mr. Schlesinger is centralbankers centralbanker.“ Wim Duisenberg, Notenbankchef aus Amsterdam, lobte die wichtige Rolle der deutschen Zentralbank in und für Europa. Der scheidende Bundesbankpräsident fühlte sich sichtlich wohl. Mit Stolz dachte er an die Zeit zurück, wie er als kleiner Abteilungsleiter die Fed schon besucht habe und damals in Washington mit der herablassenden Distanz der Welt-Geldregierung behandelt worden war und wie dann später genau jene Leute in Frankfurt bei ihm antichambrier- ten. So ändern sich die Zeiten. Er kam auf die Amtsüber- gabe an seinen Nachfolger, Hans Tietmeyer, zu sprechen. Im amerikanischen Sprachgebrauch wird dies mit einer Helm- übergabe symbolisiert. Der Punkt war erreicht. Helm ab … In den drei Tagen bis zu diesem Augenblick galt für Schle- singer eher die Devise: Bart ab, denn der Internationale Währungsfonds unter der Leitung des Franzosen Michel Camdessus will nichts mehr von Geldmengen- und Anti- Inflationspolitik wissen. Sie werden neuerdings in den IWF- Berichten totgeschwiegen. Allein der Wirtschaftsankurbe- lung mit allen Mitteln nur nicht der Stabilität wird das Wort geredet. Für deutsche Monetaristen ein großer Sündenfall. So dozierte der Bundesbanker am Potomac denn auch immer wieder streng: Wer die Zusammenhänge von Geld- mengen-Entwicklung, Sozialpolitik und Preisen nicht zur Kenntnis nimmt, hat nichts begriffen. Letztmalig wird Schle- singer den Vertretern aus 180 Staaten der Welt diese Zusam- menhänge bei seiner heutigen Rede als deutscher IWF-Gou- verneur vortragen, ans Herz legen, ins Stammbuch schreiben.

 

 

Wunden lecken und Kräfte sammeln

 

Nachdem es vor sechs Wochen nicht gelungen war, die D-Mark zu einer Abwertung im EWS zu zwingen, konnten George Soros und seine Artgenossen das Währungssystem immerhin über die Franc-Spekulation knacken. Zwar hatten sich die Franzosen eher ausgemalt, mithilfe der Spekulanten die D-Mark aus dem EWS zu werfen. Das aber ging schief.  In einem beispiellosen Befreiungsschlag, wie es Finanzminis- ter Theo Waigel ausdrückte, kam es dann am 1. August zur Festlegung der nun geltenden 30-prozentigen Bandbreiten und damit zur tatsächlichen Außerkraftsetzung des EWS, insbesondere seines Interventionsmechanismus’.

Da Spekulanten ihr Geld aber partout durch Spekulation verdienen wollen, suchen sie sich immer neue Opfer. Ins Visier geriet der österreichische Schilling, der seit Jahrzehn- ten als treuestes und erstes Mitglied des D-Mark-Blockes an die deutsche Währung fest angebunden ist. Sieben Schilling für eine Mark ist seit den 50er-Jahren ein festes Datum für Urlauber und den Güterverkehr. Das wird auch so bleiben. Die Österreichische Nationalbank und die Bundesbank standen die Spekulationsspringflut durch. Ein Angriff auf den niederländischen Gulden, der seine feste Bindung an die Mark kürzlich als einzige EWS-Währung nicht aufgegeben hat, könnte als Nächste anvisiert werden. Aber auch der Schulterschluss der Amsterdamer Notenbank mit der Bun- desbank ist fest und in sich konsistent. Dies umso mehr als der Holländer Wim Duisenberg am 1. August durch eine geschickte Aktion während der nächtlichen Währungsver- handlungen in Brüssel den Rahmen des EWS gerettet und französische Hackentricks zum Hinauswurf der Deutschen vereitelt hat.

Seit Beginn dieses Monats lecken die Geldpolitikter ihre Wunden. Neubesinnung ist aber gefordert. Für das Währungseuropa ist ebenso eine Neuformulierung der Poli- tik angesagt, wie sie Bundesaußenminister Kinkel jetzt für die gesamte deutsche Außenpolitik in Aussicht gestellt hat. Man muss mit dem Bau von Europa in Richtung einer Währungsunion und einer politischen Union ganz von Neuem beginnen.

Die Ecksteine müssen und können nun von vornherein rich- tiger gesetzt werden als bisher. Es darf nicht mehr eine zwerg- wüchsige politische Union einem tönernem Riesen der Wäh- rungsunion gegenüberstehen. Zwar wird Maastricht allent- halben noch beschworen, aber niemand glaubt mehr an die Verwirklichung der Verträge. Selbst der Europäer aus Leiden- schaft, Helmut Kohl, spricht unüberhörbar von einer Ver- schiebung der Währungsunion um einige Jahre, auf bessere Zeiten hin. Der italienische Ministerpräsident, Carlo Ciampi, er war vor noch gar nicht langer Zeit Notenbank-Gouverneur in Rom, will zwar noch auf die alte Tour weitermachen. In einem Schreiben an Kohl setzt er sich für eine gemeinsame Verantwortung der europäischen Partnerländer für die EG- Währungen und die notwendigen Interventionen ein.

Der EG-Sondergipfel im Herbst sollte neue Vorschläge und Mechanismen für die Währungsunion erarbeiten. Das ist der alte Dreh, dass man ohne große eigene Anstrengun- gen wieder die Geldsouveränität der Bundesbank einbinden, paralysieren will. Das glauben selbst die Franzosen nicht mehr, hier auf die schnelle Tour verlorengegangenes Terrain wieder gutmachen zu können. Der französische Minister- präsident Edouard Balladur wird sich Ende August mit Kohl eingehend darüber unterhalten, wie die Zukunft angegan- gen werden sollte. Auch Balladur winkt ab, wenn das Thema Maastricht genannt wird. Viel schlimmer ist aber das tiefgreifende Missverständnis, das sich zwischen Deutschland und Frankreich – im gegenseitigen Verhältnis – eingenistet hat.

Deutsche und Franzosen verstehen einander nicht mehr, weil die Deutschen einer verträumten Europa-Ideologie nichts mehr opfern wollen und die Franzosen für Europa noch nie etwas opfern wollten. Dazu kommen eine tiefgrei- fende Rezession und wachsende Arbeitslosigkeit in beiden Großstaaten der Gemeinschaft, nicht nur da, sondern über- all in der Staaten-Familie. Das könnte die europäischen Nachbarn dazu verleiten, in einen Abwertungswettlauf zu treten, um den Export aufzumöbeln. Die Stabilität bliebe allerdings auf der Strecke und die Währungsgemeinschaft würde noch töter getötet.

Dänische Exporteure verlangen bereits eine Kronen- Abwertung und in Frankreich liegen die Dinge ähnlich. Wie soll dabei eine europäische Währungskooperation wieder zustande kommen, eine Kooperation, die den Namen ver- dient und Stabilität meint? Deutschland bleibt nichts ande- res übrig, als seinen Augias-Stall der Finanzen in Ordnung zu bringen und eine klare Stabilitätspolitik zu betreiben. Da kann sich dann, wer will wie Österreich oder die Nieder- lande ganz bieder und ernst gemeint anschließen. Das Welt- geld in Europa heißt immer noch D-Mark.

Nun raffen sich wenigstens die Bonner Koalitionspolitiker auf, das hinzubiegen, was der Regierungschef in Maastricht vor fast zwei Jahren versäumt hat. Noch voll des Glücks der Wiedervereinigung und in lauterer Europa-Euphorie hatte Kanzler Kohl beim EG-Gipfeltreffen in Maastricht die Real- politik vernachlässigt und nicht mit aller Macht darauf gedrängt, dass von Anfang an Frankfurt als Sitz der Europä- ischen Zentralbank in die Verträge der Europäischen Wirt- schafts- und Währungsunion hineingeschrieben wurde. Man- cher Währungsärger wäre auch dann nicht erspart geblieben, aber ausgehend von Maastricht und im ehrlichen europäi- schen Bemühen, für die EG alles richtig in die Wege zu leiten, hätten die Deutschen vom Start weg mit der Währungsunion ernst gemacht. Europa hätte viel gewonnen.

So aber folgten dem Maastrichter Treffen Jahre interner Machtkämpfe und offener Streitereien, die einerseits den deutschen Anspruch auf die EG-Zentralbank untermauern sollten und andererseits klarstellten, dass die Nachbarn durchaus nicht gewillt sind, die für die europäische Zukunft so wichtige Notenbank nach Deutschland zu vergeben. Die Briten sagten das jetzt ganz laut. Die Franzosen sekundier- ten etwas leiser.

Zwischenzeitlich hat sich die Devisenspekulation in Europa gesundgestoßen. Die Bundesbank intervenierte mit dreistelligen Mark-Beträgen zugunsten von Pfund Sterling, Franc, Lira und anderen. Und schließlich wurde das EWS mehr oder weniger außer Kraft gesetzt. In eine 30-prozen- tige Bandbreite für die Devisenkurse kann ein ganzes Welt- währungssystem einschließlich Dollar und Yen gesteckt wer- den. Das EWS hat damit seinen Sinn als Quasi-Festkurs- System verloren.

Und nachdem fast alles Geschirr zerschlagen ist, zertöppert Finanzminister Theo Waigel (CSU) den Rest und Außenminis- ter Kinkel (FDP) trägt das Seine dazu bei. Waigel wörtlich:

„Entweder die Europäische Zentralbank kommt nach Frank- furt oder aus der ganzen Veranstaltung wird nichts.“  Dieses

Spiel wird schon seit Maastricht gespielt. Die Frage heißt nur, warum poltert Waigel auf diese laute Weise zu einer Zeit, wo das politische Umfeld nach dem Kladderadatsch so weit befriedet erschien, dass man annehmen durfte, die EG- Freunde hätten die normative Kraft des Faktischen akzeptiert, dass Frankfurt der Mittelpunkt der europäischen Geldpolitik ist. Außerdem hätten es die Deutschen verdient. Und ganz gewiss ziehe Europa Nutzen daraus.

Erst vor wenigen Wochen hatte Waigel in Brüssel doch lautstark verkündet, er habe für den EZB-Sitz Frankfurt die Zustimmung aller seiner EG-Finanzminister-Kollegen.

„Pustekuchen“ konterten sofort die Briten. So wurde schon damals offensichtlich, dass Waigel nicht die notwendigen 12 Stimmen für die Sitzfestlegung hatte. Spätestens von diesem Zeitpunkt an hätte klar werden müssen, dass deutscherseits eine Doppelstrategie gefahren werden muss, die sogar noch eine dritte Dimension hat. Erstens: Deutschland besteht auf den Sitz der EZB. Wenn er aber nicht zu haben ist, muss – zweitens – der Schuldige klar ausgemacht werden. Drittens kann es Deutschland ganz recht sein, wenn aus der ganzen Veranstaltung – Europäische Währungsunion – nichts wird, denn die Bundesbank kann das Geschäft alleine betreiben. Im Sinne der Stabilitätspolitik für Deutschland und Europa sogar noch besser, wenn ihr nicht elf andere Staaten mit falschen Wirtschafts- und Finanzpolitiken sowie egomanen geldpolitischen Vorstellungen ins Geschäft pfuschen. Wenn die Einzelstaaten ihre Währungen nach den eigenen Bedürf- nissen (oder auch zur Ausbügelung einer falschen Geldpoli- tik) auf- und abwerten können, bietet dies zusätzliche wirt- schaftspolitische Chancen und bringt somit große Vorteile für die Einzelstaaten.

Die Bundesbank stellt im Europa des Geldes die stärkste Kraft dar. Sie kann als Schöpferin der zweitwichtigsten Reserve-Währung der Welt – nach dem Dollar und vor dem Yen – weitgehend nach ihren rationalen Strategien schalten und walten. Fast automatisch müssen sich die anderen europäischen Währungen der D-Mark und ihren Zinsen zuordnen. Deutschland ist politisch in einer komfortablen Lage. Wir brauchen die EG-Zentralbank nicht.

Derzeit läuft in Europa ein unglaublich harter Macht- kampf ab, der in anderen Zeiten der europäischen Geschichte durchaus in eine heiße Phase hätte treten kön- nen. Anfang August wollte Frankreich Deutschland aus dem EWS hinaustrixen, um argumentieren zu können: Mit den Deutschen ist keine Währungsunion und kein Europa zu machen, auf lange Zeit jedenfalls nicht. Waigel und Schle- singer haben den Braten gerochen und mithilfe der Nieder- lande das EWS plakativ erhalten.

Der Kampf geht in die nächste Runde. Europa wächst unter Schmerzen, aber es wächst. Man darf sich nur nicht aus der Ruhe bringen lassen, immer versuchen die besseren Karten zu haben, gleichzeitig aber auch eine europäische Idee umsetzen wollen.

Schlesinger geht – Tietmeyer rückt auf

 

Wechsel an der Spitze der Bundesbank. Wechsel von konser- vativ zu konservativ, von schwarz zu schwarz mit einem roten Spritzer. Heute, am 30. September 1993, hat Professor Helmut Schlesinger seinen letzten Arbeitstag. Ab Morgen regiert Prof. Hans Tietmeyer in der Deutschen Bundesbank zu Frankfurt. Über Nacht wächst er vom Vizepräsidenten in die Schuhe des Präsidenten hinein. Vizepräsident wird Johann Wilhelm Gaddum. Und so sehr sich die beiden im Amt neuen Leute menschlich und intellektuell auch unter- scheiden, sie sind beide CDU-Mitglieder und enge Vertraute von Kanzler Kohl. Außerdem vertragen sie sich.

Für den ausscheidenden konservativen Schlesinger, der keiner Partei angehört, rückt der bisherige rheinland-pfälzi- sche Finanzminister Edgar Meister ins Direktorium nach. Meister gehört der SPD an und zählt zum engsten Berater- und Freundeskreis des Kanzlerkandidaten Rudolf Schar- ping. Im siebenköpfigen Direktorium der Bundesbank hält er als einziger die blassrote Fahne der SPD hoch. Das wird aber die in ihrer Unabhängigkeit komfortabel eingerichteten deutschen Zentralbanker kaum irritieren, weder den einen

noch die anderen, denn vor der politischen Kungelei hat in der Bundesbank der Sachverstand das Sagen.

