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Euro-Wegweiser: Für eine Weltwährung kann der Euro nur eine extrem kurze Geschichte vorweisen. Ihm wird aber eine große Zukunft vorhergesagt. Warten wir es ab. Europa hängt dran. Sein deutsches historisches Fundament hat bis zu 1000-jährige Wurzeln. – Und jetzt sollen über diesen Amboss auch noch die Etats der EU-Staaten geschmiedet werden. Einer zahle des Nachbarn Schulden. Das kann zum Untergang der EU führen. In seinem Buch „10 Jahre Euro. Wie er wurde, was er ist“ beschäftigt sich Christoph Wehnelt mit der Vergangenheit, aber immer mit Blick auf die Zukunft und warnt. – 19. Teil

Beim Kampf ums Gold hört die Kultur auf

Diesen Kulturkampf hätte sich die Bundesregierung erspa- ren können, wenn die Motivation auch durchaus verständ- lich ist. Das Gold gehört Deutschland. Aber dass es sich um einen Kulturkampf handelt, daran können keine Zweifel bestehen. Es geht um die Finanzkultur und um die Kultur der deutschen Geldpolitik, wenn es für den Bundesfinanzmi- nister auch verlockend erscheinen muss, auf diese etwas uncharmante Weise den Schuldenberg loszuwerden. Vorläu- fig rollen wenigstens keine Köpfe im Konflikt der Bundes- bank mit der Bundesregierung. Der 31. Mai (97) hätte für Tietmeyer durchaus der letzte Arbeitstag sein können, aber: „Ich trete nicht zurück. Wer mich kennt, der weiß, dass ich nicht so ganz schnell einknicke“, erklärte der Bundes- bankchef vor der Presse. Es liege kein persönlicher Streit vor, sondern hier werde in Verantwortung für die Sache gekämpft. Der Präsident betonte nachdrücklich, dass das starke geld- und finanzpolitische Tandem Tietmeyer-Waigel wieder die gemeinsame Arbeit aufnehmen werde. Auch Finanzminister Waigel denkt nicht an Rücktritt.

In der Sache geht es um die Neubewertung der Gold- und Devisenreserven zu marktnahen Preisen, wobei Gold mit 60 Prozent und die Dollarreserven zu 100 Prozent in der Bun- desbankbilanz neu angesetzt werden sollen. Dies meint jedenfalls das Bonner Finanzministerium. Dabei entstünden Gewinne in der Größenordnung von 60 Milliarden Mark, hat die Bundesbank per Ende April 1997 berechnet. Nach Abzug notwendiger Reserven verblieben ausschüttungs- fähige Gewinne von 33 bis 34 Milliarden Mark.

Die Bundesbank wehrt sich energisch gegen den als rüde empfundenen Eingriff in die Bilanzhoheit der Zentralbank, insbesondere aber sieht sie ihre Unabhängigkeit reichlich ramponiert, wenn die Bundesregierung nach diesem Schema weiter vorprescht. Jetzt mobilisieren die Zentralbanker alles, was in der Politik Einfluss und in Presse, Rundfunk und Fernsehen hohe Auflagen und Einschaltquoten – und hat damit für die Institution stabilisierende Wirkung hat. Der Bürger hat sich immer mal wieder als guter Parteigänger erwiesen, so muss er jetzt abermals den konstitutiven Cha- rakter der Nobelzentralbank beschwören. Die körbeweise Briefpost, die allein am 30. Mai in der Wilhelm-Epstein- Straße 14 eingegangen ist, spricht Bände: „Niemals das Handtuch werfen, Tietmeyer, lautet der Tenor. Wir brau- chen die Unabhängigkeit des Instituts.“ Vizepräsident Wil- helm Gaddum präzisiert: „Wir haben bei Waigel darauf hin- gewiesen, wenn feststeht, dass die Währungsunion beginnt und wenn man weiß, mit welchen Ländern sie beginnt, wir dann auch im Jahresabschluss 1997 berücksichtigen kön- nen, dass wir in eine andere Risikosituation hineingehen, d. h. wir können von bestimmten Risiken uns eben auch befreien und das erlaubt dann auch eine höhere Gewinnaus- schüttung durch Auflösung von Rücklagen.“

