Franc fort perdu

 Henning Christophersen, Vizepräsident der Brüsseler Kom- mission, hat sich in Paris gerade wieder ein Bonmot geleistet, das für deutsche Ohren ein reichlich abgegriffener Spruch ist, nämlich: „Das neue Geld für ganz Europa könnte doch ‚Francfort‘. Auf die Doppeldeutigkeit von Frankfurt und har- ter Franc hatte vor Jahren schon der ehemalige Bundesbank- präsident Pöhl nicht nur hingewiesen, sondern das Konstrukt sogar erfunden. Zwischenzeitlich wurde immerhin die Ban- que de France vom Tresor einigermaßen unabhängig. Damit sind die Voraussetzungen gestiegen, dass die französische Währung etwas sicherer auf Stabilität hin gemanagt werden kann, ohne immer wieder allzu große Beflissenheit der Regie- rung Balladur gegenüber zu zeigen.

Aufgrund eines wenigstens in dieser Beziehung erfreuli- chen Trends in der französischen Finanzwirtschaft vereint mit einer ordentlichen Politik des Notenbankpräsidenten, Jean Claude Trichet, erreichte die französische Inflationsrate in jüngster Zeit die Traummarke von 1,4 Prozent. Spitze! Und dennoch wertet der Franc gegenüber der D-Mark ab. Die Märkte trauen der deutschen Währung mehr als der französischen, obwohl es zwischen beiden Ländern eine Inflationsdifferenz von fast zwei Prozentpunkten gibt. Die Teuerung in Deutschland liegt immer noch bei über drei Prozent, wenn auch die zwei vor dem Komma in Sichtweite kommt. Woran liegt es?

Trichet trifft mit Sicherheit keine Schuld. Er trotzt allen Anfechtungen der Gewerkschaften und den Vorhaltungen aus Regierungskreisen. Er demonstriert Unabhängigkeit, wie sie die Bundesbank jahrzehntelang vorgelebt hat. Dabei konnte die Frankfurter Zentralbank im Laufe der Zeit nicht nur Währungsreserven von deutlich über 100 Milliarden D-Mark aufbauen, sondern auch ein fast unglaubliches Vertrauenska- pital, was noch mehr wert ist. Beides muss Trichet erst für die Banque de France erwerben. Und er strengt sich an. Frankreich hat zwar einen nicht unbeträchtlichen Goldschatz, der aber überwiegend beliehen ist seit der Krise des vergangenen Jahres. Seit Sommer 1993 besitzt Frankreich kaum noch Devisenreserven, denn sie mussten damals zur Verteidigung des Franc-Kurses – in den alten Bandbreiten des EWS – aus- gegeben werden. Nur mit Mühe konnte der Aufwand für die Interventionen wieder eingesammelt werden.

Trichet hat die Tresore leer. Sein Schatz heißt neuerdings Unabhängigkeit und diesen gedenkt er im Sinne einer soli- den Geldpolitik einzusetzen. Er widersetzt sich nun dem vielfach geäußerten Regierungsbegehren, willfährig an der Zinsschraube zu drehen, und sucht seinen eigenen Weg zur Erreichung eines inflationsfreien Wirtschaftswachstums in Frankreich. Demnach müsste der Franc bombenfest im Europäischen Währungssystem liegen. Davon ist nichts zu spüren. Der Franc wertet ab. Dafür trägt ganz allein die Regierung Balladur die Verantwortung.

Obwohl Balladur im Parlament über eine satte Mehrheit verfügt, wird dort eine wankelmütige Gesellschafts-, Wirt- schafts- und Sozialpolitik betrieben, die nicht nur die Devi- senmärkte erschaudern lässt. Der Franc-Kurs kullerte jetzt aus der alten EWS-Bandbreite und kann sich kaum erholen. Die fundamentale Schwäche ist geblieben. Balladur versagte bei der Air France, in der Auseinandersetzung wegen der Privatschulen und im Streit mit den Hochseefischern. Er ver- sagte ganz gravierend bei der Schülerrevolte wegen der Absenkung der Mindestlöhne für Berufsanfänger. Der Franc-Kurs spiegelt das.

Wenn ein französischer Finanztechnokrat wie Trichet den Kurs seiner Währung weniger beachtet, also Abwertungen in Kauf nimmt, hat dies auch reale, wirtschaftliche Bedeutung. Bei der gegenwärtig so geringen Teuerung schadet der Wert- verlust des Francs zunächst nicht sonderlich. Eine importierte Inflation naht nur gemächlich. Sie kann vorläufig unbeachtet bleiben. Andererseits schafft ein abgewerteter Franc zusätzli- che Spielräume für den Export. So kann der Industrie elegant geholfen und Arbeitsplätze erhalten werden.

Die Abwertungstour galt bisher unter Brüdern nicht als besonders fein. Der westliche Nachbar ist offensichtlich dazu übergegangen, die Spielräume zu nutzen, die die weiten Band- breiten von 15 Prozent bieten. Wenn Trichet der Regierung schon nicht über niedrigere Zinsen zum Aufschwung verhelfen will, dann wenigstens über einen billigeren Franc. Balladur hat sich in den Kopf gesetzt, die Wirtschaft anzukurbeln, damit seine Chancen für die Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr wachsen. Trichet hilft verstohlen. Im Außenwert muss es nicht immer der harte Franc sein. Franc fort perdu.

Einen Batzen Gold für jeden Deutschen

 

Tietmeyer weiß, was er von sich und seinem Hause zu halten hat: „Insgesamt kann die Bundesbank mit den Ergebnissen zufrieden sein“, schreibt der Präsident im Vorwort des Geschäftsberichts 1993. Welche Institution, welche Regierung kann das heute noch mit Fug und Recht von sich behaupten? Die Geldregierung in Frankfurt legt Rechnung im bankwirtschaftlichen wie im politischen Sinne. Dabei hat es die Bundesbank diesmal so gut getroffen, dass sie nicht nur auf ihre eigene Politik stolz sein kann, sondern auch noch einen stolzen Gewinn zeigen und ausschütten kann.