Schlesinger war immer die graue Eminenz in der Frank- furter Geldschaltzentrale, auch weil er als Chef der Bereiche Volkswirtschaft und Statistik Einfluss und hohe Kompetenz hatte. Seine politische Bedeutung hat er erst durch das Präsi- dentenamt erhalten. In den sehr schwierigen zwei Jahren sei- ner Regentschaft hat er die durch Inflation und Außenpoli- tik gefährdete D-Mark wieder knackig frisch und in jeder Weise gesund gemacht.

Tietmeyer musste nicht auf das Amt warten, das ihm Mor- gen übetragen wird, um politische Bedeutung zu erlangen. Er wird allerdings Gelegenheit haben, da noch einiges drauf- zusetzen. Seine historische Bedeutung hat Tietmeyer in die deutsche Geschichte geschrieben durch Entwurf und Aus- handlung der deutsch-deutschen Wirtschafts- und Wäh- rungsunion. Er war kaum ein Vierteljahr Mitglied des Direktoriums der Bundesbank, als Kohl seinen ehemaligen Sherpa für die Weltwirtschaftsgipfel und Staatssekretär im Bundesfinanzministerium wieder nach Bonn holte und nach Berlin schickte, um die Vereinigung Deutschlands über die D-Mark vertraglich zu bewerkstelligen. Der Zentralbankrat hat seinen damaligen Neuling gerne und einstimmig für diese Aufgabe wieder frei gestellt. Mit großer Bravour unter höchstem Zeitdruck hat Tietmeyer das Geforderte geleistet. Zum 1. Juli 1990 konnte die deutsch-deutsche Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion in Kraft treten.

Als Tietmeyer seine Geld-Vereinigung gestemmt hatte, übernahm sein Vizepräsident von morgen, also Gaddum, die Exekution. Von Anfang an hat er das Geldsystem in den neuen Bundesländern umgestellt, die Organisation der Bun- desbank in der ehemaligen DDR aufgebaut, das Geldwesen dort auf westlichen Standard gebracht. Damals wurde auch die Formel für das längerfristig konzipierte gesamtdeutsche Bundesbank-Management entwickelt. Für Kohl war der SPD-Mann Karl Otto Pöhl zu zögerlich in der Vereinigungs- frage. Pöhl war dagegen. Kohl deshalb gegen Pöhl. Der poli- tisch sichere Tietmeyer sollte belohnt werden. Pöhl ging. Schlesinger rückte nach. Tietmeyer wurde Vize und hat für die Zukunft Gaddum an sich gebunden.

Tietmeyer – Jahrgang 1931 – kommt aus Münster in Westfalen, hat zunächst Theologie, dann Wirtschafts- und Sozialwissenschaften studiert, versuchte es erst in der Ver- waltung katholischer Stiftungswerke, wechselte aber bald ins Wirtschaftsministerium, später ins Finanzministerium. Zu seinen Lieblingsblumen gehören Rosen, sein Lieblings- vogel ist der Adler (!), zu seinen größten Untugenden gehört die Ungeduld. So urteilt Tietmeyer über sich selbst.

Sein Vize Gaddum – Jahrgang 1930 – kann viel Geduld aufbringen und hat vielleicht keinen Lieblingsvogel. Er hat aber eine Handelslehre absolviert und dann Wirtschaftswis- senschaften studiert. In Rheinland-Pfalz wurde er CDU- Fraktionsvorsitzender und Finanzminister. Zum Minister- präsidenten hat er es dann nicht mehr gebracht. Die Karriere in der Bundesbank brachte aber keineswegs weniger Ein-

fluss. Tietmeyer und Gaddum werden viele geldpolitische Kämpfe in Europa und der Welt zu bestehen haben. Die Europäische Währungsunion muss richtig organisiert wer- den. Da wartet ein Jahrhundertwerk auf beide und den gesamten Zentralbankrat.

 

 

Feierliche Amtsübergabe im Palmengarten

2.  Oktober 1993

 

Keine deutsche Obsession

 

Prof. Helmut Schlesinger (Auszüge aus seiner Rede): Heute, da ich von meiner beruflichen Wirkungsstätte, der Deut- schen Bundesbank, Abschied nehme, habe ich vor allem das Bedürfnis zu danken, zuerst allen, die diesem Wechsel im Amte des Bundesbankpräsidenten und Bundesbankvizeprä- sidenten in den Palmengarten der Stadt Frankfurt gekom- men sind, ein Platz, an dem diese Stadt schon vor 100 Jah- ren und mehr schöne Feste gefeiert hat. Die Anwesenheit des Regierungschefs Deutschlands in diesen Räumen ist für uns eine besondere Ehre, Herr Bundeskanzler. Ein solch hoher Besuch in diesen Räumen ist freilich nicht ganz ohne Präju- diz, auch die Kaiser Wilhelm I. und Wilhelm II. waren hier – verständlicherweise. Sie mussten ja versuchen, bei den nicht lange zuvor zwangsweise zu Preußen gemachten Frankfur- tern einen guten Eindruck zu machen.

Herr Bundeskanzler, Sie sind vorhin auf die Lage der Nation eingegangen, die Bewältigung der historischen Auf- gabe, Deutschland wieder zu vereinen, und gleichzeitig – wie es in der Präambel unseres Grundgesetzes heißt – „als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“.

Die Bundesbank ist an diesem historischen Prozess in jenem Teilbereich engagiert, der ihr kraft ihres Auftrages zukommt. In den letzten drei Jahren hieß das: Erstens, Schaffung der Währungsunion mit der DDR und alsbald eines einheitlichen Währungsraumes für das wiederverei- nigte Deutschland. Und zweitens, die Fortsetzung der monetären Integration in der EG mit der Zielsetzung einer späteren Währungsunion gemäß dem vom Gesetzgeber rati- fizierten Vertrag von Maastricht.

Ich verrate kein Geheimnis, wenn ich bekenne, dass beide Aufgaben zusammen zu lösen nicht frei von Konflikten sein konnte und vielleicht noch länger sein kann. Wofür ich Ihnen, Herr Bundeskanzler, im Rückblick auf meine Amts- zeit nun besonders danken möchte, ist, dass Sie in dieser Zeit, gerade auch in der Zeit, als Spannungen im Europä- ischen Währungssystem aufkamen, die Bundesbank voll unterstützt haben. Im Herbst letzten Jahres und im Sommer dieses Jahres sind Sie, zusammen mit dem Bundesfinanzmi- nister, auf unsere Bitte eingegangen, durch Verhandlungen mit unseren Partnern die Bundesbank von weitergehenden, mit der Stabilität unserer Währung nicht mehr verträglichen

zwangsweisen Devisenankäufen zu befreien mit Maßnah- men, die von unseren Partner akzeptiert wurden. …

In dieser Zusammenarbeit zwischen Bundesregierung und Bundesbank habe ich in gleicher Weise dem Herrn Bundes- minister der Finanzen, Herrn Dr. Waigel, zu danken. Der erste Präsident des Direktoriums der Bank deutscher Länder, Herr Geheimrat Dr. W. Vocke, hat an den damaligen Bun- desfinanzminister, Herrn Fritz Schäffer, geschrieben: „Die Schicksalsfrage der Währung ist die Unabhängigkeit der Notenbank … und eine der wesentlichen Garantien zum Schutz der Währung“. Dies Ihnen zu schreiben, lieber Herr Dr. Waigel, oder zu erklären, wäre nicht nur unnötig, es wäre deplatziert gewesen. Sie haben stets so gehandelt.

Ich habe – noch als Vizepräsident – mit Ihnen und es haben die Mitarbeiter unserer Häuser jenen Teil der deutsch-deutschen Währungs-, Wirtschafts- und Sozial- union zusammen ausgearbeitet, der die Bundesbank speziell betrifft, nämlich die Währungsunion. Das zwischen beiden deutschen Regierungen vereinbarte generelle Umstellungs- verhältnis für Guthaben und Verbindlichkeiten von 2:1 geht auf den Vorschlag des Zentralbankrats der Bundesbank zurück; er ist im Grundsätzlichen von der Bundesregierung akzeptiert worden; die soziale Komponente – bei der Umstellung von Bankguthaben der Privatpersonen je nach Alter begrenzte Beträge 1:1 umzustellen – haben die Bundes- regierung und die Regierung der DDR abweichend verein- bart, so dass hieraus global eine Umstellung 1,8:1 wurde, aber nicht 1:1, wie man jetzt immer liest. …

Es ist heute nicht mehr an mir, für die Bundesbank, für die Geld- und Währungspolitik in Deutschland in die Zukunft zu blicken. Ich will auch nicht versuchen, ein Fazit aus mei- nen Jahren in der deutschen Notenbank zu ziehen. Manche haben schon geschrieben, das Ende meiner Dienstzeit sehe nicht so besonders gut aus. Gewiss, die Preissteigerungsrate liegt im Westen Deutschlands bei 4 Prozent; das ist unbefrie- digend. In den Monaten von März bis September ist sie, auf Jahresrate umgerechnet, auf 2,7 Prozent gesunken. Das ist noch nicht voll befriedigend, aber ein Lichtblick. Wenn ich auf die 42 Jahre meiner Arbeit in der Notenbank zurück- blicke, dann war die durchschnittliche Preissteigerung knapp 3 Prozent und damit weniger als in allen Industrie- ländern; nur die Schweiz hat ein fast ebenso gutes Ergebnis. Mit der in über vier Jahrzehnten erreichten Glaubwürdig- keit für die D-Mark hängt es auch zusammen, dass der Außenwert der D-Mark in den letzten Jahren unbeschädigt blieb trotz aller inneren Probleme: der Wiedervereinigung, den zu hohen Lohnsteigerungen 1991 und 1992, im Osten auch 1993, der Ausweitung des Defizits des gesamten staat- lichen Sektors und der zeitweilig zu starken Ausweitung der Geldmenge. Die D-Mark hat in dieser schwierigen Periode gegenüber allen wichtigen Währungen nicht abgewertet, sogar leicht aufgewert. Und die Rolle als Ankerwährung im EWS hat sie – trotz einiger voreiliger Grabreden – behalten. Die europapolitische Komponente spielt seit der Grün- dung des EWS eine zentrale Rolle in den Entscheidungen des

Zentralbankrates der Deutschen Bundesbank, immer frei- lich auch im Hinblick auf unser primäres Ziel der Geldwert- stabilität, denn die Bundesrepublik ist ein gebranntes Kind im Hinblick auf ein Festkurssystem und die damit verbun- dene Ankaufspflicht für andere Währungen; kein Land hat das so erlebt wie wir im Bretton-Woods-System und dann im EWS. Gleichwohl ging unsere Loyalität gegenüber dem 1979 geschaffenen EWS-System mit Zwangsankäufen von Devisen bis zu 60 Mrd. DM in wenigen Tagen wirklich an  die Grenzen des Vertretbaren. Diese Grenzen liegen in der Verantwortung für die Stabilität unserer Währung, und das ist mehr als eine wirtschaftliche Zielsetzung oder nur eine deutsche Obsession. Es ist auch ein Garant für politische und gesellschaftliche Stabilität, ein Unterpfand für persön- liche Freiheit und Gerechtigkeit, ein Band, das Ost und West unseres Vaterlandes mehr verbindet als manchens andere, wenn ich das richtig sehe.

 

 

Centralbankers Bollwerk der Stabilität

 

Prof. Hans Tietmeyer (Auszüge aus seiner Rede): Sie, lieber Herr Schlesinger, stehen heute im Mittelpunkt dieser feier- lichen Amtsübergabe. In unterschiedlichen Funktionen und Positionen – davon über zwanzig Jahre im Direktorium und zum Höhepunkt dieser Laufbahn als Präsident – haben Sie die Arbeit der Bank seit den 50er-Jahren konzeptionell wesentlich mitgestaltet und geprägt. Ich meine, es ist keine Übertreibung und auch keine Verkennung der Leistungen anderer (die zum Teil hier anwesend sind), wenn ich sage: Ohne Ihre Arbeit und auch ohne Ihre Beharrlichkeit wäre die Bundesbank nicht das, was sie auch in den Augen der kritischen Finanzmärkte heute ist: ein Bollwerk der Stabilität.

Dass dabei gelegentlich auch Kritik nicht ausgeblieben ist, ist nur zu verständlich. Aber Hartnäckigkeit in der Sache und Überzeugungskraft in der Argumentation dürfen nicht mit dogmatischer Engstirnigkeit verwechselt werden. Nicht zu Unrecht hat Fed-Chairman Alan Greenspan Sie beim Abschiedsempfang in Washington „The Centralbankers Centralbanker“ genannt. Ich bin überzeugt: Sie, lieber Herr Schlesinger, haben durch Ihre Arbeit in der Deutschen Bun- desbank und durch Ihre unbeugsame Haltung entscheidend zur Stabilität und zum Aufstieg der D-Mark zur zweitgröß- ten Anlage- und Reservewährung der Welt beigetragen. Und da die Attraktivität der D-Mark ohne Zweifel auch den Pro- zess der Wiedervereinigung Deutschlands beschleunigt hat, haben Sie sich – der Bundeskanzler wird das sicherlich ebenso sehen – auch hierfür historische Verdienste erwor- ben, von Ihrem unmittelbaren Anteil an den Verhandlungen über die innerdeutsche Währungsunion ganz zu schweigen. Schon heute denken wir in der Bundesbank sehr wohl europäisch. Wir können aber nicht eine Zentralbank für Europa sein. Dem Auftrag des Gesetzes nach muss die Bundes- bank vor allem für die Stabilität unserer eigenen Währung sor- gen. Wir sind und bleiben aber bestrebt, die internationalen

und europäischen Rückwirkungen jeweils sorgfältig zu beachten. Herr Duisenberg hat in Washington zu Recht betont, dass die Politik der Bundesbank stets von Konti- nuität, Stabilität und Integrität geprägt war und dies nach seiner Überzeugung auch in Zukunft der Fall sein wird.

Sie alle können versichert sein: Wir werden uns auch wei- terhin mit ruhiger Hand um Stetigkeit und Verlässlichkeit bemühen. Für mich persönlich füge ich hinzu: Westfälische Eichen sind bekanntlich nicht nur fest verwurzelt, sie kön- nen erfahrungsgemäß auch Stürmen standhalten.