Wie kann aber der Konflikt mit der Bundesregierung bei- gelegt werden? Tietmeyer tritt am 5. Juni im Finanzaus- schuss des Bundestages auf und erläutert nochmals die Posi- tion der Bundesbank. Am 13. Juni erfolgt die abschließende Lesung der Neufassung des Bundesbankgesetzes. Am 4. Juli wird über das nicht zustimmungspflichtige Gesetz im Bun- desrat beraten. Bemerkenswert ist, dass die neueste Fassung des Bundesbankgesetzes nicht die Änderung der §§ 26, 27, 28 enthält, die aber geändert werden müssten, um den Goldschatz zu heben. – Die Bundesbank kann und will auf keinen Fall Kompromisse eingehen, weil die Folgen für die„Reservewährung D-Mark“ und die Glaubwürdigkeit der Europäischen Zentralbank unterminiert würden. Das Wich- tigste aber ist: Die Bundesbank ist für die D-Mark so lange verantwortlich, wie die D-Mark existiert. Und zurzeit gibt es noch keine endgültigen Beschlüsse, dass der Euro wirklich Anfang 1999 kommt. So braucht auch die Bundesbank ihre Gold- und Devisenreserven bis zum wirklich letzten Tag der Mark.

Stabilitätsfanatiker und zahnlose Tiger

Die herrschende Aufregung über die Entwicklung in Europa ist groß. Sie wird auch noch weiter wachsen – bis zum Amsterdamer EU-Rats-Gipfel nächste Woche, bis zur Festle- gung des Teilnehmerkreises für die Währungsunion nächstes Jahr und bis zum Start des Euro, der nach dem noch gelten- den Zeitplan Anfang 1999 kommen soll. Die europäischen Querelen werden uns so lange begleiten, bis Europa wirklich zusammengewachsen ist. Das aber dauert länger. Gut Ding will Weile haben.

Von zwei Seiten wird derzeit der „Stabilitätspakt“ als Brechstange gegen den Euro genutzt. Die neue Regierung in Frankreich will den in Dublin mühsam ausgehandelten Här- tepakt für einen stabilen Euro nicht zu Ende denken, nicht zu Ende formulieren, nicht akzeptieren und reklamiert Bedenkzeit. Mehr und mehr wird seitens Frankreichs das Thema Beschäftigungspolitik in den Vordergrund gescho- ben. Theo Waigel nutzt dagegen den Stabilitätspakt eher als Hebel, um über die „reine Lehre der Geldwertstabilität“ einen politischen Euro zu kippen. Politischer Euro klingt in deutschen Ohren wie „weicher Euro“, das wäre er auch.

Die jetzt in Frankreich angestoßene Diskussion, den Stabi- litätspakt anzuhalten, ist die ur-französische Position, die auch schon vor dem Maastricht-Vertrag formuliert worden war. Trotzdem wurde die Europäische Zentralbank mit einem starken Stabilitätskorsett versehen. Eine diplomatische Nie- derlage für Frankreich. Deutschland setzte – sicher ist sicher – den Stabilitätspakt oben drauf. Frankreich konterte mit dem „Stabilitätsrat“, um bei der EZB doch noch von außen hinein- regieren zu können. Die europäischen Stabilitätsfanatiker – Deutschland Arm in Arm mit den Niederlanden – haben die- sen aber zu einem zahnlosen Tieger degradiert. Abermals eine diplomatische Niederlage der Franzosen. Jetzt aber richtet Paris seine Pfeile direkt auf den Stabilitätspakt. Das fällt der neuen Regierung leichter als der Vorgängerin. Frankreich will nach alter Tradition auf jeden Fall die Währungs- und Geld- politik als staatliches Manipulationsinstrument erhalten. Deutschland ist dagegen. So kann am Stabilitätspakt der Euro durchaus scheitern.