Das bestverdienende Unternehmen der Republik schickte an die Mutter, die in diesem Falle der Vater Staat ist, einen Scheck über 18 Milliarden D-Mark. Außerdem hat die Bundesbank im Laufe der Zeit einen Währungsschatz gehortet, der es erlau- ben würde, jedem Bundesbürger einen hübschen Urlaub von etwa 10 Tagen zu finanzieren. Tietmeyer sitzt schließlich als Krösus der Nation auf einem Goldberg von 3500 Tonnen. In früheren Jahrzehnten billig eingekauft und niederig bilanziert. Am Tag X, wenn die Bundesbank ihren Geist einmal aufgeben und in der Europäischen Währungsunion aufgehen sollte, könnte sie jedem Bundesbürger einen Goldbatzen von mehr als einer Unze Gewicht, also über 31 Gramm schenken.

Das wäre auch nur recht und billig, denn irgendwo haben die Deutschen in der Gesamtheit als Volk das zusammenge- kratzt. Zinsen von Inländern und Ausländern genommen und große Summen an Währungsgewinnen vereinnahmt. Aber was bedeuten schon schnöde Gewinne und rotes Gold für einen Geld-Regierungschef wie Hans Tietmeyer, dessen goldene Worte und geldpolitische Finessen billionenschwere Devisenmärkte erzittern lassen und Zinsen rauf und runter dirigieren. Im vergangenen Jahr ging es dabei recht zügig nach unten, bis auf den niedrigsten Kapitalmarktzins seit vielen Jahren. Da kann man großzügig darüber hinwegse- hen, dass die Geldmenge außer Rand und Band geriet, besonders in den ersten Monaten 1994. Die Bundesbank bleibt ebenso stabilitätsorientiert wie M-3-vernarrt (weit gefasstes Geldmengenaggregat als Basis für Geldmengenziel- bestimmung / Geldmengenwachstum), um den Zauber- schlüssel für ihre Geldpolitik einmal zu nennen.

Mit vielen Details über die Entwicklung im Vergangenen übergeht die Bundesbank mit großer politischer Geste, dass 1993 das Schlagerjahr des EWS war, in dem sich die Europäer fast erschlagen hätten. Den donnernden Zeus spielte damals Helmut Schlesinger, der nur noch als „Gewe- sener“, als Ex-Präsident notiert ist. Die Institution schluckt ihre Köpfe. Gold bleibt’ Gold und die Bundesbank unent- behrlich. Gewiss auch für die europäische Völkerfamilie.

Straßburger Parlament: europawürdig

 

Europa-Tag, 5. Mai 1994. In einem letzten Kraftakt vor den Europa-Wahlen im Juni haben die Parlamentarier in Straß- burg die Türen für die Neuaufnahmen von Österreich, Nor- wegen, Schweden und Finnland aufgestoßen. Mit überzeu- genden Mehrheiten stimmten sie für die Nord-Erweiterung der Gemeinschaft, die lange Zeit umstritten war. Die gewählten Mandatsträger haben davon abgesehen, die Auf- nahmeanträge dieser vier Nordlichter als Brechstange für mehr Demokratie in der Gemeinschaft zu missbrauchen. Auch wurden die Einflüsse gewisser Staaten zurückge- drängt, die in der Aufnordung der Gemeinschaft einen sub- tilen Machtzuwachs für Deutschland sehen.

Die Parlamentarier vom Oberrhein haben sich europawür- dig gezeigt. Damit darf davon ausgegangen werden, dass die Erweiterung der Gemeinschaft zum 1. Januar 1995 in Kraft tritt. Aus der Zwölfer-Union wird das Europa der 16, wenn bis dahin die Länderparlamente die Verträge ratifiziert und sich die Bevölkerung der vier Aufnahmekandidaten in Volks- abstimmungen dafür ausgesprochen haben. Da sind noch Widerstände zu überwinden. Besonders fraglich scheint zum jetzigen Zeitpunkt die Zustimmung der Norweger. Einfluss- reiche Gruppen, besonders auch die gut organisierten Frauen- vereinigungen geben sich noch oder wieder antieuropäisch. Auch von der wirtschaftlichen Seite her gesehen hat Norwe- gen auf lange Zeit keine großen Vorteile aus dem Beitritt zur Gemeinschaft zu erwarten. Europa hat aber auch schon zwei- felhafte Volksabstimmungen in Dänemark und Frankreich durchgestanden. So dürften auch im Falle Norwegen keine unüberwindlichen Hindernisse im Wege stehen.

Die Neuzugänge für die Europäische Union bedeuten vom nächsten Jahr an einen Zuwachs an währungspolitischer Stabilität. Die Währungsunion à la Maastricht  bekommt  mit den neuen Kandidaten eine stabilitätspolitisch sicherere Basis. Österreich, aber auch die Skandinavier unterstützen ganz eindeutig eine Stabilitätsunion in Europa. Da wird an den Kriterien für den Einstieg in die 3. Stufe nicht gedeutelt. Nach wie vor gehört Österreich geldpolitisch zur strammen Gefolgschaft der Bundesbank. Der Schilling hängt seit Jahr- zehnten an einem festen Band zur Deutschen Mark.

Sichere Kantonisten bleiben gefragt, denn die europäische Stabilitätsunion ist durchaus noch nicht in trockenen Tüchern. Nicht nur der Zeitpunkt wird immer wieder in Frage gestellt sondern die gesamten Inhalte der Verträge. Die Währungsunion kann vor 1999 nicht verwirklicht wer- den. Und wenn sie kommt, weiß heute noch niemand so recht, wie sie konstruiert sein wird. In Frankreich rühren sich derzeit wieder starke Kräfte, die die Politik des harten Francs und am liebsten auch die Maastrichter Verträge in toto über Bord werfen wollen.