 

 

Verfassungsrichter: Weniger wilde Männer als milde Weise

Mit Sicherheit hat das Bundesverfassungsgericht (BVG) mit seinem heutigen (12. 10. 93) Urteil nicht den wilden Mann in Europa gespielt. Eher die Rolle des Liberos wollte der 2. Senat des BVG in Karlsruhe übernehmen, des Liberos, der mit Argus-Augen darauf achtet, dass mit der Demokratie ganz allgemein in Europa nicht allzu viel schiefläuft. Ent- scheidend sei, dass bei fortschreitender Integration inner- halb der Mitgliedsstaaten eine lebendige Demokratie erhal- ten bleibe, heißt es da. Die demokratischen Grundlagen der Europäischen Union und die Rechte des Europaparlaments müssten mit der Integration Schritt halten. Generalermäch- tigungen darf es an die Brüsseler Adressen nicht geben. Brüs- sel darf in keinem Falle der Überstaat werden. Und dann legen die Karlsruher Verfassungsrichter die Hand auf die Kasse: Der Maastrichter Vertrag ermächtige die Europäische Union nicht, sich aus eigener Machtvollkommenheit Finanz- mittel zu verschaffen. Insbesondere unterwerfe sich die Bun- desregierung durch Maastricht nicht einem unsteuerbaren Automatismus für die Währungsunion.

Exakt, in unsere Sprache übersetzt, heißt dies: Es darf keine eigenen Brüsseler Steuern für die Europäische Union geben und wenn solche Ansätze bestehen, sollen sie schleu- nigst wieder verschwinden. Die EU und ihre Kommission bleiben die Kostgänger der europäischen Nationen und die Staaten werden sich verstärkt darum kümmern und küm- mern müssen, dass der EU-Finanzmoloch, der sich da und dort schon überdeutlich bemerkbar gemacht hat, wieder beschnitten wird.

Nun das Thema Währungsunion: Die Karlsruher Richter haben unter dem Vorsitz von Ernst Gottfried Mahrenholz ganz klar festgestellt: Die Bundesregierung unterwerfe sich durch Maastricht nicht einem unsteuerbaren Automatismus für eine Währungsunion. Das verschafft jenen Bonner Poli- tikern wieder Freiräume, die bisher geglaubt hatten, die deutsche Geldpolitik müsse möglichst schnell und unreflek- tiert Groß-Europa geopfert werden.

Mit diesem Einwurf haben die Richter die ungleichen Zwillinge Politische Union und Währungsunion nicht nur gleicher gemacht, sondern in ihrem politischen Gewicht ver- gleichbarer gemacht. Bisher ging Deutschland davon aus,

die Politische Union müsse besser ausstaffiert, vervoll- kommnet werden. Der Vertrag zur Politischen Union müsse inhaltlich genauso schwer daherkommen, wie die Wäh- rungsunion bereits anformuliert ist. Nur so könne ein Gleichgewicht auch zwischen Geben und Nehmen der Völ- ker hergestellt werden, die gemeinsam das europäische Haus bauen wollen.

Das Verfassungsgericht ist einen anderen Weg gegangen. Es hat die Währungsunion beziehungsweise die diesbezügli- chen Verträge, genau so flau gemacht wie die Politische Union. Durch dieses BVG-Urteil ist für uns Deutsche  Europa auf allen Ebenen wieder offener geworden. Die D-Mark bleibt, wo sie ist und was sie ist: gemanagt von der Bundesbank, Anker-Währung für Europa, zweitwichtigste Reservewährung für die Welt. Hier sei daran erinnert, dass die Weltbank gerade in diesen Tagen eine D-Mark-Global- anleihe auflegt. Das hatte es bisher noch nicht gegeben.

Wo stehen wir also jetzt mit unserer europäischen Geld- weisheit? Das Verfassungsgericht hat keine neuen Breschen geschlagen. Die Herren mit und um Mahrenholz haben zusätzlich zur Exegese der Vertragstexte die Realpolitik der vergangenen zwei Jahre, seit Maastricht berücksichtigt. Sie haben also auch nicht den Fehler gemacht, eine Währungs- union da aufzupfropfen, wo sie politisch längst weggefegt war. In Karlsruhe sitzen weise Männer.

Wie sieht es jetzt mit dem europäischen Geld aus? Es kann etwas länger dauern, bis ein einheitliches Europa-Geld in Umlauf kommt. Ende Oktober wird der Sitz der Europä- ischen Zentralbank, bzw. des Vorgängers „Europäisches Währungsinstitut“ festgelegt. Der Sitz wird Frankfurt sein. Das Währungsinstitut nimmt am 1. Januar in der Mainmet- ropole die Arbeit auf.

 

 

Europäische Zentralbank kommt nach Frankfurt am Main

Jetzt muss die große Perspektive gelten, nachdem feststeht, dass die EZB nach Frankfurt kommt. Unsere Stadt am Main hat eine lange europäische Tradition und schon sehr wich- tige Akzente in der deutschen Geschichte gesetzt. Und gerade zum 1200-jährigen Bestehen der Mainmetropole – 1994 – eröffnen sich Zukunftschancen, die kaum historische Parallelen haben. Die Entscheidung der Kurfürsten, den König und Kaiser des Heiligen Römischen Reiches deut- scher Nation in Frankfurt zu wählen und zu krönen, könnte allenfalls größere Bedeutung gehabt haben, als der Beschluss der am 29. Oktober in Brüssel versammelten europäischen Regierungschefs für die Stadt zeitigen wird. Schon vor 750 Jahren entstand hier eine Messe, die nun Weltgeltung hat und vor 400 Jahren nahm die Frankfurter Börse ihren Anfang, die heute zu den größten Wertpapierhandelsplätzen zählt.

Den Grundstein für die nach dem 2. Weltkrieg neue Zukunft der Stadt wurde durch die Ansiedelung der Bank

deutscher Länder gelegt, aus der die immer mächtiger wer- dende Bundesbank erwachsen ist und in deren Tradition und Geist nun das Europäische Währungsinstitut (EWI) schlüpft als Wegbereiterin der Europäischen Zentralbank. Als im Frühjahr 1988 der Gedanke der Gründung einer gemeinschaftlichen Zentralbank für Europa aufkam und in politischen Kreisen diskutiert wurde, hat der Hessische Rundfunk vor allen anderen, auch lange vor der Gründung der Arbeitsgruppe von IHK, Oberbürgermeister, Börse und Banken die Bewerbung Frankfurts für dieses Institut emp- fohlen und geradezu gefordert. Nun: Es hat alles geklappt. Es kam Wichtiges zu einem guten Ende. Kohl als Ehrenbür- ger der Stadt Frankfurt ist gut vorstellbar und wäre richtig. Auch Außenminister Kinkel soll mit diesen Ehren bedacht werden, wenn es nach dem Willen der hessischen FDP geht. Nachhutgefechte gibt es aber noch. Sie konzentrieren sich jetzt auf das Gebäude, in das das Europäische Währungs- institut möglicherweise einzieht. Der Komplex heißt IG-Far- ben-Hochhaus. Da schrieb die britische Nachrichten-Agen- tur Reuters kürzlich Folgendes: „Immobilienexperten bezweifeln nämlich, dass sich die Eurobanker ernsthaft auf den gelb gestrichenen Riesenbau des in der Nazi-Zeit geschmiedeten und nach 1945 zerschlagenen deutschen Chemiekartells einlassen werden.“ An diesem Satz ist fast alles falsch. Die Interessen-Gemeinschaft Farben, der IG-

Farben-Konzern wurde viele Jahre vor dem Dritten Reich nach dem Muster amerikanischer Trusts gebildet.

Damals war weltweit die Farbenindustrie in Schwierigkei- ten geraten und die deutschen Farbenhersteller konzentrier- ten sich in der IG. Das Hochhaus ist auch nicht gelb gestri- chen, sondern hat eine Fassade aus Travertin, der eine Art einfacher Marmor ist. Das alte Rom ist aus Travertin gebaut, wenn es nicht der viel teurere Marmor sein konnte. Das Gebäude wurde vor der Nazi-Zeit, nämlich am 1. Oktober 1930 bezogen. Eines der wichtigsten Kriegsziele der Alliierten hieß; Zerschlagung des IG-Farben-Konzerns, aber nicht etwa, weil es sich hier um eine unmoralische, unethische Anstalt gehandelt hatte, sondern weil es der größte Chemiekonzern der Welt war, größer als ICI und Dupont.

Die IG-Zentrale, das Bauwerk von Hans Poelzig, gehört zum Stil der „Neuen Sachlichkeit“. Im Sinne der neuen Sachlichkeit in der europäischen Geldpolitik ist es den EU- Zentralbankern zuzumuten, geradezu zu empfehlen, dort einzuziehen, weil es der schönste und beste Platz ist.

 

 

Trippelschritte zur Währungsunion

 

Seit dem 1. November 93 sind die Maastrichter Verträge für die Europäische Gemeinschaft der Zwölf rechtsverbindlich. (Seitdem heißt sie auch Europäische Union, abgekürzt EU). So wird und kann auch die Europäische Währungsunion wie vorgesehen am 1. Januar 1994 in die 2. Stufe einsteigen. Das Europäische Währungsinstitut, das EWI, nimmt seine

Arbeit auf. Unter seinem Präsidenten, Alexandre Lamfa- lussy, hat es vorrangig zur Aufgabe die Kooperation zwi- schen den Notenbanken zu fördern und soll zweitens die Angleichung der Instrumente vorbereiten, die Angleichung der Konzepte für den Fall, dass wir später in eine echte Währungsunion eintreten.

Mit dem 1. November gab es allerdings auch einen winzi- gen Schritt hin zur gemeinsamen Währung. Es wurde näm- lich die Währungseinheit ECU in ihrem Bestand fixiert. Bis 1999 sollen demnach die 12 EU-Währungen, die jetzt schon im Korb der European Currency Unit zusammengefasst sind, Bestandteil der ECU bleiben. Das mag das  Geschäft mit ECU-Transaktionen stimulieren, etwas mehr Sicherheit in den Währungskorb bringen, weil man jetzt ganz genau weiß, da platzen keine anderen Währungen mehr mit hinein. Europapolitisch ist die Festschreibung auf die 12 Währun- gen ziemlicher Nonsens, währungspolitisch bringt sie keine zusätzliche Sicherheit, denn wie bisher verändern sich die Gewichtungen der Währungen innerhalb des ECU.

Gewinnt eine Währung an Wert, gewinnt sie auch an Gewicht in der ECU – so wie die D-Mark in der Zeit vom September 1989 bis Oktober 1993. Sie legte um mehr als zwei Prozentpunkte auf knapp 33 Prozent ECU-Anteil zu.  So sind auch in Zukunft ECU-Transaktionen mit dem Währungsrisiko behaftet. – Es bleibt also dabei: Nicht die ECU ist der Kristallisationspunkt sondern die D-Mark. So kristallisiert sich auch um Frankfurt das Europa der Währungen.

Im Dezember werden sich die 12 EU-Notenbankgouver- neure in der Mainmetropole ein Stelldichein geben, dazu natürlich auch als Nr. 13 – man könnte auch sagen als Nr. 1

–   das Europäische Währungsinstitut EWI. Die hohen Her- ren werden gemeinsam mit dem Oberbürgermeister die möglichen Domizile für das EWI in Augenschein nehmen. Dabei steht das IG-Farben-Haus, das durch fast 50-jährige Benutzung durch die US-Armee „geadelt“ wurde, nicht an letzter Stelle.

Wann Baron Lamfalussy endgültig hier am Main seine Zelte aufschlägt, weiß man noch nicht. Es ist auch egal, ob  es am 2. Januar oder 1. Juli 1994 sein wird. Auf jeden Fall beginnt die 2. Phase der Währungsunion im kommenden Jahr. Aber schon jetzt kommt es zu Streitigkeiten wegen der Kompetenzen. Um es einfach auszudrücken, geht es darum: Muss sich der Baron als Nr. 13 einordnen oder eben als Nr. 1, die den zwölf Anderen, den 12 regulären Notenbankgou- verneuren etwas zu sagen hat.

Das erste Geplänkel wurde nicht von Lamfalussy angezet- telt, sondern von seinen Landsleuten in Brüssel. Wie man weiß, ist der Baron Belgier – mit einer Familienvergangen- heit in Ungarn. Der belgische Finanzminister Philippe May- stadt ließ in Brüssel verlauten, die im Januar beginnende 2. Stufe der Währungsunion sollte nicht mit einem Institut beginnen, das – so wörtlich – „allgemein als leere Hülle“ betrachtet würde. Maystadt will echte Kompetenzen fürs EWI. Er regte die Festlegung eines gewissen Geldmengen

ziels durch das EWI für Europa an. In diese Kerbe schlug auch der EU-Wirtschaftskommissar, Henning Christopher- sen. Er regte in Brüssel an, dass das EWI Ziele für Geldmen- genwachstum und Inflation für die Europäische Union ins- gesamt und für die einzelnen Mitgliedsländer festlegt und dafür auch die Überwachung übernimmt.

Das ist nun mal ganz und gar nicht in den Maastrichter Ver- trägen so vorgesehen. Die Initiative aus Belgien bedeutet nichts anderes als das uralte Bemühen der europäischen Nachbarn, die Geldsouveränität der Bundesbank zu brechen, bevor ein gleichwertiges Institut für Europa errichtet ist. Das EWI unter Lamfalussy sollte nicht EG-Zentralbank spielen, sondern alle Voraussetzungen schaffen, dass irgendwann ein- mal aus den dann übertragenen Kompetenzen von den EU- Zentralbanken an das EWI das neue europäische Notenbank- system mit der EU-Zentralbank an der Spitze entsteht.