So recht will das eigentlich niemand, weder die Niederlän- der mit dem Geldstrategen Wim Duisenberg an der Spitze noch der Franzose Jean Claude Trichet, der lange Jahre Prä- sident der gleichgeschalteten Banque de France war, einer Abteilung des französischen Finanzministeriums. Während Duisenberg seit Jahrzehnten die Fackel möglichst lupenrei- ner Geldwertstabilität vor sich herträgt, musste Trichet erst eine innere Konversion durchmachen, weg vom Staatsdie- ner, hin zum Maastricht-Bekenner. Da eine Jahrhunderte alte Tradition französischer Staatskunst und Diplomatie zu seinem persönlichen Status gehört, kann er schon mal „Kreide fressen“ oder auch Kröten schlucken, wenn dadurch ein lohnendes Ziel zu erreichen ist. Die Chance einer echten inneren Umkehr hat natürlich auch ein Trichet. All diese Eigenschaften werden von ihm verlangt, wenn er EZB-Präsident werden will oder soll. So ist es nur logisch, dass in diesem Prozess beide Finanztechnokraten mal ver- deckt, mal ganz offen aneinander geraten können.

Geschmeckt hat es den Franzosen überhaupt nicht, dass der Banker des Jahres 1996 am 1. Juli 1997 Präsident des Europäischen Währungsinstitutes (EWI) und damit Nach- folger von Alexandre Lamfalussy geworden ist. Ein Stabi- litätsfanatiker folgt dem anderen, ansonsten unterscheiden sich diese Persönlichkeiten ganz erheblich. Lamfalussy ist ein zierlicher Professor adeligen Geblüts mit schütterem Haar, gebürtig in Ungarn, mit einem gewissen francophilen Habitus, den er von Hause aus mitgebracht, in Brüssel kul- tiviert und in Basel bei der Bank für Internationalen Zah- lungsausgleich (BIZ) ausgelebt hat.

Dagegen steht Wim Duisenberg als Hüne in der Land- schaft mit einem ungezügelten Haarschopf, holländischem Auftreten (manchmal sind die Holzpantinen zu hören) und europäischen Visionen. Er ist jung genug, um auch noch eine Verschiebung des Euro um wenige Jahre absolvieren zu können. Lange schon gehört der Gulden, für dessen Wert- haltigkeit Duisenberg seit 1982 als Präsident der niederlän- dischen Zentralbank verantwortlich zeichnet, zum D-Mark-Block. Aus deutscher Sicht hat sich der Holländer den EWI- Vorsitz und natürlich auch die anschließende erste EZB-Prä- sidentschaft redlich verdient. Frankreich denkt da konträr anders. Tietmeyer stellt klar, als er gefragt wird, ob es nicht Geheimabsprachen gebe, die dem Franzosen das Erstlings- recht einräumen: „Also mir sind solche Absprachen nicht bekannt. Im Gegenteil, mir ist gesagt worden, dass es solche Absprachen nicht gibt. Es steht neben der Besetzung des Prä- sidentenamtes auch die Besetzung des Vizepräsidentenamtes an und die Besetzung des Direktoriums. Ich bin schon der Meinung, dass diese Personalentscheidungen reflektieren sollten, welche Linie will die Europäische Zentralbank gehen … nämlich dauerhafte Preisstabilität zu sichern.“ (Tietmeyer im Frankfurter Gespräch des Hessischen Rund- funks am 29. 6. 97)

Und welche ethische Haltung dahinter steht und stehen muss, sagte Lamfalussy zu seinem Abschied am 30. Juni: „Wir sollten uns daran erinnern, dass sich die Reichen und Mächtigen zwar gegen einen Verlust der Kaufkraft ihres Geldes schützen – und oftmals sogar davon profitieren – können, dass aber die Schwachen und Bedürftigen immer zu den Verlierern zählen. Die Inflation war stets eine Haupt- ursache sozialer Ungerechtigkeit.“

Als einem ethisch hoch kultivierten und promovierten Wirtschaftswissenschaftler sind Duisenberg solche Gedan- ken geläufig. Der polyglotte Niederländer spricht Hoch- deutsch, Französisch und Englisch. Er war auch schon beim Internationalen Währungsfonds in Washington tätig und diente seiner Königin von 1973 bis 1977 als holländischer Finanzminister. Bei der privaten Rabo-Bank bekleidete er zwischendurch den Posten des stellvertretenden Vorsitzen-den. Bei der De Nederlandsche Bank hatte er verschiedene Funktionen inne, bis er dort 1982 Präsident wurde. Damit hatte er auch beim Washingtoner IWF die Funktion eines Gouverneurs inne und präsidierte in Basel bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ).