Die Beiträge der Nordlichter werden ganz speziell auch bei der für 1996 geplanten Reformkonferenz gebraucht. Sie haben da Gelegenheit, nicht nur an einer demokratischer ausgerichte- ten Union mitzufeilen, sondern eben auch an der Geldverfassung ganz entschieden mitzubauen. Die Experten der vier Neu- zugänge werden auch ab sofort in die weitere Entwicklung der Gemeinschaft, in alle Gremien zumindest konsultativ einbezo- gen. Auf dem EU-Gipel in Korfu, Ende Juni, soll z. B. – und das ist ein Anliegen des EU-Präsidenten Jacques Delors – ein sogenannter „Rat der Weisen“ eingesetzt werden.

Da passen „Weise aus den Nordlanden“ hinein. Die Wei- sen sollen ein europäisches Schattenkabinett bilden, in dem all das politisch aufgearbeitet wird, was der Kommission in Brüssel nicht zukommt oder wozu die Brüsseler Stellen gar nicht den Auftrag haben. Die Experten-Gruppe, die Weisen, hantieren künftig nicht nur am Problem der demokratischen Kontrolle über die „Herrscher in Brüssel“, sondern sollen auch die Vorbereitungen zur Wirtschafts- und Währungs- union unterstützen, sogar vorantreiben. Das geht bis hin zur Entwicklung des neuen Geldes für Europa. Hier aber kann schnell der Casus Belli eintreten. Diese Kompetenzen stehen nämlich allein dem Europäischen Währungsinstitut in Frankfurt zu.

In der großen Politik wollen immer viele Leute mitwirken, vieles anzetteln aber wenig Verantwortung übernehmen. Eine Hand wäscht die andere und heraus kommt ein Wischiwaschi. Handwerkliches Können und Ethik in der Umsetzung trifft man viel weniger an. Edgar Meister gehört aber zu dieser Sorte erstklassiger Fachleute.

Zahlmeister der Notenbank

 

Es ist durchaus nicht so, dass Edgar Meister (Jahrgang 1940), der im Oktober vergangenen Jahres Mitglied des Direktoriums der Deutschen Bundesbank wurde, sich dort erst seinen Platz hätte suchen müssen. Er wurde gleich rich- tig eingespannt als Leiter des Dezernats V. Damit hat er die Zuständigkeit für die Hauptabteilungen Banken/Mindestre- serve und Hauptkasse übertragen bekommen. Unter Meister werden die deutschen Banknoten gemacht und unters Volk gebracht. Meister bekämpft die Falschgeld-Mafia ebenso, wie er die schönsten Blüten aus dieser Quelle für das haus- eigene Geldmuseum reserviert.

Wo die Bundesbank in Mark und Pfennig konkret wird, steht Meister obenan. Er ist aber nicht nur der Zahlmeister der Notenbank sondern auch der Chef der Bankenaufsicht und Mitglied des Zentralbankrates. Daneben darf er den SPD-Vorsitzenden Rudolf Scharping seinen Freund nennen. Meister muss gleichzeitig Politik betreiben und solide Ban- ker-Arbeit leisten. Letzteres ist ihm schon in Fleisch und Blut übergegangen, war er doch jahrelang Vorstandsmit- glied der Depfa-Bank in Wiesbaden gewesen. Seine Karriere begann er bei der gewerkschaftseigenen Bank für Gemein- wirtschaft.

Die politischen Anforderungen, die an Meister gestellt werden, haben so ihre eigenen Gesetze. Von ihm als SPD- Mann wird auch im Direktorium der Notenbank SPD-Poli- tik verlangt. Dennoch hat eine Institution wie die Bundesbank einen überge- ordneten                     wirt- schafts-,                      finanz- und         geldpoliti- schen Auftrag. Die Geldregierung                                       in Frankfurt                   kann eben nicht mit der Bundesregierung in Bonn       verglichen werden. Während in Bonn grundsätz- lich der politische Kompromiss                                             auf dem kleinsten ge- meinsamen     Nen- ner die Richtung vorgibt, kann sich der Zentralbankrat ganz unabhängige Gedanken                                     über Stabilitätspolitik, einfach über den richtigeren Trend der Volkswirtschaft machen und in seinem geldpolitischen Rahmen den angemessenen, den besseren Beschluss fassen.

Edgar Meister befindet sich derzeit in der Konversions- phase vom Finanzpolitiker – er war in Mainz Finanzminister bei Scharping gewesen – zum Geldpolitiker unter Tietmeyer, im Geleitzug des Bundesbankpräsidenten. Nur so kann die Bundesbank in Deutschland und Europa ihr Renommee hal- ten, wenn keinerlei parteipolitische Streitereien in dieses Haus hineingetragen werden. Landeszentralbanker in Mainz oder München schießen da zwar schon mal quer. Mit Meis- ter ist das nicht zu machen.

Er trainiert Unabhängigkeit, ohne seinen SPD-Freund mit Scharping an der Spitze unnötige Knüffe zu verpassen. Meis- ter zitiert seinen Präsidenten häufig und verteidigt die gemeinsam erarbeitete Zinspolitik nach draußen. Zitat:

„Wir werden nichts tun, um die Zinsphantasie aus dem Markt zu nehmen“ und passt sich der präsidialen Interpre- tation der überschäumenden Geldmengenentwicklung an, weiß auch kein besseres Geldmengenkonzept als M 3. Und wenn er es wüsste, würde er es nach draußen nicht durch- sickern lassen, sondern den dafür zuständigen Kollegen, Prof. Otmar Issing, zu überzeugen versuchen.

Mit Meister wird es im Zentralbankrat auch keine Kampfabstimmungen geben, die ohnehin obsolet sind. Darin liegt lange trainierte gewerkschaftliche Solidarität und kollegiale Solidität, die er ins Direktorium einbringt. Dem Konsens dienlich sein mag die zu beobachtende, etwas frei- zügigere Geldpolitik der Notenbankspitze. So rigide wie zu Schlesingers Zeiten geht es gegenwärtig im Direktorium nicht zu. Unter Schlesinger wurde, falls möglich, die Null- Inflation angesteuert und zähneknirschend in Kauf genommen, wenn die Teuerung nur auf zwei Prozent zu drücken war. Derzeit zeigt sich die Bundesbank im augenzwinkern- den Einverständnis mit anderen Europäern von Bonn über Brüssel bis Paris mit der Zwei vor dem Komma recht einver- standen, auch ohne weiteren Ehrgeiz. Natürlich bleibt die Stabilitätspolitik vorrangig.