Bundesbankpräsident Tietmeyer hat gestern vor dem Währungsausschuss des Europäischen Parlaments auch ein- deutig auf das Ansinnen Maystadts und Christophersens rea- giert. Er lehnte geldpolitische Kompetenzen für das EWI ab. Das EWI könne selbst keine geldpolitischen Entscheidungen treffen, da die Geldpolitik in der 2. Stufe der Währungsunion, weiter bei den Nationalbanken liege, sagte Tietmeyer und wörtlich weiter: „Deswegen kann das EWI selbst keine monetären Steuerungsfunktionen übernehmen. Wenn man eine Mischkompetenz schaffen würde, wie manche anregen, würde das eine Grauzone der Kompetenzen mit sich bringen. Das wäre problematisch.“ Um es einfacher auszudrücken: Die Bundesbank würde sich das nicht gefallen lassen. Sie würde, wie schon so manches Mal, allein gegen alle operieren müssen. Die Bundesbank wird sich nicht auf dem kleinen Dienstweg die Verantwortung für die stabile D-Mark aus der Hand nehmen lassen. Eine europäische Geldverwässerung findet noch auf längere Zeit nicht statt.

Tietmeyer widersprach auch der Brüsseler Idee – und das hängt eng mit dem Vorigen zusammen – durch Zinssenkun- gen das Wirtschaftswachstum anzuheizen. Für ihn sei immer noch entscheidend die Sicherung der Geldwertstabilität in Deutschland. Die Bundesbank tue keinem Lande einen Gefallen, wenn sie die D-Mark schwäche. „Europa braucht eine stabile deutsche Währung ebenso wie ein ökonomisch stabiles Deutschland.“ Gegenüber den europäischen Parla- mentariern in Brüssel versicherte Präsident Tietmeyer, die Bundesbank werde nicht versuchen, auf das EWI besonde- ren Einfluss zu nehmen.

Die Suche der Währungspfadfinder nach dem richtigen Weg wurde am 19. November beim European Banking Congress in Frankfurt fortgesetzt. Die größeren politischen Signale kamen dabei von den Zentralbankchefs aus Deutschland und England sowie vom französischen Wirt- schaftsminister Alphandery. Sie steckten das Terrain ab, auf dem die europäische Geldintegration in nächster Zukunft stattfinden wird, stattfinden kann. Alphandery brachte fast eine kleine Morgengabe mit, als er die 400 anwesenden Ban- ker informierte, dass die Bank von Frankreich im Januar

(1994) unabhängig wird, soweit dies im Pariser Staatsden- ken überhaupt möglich ist. Der französische Senat hat jedenfalls das entsprechende Gesetz am Vortag verabschie- det. Eine etwas vom „Tresor“ unabhängigere französische Zentralbank erleichtert sicherlich die Kooperation mit der Bundesbank und dem EWI in Frankfurt. Die Franzosen sig- nalisierten damit biedere Kooperationsbereitschaft auf der Basis der Maastrichter Verträge.

Wesentlich kritischer präsentierte sich der britische Noten- bankchef, Eddie George, in der Alten Oper. Er hält nichts von der Rückkehr zu engen Bandbreiten innerhalb des EWS und erteilte einem Festkurssystem, wie es in der Währungs- union vorgesehen ist, eine totale Absage. Ein System fester Wechselkurse könne selbst dann durch Unterschiede in der Wirtschaftspolitik der Mitgliedsländer auseinander gerissen werden, wenn die Fundamentaldaten der einzelnen Länder übereinstimmen und gesund seien. George: „Ich hoffe, dass die Währungspolitiker in Europa sehr sorgfältig darüber nachdenken, ob die Rückkehr zu engen Bandbreiten im EWS und der Eintritt in die 3. Stufe der Währungsunion wirklich der wünschenswerte Weg sind.“

Diesen wünschenswerten Weg wollen die Deutschen im Grund nicht mehr verlassen, immer im Auge behalten. Wenn auch die Bundesbank nicht das Währungsinstitut ist und umgekehrt, werden beide gemeinsam Europa von der Währungsseite her aufbereiten. Das ist der künftige Frank- furter Riegel, der auf dem Spielplatz der europäischen Geld- politik keine endgültige Niederlage mehr zulässt. Das offi- zielle deutsche Vorgehen bleibt äußerst behutsam, weil die Bundesbürger erstens so schnell keine gemeinsame Europa- Währung wollen und die Nachbarn z. B. die Niederlande und Österreich, auch nicht. Tietmeyer hat sich denn auch für eine sehr vorsichtige Gangart bei der Integration Euro- pas ausgesprochen.

 

 

Weichwährungsländer proben den Aufstand

 

Spanien hatte den Anfang gemacht. Portugal und Griechen- land hakten sofort ein. Südeuropa probt den Aufstand gegen die europäische Währungsunion. Noch bevor die 2. Stufe mit dem EWI eingeläutet werden kann, bringen die südeu- ropäischen Weichwährungsländer das Ganze in Gefahr, wollen am liebsten die Maastrichter Verträge aufschnüren und zumindest in Teilbereichen neu verhandeln. Das Prob- lem wird umso gravierender, weil im 1. Halbjahr 1994 Grie- chenland den Ratsvorsitz in der EU innehat, Griechenland, das erst kürzlich Deutschland vorgeworfen hatte, die Bun- desrepublik sei ein Kraft strotzendes Monster mit einem Spatzenhirn. Das fördert keineswegs gutes Einvernehmen. Die iberische Halbinsel und Griechenland gehen in Sachen Währungsunion nicht direkt auf Deutschland los. Sie haben sich als Brechstange die gerade laufenden Gespräche zur EU- Aufnahme von Österreich, Schweden, Norwegen und Finn- land ausgesucht. Diese EU-Neulinge, die 1995 zur Gemein-

schaft stoßen, sollten nach ihrem Beitritt, also 1996, nicht mit über den Übergang zur Währungsunion abstimmen dür- fen, nicht mitbestimmen dürfen über die Modalitäten beim Übergang zur 3. Stufe. Das fordern die Südstaatler.

Hierdurch würde jedoch eine Mitgliedschaft 2. Klasse ent- stehen, die in Maastricht bestimmt nicht vorgesehen war. Die Südeuropäer, mit denen sich in dieser Sache Italien sicherlich auch verbunden fühlt, verfolgen mit ihrem Vor- stoß natürlich handfeste politische Interessen. Die EU-Neu- linge, insbesondere Österreich und Schweden, aber auch Norwegen und Finnland, stärken den nordeuropäischen Hartwährungsblock, befürchten sie, der ganz zutreffend auch D-Mark-Block genannt wird.

Wenn 1996 bei den Endverhandlungen in Brüssel über die

2.   Stufe der EU verhandelt wird, so kalkulieren die Südstaa- ten, hätten sie keine Chance mehr, in den engeren Kreis der Hartwährungsländer, jener Staaten, die die Währungsunion mit der EU-Zentralbank dann wirklich darstellen, einbezo- gen zu werden. Das Übergewicht der Nordlichter ließe Ihnen keine Möglichkeit, von Anfang an dabei zu sein.

Die Überlegungen der Diplomaten aus Südeuropa sind nicht falsch, aber so kann die Union nicht geschaffen wer- den. Unbestritten – und das ist das Vernünftige an Maast- richt – soll eine Stabilitätsgemeinschaft entstehen und kein Weichwährungsclub. Ungeachtet dessen enthalten die Maastrichter Verträge keinerlei Passagen darüber, dass Neuan-kömmlinge, neue Mitglieder, nicht an der Weiterent- wicklung der Staatengemeinschaft mitwirken dürfen. Schon lange freut sich die österreichische Nationalbankspräsiden- tin Schaumayer darauf, in Kooperation mit den Deutschen das große Stabilitätsrad für Europa drehen zu können.

Eine sehr ernste Krise für Europa würde entstehen, wenn sich Portugal, Spanien und Griechenland angesichts ihrer währungspolitischen Machtlosigkeit dazu veranlasst sähen, die Aufnahmeverhandlungen zu blockieren. Europa würde in einen Schlingerkurs geraten und die große Währungs- union in die Ferne rücken. An den geldpolitischen Verhält- nissen änderte sich aber nichts.

 

 

Standortbestimmung für die Währungsunion

Historische Abfolge

Das Europäische Währungsinstitut (EWI) besteht seit dem

1. Januar 1994, dem Beginn der Stufe II der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU).

Bereits 1962 wurde im Marjolin-Memorandum darauf hingewiesen, dass der Vertrag von Rom zwar eine gemein- same Handelspolitik, nicht jedoch eine gemeinsame Geldpo- litik vorgesehen habe, und es wurde die Auffassung vertre- ten, dass diese Lücke geschlossen werden sollte. Das Memorandum hielt u. a. fest, dass es nach einer Übergangs- zeit erforderlich sein würde, die Währungen der (damals sechs) Mitgliedsstaaten innerhalb enger Bandbreiten zu

fixieren. Das in dem Memorandum vorgelegte Währungs- programm wurde damals nicht gründlich geprüft; allerdings wurden in der Folge mehrere seiner Empfehlungen verwirk- lich. Eine dieser Empfehlungen, die sich auf die Schaffung eines Ausschusses der Zentralbankpräsidenten bezog, wurde durch einen Beschluss des Rates im Mai 1964 in Kraft gesetzt; damit sollte die Zusammenarbeit zwischen den Zentralbanken der Mitgliedstaaten gefördert werden.

1970 wurde mit dem Werner-Bericht, der auf Ersuchen des Europäischen Rates erstellt worden war, ein Plan zur – stufenweisen – Verwirklichung einer Wirtschafts- und Währungsunion in der Europäischen Gemeinschaft vorge- legt. Damit sollte es schließlich ermöglicht werden, „eine Zone zu schaffen, in der sich der Güter-, Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehr frei und ohne Wettbewerbs- verzerrungen vollzieht, ohne dass dadurch strukturelle oder regionale Ungleichgewichte verursacht werden“. Im März 1971 äußerten die Mitgliedstaaten „ihren politischen Wil- len, … eine Wirtschafts- und Währungsunion zu schaffen“. Danach wurden zwar einige wichtige Maßnahmen ergrif- fen (1972 wurde die „Währungsschlage“ geschaffen, 1973 der Europäische Fonds für währungspolitische Zusammen- arbeit errichtet und 1974 wurden die Entscheidung des Rates zur Erreichung eines hohen Grades an Konvergenz in der Gemeinschaft und die Richtlinie über Stabilität, Wachs- tum und Vollbeschäftigung verabschiedet), aber Mitte der Siebzigerjahre geriet der Integrationsprozess bedingt durch die unterschiedlichen wirtschaftspolitischen Reaktionen auf die damaligen wirtschaftlichen Schocks (z. B. Ölkrise) ins Stocken.

Im Januar 1979 wurde der Prozess der Währungsinte- gration mit der Schaffung des Europäischen Währungssy- stems (EWS) und der Europäischen Währungseinheit (ECU) wieder in Gang gebracht. Weitere Fortschritte mar- kierten die Verabschiedung des Binnenmarktprogramms 1985 sowie die Unterzeichnung der Einheitlichen Europä- ischen Akte.

Im Juni 1988 bekräftigte der Europäische Rat das Ziel der schrittweisen Verwirklichung der Wirtschaftsunion und beauftragte ein Komitee unter dem Vorsitz von Jacques Delors, dem Präsidenten der Europäischen Kommission, konkrete Etappen zur Verwirklichung dieser Union zu prü- fen und vorzuschlagen. Diesem Komitee gehörten an: die Präsidenten der EG-Zentralbanken; Alexandre Lamfalussy, damals Generaldirektor der Bank für Internationalen Zah- lungsausgleich; Niels Thygesen, Professor für Volkswirt- schaftslehre, Kopenhagen; Miguel Boyer, Präsident des Banco Exterior de España. In dem aus der Arbeit des Komi- tees resultierenden „Delors-Bericht“ wurde vorgeschlagen, die Wirtschafts- und Währungsunion in drei behutsamen, doch evolutionären Schritten zu verwirklichen.

–  Mit der Stufe I sollte der Prozess der Schaffung einer Wirt- schafts- und Währungsunion beginnen. Angestrebt wer- den sollte eine größere Konvergenz der Volkswirt- schaftlichen Ergebnisse durch verstärkte Koordination der

Wirtschafts- und Währungspolitik in dem bestehenden institutionellen Rahmen.

–  Stufe II sollte eine Übergangsphase zur dritten, endgültigen Stufe darstellen, in der die grundlegenden Organe und Strukturen der Wirtschafts- und Währungsunion einge- richtet werden sollten.

–  Stufe III sollte mit dem Übergang zu unwiderruflich festen Wechselkursen und der Ablösung der nationalen Währun- gen durch eine einheitliche Währung beginnen. Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) sollte für die Formulierung und Umsetzung der Geldpolitik, für die Wechselkurssteuerung, für die Verwaltung der Währungs- reserven und für ein ordnungsgemäß funktionierendes Zahlungsverkehrssystem zuständig sein.

Auf der Basis des Delors-Berichts beschloss der Europä- ische Rat im Juni 1989, dass die erste Stufe der Verwirk- lichung der Wirtschafts- und Währungsunion am 1. Juli 1990 beginnen sollte. Damit erhielt der Ausschuss der EG- Zentralbankpräsidenten, der seit seiner Errichtung im Mai 1964 eine immer wichtigere Rolle in der währungspoliti- schen Zusammenarbeit gespielt hatte, zusätzliche Aufgaben, die in einem Beschluss des Rates vom 12. März 1990 nieder- gelegt waren. Dazu gehörten die Durchführung von Konsul- tationen über die Währungspolitik der Mitgliedstaaten und die Förderung der Koordinierung der Geldpolitik mit dem Ziel der Preisstabilität als unerlässlicher Voraussetzung für das einwandfreie Funktionieren des Europäischen Währungssystems sowie die Verwirklichung seines Zieles der Währungsstabilität.

Für die Verwirklichung der Stufen II und III musste der Vertrag von Rom (EWG-Vertrag) geändert werden, um die erforderliche institutionelle Struktur zu errichten. Zu diesem Zweck wurde eine Regierungskonferenz über die WWU ein- berufen, die ihre Sitzung im Jahr 1991 parallel zur Regie- rungskonferenz über die politische Union abhielt. Ergebnis der Verhandlungen war der Vertrag über die Europäische Union, der im Dezember 1991 verabschiedet und am

7. Februar 1992 in Maastricht unterzeichnet wurde. Der Vertrag umfasst u. a. auch das Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank sowie das Protokoll über die Sat- zung des Europäischen Währungsinstituts. Der Wortlaut dieser Texte lehnt sich eng an die Vorschläge an, die der Ausschuss der Zentralbankpräsidenten der Regierungskon- ferenz im November 1990 und im Oktober 1991 vorgelegt hatte.