Neue DM-Scheine und alte Probleme

Die Bundesbanker kehren in ihre gewohnten Stellungen zurück. Der Kampf geht weiter, wobei der Frontverlauf nicht immer klar erkennbar ist. Jetzt melden die Vereinten Nationen Bedenken gegen den Euro an, insbesondere wegen der anspruchsvollen Vorbereitungen. Die Weltorganisation kritisiert die strenge Sparpolitik für die Europäische Währungsunion. Sie habe besonders in Deutschland und Frankreich das Wirtschaftswachstum gebremst und die Arbeitslosigkeit verstärkt. Daran ist weniger der Euro schuld, als dass mit der Vorbereitung auf den Euro, es den europäischen Regierungen dämmerte, dass wie bisher nicht weiter gewirtschaftet werden darf.

Deutschland hat noch nicht den Schlüssel dafür in der Hand, wie Anschluss an die Weltwirtschaft zu finden wäre. Die Exportindustrie hält zwar mit, die davon ausgehenden Anstöße sind aber nicht stark genug für einen allgemeinen Wirtschaftsaufschwung in diesem Lande. Viele Impulse wer- den im Keime erstickt, weil die deutsche Politik konsensun- fähig ist und ohne Visionen, wie dieses Gemeinwesen vor- wärts gebracht werden könnte. Vielfach wird dies alles als Verkrustung bezeichnet. Die Weltbank hat festgestellt: Gut geführte Staaten haben die größten wirtschaftlichen Erfolge. Das Zugpferd USA allen voran. So wächst die Weltwirt- schaft mit über drei Prozent noch auf Jahre hinaus schneller als die deutsche. China schafft zehn Prozent, Deutschland keine zwei Prozent dieses Jahr und nächstes Jahr. Das geht schon seit 1995 so. Ein neuer Minusrekord ist uns sicher. Deutschland verzeichnet die längste Phase einer Quasi-Stag- nation nach dem 2. Weltkrieg, urteilt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin. 1998 wird die Arbeitslo- senzahl auf über 4,6 Millionen ansteigen und es sind keine Strategien erkennbar, wie da herunter zu kommen wäre. Nur Steuerkompromisse, die nichts hergeben. Rentenfor- meln, die nichts taugen. Deregulierungen, die zu schlapp kommen. Die Durststrecke ist noch lange.

Einen Farbtupfer liefert die Bundesbank mit der Emission neuer Banknoten. Vom 1. August an gibt sie postfrische Scheine heraus, neue Hunderter und Zweihunderter. Anfang nächsten Jahres wird der neue 50er emittiert. Sie sollen etwas fälschungssicherer sein als die alten. Etwa dreimal im Jahr kehrt der Bargeldumlauf zur Bundesbank zurück. Beste Gelegenheit die alten Lappen auszusortieren und durch neue Scheine zu ersetzen. So sind nach etwa einem Jahr schon bis zu 70 Prozent vor und in den Brennöfen der Bank angelangt, nach weiteren ein bis zwei Jahren der Rest. Danach will mancher schon mit Euro-Scheinen winken.

Mit ihrer Neuemission rennt die Bundesbank der Ent- wicklung der Fälscherbanden hinterher. Denn das jetzige Geld hat den technologischen Stand von vor der Wiederver- einigung. Natürlich werden mit dem Neudruck auch schon Tests für die Euro-Scheine durchgeführt. Die spiegelartigen, farblich changierenden Kinegramme sollen auf ihre Fäl- schungssicherheit geprüft werden. Das DM-Zeichen im Farbbalken auf der rechten Notenvorderseite und neuer- dings auch der Notenwert sind jetzt schneller durch den Kippeffekt auffindbar und zu sehen. Zudem ist der Kippef- fekt mit einem durchgehenden Streifen in Perlglanzfarbe kombiniert.