Heftiger und medienwirksamer Verfechter ist Meister, wenn es um den Sitz der EU-Bankenaufsicht in Frankfurt geht, denn da, wo die Zentralbank angesiedelt ist, sollte auch die Aufsicht hin, insbesondere wenn es nur noch eine einzige europäische Währung gibt.

Konzil von Lindau

 

Zum 9. September (94) hat Finanzminister Theo Waigel seine elf Kollegen der Europäischen Union und die insge- samt zwölf Notenbankgouverneure nach Lindau, auf die Insel im Bodensee, eingeladen. Dazu gebeten hat er auch die Finanzminister und Notenbankchefs der vier Beitrittsländer Österreich, Norwegen, Schweden und Finnland. Die Konfe- renz findet im Bayerischen Hof am Hafen statt. Die Schluss- pressekonferenz ist im mittelalterlichen Rathaus vorgesehen. Ich logiere im „Goldenen Lamm“ am Paradiesplatz, Zim- mer Nr. 10. So hatte ich mir das eigentlich nicht vorgestellt. Das Zimmer ist eine kalte Dusche für mich, denn es hat weder Toilette noch Dusche, noch Telefon, noch Fernseher, aber doch ein Waschbecken, ein schmales Bett, Stuhl, Tisch und Schrank. Die Stimmung drinnen wie draußen trübe.

Husch wieder hinunter, raus ins Taxi und ab zum Bodensee- Hotel, wo die Kollegen vom Bayerischen Rundfunk warten. Wir fahren nach Nonnenhorn zum Seewirt und freuen uns auf eine gute Brotzeit. Ein Tisch in der Weinstube ist reser- viert. Artig empfängt uns die Seewirtin und führt uns hin. Weniger der Tisch beeindruckt mich noch die reichlich aufge- fahrenen Speisen oder der Wein. Die Stubendecke, der Pla- fond hat es mir angetan. Über uns wölbt sich mit leichtem Gefälle zur Stirnseite hin eine gotische Holzdecke. Die Eichen- planken wurden an ihren Fugen durch schlanke, schön geschnitzte Balken verstärkt. Die elegante Schnitzerei lässt erst den Balken sich verjüngen, um dann wieder großflächigen Medaillons Raum zu geben. So bietet sich immer wieder neue Fläche für reichliche Dekoration heraldischer Grundmuster. Die außerordentlich gut restaurierte Decke ist in der Grundfarbe dunkelbraun gehalten mit Dekors in Grün, Rostrot, Ocker. Die Wölbung und die leichte Neigung ver- mitteln den Eindruck, dass es sich hier um die Schreiner- kunst von Bootsbauern handelt. Die Wirtin nennt die Jah- reszahl 1617. Damit wird der Seewirt in Nonnenhorn eine große Entdeckung für mich. – Tatsächlich hätte ich aber gar nicht so weit fahren müssen, um die Plafondwunder am Schwäbischen Meer zu entdecken. Auch das Goldene Lamm hat eine solche Stube zu bieten, die in ihrer historischen Bedeutung die Seewirtsstube noch bei Weitem übertrifft. Die Fischerstube im Goldenen Lamm gilt bis heute als Gesamtkunstwerk bayerisch-schwäbischer Zimmerleute um das Jahr 1600. Es ist eine ringsherum original getäfelte Wirts- stube mit gediegenen, derben Holzmöbeln, Borden mit Krü- gen und Keramik, alten Schaukästen, Jagdtrophäen, ausge- stopften Fischköpfen – Forellen und Hechte – und einem holzgeschnitzten Kruzifix in der gegenüberliegenden Ecke. Darüber wölbt sich ganz leicht die gotische Holzdecke, wie der Wirt sagt: „Aus dem 15. Jahrhundert. Es heißt, die Deckenkonstruktion soll mal ein Schiffsboden gewesen sein.“ Dies würde natürlich keinen Sinn machen, unterstützt aber meine These, dass die Bootsbauer von Lindau früher auch geschätzte Bauschreiner waren mit hohem technischen Wissen und ausgezeichnetem Geschmack. Ein Juwel, diese Fischerstube im Goldenen Lamm. Sie könnte auch als sol- ches weit und breit gelten, wenn sie so fachgerecht restau- riert wäre wie jene beim Seewirt. Verrußt über die Jahrhun- derte, dadurch einheitlich braunschwarz, produziert sie mühelos gemütliche Gasthausstimmung, lässt kunsthisto- risch akzentuierte Ästhetik aber missen. Die bleigefassten Glasbilder in den Fensternischen – eher 19. Jahrhundert – steigern auch nicht gerade den ausgepichten Kunstgenuss. Es war gut, dass ich zuerst den Seewirt gesehen und dann erst die Fischerstube errochen habe. So verfolgte ich gleich die richtige Entdeckerspur. Auch im Lindauer Rathaus gibt es Deckenkonstruktionen nach Schiffbauer Art, jedoch nicht so ausgefeilt. In seiner bunten Vielfalt innen und außen muss man das Rathaus ganz gewiss gesehen haben.