Wegen der Verzögerungen im Ratifizierungsprozess trat der Vertrag nicht wie ursprünglich vorgesehen am 1. Januar 1993, d.h. ein Jahr vor dem geplanten Beginn der Stufe II, sondern erst am 1. November 1993 in Kraft.

Held der ersten Stunde: Baron Alexandre Lamfalussy

In der Dienstvilla des hessischen Ministerpräsidenten trifft Hans Eichel Professor Alexandre Lamfalussy. Der EWI-Präsi- dent macht (am 10. Januar 1994) seinen Antrittsbesuch beim Landesvater. Eichel hat zum Plausch auch Hans Tietmeyer gebeten sowie den Vorstandsvorsitzenden von Opel, David Herman, den Messe-Chef, Eike Markau, dazu weitere Reprä- sentanten der hessischen Wirtschaft. So gibt es in Wiesbaden auf Landesebene „Lamfalussy zum Anfassen“. Wenn die unterschiedlichsten Branchen und Interessen bei solchen Tref- fen zusammengewürfelt werden, ist auch immer die beste Gewähr dafür gegeben, dass nicht zu sehr ins Detail diskutiert wird. Da hat man schnell die Freundschaft von EWI und Bun- desbank begossen und die Landesregierung drückt ihre Freude darüber aus, so berühmte Institute in ihren Grenzen zu haben, schließlich handelt es sich um die deutsche Geldregie- rung, die mit der Bundesbank seit der Gründung der Republik in Frankfurt ansässig ist und jetzt auch um das Europäische Währungsinstitut als Vorläufer der EZB.

Nach dem Eichel-Auftritt findet der wirklich große Einzug der Gladiatoren erst morgen statt. Dann treffen sich nämlich die Notenbankgouverneure der zwölf EU-Mitglieder zur ersten Ratstagung des EWI in Frankfurt – die zwölf Gouver- neure plus Lamfalussy, ihr Präsident. Leider sitzen bei den 13 indirekt auch diverse Regierungen mit am Tisch, denn nur der kleinere Teil der Zwölfergemeinschaft hat wirklich unabhängige Notenbanken. Bedeutendstes Negativ-Beispiel ist die britische „Old Lady“, die aus eigener Machtvollkom- menheit geldpolitisch nichts zu sagen hat. Die Verantwor- tung nimmt ihr der Schatzminister ab. Frankreich hat sich dagegen ein neues Zentralbankgesetz geleistet, sodass ab sofort die Banque de France als unabhängige Notenbank gelten kann. Ebenso unabhängig wie die Bundesbank ist seit Langem De Nederlandsche Bank. Sie ist treueste Bundesge- nossin der Deutschen in Sachen europäischer Geldpolitik. Den ganz großen Lohn dafür wird es irgendwann geben.

Die EWI-Gouverneure werden bei ihrem ersten Treffen nicht nur das Frankfurter Domizil festlegen, sondern auch den Vizepräsidenten wählen. Während der Präsident von den Regierungen bestellt wird, können die Notenbank-Gou- verneure den Vizepräsidenten aus ihrer Mitte wählen. Dafür heißt die Empfehlung: Wim Duisenberg, Chef der niederlän- dischen Zentralbank. Querschüsse sind aber bei solchen Gelegenheiten nie ausgeschlossen.

Lamfalussy, Duisenberg und Tietmeyer verstehen sich in der geldpolitischen Theorie und der stabilitätspolitischen Ideologie ausgezeichnet. Das dürfte die beste Basis für eine gute Zusammenarbeit hergeben, wenn auch das EWI weder eine Außenstelle der potenten Bundesbank sein wird, noch die Bundesbank als Erfüllungsgehilfin des EWI abgewertet werden darf. Aus Basel kommt aber nicht nur Lamfalussy in das neue Frankfurter Notenbanknetzwerk, sondern auch Gunter D. Baer, der bei der Arbeitsgemeinschaft der Noten-

bankgouverneure als Generalsekretär fungiert. Baer, ein Deutscher mit internationalem Zuschnitt, hat das Zeug und den Vertrag oberster Beamter, so eine Art Generaldirektor des EWI zu werden, eines Instituts, das mit weniger als 100 Beschäftigten zwar nicht zu den größten aber derzeit bestimmt zu den aufsehenerregendsten Geldhäusern der Welt gehört. Auch wenn das EWI ganz offiziell nichts zu sagen hat, ist der Bär los, wenn Lamfalussy auf den Tisch haut. Auch Gunter D. Baer wäre, wenn er zum  Zuge  kommt, ebenfalls nicht der Erfüllungsgehilfe deutscher Interessen im EWI, aber er wäre am richtigen Platz.

 

 

Unter den Fittichen des Frankfurter Adlers

 

Der EWI-Präsident schafft sich Platz und Respekt. Großer Auftritt Lamfalussys im Römer. Völlig unprätentiös betritt der kleine Mann den Plenarsaal des Rathauses Römer und verkündet unter dem Frankfurter Adler und vor der Welt- presse seine nüchternen Erkenntnisse und hochfahrenden Idee. Tatsächlich haben wir nun einen gefunden, der jetzt schon daran glaubt, dass es eines Tages eine gemeinsame europäische Währung geben wird. Das kann kaum 1997 sein, aber sicherlich irgendwann später, vielleicht auch noch nicht 1999, wie es die Maastrichter Verträge vorsehen.

Die Wirtschaft Europas braucht offenbar dieses monetäre Medium zur Mehrung des Wohlstandes und zur reibungslo- sen Abwicklung des wirtschaftlichen Laufs in einer Welt, die immer stärker zusammenrückt, in einer Welt, wo die Machtinteressen immer härter aufeinander prallen. Der Baron will das einheitliche Europa-Geld nicht aus dem Kar- rieredenken eines eurotechnokratischen Hierarchen heraus entwickeln. Er, der nüchterne Wissenschaftler, will Europa weiterbringen, herausführen aus kurzfristigem Denken hin zu langfristigen Strategien, die letztlich Nutzen für alle bringen. Kaum hatte Lamfalussy dieses Feuerwerk abgebrannt, sitzt der zierliche Mann nicht etwa ausgebrannt unter den Fitti- chen des Frankfurter Adlers. Dann referiert er kraftvoll über das Arbeitspensum, das in Angriff zu nehmen ist, was alles bewältigt werden muss, damit das Währungsinstitut Sinn macht und Leistung erbringt – politisch und verwaltungs- mäßig. Der Pfiffikus von Basel verkündet eine sparsame Haushaltsführung für ein Institut, das sich anschickt, eines Tages das Geld selbst zu machen. Sparsam geht es künftig zu bei Lamfalussys und hart muss gearbeitet werden, um den europäischen Währungszug auf die Schiene zu setzen. Dabei weiß der Baron, dass er zunächst nur in den hinteren Wag- gons Fahrpläne schreibt, während vorne Kondukteur und Heizer andere sind. Das Bild stimmt gerade auch im Zeitalter der Superschnellen Züge wie des französischen TGV und des deutschen ICE, denn das EWI soll zunächst keine große Währungspolitik machen, eher auf Nebengleisen rangieren und die großen Notenbanken in ihrem Handel nicht behin- dern. Es könnte weggefegt werden und wenn nicht das, dann zumindest in die totale Blockade geraten.

Nein, so etwas nicht mit Lamfalussy. Er wuselt sich durch und hat einen ausgeprägten Willen zur Macht. Anders kann man es nicht nennen. Der Baron aus Belgien, der noch bis September in Basel domizilieren wird, hat den Intellekt und das Durchsetzungsvermögen, die Maastrichter Verträge in sei- nem Sinne auszuschlachten, im Sinne des EWI zu interpretie- ren und weiter zu entwickeln. Wenn es nicht klappt, tritt er vors Europäische Parlament und erzeugt dort den Druck, den er braucht um weiterzukommen. Schon heute sagt er, wo er ansetzt, wo er die Gasse sieht, sich in Szene zu setzen, poli- tisch zu wirken. In das Währungssystem will er eingreifen, falls sich wieder Krisen abzeichnen wie 1992 und 1993.

Lamfalussy hat durchaus seine Chance im EWI und das EWI hat seine Chance in den Verträgen und Maastricht hat nicht mehr als eine Chance als Fundament für die Europä- ische Union zu dienen. Die Nationalstaaten und ihre Währungsbehörden lassen sich aber auch nicht von den mutigsten EWI-Präsidenten überwältigen. Hier werden noch lange die Interessen aufeinander prallen. Die Stärksten diktie- ren die Richtung und machen letztlich die Politik, auf die es ankommt. Tatsächlich kann Lamfalussy nur Arm in Arm mit der Bundesbank gewinnen und daher ist es gut, dass beide Institute in Frankfurt sitzen. Hier am Main und nur hier wird harte europäische Münze für die Zukunft geschlagen.

Das ist auch der Grund, warum an diesem 11. Januar 1994 die Notenbank-Gouverneure der Zwölfer-Gemein- schaft zu ihrem ersten Ratstreffen in die Main-Metropole kommen. Von hier und heute geht eine neue Epoche der europäischen Geschichte aus und die Frankfurter können sagen, sie sind dabei gewesen. Frankfurt rückt in die Reihe der wichtigsten europäischen Zentren auf. Diese Stadt gehört künftig zu den wirklich wichtigen Metropolen des Alten Kontinents. Brüssel hat es längst geschafft. Dort regiert die Kommission. Luxemburg freut sich auch über sei- nen nicht geringen Anteil und Straßburg baut seine Zukunft als Sitz des europäischen Parlaments aus.

Zwar ist es gegenwärtig modern, Euro-Defaitismus zu ver- breiten. Jeder Europa-Kritiker wird heutzutage lieber angehört und höher geachtet als biedere Europäer, die trotz vieler Hürden und Hindernisse den Weg in Richtung „großer Europa-Gemeinschaft“ eingeschlagen haben. Die Europa-Wahl wird in diesem Jahr auch wieder die ganze Lustlosigkeit an der Union ans Licht der Öffentlichkeit brin- gen. Viel vom Frust bei den Bürgern hat auch ernst zu neh- mende Gründe. Ich bin ich nicht der größte Freund eines zu schnell eingeführten Europa-Geldes, wenn dieses auch noch ECU heißen soll.

Was aber jetzt und hier in Frankfurt seinen Anfang nimmt, hat eine viel größere Perspektive, als sich Skeptiker, nationale Chauvinisten oder alle Europa-Kleinkrämer aus- malen können. Die Zukunft Frankfurts wird kaum weniger bedeutend sein als seine Vergangenheit. Diese war schon ganz schön bombastisch, auch im besten Sinne europäisch. Der Kaiserdom, damals Schauplatz von Wahl und Krönung der Potentaten, hat noch Bedeutung als Kunst- und Bet

stätte. Seine politische Bedeutung büßte er ein. Die Geld- leute haben sich ohnehin vorzugsweise in seinem Schatten herum getrieben, sei es auf den Römerberg-Messen oder den Wechselstuben nebenan.

Die mit Lamfalussy 13 Kurfürsten der europäischen Währungsunion sind angereist mit dem Segen ihrer Regie- rungen und treffen sich im Römer. Sie haben dort um 13 Uhr die erste Sitzung mit einem Festessen begonnen und auf diese die Gemüter besänftigende und somit Frieden stiftende Art, die Herkulesarbeit zur Entwicklung des Europa-Geldes aufgenommen. Auf der Tagesordnung steht die Wahl des Vizepräsidenten, eine Personalie, die es in sich hat. Als aus- sichtsreicher Kandidat wurde Wim Duisenberg gehandelt. Es dauert Stunden. Die Würfel sind gefallen.

Ohne jeden Krampf tritt Lamfalussy vor die Presse: „Als Vizepräsidenten haben die EWI-Räte den Präsidenten der Bank of Ireland gewählt, Herrn Maurice Doyle.“ Der Vor- sitzende lobt die Anstrengungen des irischen Staates bei der Inflationsbekämpfung. Fazit: Duisenberg musste eine Schlappe einstecken.

Es kommt die Frage hoch: „Hat Frankreich auf den  Posten des Generaldirektors beim EWI bestanden und die- sen erhalten?“ Der Baron verneint und fügt gleich hinzu: Er und er ganz allein, werde in den nächsten Monaten eine geeignete Persönlichkeit für die Generaldirektion präsentie- ren. Er sagt nicht, dass der deutsche Aspirant, Gunter D. Baer, bereits aus dem Rennen geworfen wurde.

Lamfalussy skizziert die Organisationsstruktur des EWI: Oben der Präsident, auf gleichem Niveau der Rat der Notenbankgouverneure. Darunter der Generaldirektor, der ausschließlich dem Präsidenten berichtet. Wiederum eine Stufe tiefer: Fünf Hauptabteilungen und zwar Volkswirt- schaft/Statistik – Generalsekretariat – Verwaltung – Infor- mationssysteme und Kommunikation – Reservemanage- ment. Ende des Jahres dürften 150 Mitarbeiter beim EWI beschäftigt sein. Es musste gesagt werden: „Zur Bundes- bank habe ich ein sehr gutes Verhältnis. Es gibt gleiche und gleichere Zentralbanken.“

 

 

Hermann Josef Abs und die Gartenzwerge

 

Es gibt auch gleiche und gleichere Bankiers. Im Deutschland der Nachkriegszeit kann nur Hermann Josef Abs als die aus- gereifteste Persönlichkeit dieser Spezies bezeichnet werden. Spitzenmanager und noch viel mehr: Finanzdiplomat von Weltmaßstab. Er an der richtigen Stelle (und wesentlich jün- ger) hätte Deutschland manche Panne im Kontext der Europäischen Währungsunion erspart.