Auf ihre Weise sorgt sich die Bundesbank intensiver um das Wohl der Nation als manche andere Organisation unse- res vielfältigen und manchmal abgründigen Staates. Dort sitzen auch Leute, die sich unabhängige Gedanken und eine freie Lippe leisten können. Das Gesetz garantiert den Währungshütern aber nicht nur Gedankenfreiheit sondern ermöglicht auch eine gewisse Machtentfaltung, die aufgrund des Aufstiegs der Bundesrepublik Deutschland und der zunehmenden Wirtschaftskraft den europäischen Nachbarn auch längst zuviel geworden ist.

In der unabhängigen Geldpolitik mit der immer stärker werdenden D-Mark fokussiert geradezu die Machtentfal- tung. Hätte die Bundesbank in den vergangenen Jahrzehn- ten so dahingewurstelt wie die süd- oder westeuropäischen Zentralbanken, würde kein gallischer Hahn nach ihr ge- kräht haben. Dann hätte Europa schon längst eine Melange mehr oder weniger maroder Währungen und um einen star- ken Euro – wie die D-Mark der letzten Jahrzehnte – bräuchte sich niemand mehr zu kümmern. Gute Geldpolitik macht aber außenpolitisch nicht nur stark sondern und das ist viel wichtiger wegen der Zügelung der Preise sozial. Anti- inflationspolitik ist sozial. Daher der jetzige Kampf für eine unabhängige und allein dem Euro-Geldwert verpflichtete Europäische Zentralbank.

Noch ist es nicht soweit und die Bundesbank bleibt ihrem Auftrag verpflichtet. Die Kontrolle über die Geldmenge – in Deutschland mit den vielen Rückwirkungen auf Europa – hat sie noch nicht aus den Händen gegeben. Die Notenban- ker hegen große Sorgen wegen der schwierigen Entwicklung in Ostdeutschland und rotieren auch wegen der Herausfor- derungen, die die Europäische Währungsunion an den Finanzplatz Deutschland stellt. Einstweilen bleibt auch die alte Rivalität zum Dollar. Die D-Mark als ständiger Junior- Partner zum Dollar, der amerikanischen Weltwährung, die als imperialistisches Instrument erst 1973 durch sie vom Sockel gestoßen wurde.

Der Wettbewerb der beiden Währungen hat seitdem in tie- fen Tälern und haussierenden Kursen viele phänomenale Beispiele geliefert. Gerade positionieren sich Währungshü- ter, um den ungesunden Dollar-Höhenflug abzustoppen. Der neuerdings durch die Märkte hergestellte Zinsverbund mit den USA wird auf geldpolitische nutzbare Freiräume abgetastet. Die Notenbank muss in diesem Umfeld versuchen, vom Ausland ausgehende Störeinflüsse von vorneherein durch Geldabschöpfungsmaßnahmen zu begrenzen. Wie oft hat nicht die Bundesbank Freund und Feind mit ihrem reich- liche gescholtenen Stabilitätsfetischismus geärgert. Es hilft nichts. Das ist ihr Geschäft und unser Vorteil. Bundesbanker sind nun mal so. Zum Glück, auch für Europa.

Mehr oder weniger gute Freunde

Mehr oder weniger gute Freunde der Bundesbank im Aus- land hatten schon geglaubt, die traditionsreiche Frankfurter Notenbank würde gänzlich abgeschafft, wenn am Main die Europäische Zentralbank ihre Pforten öffnet. Davon kann keine Rede sein. Das sähe so auf wie die Schleifung einer Festung nach verlorenem Krieg. Wenn Maastricht auch schon mit Versailles verglichen wurde, so darf dies nicht für bare Münze genommen werden. Europa ist unter deutscher geldpolitischer Führung drauf und dran, eine gemeinsame Hartwährung zu entwicklen und einzuführen. Die „Wacht am Main“ wird somit durch ein Dutzend Nationen ver- stärkt und wird eines Tages ebenso glänzend dastehen wie die Deutsche Bundesbank heute noch und dies schon seit Jahrzehnten.