Theo Waigel hat mit seinen Gästen eine standesgemäße Abendrundfahrt auf dem Bodensee gemacht und weil Bayern sein Land und der Bodensee zudem eine politisch und histo- risch interessante Region ist, erzählte er ihnen einiges darüber. Er stellte Lindau und die Dreiländergruppe vor. „Mit unserer Tagung auf der Insel Lindau sind wir Österreich auch geografisch sehr nahe gekommen. Lieber Kollege Lacina, sehen Sie die Wahl dieses Ortes auch als Kompliment und als Dank für die europafreundliche Volksabstimmung Ihrer Bürger im Juni dieses Jahres an.“ Diese Freundlichkeit konnte der deutsche Finanzminister doch nicht lange durchhalten, denn er kam auf eine empfindliche Stelle der gemeinsamen Vergangenheit zu sprechen. „Lindau liegt nicht nur wenige tausend Meter von der österreichischen Grenze entfernt. Es gehörte sogar bis 1805 zu Österreich. Frankreich ist es zu verdanken, dass Lin- dau damals von Österreich nach Bayern gekommen ist“, erin- nerte Waigel, der damit offenbar den anwesenden Franzosen, Finanzminister und Notenbankchef, eine Napoleon-Reminis- zenz bescheren wollte.

In der Mitte des Sees, Waigel war mit seinen Gästen dort herumgedampft, begegnen sich Österreich, die Schweiz und Deutschland. Dieser See verbindet also Staaten mit äußerst unterschiedlichem europäischen Integrationsgrad. Obwohl die Schweiz die republikanische Bundesstaaterei erfunden hat, gehört sie nicht dem „Europäischen Wirtschaftsraum“ an, wobei sich diese Aussage Waigels auf die Europäische Union gemeinsam mit der Freihandelszone (EU und EFTA) bezieht und damit politisch stimmt, aber nicht geografisch oder wirt- schaftlich. Die Schweiz ist nun wirklich ein Kernland Euro- pas, liegt auch dort und ist wirtschaftlich voll integriert. Sie mag sich nur nicht gerne von europäischen Staatenverbünden schlucken lassen und zeigt Stolz beim Franken.

Der Bodensee ist ganz gewiss mehr Brücke zueinander als trennende Grenze. Die Grenzen zwischen den drei Staaten werden durch den See fließend. Denn der Verlauf der Staats- grenzen im Bodensee ist zwischen den drei Anrainern weithin unbestimmt. Für den größten Teil des Sees fehlt ein völker- rechtlich verbindliches Abkommen über die Gebietshoheit. Das sei kein Manko als vielmehr ein Beweis für das gutnach- barliche Einvernehmen zwischen den drei Staaten. In der Pra- xis wird denn auch ein in schweigender gegenseitiger Duldung erwachsener Grenzverlauf angenommen. „Wenn Sie so wol- len, ist dies ein ausgezeichnetes Beispiel für unser Europa der Zukunft, in dem Grenzen nicht trennen sondern verbinden. Die Inselstadt Lindau und der See haben sich auch deshalb“, wie Waigel meint, „für unser Treffen geradezu angeboten, zieht es doch an den Bodensee von jeher bedeutende europäi- sche Häupter und wichtige Kongresse.“

Jetzt müssen die bedeutenden europäischen Finanzhäupter unter der Präsidentschaft Waigels in die Tiefe der Historie tau- chen. „Unter allen Kongressen rund um den Bodensee ragt wohl das Konzil von Konstanz heraus mit der einzigen Papst- wahl, die auf deutschem Boden stattgefunden hat.“ Mehr als ein halbes Jahrtausend ist das her, 1414–1418. Damals haben sich über 70 000 Fremde am jenseitigen Bodenseeufer ein Stelldichein gegeben, an ihrer Spitze 85 Kardinäle und Erz- bischöfe, 238 Bischöfe, 39 Herzöge und rund 700 weitere gei- stige und weltliche Fürsten. „Der Chronist schreibt“, so sagt es Waigel, „vielleicht ist nie wieder auf deutschem Boden ein solcher Zusammenfluss der in geistigen Dingen führenden Männer Europas geschehen.“ Der deutsche Finanzminister will dem Chronisten diese Fehleinschätzung nachsehen. „Er konnte nicht wissen, dass im September 1994 sechzehn europäische Finanzminister, der Präsident des Europäischen Währungsinstituts (Baron Lamfalussy), sechzehn Präsidenten der Notenbanken, ein Vizepräsident und ein EU-Kommissar aus Brüssel, hier in Lindau beraten.“

Waigel hat gewiss unbewusst verschwiegen, dass den Finanzpotentaten ein Tross von etwa 100 europäischen Journalisten gefolgt ist und ich als leuchtendes Schlusslicht darunter weile.

Einzug der Gladiatoren

 

Das Ereignis sollte nicht allzu martialisch gesehen werden, dennoch handelt es sich eindeutig um den Einmarsch der Gladiatoren. Geldfrieden schaffen ohne Waffen, heißt die Devise des Tages. Frankfurt wurde zur Arena der Welt-Geld- politik, wenn hier auch ganz offiziell ausschließlich europä- isches Geld kreiert und dirigiert wird. Aber Geld grenzt sich stets gegenüber anderen Währungen ab. Damit hat europä- ische Geldpolitik immer Auswirkungen auf die übrigen Weltwährungen wie Dollar und Yen, künftig auch verstärkt auf den chinesischen Yuan und den Russen-Rubel. Dreizehn Geld-Gladiatoren ziehen in die Mainmetropole ein. Mit dem heutigen 15. November 1994 nimmt das Europäische Währungsinstitut seine Arbeit im ehemaligen BfG-Hoch- haus auf, Kaiserstraße 29. Der Mann mit dem Goldhelm an der Spitze heißt Baron Alexandre Lamfalussy. Allmonatlich bittet er die Notenbankchefs der EU-Staaten an seine Tafel- runde, um lupenreine Geldpolitik zu schmieden. Derzeit sind es zwölf Geladene.

Vom Januar nächsten Jahres an steigt die Zahl  auf  16, weil sich Österreich, Finnland, Schweden und Norwegen dazu gesellen. Doch heute beginnt die Zukunft Frankfurts im Schweiße der täglichen Arbeit. Viel Trockentraining ist dabei, denn die Last des Tages liegt weiterhin auf den Schul- tern der Kämpen in der Wilhelm-Epstein-Straße. Die Gla- diatoren werden sich noch eine Reihe von Jahren müde kämpfen, bis es zu dem gekommen ist, was Sinn und Zweck der Frankfurter Veranstaltung ist: Die Schaffung eines ein- heitlichen Geldes für die größte Wirtschaftsmacht der Welt – Europa.