Aber, der große Deutsche ist tot (Febr. 94). A wie Abs, B wie Abs, S wie Abs, wie er seinen Namen gerne mal schmun- zelnd buchstabierte, zählt zu den glänzendsten Persönlich- keiten Deutschlands im 20. Jahrhundert. Sein Leben, Schaf- fen und Regieren spiegelt in fast einmaliger Weise die deutsche Geschichte der vergangenen 90 Jahre. Dabei hat er es mit dem Bismarck-Spruch gehalten: Wo ich sitze, ist immer oben. Abs hat Unglaubliches für die Deutsche Bank getan, an deren Spitze er Jahrzehnte als Vorstand, Vor- standssprecher, Aufsichtsratsvorsitzender und zuletzt Ehren- vorsitzender gewirkt hat. Ganz besonders hat er sich aber um Deutschland verdient gemacht.

Das von ihm ausgehandelte Londoner Schuldenabkom- men, das vor genau 41 Jahren unterzeichnet wurde, hat Deutschland international erste Anerkennung nach dem Desaster des 2. Weltkriegs gebracht, die Bundesrepublik als Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reiches ein bedeutendes Stück in die Völkerfamilie zurückgeführt. Als Abs im Auf- trag des damaligen Kanzlers Konrad Adenauer das Aus- landsschulden-Problem des total zerstörten Restdeutsch- lands einzugrenzen begann, Vorstellungen entwickelte, wie so etwas überhaupt in die Wege zu leiten sei, prophezeite ihm Finanzminister Fritz Schäffer: „Wenn Sie es schlecht machen, werden Sie an einem Birnbaum aufgehängt. Wenn Sie es gut machen an einem Apfelbaum.“

Abs wurde nicht aufgeknüpft, weder von den Nazis, noch von den Juden, noch von den Siegermächten oder gar von der unruhigen 68er-Generation mit ihrem Derivat RAF umgebracht (wie Alfred Herrhausen), obwohl in allen die- sen Machtzentren und Gruppierungen zumindest kurzfristig darüber nachgedacht worden war. Der Katholik Abs, der ein Freund des Jesuiten-Professors Nell-Breuning gewesen war und der Verbindungen zu den jeweiligen Päpsten unterhielt, hat das biblische Alter von 92 Jahren erreicht.

Die Vor- und Nachkriegsschulden, die im Londoner Abkommen geregelt werden sollten – nicht etwa die Repara- tionen des Krieges – hat Abs durch seine Verhandlungstak- tik erst einmal von 13,5 Milliarden D-Mark auf 7,3 Milliar- den D-Mark herunter geschleust. Oben drauf kamen noch einmal rund 7 Milliarden D-Mark Nachkriegsschulden. Trotz des zunächst geglückten Zahlenexempels stockten die Verhandlungen vorübergehend wegen der Rückzahlungs- modalitäten, wegen Wiedergutmachungsforderungen Israels und wegen der Frage der Einbeziehung der Sowjetischen Besatzungszone und Ostdeutschlands. Abs blieb beharrlich. Zur Auflockerung der Atmosphäre fiel dem deutschen Ver- handlungsführer eine witzige, wenn auch etwas makabre Familiengeschichte ein. Seine Großmutter hatte sich 1912 ein Bein amputieren lassen müssen. 1916 lag sie – 84-jährig – im Sterben. Der Arzt kam zu ihr, sah nach dem Rechten, spen- dete Trost und brach nach einer Stunde wieder auf. Da rief ihn Oma-Abs ans Bett zurück und sagte: „Wenn ich sterbe und Sie schicken meinem Sohn die Rechnung, dann müssen sie aber das Bein abziehen.“ Besser konnte eine Parabel für das amputierte Deutschland nicht formuliert werden.

Abs hatte durchschlagenden Erfolg damit und Deutsch- land den Nutzen. Wenn der damalige Präsident der Bank deutscher Länder, Wilhelm Vocke, Abs auch vorwarf, er habe Deutschland mit den Rückzahlungsverpflichtungen ruiniert und die Konvertierbarkeit der Mark in unabsehbare Zukunft verschoben. Nur gut, dass Vocke diese Verhandlungen nicht führen musste. Er hatte keinen Weitblick. Die Auslandsschuld wurde in kürzester Zeit bezahlt. Deutsch- land war wieder akzeptierter Partner im internationalen Finanzgeschäft.

So zielstrebig wie Abs die junge Republik den Alliierten gegenüber wieder als ehrlichen Schuldner aufbaute, so grad- linig konterkarierte er die Beschlüsse der Siegermächte nach Zerschlagung der deutschen Bankkonzerne. Aus dem Brö- selhaufen Dutzender Nachkriegsbanken schmolz er wieder die mächtige Deutsche Bank zusammen, parallel dazu wurde dies auch bei der Dresdner und der Commerzbank möglich. Abs wuchs schließlich zum Inbegriff der Banken- macht in der jungen Bundesrepublik heran. Er half den IG- Farben-Nachfolgegesellschaften Bayer, Hoechst und BASF ebenso bei der Konsolidierung wie Mannesmann und der deutschen Grundstoffindustrie ganz allgemein.

Den Zeiss-Schott-Wissenschaftlern – zugewandert aus Jena – gab er einen hohen Blanko-Kredit zur Aufnahme ihrer wissenschaftlich-industriellen Arbeiten in Oberkochen und Mainz. Die Krupp-Sanierung war für ihn Ehrensache. Nach dem Krieg wieder angefangen als Initiator und Chef der Kreditanstalt für Wiederaufbau hatte er den richtigen Einstieg für seinen unverwechselbaren Beitrag zum deut- schen Wirtschaftswunder.

Mit der Zeit breitete sich seine Banker-Macht über unzäh- lige Aufsichtsratsmandate aus und wurde so groß, dass der Bundestag die Höchstzahl dieser Positionen auf 15 begrenzte. Diese „Lex Abs“ war für ihn, wie er später iro- nisch anmerkte, das beste Gesundheitsprogramm. Der nicht-studierte Großbanker liebte Kunst und Musik, enga- gierte sich als Mäzen, spielte verschiedene Instrumente und sammelte Auszeichnungen, die ihm in großer Zahl auch vom Ausland verliehen wurden. Seinen letzten bedeutenden internationalen Auftritt hatte Abs bei der Ersteigerung des Evangeliars Heinrichs des Löwen und anderer Utensilien des Welfenschatzes. Ohne Zweifel hat er dafür zu viele Millio- nen bezahlt. Die Kritik am Kaufpreis hat Abs als Aktivität von Gartenzwergen brüsk zurückgewiesen. Mit Abs war nicht immer gut Kirschenessen. Große Männer sind eben so.

– Mit ihm ging eine Generation von weltoffenen Wirt- schaftsführern unter, die den Krieg durchgestanden, die Nie- derlage verkraftet haben. Dann aber noch Visionen, Mut und Durchsetzungsvermögen für den Wiederaufbau mobili- sieren konnten.

 

 

EWI in Frankfurt – Chance und Verpflichtung

 

Die Landeszentralbank in Hessen – die starke Frankfurter Säule der Bundesbank – legte jetzt eine Ausarbeitung über die zu erwartenden Einflüsse durch den Einzug des EWI vor, wägte Chancen und Verpflichtungen ab. Es werden Erfolge gefeiert, die keineswegs greifbar sind. Im allerletzten Absatz wird Aufatmen sichtbar, aber sehr bescheiden: „Mit dem Sitz des EWI ist der Finanzplatz Frankfurt in eine promi-

nente Position gelangt, die auch andere Plätze gerne einge- nommen hätten. Es steht deshalb dem Finanzplatz gut an, diese Rolle mit gebührender Zurückhaltung auszufüllen.“ Da kann man nur empfehlen, es mit der Zurückhaltung nicht zu weit zu treiben. Jetzt geht es nämlich darum, in den Schuh hineinzuwachsen, der unübersehbar vor der Haustür steht. Bisher hat Deutschland erst die leere Hülle einer europäischen Zentralbank an den Main geholt. Damit das EWI aber nicht zu einem Danaergeschenk ausartet und möglicherweise zu einem Trojanischen Pferd mutiert, muss die Bundesregierung dafür sorgen, dass in allen Etagen des Währungsinstituts und der künftigen EU-Zentralbank Deutschland seine Positionen angemessen besetzen kann. Allzu vornehme Zurückhaltung bringt nur Frust für die Zukunft. Es darf nicht soweit kommen, dass stets und ständig die Bundesbank von außen das zu korrigieren versucht und korrigieren muss, was innerhalb der EWI-Organisation deut- schen und wohl verstandenen europäischen Interessen ver- quert gedacht, gemanagt und in die Wege geleitet wird. Es darf also in Frankfurt nicht Usus werden, was in allen inter- nationalen Organisationen gang und gäbe ist, dass nämlich der deutsche Einfluss auf die Personalentscheidungen nahe Null tendiert, wie zum Beispiel beim Internationalen Währungsfonds. Beim IWF in Washington zeichnet Deutsch- land zwar als zweitgrößter Geldgeber, aber es findet sich kein einziger Deutscher dort in bedeutender Stellung. Frankreich kann sich mit Camdessus und Delarosière und anderen Spit- zenbeamten immer wieder beispielhaft präsentieren.

Bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel wird ein ähnlicher Trend deutlich. Mit Mühen hat die Bundesbank vor Jahren dort Horst Bockelmann positio- niert. Bockelmann, Chef der Währungs- und Wirtschaftsab- teilung, geht demnächst in Pension. Warum sollte nicht Gunter D. Baer in diese Stellung gehievt werden, der gerade jetzt als möglicher Generaldirektor beim EWI herausgeke- gelt wurde. Baer hat lange Jahre als Generalsekretär der EG- Notenbank-Gouverneure das EWI von der Substanz her vorbereitet.

Jetzt aber kommt er nicht zum Zuge, weil die Franzosen Robert Raymond als EWI-General durchgedrückt haben. Damit kommt nicht nur ein Mann aus der Kreditabteilung der Banque de France in diese Top-Position, sondern es mar- schiert praktisch die gesamte „culture française“ in das Europäische Währungsinstitut ein. Im EWI-Rat sieht es nicht wesentlich besser aus. Tietmeyer steht mit seiner Stimme im Kreise der 13 Räte etwas verloren da. Nur wenige sind so vernünftig und gutwillig wie Duisenberg. Bei der Bundesbank handelt Tietmeyer für Europa und  Europa

–  zumindest die Zwölf – können beim EWI mit Zweidrittel- mehrheit Empfehlungen und Stellungnahmen zur Geld-, Währungs- und Wechselkurspolitik der einzelnen Mitglieds- staaten abgeben. Er wird auch überstimmt, wenn die Geld- politik der Bundesbank den Europäern nicht passt. Darüber Protokoll führen darf der deutsche Sekretär, Hans Peter Scheller, der doch immerhin als Chef des Generalsekretariats –  unter Raymond – beim EWI einsteigen konnte. – Das lässt Ungutes ahnen, wenn man an die geldpolitisch souveräne Europäische Zentralbank denkt.

Was bleibt jetzt zu tun, wenn die EWI-Europäer gegen die Bundesbank votieren? Tietmeyer zieht sich in seine Burg zurück und regiert geldpolitisch weiter mit dem Zentral- bankrat für Deutschland und Europa, aber gegen die Europäer. Die Unabhängigkeit der Bundesbank ist vorläufig nicht gefährdet. Ein solches Szenario ist angetan, auf die Dauer eine erfreuliche Zusammenarbeit in Europa zu zer- mürben. Die Bundesbank darf nicht zum missliebigen Kont- rapunkt des EWI abgestempelt werden. Es gilt, das EWI von innen heraus richtig einzustimmen und zu errichten mit gewissen deutschen Ingredienzen. Sonst geht vieles schief und in Europa wird mehr zertöppert als aufgebaut.

Ein Eklat der befürchteten Art stellt sich bei der EWI- Ratssitzung Anfang März (94) in Basel ein. Lamfalussy gab dort eine Stellungnahme zur Zinspolitik ab, die etwa so lau- tete: Die Geldpolitiker in Europa müssten sich wegen der Zinstrends in Amerika und deren Rückwirkung auf die europäischen Langfristzinsen keine Sorgen machen etc. etc. Solche Verlautbarungen passen nach Meinung der Bundes- bank nicht ins Konzept des EWI. Tietmeyer: „Wir müssen mit Lamfalussy noch darüber reden.“ Der Bundesbanker denkt weniger an eine Korrektur der Aussage, als an eine Ausschaltung solcher monatlicher Presseerklärungen. Lam- falussy soll nicht für alle sprechen und damit versuchen, sich politisches Gewicht zu verschaffen, was dem EWI in der 2. Stufe der Währungsunion nicht zukomme.

 

 

Kulturrevolution für Europa und die Welt

 

Erster öffentlicher Vortrag von Alexandre Lamfalussy, Präsi- dent des Europäischen Währungsinstituts, auf der Mitglieder- Versammlung des Bankenverbands Hessen am 9. März 1994 in Frankfurt. – Der hochgebildete, zierliche Baron übertrieb zu Beginn seiner Rede das Understatement reichlich. Er sagte:

„Als Bauer von der Donau (er stammt aus Ungarn) kann man unverblümt sagen, was man denkt!“ Er tat’s:

 

Das EWI und die vor ihm liegenden Aufgaben

 

Von Beginn an war der Prozess der wirtschaftlichen Integra- tion in Europa wechselnden und sehr gegensätzlichen Beur- teilungen ausgesetzt, die mehr oder weniger dem Auf und Ab in der Entwicklung des Integrationsprozesses selbst ent- sprachen. Obwohl die europäische Integration zweifellos vorangeschritten ist, wechselten Phasen der Euphorie mit Phasen des „Euro-Pessimismus“ ab.

Auf keinem Gebiet ist diese allgemeine Beobachtung so zutreffend wie auf dem der Währungsintegration. Ohne gleich in eine ferne Vergangenheit zurückzugehen, sei nur an die Geschehnisse der letzten drei Jahre erinnert. Irgendwann in den frühen Neunzigerjahren gelangten die Teilnehmer an den Finanzmärkten offenbar zu der Überzeugung, dass die damals gültigen Wechselkursverhältnisse bis zur Stufe III bestehen bleiben würden. Dieser merkwürdig optimistische Glaube erfuhr einen radikalen Umschwung, als es von Sep- tember 1992 bis August 1993 dreimal nacheinander zu Kri- sen im EWS-Wechselkursmechanismus kam. Dann setzte sich die Ansicht durch, dass man mit dem Zusammenbruch des Wechselkursverbunds (dies war übrigens von vornehe- rein eine Übertreibung) den Prozess der Währungsintegra- tion ebensogut endgültig abschreiben konnte. Nun bin ich neugierig, was als Nächstes kommt. Wie wird man die Rückkehr mehrerer Währungen in die im vergangenen August aufgegebene Bandbreite interpretieren?