Die deutsche Hartgeld-Schmiede wird jetzt 40 Jahre alt. Sie hat am 1. August 1957 die Bank deutscher Länder abgelöst, die den Grundstock für die Währungsgloriole, für den kometenhaften Aufstieg der D-Mark gelegt hatte. Auch hier galt: Der Krieg ist Vater aller Dinge. Nach dem verlore- nen Weltkrieg II waren natürlich auch die Kriegsfinanzierer in der Reichsbank am Ende. Das Geld war genau so wenig wert wie das Deutsche Reich, das als das Dritte mit den Nazis untergegangen war. 1946 und 1947 wurden in den Westzonen die einzelnen Landeszentralbanken gegründet. Erst kürzlich konnten „50 Jahre Landeszentralbank in Hes- sen“ gefeiert werden.

Der große Wurf war aber das Militärregierungsgesetz Nr. 60, wodurch Anfang März 1948 die „Bank deutscher Län- der“ ins Leben gerufen wurde. Im Juni desselben Jahres kam im Galopptempo die Mark als scheler Kretin zur Welt, ein typisches Besatzungskind, dem kaum einer eine gute Zukunft prophezeite. Am ihrem Anfang stand die Berlin-Krise. Später hat sie entscheidend zum Zusammenbruch des DDR-Regimes beigetragen. Die Mark ist auch heute noch Parallelwährung auf dem Balkan und in osteuropäischen Staaten.

40 Jahre hat die Bundesbank gegen die Einflussnahme von Bundeskanzlern und europäischen Bundesgenossen ge- kämpft. Von Adenauer bis Kohl hat sich fast jeder der deut- schen Regierungschefs etwas einfallen lassen, um Einfluss zu nehmen auf die Frankfurter Geldpolitik. Das größte Kunst- stück haben aber die Franzosen fertiggebracht: Im Vertrag über den Deutsch-Französischen Finanz- und Wirtschaftsrat wurde der Bundesbankpräsident gesetzlich verpflichtet, seine Geldpolitik bei der französischen Regierung zu erör- tern. So eine degradierende Vorzugsbehandlung ist ohne Beispiel, gibt es nicht einmal in Deutschland. Offenbar hat eine Institution wie die Bundesbank auch im nationalen Rahmen keinen Platz mehr. Sie sprengt das Gleichgewicht der Mächte.

Der Punkt ist aber noch nicht erreicht, wo die Bundesban- ker sich aufgeben und ihren Auftrag vernachlässigen. Die gegenwärtigen Währungsturbulenzen, die zu einer Dollar- Hausse und gleichzeitiger Unterbewertung der D-Mark geführt haben, nur weil der Euro irgendwann kommt, sind unheilschwangere Boten. Das geht nicht einfach bis 1999 so weiter. Die Bundesbank wird das Szepter noch mal fest in die Hand nehmen, bevor allzu viele Länder in die Währungs- union schlüpfen und für die D-Mark aller Tage Abend ist.

Auftakt der gemeinsamen Währung: Ein Festkurssystem

Die Vorbereitungen für den Euro haben eine neue Qualität. Alles läuft wie am Schnürchen und termingerecht. Im luxemburgischen Mondorf haben sich die EU-Finanzminis- ter und Zentralbankchefs auf ein Festkurssystem für diejeni- gen Währungen geeinigt, die von Anfang an beim Euro dabei sein werden. Erst beschließen die europäischen Regie- rungschefs im Mai 1998 den Kreis der Einsteiger-Länder und sofort danach servieren die Finanzminister mit ihren Notenbankpräsidenten die Wechselkurse, die von Stund an unter den Euro-Starterländern gelten sollen.

Damit verfügt Europa vom Mai nächsten Jahres an über ein Festkurssystem jener Währungen, die von 1999 an in dem Euro aufgehen. Somit beginnt die Währungsunion schon im Mai 1998, wenn auch der Umtauschkurs dieser Währungen zum Euro erst zu allerletzt – Ende 1998 – fest- gelegt wird. Die Währungstechnokraten von Brüssel bis zum Frankfurter Euro-Tower haben die Szene durchaus im Griff – soweit es um die Umstellungstechnik geht. Aber es gibt da noch offene politische Punkte, die zu lösen ungleich schwie- riger sind. Gleichzeitig zur Auswahl der Staaten und dem Festzurren der Devisenkurse soll der Präsident der EZB bestimmt werden. Die Franzosen wollen nach wie vor den Posten für sich haben und dringen zudem auf den Kontroll- rat zur EZB. Beides für Deutschland und die Niederlande unakzeptabel. Somit ist noch nicht der große Euro-Friede eingekehrt und alles möglich. Da gab doch Bundeskanzler Helmut Kohl zur Eröffnung der Internationalen Automobil Ausstellung die Richtung präzise an: „Wir brauchen den Euro (Pause) – aber nächstes Jahr im Juni feiern wir erst ein- mal 50 Jahre D-Mark“.