EWI-Präsident Lamfalussy glaubt, das Jahrhundertwerk noch in diesem Jahrtausend zu schaffen. Fraglich, ob die Geldgladiatoren bis dahin ihre Diadochenkämpfe beendet haben werden, schließlich treten sie beim EWI nicht an, um ihre geballte Macht in Richtung Dollar oder Yen einzuset- zen. Sie wollen erst einmal genau wissen, wer von ihnen der Stärkste ist oder wenigstens zu den Stärksten zählt. Eines Tages wird es zu Gruppenbildungen kommen von Könnern und Möchtegernen. Das Turnier wird dadurch nicht einfa- cher, dass der Bundesbankpräsident mal unten in der Arena ficht und mal oben auf der Tribüne sitzt, um mit dem Dau- men Sieger und Besiegte zu markieren. Die Doppelrolle von Hans Tietmeyer hat da schon ihren Schick. Er ist gleicher- maßen verantwortlich für die Weltwährung D-Mark und für die Ausformung des neuen Europa-Geldes, das nicht wei- cher als die Mark sein soll.

Dass seriöse Wirtschafts- und Finanzpolitik nur auf Basis stabilen Geldes erfolgen kann, dies hat die Bundesbank Europa in den vergangenen fast 50 Jahren schon einge- trichtert. Das wird immerhin verstanden. Jetzt muss dar- aus harte Münze geschlagen werden. Dies vorzubereiten ist die Aufgabe des Europäischen Währungsinstituts. Gut, dass es in Frankfurt steht. Nur so wurde überhaupt die Chance geschaffen, eines Tages gemeinsames Euro-Geld in die Portemonnaies klickern zu lassen. ECU wird übrigens kein Name dafür sein, und alle 16 EU-Mitglieder können    in der 1. Runde der Währungsunion auch nicht mitma- chen. Da wird es noch viele Händel geben. Jetzt, um 14  Uhr, geht es auf in den Kampf, Lamfalussy. Möge es ein guter Kampf sein.

Vom Landmaschinenmechaniker in den ZBR: Welteke

Der Mann aus dem nordhessischen Korbach ist so etwas wie Schwarzbrot in einer Politiker-Landschaft von Golden Toast. Er hat seinen eigenen Querschädel und denkt bei aller Partei- taktik, die zu verfolgen ihm angeraten erscheint oder die er auch zuweilen klassisch präzise inszeniert, vorwiegend über das nicht zu vernachlässigende Gemeinwohl nach. Der 52- jährige Ernst Welteke hatte als hessischer Wirtschaftsminister den Nachfolger des viel zu früh verstorbenen Karl Thomas in die Landeszentralbank nach Frankfurt geholt. Horst Schul- mann kam auf sein Werben hin von Washington in die Main- Metropole. Welteke: „Sie wissen, dass ich wesentlichen Anteil daran hatte, dass Schulmann vor zwei Jahren nach Frankfurt gekommen ist. Dass ich durchaus auch sagen kann, ich war mit ihm befreundet. Horst Schulmann ist sicherlich eine exzel- lente Besetzung des Postens der LZB gewesen und eine exzel- lente Persönlichkeit und dadurch ist die Bedeutung der Posi- tion des Präsidenten der Landeszentralbank am Finanzplatz Frankfurt unterstrichen worden.“

Nun aber meint der ehemaligen Wirtschaftsminister und jetzige hessische Finanzminister, dass nur er die geforderte exzellente Besetzung an der Spitze der LZB sein kann. „Wer meine Tätigkeit als Wirtschaftsminister und als Finanz- minister, auch als Fraktionsvorsitzender der SPD im hessi- schen Landtag beobachtet hat, hätte merken müssen, dass ich ‘ne gewisse Neigung zu dem Gewerbe – hätte ich jetzt beinahe gesagt – zu dem Geschäft in der Vergangenheit habe erkennen lassen.“ Welteke hat diese Perspektive für sich vor wenigen Wochen aufscheinen lassen. Jetzt wird die Ernte eingefahren. Der Hessische Wirtschaftsminister, Lothar Klemm, wird heute Nachmittag dem Kabinett Eichel in Wiesbaden Ernst Welteke als Präsident der Landeszentral- bank in Hessen vorschlagen. Die moderne Mark war mit dem Münz-Gesetz vom 9. 7. 1873 als Währungseinheit im Deutschen Reich eingeführt worden. Es folgte 1924 die „Reichsmark“ und 1948 die D-Mark“.

Konvergenzbericht: Kaum einer Euro-tauglich

Das Europäische Währungsinstitut – EWI – sagt gleich im ersten Absatz, was Sache ist: Der Konvergenzbericht kommt insgesamt zu dem Ergebnis, dass zurzeit die Mehrheit der Mitgliedstaaten die notwendigen Voraussetzungen für die Einführung einer einheitlichen Währung nicht erfüllt.

Luxemburg hat es geschafft, vielleicht auch noch Däne- mark und Irland, niemals aber Deutschland und Frankreich. Auf die kommt es aber an. In Deutschland stieg z. B. die kurzfristige Defizitquote von drei Prozent 1994 auf 3,5 Pro- zent 1995. Im Jahre 1996, so das EWI, wird das Defizit in Deutschland weiter auf vier Prozent des Bruttoinlandspro- dukts ansteigen und damit deutlich oberhalb des Referenz- wertes von drei Prozent liegen. Der Anstieg des Finanzie- rungsdefizits wird in diesem Jahr voraussichtlich zu einer weiteren Zunahme der Schuldenquote auf 60,8 Prozent führen, die damit den Referenzwert von 60 Prozent über- steigen wird. Frankreich steht teilweise etwas besser da. Die Defizitquote, die 1995 noch bei 4,8 Prozent gelegen hatte, stellt sich im laufenden Jahr auf vier Prozent. So bleibt die Schuldenquote damit noch erkennbar unter der Obergrenze von 60 Prozent, nämlich bei 56,4 Prozent.