In diesem unruhigen Umfeld nahm vor etwas über zwei Monaten das Europäische Währungsinstitut seine Arbeit auf. Kein Wunder, dass die Ansichten über seine Bedeutung und seine Perspektiven beträchtlich auseinandergehen. Einige sehen seine Errichtung als Schlag ins Wasser an, für andere kommt es (beinahe) schon der Schaffung einer echten europäischen Währungsbehörde gleich. Was ich heute Abend vor allem darlegen möchte, ist, dass diese extremen Meinungen falsch sind – ebenso wie die vor 1992 herr- schende Euphorie nicht gerechtfertigt war und heute der Gedanke, die WWU werde auf dem Abfallhaufen der Welt- geschichte landen, nicht gerechtfertigt ist.

Fairerweise muss ich jedoch zugeben, dass die Unsicherheit, die bezüglich des EWI herrscht, nicht einfach der Wechselhaf- tigkeit der öffentlichen Meinung zugeschrieben werden kann. Sie hat ihre Ursache auch darin, dass es sehr schwierig ist, die Stufe II auf dem Weg zur Währungsunion und damit auch die Rolle des Instituts selbst – das die institutionelle Verkörperung der Stufe II ist – zu definieren. Überdies ist eine Reihe von Artikeln der Satzung des EWI die Frucht politischer Kompro- misse, und solche Kompromisse laden natürlich zu unter- schiedlichen Interpretationen ein.

Einige dieser Probleme sind schon bei der Erstellung des Delors-Berichts aufgetaucht und sind selbst bei flüchtigem Lesen des Vertrags von Maastricht nicht zu übersehen. Der springende Punkt ist, dass in dieser Übergangsphase auf dem Weg zur Währungsunion die Verantwortung für die Erarbei- tung und Durchführung der Geldpolitik ganz klar bei den nationalen Währungsbehörden verbleibt – während es gleichzeitig eine der Hauptaufgaben des EWI ist, „die Koor- dinierung der Geldpolitiken der Mitgliedsstaaten zu verstär- ken“ (Art. 109 f. des Vertrags sowie Art. 2 und 4 der EWI- Satzung). Ist es möglich, autonome Geldpolitiken zu koordi- nieren, ohne in die alleinige Verantwortlichkeit der nationa- len Währungsbehörden einzugreifen? Ich werde Ihnen meine Antworten auf diese Frage in einigen Minuten geben. Zunächst aber möchte ich von einer anderen wichtigen Auf- gabe des EWI sprechen, nämlich der Vorbereitung der Stufe III und insbesondere der Errichtung des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB).

Dieser Aufgabe ist seitens der Öffentlichkeit keine große Beachtung geschenkt worden. Dies ist zwar bedauerlich, aber begreiflich, denn das Aufbauen einer Institution ist ein trockenes Thema. Aber es ist von wesentlicher Bedeutung, dass es richtig getan wird. Gewiss ist es eine gewaltige Auf- gabe, für die inflationsfreie Konvergenz unserer Volkswirt- schaften zu sorgen und damit die Voraussetzungen für die politische Entscheidung zu schaffen, zu einer Währungs- union überzugehen. Diese Aufgabe muss als Erstes erfüllt werden, und es ist daher verständlich, dass sich die Auf- merksamkeit darauf konzentriert. Aber wenn dann der Beschluss, die Wechselkurse einzufrieren, gefasst wird, müs- sen wir völlig sicher sein, dass ein entsprechender institutio- neller Rahmen geschaffen werden kann, damit die einheitli- che Geldpolitik zufriedenstellend funktionieren und das ESZB auch in allen anderen Bereichen, für die es zuständig ist, seiner Arbeit nachgehen kann.

Der Vertrag legt selbstverständlich die Satzung des künfti- gen ESZB fest – und ich möchte an dieser Stelle meiner Wert- schätzung für die Arbeit Ausdruck geben, die unsere Vorläu- ferinstitution, der Ausschuss der Präsidenten der EG-Zentral- banken, geleistet hat. Dank dieser Arbeit stehen die Konturen des künftigen ESZB schon fest. Was jedoch den modus ope- randi der einheitlichen Geldpolitik betrifft, hält die Satzung zu Recht nur allgemeine Grundsätze fest, z. B. den Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb, das Verbot der Finanzierung staatlicher Defizite durch die Zen- tralbank und die mögliche Dezentralisierung bei der Durch- führung der Geschäfte des ESZB, so dass die nationalen Zen- tralbanken in Anspruch genommen werden können, „soweit dies möglich und sachgercht erscheint“. Die Festlegung der genauen Funktionsweise der einheitlichen Geldpolitik ist eine der wichtigsten Aufgabe des EWI.

Diese Erarbeitung wird viel Arbeit und zahlreiche Sitzun- gen erfordern. Sie wird nicht nur Bestandsaufnahmen umfassen, d. h. die Feststellung institutioneller Unterschiede zwischen den Ländern, sondern auch Entscheidungen über Fragen, die – trotz ihres scheinbar reich technischen Cha- rakters – auch nationale Traditionen berühren, vielleicht sehr spezielle Interessen begünstigen oder verletzen und stra- tegische Weichenstellungen beinhalten. Die Palette der Bereiche ist breit, wenn wir den rechtlichen, organisatori- schen und logistischen Rahmen schaffen wollen, der nötig ist, damit das ESZB in der Stufe III seine Aufgaben erfüllen kann. Ich möchte diese Bereiche nicht alle aufzählen. Aber auf einen Schlüsselbereich, zu dem die Arbeit schon in Gang ist, möchte ich doch zu sprechen kommen: Die Strategie und die Arbeitsverfahren der einheitlichen Geldpolitik.

Wenn ich von Entscheidungen über die Strategie rede, dann meine ich nicht ein Infragestellen des Endziels der Geldpolitik. Diese Frage ist vom Vertrag geregelt worden, der dem ESZB als oberstes Ziel die Wahrung der Preisstabi- lität zuweist. Aber wie soll das Ziel erreicht werden? Indem man ein Zwischenziel festlegt? Wenn ja, welches? Wenn das Zwischenziel eine Geldmenge sein soll, welche Geldmenge? Oder kann man auf ein explizites Zwischenziel verzichten und die Preisstabilität direkt anvisieren? Worauf wir uns bezüglich des Zwischenziels auch einigen, die Europäische Zentralbank wird auf jeden Fall ein klar umrissenes operati- ves Ziel benötigen wie z. B. die Höhe der kurzfristigen Zins- sätze, und man wird sich auch darüber einigen müssen, mit welchen Instrumenten und Verfahren dieses Ziel erreicht werden soll. Bezüglich der Instrumente werden beispiels- weise die Vor- und Nachteile von Mindestreserven, ihre Ver- zinsung, die Palette von Instituten, die zu ihrer Haltung ver- pflichtet sind, und so weiter, geprüft werden müssen. Dieses Thema liegt Ihnen, liebe Zuhörer, sicher am Herzen (und Ihrer Brieftasche auch).

Die endgültigen Antworten auf einige dieser Fragen wer- den erst kurz vor Beginn von Stufe III gegeben werden kön- nen. Nehmen wir zum Beispiel ein Zwischenziel für die Geldmengen. Die Verwendung eines solchen Ziels hat eine Reihe attraktiver Vorzüge. Es ist auch einem breiten Publi- kum leicht zu erklären, denn für dieses ist die Quantitäts- theorie des Geldes eine der wenigen makroökonomischen Thesen, die offenbar dem gesunden Menschenverstand ent- sprechen, und dies überrascht auch nicht, vor allem wenn man einmal – wie Deutschland – eine Hyperinflation miter- lebt hat. Es schützt die Währungsbehörden vor den üblichen Versuchungen, die Zügel zu sehr schleifen zu lassen – Versu- chungen, die entstehen, wenn die Beurteilungen der wirt- schaftlichen Lage stets nur ad hoc erfolgen. Es schirmt sie bis zu einem gewissen Grad vor politischem Druck auf ihre Entscheidungsfindung ab. Wenn sie das Ziel einhalten, selbst nur auf mittlere Sicht, verstärkt sich ihre Glaubwür- digkeit. Dies sind wichtige Argumente. Aber die Verwend- barkeit eines Geldmengenziels hängt ganz wesentlich von zwei Faktoren ab. Ersten muss – wenigstens mittelfristig – eine genügend stabile Beziehung zwischen dem Preisniveau (das das Endziel ist) und der als Zielgröße benutzten Geld- menge bestehen. Zweitens müssen die Zentralbanken in der Lage sein, die mittelfristige Entwicklung des als Zielgröße benutzten Aggregats zu steuern.

Bisher sind diese Voraussetzungen in der Bundesrepublik und einigen anderen europäischen Ländern erfüllt – zwar nicht vollkommen (vor allem nicht in jüngster Zeit), aber doch in einem Maße, das die Währungsbehörden als ausrei- chend erachten, um bei einem expliziten Geldmengenziel zu bleiben. In anderen Ländern – Großbritannien ist das wich- tigste Beispiel in Europa, aber hier wäre auch Kanada und die USA zu nennen – ist zumindest eine Voraussetzung weg- gefallen, manchmal auch beide.

Ob diese Voraussetzungen in Europa zum Zeitpunkt der Einführung einer einheitlichen Geldpolitik vorhanden sein werden, ist noch offen. Wir können und sollten versuchen, die Gründe zu verstehen, weshalb sie sich bisher in einigen Ländern halten konnten, in anderen aber nicht – welche Rolle spielen z. B. Deregulierung und finanzielle Innova- tion? –, aber letztlich wird die Antwort von der Praxis und nicht von irgendwelchen Theorien gegeben werden. Sie wird von der Entwicklung der Instrumente, der Arbeitstechniken und der Strukturen der Märkte selbst abhängen. Das heißt

aber nicht, dass wir einfach abwarten sollen. Zu welcher Entscheidung über die Zwischenziele man schließlich auch gelangen wird, in den kommenden Monaten und Jahren sind erhebliche Vorarbeiten zu leisten. Man hat gerade erst begonnen, sich einen Überblick über die Funktionsweise der verschiedenen nationalen Geldmärkte zu verschaffen und der Frage nachzugehen, ob die Unterschiede für die Zukunft überhaupt von Belang sind. Statistiken müssen harmonisiert werden. Eine Menge Arbeit kann zu den operativen Zielvor- gaben, der Verwendung von Mindestreserven und der – unabhängig von der Entscheidung über etwaige Zwi- schenziele nötigen – Harmonisierung der Geldmarktinstru- mente getan werden.

Last but not least werden wir uns über Fragen einigen müssen, die mehr explizit normativer Art sind: Welche Änderungen der Strukturen und der Funktionsweise der ein- zelnen Geld- und Kapitalmärkte sind im Hinblick auf die Währungsunion wünschenswert? Und dies wird nicht ein- fach eine akademische Übung sein. Wie ich gerade erst sagte, wird die Entwicklung der Märkte letztlich bestimmen, ob Zwischenziele brauchbar sind. Aber diese Entwicklung ist nicht einfach als Ergebnis spontaner Entscheidungen von Marktteilnehmern wie Ihnen in Bereichen wie Finanzinno- vation, Despezialisierung, Tätigkeitsspektrum, Fusionen zu verstehen. Viele solcher Initiativen werden eine Reaktion auf gesetzgeberische, regelnde oder deregulierende Beschlüsse der verschiedenen nationalen Behörden sein, sowohl bei der Einführung des einheitlichen Finanzmarktes als auch bei der Vorbereitung von Stufe III. Bis zu einem gewissen Grad – der aber nicht leicht zu bestimmen sein wird – werden solche behördlichen Beschlüsse nicht ohne Einfluss darauf bleiben, ob die Europäische Zentralbank Geldmengenziele verwen- den kann oder nicht. Aber wir dürfen uns keine Illusionen machen: In einer Welt integrierter Finanzsysteme und stän- diger Innovationen wird den europäischen Behörden bei ihren Bemühungen, Markentwicklungen und -praktiken unter Kontrolle zu halten, nur wenig Freiheit bleiben. Gute Aussichten für lebhafte Debatten im Rat der EWI.

Einige von Ihnen werden sich vielleicht fragen, wenn Ihnen auch die Höflichkeit verbietet, die Frage auszuspre- chen, ob sich all diese schwierige, zeitraubende und kost- spielige Vorbereitungsarbeit wirklich lohnt. Werden wir die Währungsunion in absehbarer Zeit erreichen? Meine Ant- wort auf diese Frage ist ein ganz klares Ja. Ich weiß nicht, wie viele Länder am Anfang dabei sein werden. Ich weiß nicht, ob die Währungsunion das Ergebnis eines friedlichen und schrittweisen Konvergenzprozesses (zu dem das EWI seinen Beitrag leisten sollte) oder einer Krise sein wird (die das EWI noch Möglichkeit verhindern sollte). Aber ich glaube fest daran, dass sie eher früher als später zustande kommen wird und nicht erst irgendwann im nächsten Jahr- hundert. Dieser Glaube entstammt nicht bloß meinem Respekt für den Zeitplan des Vertrages von Maastricht, wenn ich auch davor warnen möchte, die durch den Vertrag ausgelöste politische und institutionelle Dynamik zu unterschätzen. Es kommt darin ebenso sehr meine Überzeugung zum Ausdruck, dass die durch Integration der „realen“ Wirt- schaft in Europa geschaffenen Fakten, zusammen mit der Entwicklung eines einheitlichen Finanzmarktes, uns dazu zwingen werden, uns auf die Währungsunion einzulassen.

Diese Überlegungen können in einigen Thesen zusammen- gefasst werden, die ich kurz vorstellen will, auf die Gefahr hin, dogmatisch zu klingen:

1.  Die Integration der „realen“ Volkswirtschaften unserer Länder hat nicht nur einen Punkt erreicht, an dem keine Umkehr mehr möglich ist, sie schreitet auch weiter voran. Der große Binnenmarkt ist eine Realität. Seine Erhaltung wird zu einer lebenswichtigen Frage für die meisten Europäer.