Schweizerische Nationalbank: D-Mark-Aufgabe nicht schlüssig

Nach Einschätzung der Schweizerischen Nationalbank sind die Probleme der Einführung der gemeinsamen europäischen Währung noch längst nicht behoben. Die Chancen, dass der Euro kommt, gewichtet Nationalbankspräsident, Hans Meyer, bestenfalls auf 50:50. Für Meyer ist es nicht schlüssig, dass die Deutschen die D-Mark aufgeben werden. Vor solchen politischen Entscheidungen sei es immer nütz- lich, den ökonomischen Kern der Dinge herauszuschälen. Der wesentliche Kern der Währungsbemühungen sei nicht die gemeinsame Währung, sondern das Streben nach einem stabilen Währungsgeflecht.

Was die europäischen Länder eigentlich wollen, sind nach Meyer stabile Währungsbeziehungen. Es geht also nicht darum, so der Frankenbankpräsident, dass sich die beteilig- ten Länder zu Beginn der Währungsunion im Gleichschritt der Stabilitätspolitik bewegen, sondern es sei notwendig, dass sie das auf Dauer tun. Man dürfe von den Notenban- ken, auch von der Europäischen Zentralbank, viel erwarten, aber nicht alles. Die Geldpolitik müsse von der Finanzpoli- tik der einzelnen Länder unterstützt werden. Die Notenban- ken brauchen nach Meyer ein kongeniales Umfeld, um opti- mal wirken zu können. So geht es letztlich wieder um die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, die schwer fassbar, aber deshalb nicht weniger relevant sind.

Weltwährungsgipfel in Hongkong: Eitelkeiten

Der Weltwährungsgipfel in Hongkong entpuppte sich wie- der so recht als ein Jahrmarkt der Eitelkeiten, am liebsten auf höchstem Niveau. Dabei ging es weniger darum, dass sich die europäischen Banken ins Fäustchen lachen, weil es die überexpansive japanische Konkurrenz wegen der Schul- denkrise in Thailand ganz schön erwischt hat. Die Eitelkei- ten begannen ganz oben, nämlich in der Rangordnung der mächtigsten Industriestaaten der Welt. Ganz klar: Amerika führt. So wurden die USA nach dem Gewicht ihrer Volks- wirtschaft im Verhältnis zur Weltwirtschaft mit 18 Prozent des Kapitalanteils beim Internationalen Währungsfonds an die erste Stelle gesetzt. Da hat sich gegenüber den Vorjahren auch kaum was geändert. Die USA hatten immer eine Quote von erkennbar über 15 Prozent. Tiefer wollen sie auch nicht gehen, sonst verlieren sie in der Weltorganisation die Sperr- minorität und damit viel Macht.

In den folgenden Rangstufen gab es allerdings Rempe- leien, als es um die Quotenfestsetzung und Erhöhung der Sonderziehungsrechte des IWF ging. Japan, das bisher gemeinsam mit Deutschland Platz zwei hielt, wurde von den Deutschen großzügig nach oben gelassen. Japan hat neuer- dings eine Quote von 7,8 Prozent. Deutschland geht von 5,7 auf 6,2 Prozent und rangiert damit unangefochten auf Platz drei der größten Wirtschaftsnationen der Welt. Dabei gönnte sich Bonn noch die großmütige Tat, Italien 0,1 Pro- zent Optionsrechte abzugeben, sodass sich die Italiener auf Rang zehn schwingen konnten.

Nicht ins Reine mit sich kamen aber England und Frank- reich. Keiner gönnte dem anderen Platz 4 oder wollte sich mit Platz 5 begnügen. So haben sich beide Nationen auf Treppchen 4 der IWF-Rangliste gestellt. So eitel muss man sein. Dieses Gerangele, dieses Prestigedenken wirft auch ein bezeichnendes Bild auf das Verhalten der Akteure in ande- ren Politikfeldern.