Mit seiner teilweisen Staatsfinanzierung aus dem Topf der privatisierten France Telecom wird Frankreich aber klar aufs Korn der europäischen Währungshüter genommen. Sie weisen darauf hin: Die Verringerung des Defizits durch Maßnahmen mit einmaliger Wirkung gewährleistet keine dauerhafte Konsolidierung. Große Aufmerksamkeit muss der Substanz und nicht nur der Buchungsmethode bei der Messung der Defizite und der Schuldenstände geschenkt werden. Und dann das EWI für alle: Konsolidierungsan- strengungen müssen umso energischer sein, je größer die anfängliche Verschuldung ist.

Die dauerhafte Konsolidierung der öffentlichen Haushalte muss sich zukünftig zwei Herausforderungen stellen müs- sen: erstens der hohen und hartnäckigen Arbeitslosigkeit und zweitens derjenigen, die aus der demografischen Ent- wicklung erwächst, als Rentenfinanzierung.

Hinsichtlich der anderen Maastricht-Kriterien sind die EWI-Oberen recht zuversichtlich. Das gegenwärtige wirt- schaftliche Umfeld mit geringem Preis- und Kostendruck sei günstig. Die meisten Mitgliedsstaaten verzeichneten verhält- nismäßig niedrige Preissteigerungsraten, und viele EU-Mit- glieder hätten praktisch Preisstabilität erreicht. Die übrigen Länder vermeldeten einen Rückgang der Teuerungsraten.

 

Das kurze Leben des EWI-Präsidenten

 

Alexandre Lamfalussy, der EWI-Präsident, ist ein pfiffiger Professor mit Witz. Er sei einer der wenigen, sagte er im Frankfurter Palmengarten, die auf den eigenen institutionel- len Tod hinarbeiteten. Stirbt das EWI, entsteht an gleicher Stelle die Europäische Zentralbank. Die Währungsunion ist da. Ohne ihn. Kommt die EZB in absehbarer Zeit  aber  nicht, wird sich das EWI perpetuieren. Lamfalussy hätte dann vielleicht neun Leben, wie eine Katze, eine Euro-Geld- Katze. Schon jetzt stehen ihm zwei zu. Ende 1996 läuft sein Dreijahresvertrag ab. Er braucht einen zweiten, um 1999 zu erreichen.

Lamfalussy hat ganze Arbeit zu leisten, denn nach dem EG-Vertrag muss das Währungsinstitut bis Dezember den regulatorischen, organisatorischen und logistischen Rahmen für das gemeinsame Euro-Geld festlegen. Schließlich steht im Vertrag, dass die Währungsunion bereits 1997 geschaf- fen werden kann. Politisch darf dieses Datum allerdings ver- gessen werden. Alle starren auf 1999 und zählen sich an den Jackenknöpfen ab: Kommt sie oder kommt sie nicht?

Lamfalussy will bei solchen Spielchen aber nicht mitma- chen. Er hat die Aufgabe, das Euro-Geld technisch zu ermöglichen und er hat als unabhängiger Mahner die Pflicht, pflichtvergessenen Europäern die Leviten zu lesen, bei kontraproduktivem Verhalten. So wird aus dem Mahner letztlich eine hochpolitische Figur. Bei der Vorlage seines Jahresberichts verurteilte er ganz unverhohlen die Finanzpo- litiken fast aller europäischen Länder. Die hemmungslose Schuldenmacherei der Staaten sei ein Grundübel und ganz bestimmt der falsche Weg.

Lamfalussy und sein Währungsinstitut haben jetzt schon die vergleichbaren Funktionen für Europa übernommen, wie sie die Bundesbank in Deutschland ausübt, nämlich gegen alle Interessen allein der wirtschaftlichen Vernunft zum Erfolg zu verhelfen. – Währungsunion hin oder her. Mit der verhängnisvollen Überschuldung steht für den Euro- Geldprofessor nicht nur die Währungsunion auf dem Spiel, sondern – und das ist viel schlimmer – auch die Chance für das so dringend benötigte Wirtschaftswachstum. Schulden- machen lähmt.

Auch die Spargroschen dürfen nicht ausschließlich vom Staat geschluckt werden. Sie müssen in rentable Investitio- nen fließen. Wir brauchen Konjunkturmotoren. Wie soll man denn den bevorstehenden Herausforderungen gerecht werden, die sich alleine schon aus dem steigenden Durch- schnittsalter der Bevölkerung ergeben? Die Staatsrechnung muss selbstverständlich durch Einsparungen in Ordnung gebracht werden, nicht über Steuererhöhungen, die nur die Konjunktur kaputt machen.

Das kann auch auf eine falsch verstandene Währungs- union gemünzt werden, wenn diese nicht als absolute Stabi- litätsunion konzipiert ist. Lamfalussy glaubt noch an 1999, wenn die Wirtschaftspolitik angemessen ist, die Kritierien strikt angewendet werden und die Wirtschaftsentwicklung in der Gemeinschaft zufrieden stellend verläuft: Wenn, wenn, wenn. Wenn nicht, beginnt das dritte Leben Lamfa- lussys in der beginnenden Unendlichkeit oder EWIgkeit.

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Planspiele mit Beschäftigungsverträgen führen meistens in die Irre. Gerade in Umbruchszeiten wie dieser müssen die Beteiligten immer auf unliebsame politische Einflüsse gefasst sein. Mal wieder hat es im Hintergrund zwischen Deutschen und Franzsosen gekracht. Lamfalussy geriet in einen Stru- del. – Heute früh hatte es ihm noch Spaß gemacht und mit- tags warf er dann das Handtuch. Der Baron mutierte zum Währungskometen, der kommt und geht.