2.  Erhebliche Fehlentwicklungen bei den realen Wechselkur- sen der Mitgliedsländer würden nicht nur die Vorteile des Binnenmarktes für Europa erheblich vermindern, sondern könnten auch zu sozial und damit politisch untragbaren Entwicklungen führen und so den Binnenmarkt selbst gefährden.

3.  Frei schwankende Währungen haben noch nie einen Schutz gegen Fehlentwicklungen bei den realen Wechsel- kursen geboten, ganz im Gegenteil.

4. „Zwischenlösungen“ von der Art des EWS-Wechselkurs- mechanismus können, zumindest eine Zeitlang, vor sol- chen Fehlentwicklungen schützen: Denken Sie an die rela- tive Stabilität der realen Wechselkurse zwischen einigen (aber keineswegs allen) europäischen Ländern.

5.  So wertvoll solche Lösungen aber auch während einer gewissen Zeit sein mögen, narrensicher und von Dauer sind sie nicht. Bei freiem Kapitalverkehr können sie durch spekulativen Druck torpediert werden, der als Reaktion auf echte, als solche wahrgenommene oder erwartete geld- und währungspolitische Fehlschläge oder Maßnah- men entsteht.

6.  Auf lange Sicht bietet nur die Währungsunion einen ange- messenen stabilen Rahmen für das Funktionieren des Bin- nenmarktes – wobei es sich natürlich von selbst versteht, dass die Stabilität der nominalen Wechselkursrelationen in der Union nur für Länder tragbar ist, die untereinander einen vernünftigen Grad der Konvergenz erzielt haben und die eine sehr weitgehende wirtschaftliche (und politische) Union als Ergänzung zur Währungsunion akzeptieren.

7. Die Verwirklichung all dieser Ziele wird, gelinde gesagt, nicht leicht sein – aber ich sehe einfach keine Alternative, wenn wir den großen Binnenmarkt erhalten wollen, vom Ernten seiner Früchte ganz zu schweigen.

Ich komme nun auf die andere Hauptaufgabe des EWI zurück, die ich am Anfang erwähnte und die die Zeit vor dem Inkrafttreten von Stufe III betrifft. Diese Aufgabe besteht darin, die Koordinierung der Geldpolitiken der Mit- gliedsstaaten zu verstärken, während die Verantwortung für die Erarbeitung und Durchführung dieser Politiken noch fest in der Hand der nationalen Zentralbanken bleibt. Ich kann die Ansicht, dass dies der Quadratur des Kreises

gleichkomme, nicht teilen. Lassen Sie mich erklären, warum.

Im Wesentlichen, weil der Vertrag ausdrücklich das Ziel dieser Koordinierung nennt: „die Preisstabilität sicherzustel- len“. Diese Klarstellung hat eine zweifache Bedeutung. Zum einen bahnt eine so definierte erfolgreiche Koordinierung den Weg für eine Einhaltung des wahrscheinlich wichtigsten ein- zelnen Konvergenzkriteriums, das der Vertrag für den Beginn von Stufe III festlegt. Zum anderen ist dies auch als eine allge- meine und dauernde Aufgabe der Zentralbanken bei der Durchführung ihrer Geldpolitik anzusehen – eigentlich unab- hängig davon, wie rasch Fortschritte in Richtung Währungs- union gemacht werden und wann diese in Kraft tritt.

Der den Zentralbanken erteilte Auftrag, die Preisstabilität sicherzustellen, hat nicht nur wegen des Drängens der Deut- schen in den Vertrag Eingang gefunden. Die feste Haltung Deutschlands hat gewiss eine bedeutende Rolle gespielt; sie hätte jedoch nicht obsiegt, wenn nicht schon vor den Ver- handlungen über den Vertrag in fast allen wesentlichen Län- dern und ganz besonders in Europa eine umfassende Bekeh- rung (eine Art Kulturrevolution) zum Ziel der Preisstabilität stattgefunden hätte. Hinter dieser „Bekehrung“ stand die Erkenntnis, dass die Inflation letztlich das Wachstumspoten- zial unserer Wirtschaft aushöhlt – oder, positiver ausgedrückt, dass die Preisstabilität eine der wichtigsten Voraussetzungen für ein dauerhaftes Wachstum ist. Es ist daher kein Zufall, dass die Inflationsraten in einer Reihe europäischer Länder nun schon seit mehreren Jahren unter 3 Prozent liegen und in einer Reihe europäischer Länder eine rückläufige Tendenz aufweisen, deren Währungen an Wert eingebüßt haben. Dies bedeutet, dass die Inflation nicht nur infolge einer harten Währungspolitik zurückgegangen ist, sondern auch dank einer Schwächung der Kräfte, die Ursache einer hausgemach- ten Inflation ist. Mehr noch als eine formelle Vertragsbestim- mung dürften diese Fakten dazu beitragen, in der deutschen Öffentlichkeit Befürchtungen über die Inflationsneigungen ihrer Nachbarn und in der ferneren Zukunft hinsichtlich des Eintausches der D-Mark gegen eine europäische Währung zu zerstreuen. In einer wachsenden Zahl von Ländern gehören diese Inflationsneigungen der Vergangenheit an, und ein Ein- tausch findet nur statt, wenn die europäische Währung ebenso stark wie die D-Mark ist, wenn nicht stärker.

Zwar bildet die der Geldpolitik zugewiesene Aufgabe der Inflationsbekämpfung einen festen Rahmen, innerhalb dessen das EWI seine koordinierende Tätigkeit ausüben kann, doch wird diese Koordinierung auch durch die Arbeit der Aus- schüsse und Arbeitsgruppen und vor allem des Rates des EWI unterstützt werden. Weil das gemeinsame Ziel der Preisstabi- lität akzeptiert ist und das Streben nach diesem Ziel sichtbare Erfolge zeitigt, öffnet sich nun langsam die Tür zu einem Pro- zess des Voneinanderlernens – dies wäre kaum denkbar, wenn zwischen den EU-Zentralbanken eine doktrinäre Trennlinie über das Endziel der Geldpolitik bestünde. Da diese Spaltung jedoch nicht mehr existiert, wird sich die Debatte weniger darauf konzentrieren, was erreicht werden soll, als vielmehr darauf, wie es erreicht werden soll. Und angesichts unter- schiedlicher Erfahrungen mit Geldmärkten, Arbeitstechniken, Verknüpfungen zwischen Geld- und Anleihemärkten, Finan- zinnovationen, mit dem Transmissionsmechanismus, über den monetäre Impulse auf die Realwirtschaft durchschlagen, und nicht zuletzt mit haushaltspolitischen Maßnahmen und der Funktionsweise der Realwirtschaft bietet sich die Gele- genheit für einen echten Gedankenaustausch. Ihr Land als Ganzes, und die Bundesbank im Besonderen, haben berech- tigterweise die Achtung Ihrer europäischen Partner (und der ganzen Welt) für eine lange erfolgreiche Periode stabilitätsori- entierter Geldpolitik errungen. Die Entscheidung, das EWI und die künftige EZB in Frankfurt zu errichten, zollt diesem Erfolg Tribut. Aber Sie dürfen nicht überrascht sein, dass auch andere europäische Länder dabei etwas gelernt haben, das zu beachten sich lohnt.

Zum Schluss noch eine Bemerkung. Die Aufgabe des EWI ist nicht leicht, aber sie ist machbar. Es können „äußere“ Umstände entstehen, über die die Ratsmitglieder und ich selbst keine Kontrolle haben. Sollen solche Umstände unsere Bemühungen nicht torpedieren, werden wir die Weisheit unserer Politiker und auch ein wenig Glück benötigen. In manchen Bereichen – und ich habe heute Abend einige davon angesprochen – wird die Verantwortung für Erfolg oder Misserfolg bei uns liegen. Aber auf jeden Fall werden wir Ihre Hilfe benötigen – die der öffentlichen Meinung im Allgemeinen und die der Finanzkreise im Besonderen. Ein großer Teil unserer Arbeit wird im traditionellen diskreten Rahmen der Zentralbanktätigkeit erfolgen, an den ich mich streng halten will. Aber wir werden es mit Fragen von großer Komplexität zu tun haben, noch dazu in einem sich rasch wandelnden finanziellen und wirtschaftlichen Umfeld. Mit diesem hatte ich in früheren Positionen einige direkte Erfahrungen. Ich weiß nur zu gut, dass es keinen Ersatz für den ständigen Kontakt mit den Realitäten des Marktes gibt. Ich werde dafür sorgen, dass wir immer wieder Gelegenheit haben, gegenseitig unsere Meinungen anzuhören.

 

 

Im Westen nichts Neues

 

Die deutsch-französische Zusammenarbeit macht wieder Schlagzeilen. Mal sind es Fußtritte unter dem Tisch der Brüsseler Kommission, die beide Zentralmächte austau- schen, für die Öffentlichkeit von Bedeutung, mal das Hin- tergrundgeraune des französischen Botschafters in Bonn. Militärische Begleitmusik gibt es auch. Da wollen sich die Siegermächte noch einmal so richtig der militärischen Glanzleistung der Landung in der Normandie erfreuen – und nächstes Jahr natürlich des großen Sieges über Deutsch- land vor 50 Jahren. Die von der „Nazi-Herrschaft Befrei- ten“ hätte man doch ehrenvoll einladen können. Keine Spur davon. Nur als Besiegte sind die Deutschen gerne gesehen. Das löste selbst an höchster Stelle in Bonn einen gewissen Unmut aus, der sich Luft machen konnte, als die aus

Deutschland abziehenden Alliierten zu guter Letzt bei einer für Berlin vorgesehenen Abschlussparade durch das Bran- denburger Tor marschieren wollten. Der Kanzler hat dies untersagt. Durch das Tor der Einheit soll sich nicht soviel historische Zwietracht zwängen. Schließlich hat Deutsch- land im Oktober 1990 die volle Souveränität erreicht.

Die gegenwärtigen Verwerfungen in Europa haben tatsäch- lich ihre Ursache in der europäischen Geschichte der vergan- genen 80 Jahre. Das zweimal niedergeworfene Deutschland hat durch die 1990 geglückte Wiedervereinigung ein wirt- schaftliches und politisches Gewicht erhalten, das für kleinere und größere europäische Staaten gegenwärtig schwer verträg- lich erscheint. Bei dieser hinzu gewachsenen deutschen Domi- nanz wirkt für die Integration in Europa zusätzlich erschwe- rend, dass mancher Staat glaubt, das Rad der Geschichte würde geradezu zurückgedreht durch die Erweiterung Euro- pas, die genau jene Räume homogen zusammenfügt, wofür oder wogegen früher Krieg geführt wurde.

Die Deutschen seien damit, so die unterschwellige Angst, nicht nur Wiedervereinigungsgewinnler sondern auch speziell Europa-Vereinigungsgewinnler. Letztlich flackert diese Angst auch im quälenden Brüsseler Streit über die Sperrminorität im Europa der Sechzehn mit. Norderweiterung heißt das Schlag- wort – Österreich inklusive (die einigen zu nordisch ist) und die Zauberzahl „27“ (Staaten für die Union), auf die man sich aber nicht einigen kann. Auf dem Hintergrund dieses schwie- rigen politischen Terrains werden gegenwärtig die Bemühun- gen fortgesetzt, die europäische Währungsunion fahrplan- mäßig voranzubringen. Dass gerade die deutsche Zugabe dafür, nämlich das Geld der unabhängigen Zentralbank dominiert, entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie.

Die hohe Politik mit den großen Währungen hat aber einen grundsätzlich anderen Ansatz als das übliche Machtgehabe. Die Spielregeln des Machtmatchs sind verteufelt. In dem Drama wird der Gegner nicht nur niedergerungen, sondern gleichzeitig müssen die Gewinner in das Wesen des Anderen schlüpfen. Die Währungsstrategen in den Regierungen und Notenbanken verfolgen in Europa zwar ganz klar das Ziel, die Dominanz der D-Mark zu brechen und europäisches Geld an deren Stelle zu setzen. Die Deutschen haben das – einsch- ließlich Maastricht – nicht gerne vernommen, nur ungern akzeptiert, sich aber dem Integrationsprozess nicht widersetzt in Anerkennung der Notwendigkeit eines einheitlichen Euro- pas und eines einheitlichen europäischen Geldes.

Politisch herausgekommen ist ein beispielhafter Weg auf dieses gemeinsame Ziel hin. Dafür haben Hans Tietmeyer und sein französischer Kollege Jean-Claude Trichet einen perfek- ten Anschauungsunterricht geliefert. Auf dem Finanzforum im Pariser Euro-Place demonstrierten die beiden Geldpolitiker nicht einfach währungspolitische Einmütigkeit à la Maast- richt und dachten dabei an Destruktion, sondern sie grenzten ihre Positionen in kluger Weise gegeneinander ab. Tietmeyer für Deutschland, Trichet für Frankreich. Jeder interpretierte die Aufgaben und Einflussmöglichkeiten des EWI, das mit Lamfalussy in Frankfurt Einzug hält, auf seine Weise, rammte Grenzpfähle ein, die nicht überschritten werden dürfen. Dabei blieb aber soviel Spielraum, dass ein Pfad für stabiles europäi- sches Geld offenblieb.

Der Treppenwitz der Geldgeschichte liegt aber darin, dass die Banque de France in den letzten Jahren auf das Modell Bundesbank getrimmt wurde und die französische Geldpolitik schon in den 80er-Jahren auf die deutsche Sta- bilitätspolitik eingeschwenkt ist. Seitdem wird kopiert, was die Deutschen seit Ludwig Erhard so erfolgreich prak- tizieren. Frankreich konnte zwischenzeitlich auf diese Weise reüssieren, sogar eine niedrigere Inflationsrate errei- chen als Deutschland. Sie haben von der Bundesbank gelernt und großen Erfolg geerntet. Die Deutschen konn- ten von den Franzosen lernen, langfristige Politikziele zu entwickeln und niemals aufzugeben: Stabiles europäisches Geld, wie die D-Mark. Und wenn ein bisschen mehr „Mark“ im  Europa-Geld steckt, kann das  nicht schaden.

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