Eigentlich hätte der EWI-Präsident sein Institut bis an die Pforten der Europäischen Zentralbank führen sollen. Er sollte Chef der multinationalen Organisation sein und blei- ben bis die Europäer wie ein Mann aufstehen und das gemeinsame Geld – den Euro – aus der Taufe heben. Dafür ist als Zeitziel der 1. Januar 1999 vorgegeben. Jetzt will sich Lamfalussy ganz überraschend schon Mitte 1997 aus dem Euro-Geldverkehr  ziehen.  Dabei  war  heute  Morgen,  am Mai 96, in einem Zeitungsinterview mit ihm nachzule- sen gewesen: „Um ehrlich zu sein, es macht mir großen Spaß – die Aufgabe im EWI.“

Als Geschäftsführender Präsident wird dann Wim Duisen- berg beim EWI einziehen. Duisenberg zeichnet seit 1982 als Chef der niederländischen Zentralbank. Er gilt als hervorra- gender Geldpolitiker, machte die europäische Geldbewe- gung von Anfang an mit und ist rund sechs Jahre jünger als Lamfalussy. Als Präsident der Nederlandsche Bank sitzt er auch seit Jahr und Tag im Gouverneursrat des EWI. An sei- ner Qualifikation kann kein Zweifel bestehen.

Wenn Duisenberg kommt, ist das ein Gewinn für das Währungsinstitut und für Frankfurt. Gegenwärtig ist es aber für die Weiterentwicklung des gemeinsamen europäischen Geldes ein noch größerer Verlust, dass Lamfalussy gehen wird. Wie kam es zu dieser für alle – bis in sein Vorzimmer – überraschenden Konstellation? Natürlich wiegeln die Insi- der ab. Da gibt es Ausreden, die die Frau des Präsidenten ins Spiel bringen. Dann heißt es, er würde im nächsten Jahr 68. Da müssten sogar die eingefleischtesten Bundesbanker aufs Altenteil gehen. Das alles verwischende Argument „Krank- heit“ wird nicht bemüht. Dann sprudelt auf einmal ein ver- räterischer Satz heraus: Lamfalussy könne doch nicht sechs oder acht Jahre so weitermachen.

Davon war bisher allerdings auch nicht die Rede gewesen. Tatsächlich kann Wim Duisenberg dann noch gut und gerne zwei Amtsperioden zu jeweils drei Jahren durchhalten, oder auch acht Jahre, wie sie für die Amtszeit des EZB-Präsiden- ten vorgesehen sind. Soll er verheizt werden? In jedem Falle können Fachwelt und Bürger sicher sein, dass auch bei ihm die Stabilitätskriterien Vorrang haben vor wie auch immer gearteten Zeitplänen. Aus reinem Ehrgeiz eventuell erster Präsident der Europäischen Zentralbank zu werden im Anschluss an die EWI-Zeit wird er keinerlei Ränke spielen,

 

um die Geldwertstabilität des noch zu formenden Euro infrage zu stellen.

Duisenberg war der Mann, der bei den letzten großen Währungsunruhen 1993 voll zur stabilen D-Mark gehalten hat und den niederländischen Gulden unverbrüchlich in der engen Bandbreite von 4,5 Prozent ließ. Die anderen EWS- Mitglieder gingen auf 15 Prozent nach oben und unten. Dui- senberg kann kein unsicherer Kantonist sein. Außerdem spricht er Deutsch und kann damit bei deutschen Gemütern vielleicht glücklicher für die Währungsunion werben, obwohl der jetzige EWI-Präsident hierzulande nicht nur fachlich hoch geschätzt sondern geradezu verehrt wird.

Genau genommen hätte Lamfalussy nicht vorzeitig aus- steigen dürfen. Dadurch wird das unsichere Terrain der europäischen Währungseinigung noch schwankender. Aber: Duisenberg opfert sich für Europa. Das ist povitiv zu wer- ten. Der große Durchbruch für die gemeinsame Geldzukunft ist seine jetzige Nominierung nicht.

Götterfunken lässt auf sich warten

 

Europa steht vor einem Neuanfang, dessen Komplexität keine historische Parallele hat. Karl der Große integrierte das römisch-germanische Europa. Die slawischen Völker blieben weitgehend draußen. Jetzt soll alles in den politi- schen Schmelztiegel von Irland bis an die Grenzen Russ- lands, von Sizilien bis ans Nordkap. 27 Staaten warten auf die Einverleibung in den monumentalen Corpus von dann 450 Millionen Bürgern. Der Quantensprung übersteigt das politische Denkvermögen vieler Europäer, insbesondere wenn sie sich Jahrzehnte im Windschatten vor oder hinter der Mauer verkriechen konnten.

In den 50er-Jahren startete die Europäische Wirtschaftsge- meinschaft EWG mit sechs Staaten. Der Binnenmarkt wuchs bisher auf 15 Staaten an. Man rückte zusammen, ohne sich allzu sehr wehzutun.

Es entwickelte sich sogar ein gewisses Wir-Gefühl. Freude über die europäische Einigung wäre zuviel gesagt. Der Göt- terfunken blieb uns trotz der Hymne verborgen. Der Unter- gang der Sowjetunion, der Krieg in Jugoslawien und die Globalisierung der Märkte haben die Welt jedoch so aufge- rührt, dass Europas einzige Überlebenschance in der Inte- gration der zweieinhalb Dutzend Staaten liegt.

Nach Ansicht des Staatsministers im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, muss deshalb die Währungsunion ohne Ver- zögerung zum 1. Januar 1999 starten und das Vertragswerk „Maastricht II“ bis zum EU-Gipfel in Amsterdam  Mitte  1997 erfolgreich abgeschlossen sein. Die Bundesregierung will zwar weder bei der Währungsunion noch in der politi- schen Union alles mit sich machen lassen. Nach Aussagen Hoyers geht es aber in allererster Linie um die Zukunftsper- spektive „Europa“ und nicht etwa um ein geldpolitisch puristisches Management der Euro-Währung, wenn auch ein harter Euro auf der Tagesordnung bleibt.

 

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