Die Quotenerhöhungen (Kapitalerhöhung) kostet auch Geld, da es sich um eine deutliche Heraufsetzung der Son- derziehungsrechte handelt, und zwar um 45 Prozent auf 203 Milliarden Sonderziehungsrechte bzw. real um 90 Milliar- den Dollar auf 290 Milliarden Dollar. So wird der IWF mit stattlichen Finanzmitteln zur Sicherung des Weltwährungs- systems ausgestattet, reichlich für viele Jahre. Dafür müssen die Anteilseigner, die IWF-Mitglieder, auch bares Geld mit- bringen. Die deutsche Quotenheraufsetzung um einen hal- ben Prozentpunkt kostet z. B. sechs Milliarden Mark, von denen ein Viertel beim IWF eingezahlt werden muss, also über 1,5 Milliarden Mark. Da die Bundesbank und nicht der Bund Aktionär beim IWF ist, belastet der Geldzuschuss den Bonner Staatshaushalt nicht, sondern kommt aus den Währungsreserven. Und da ist Deutschland immer noch gut sortiert.

Abgesehen von der Erhöhung der Sonderziehungsrechte haben sich die 25 reichsten Staaten verpflichtet, den neuen Feuerwehrfonds zur schnellen Behebung akuter Währungs- krisen auf fast 50 Milliarden Dollar aufzustocken. Hoppla, dachte die japanische Delegation, so einen Fonds etablieren wir auch für Asien und schlug der IWF-Mitgliederversamm- lung den Asiatischen Währungsfonds vor. Einlage 100 Mil- liarden Dollar. Hier hätte sich die Möglichkeit ergeben, japanische Währungsreserven zur Stützung japanischer Ban- ken einzusetzen. Denn die Nippon-Banken sind insbeson- dere von den asiatischen Krisen betroffen, die es gibt und weiterhin geben wird. „So nicht“, winkten IWF und die westlichen Länder ab. Bitte nicht noch mehr Geld ins Fens- ter legen. Das fordere doch Banken und Spekulanten gerade zu heraus, bis über die Grenzen der eigenen Verantwortung zu gehen. Letztlich würden sie doch, ohne selbst Schaden zu nehmen, herausgepaukt, wenn es kracht. Der Asiatische Währungsfonds wurde abgelehnt.

Ein Übriges taten IWF und Weltbank zur Entschuldung der ärmsten Länder. Mit 900 Millionen Dollar werden Boli- vien, Burkina Faso und Uganda entlastet. Bis Ende dieses Jahres bekommen auch die Elfenbeinküste, Guyana und Mosambique die Auslandsschulden weitestgehend erlassen. Die Starken sind nicht nur eitel, sondern manchmal auch spendabel, wenns nottut.

Beim Hongkong-Gipfel waren zwar alle wichtigen The- men der internationalen Währungsszene angesprochen, manches auch befriedigend gelöst, aber längst nicht alles. Die asiatische Schuldenkrise brannte vielen Akteuren noch unter den Nägeln. So machte sich Bundesfinanzminister Theo Waigel kurze Zeit später nochmals von Bonn auf, um in Washington noch einiges zu klären. Natürlich begleitet ihn ein Direktoriumsmitglied der Bundesbank (die Anteils- eignerin beim IWF ist). Zwei Punkte waren ihm wichtig:

Erstens muss durch geeignete Hilfsprogramme den lahmen- den Tigerstaaten wieder auf die Beine geholfen werden und zweitens darf der Internationale Währungsfonds nicht zur kostenlosen Kreditversicherung einer ganzen Reihe von pri- vaten Banken und Wertpapierhäusern werden.

Michel Camdessus, der Geschäftsführende Direktor des IWF, soll die Tiger „reiten“, nicht noch füttern, um sie so zur Trägheit zu erziehen. Waigel kennt das Problem Cam- dessus, der am liebsten die ganze Welt, vom ärmsten Ent- wicklungsland bis zum dreistesten Tiger-Staat mit Milliar- den-Beträgen gesundpäppeln will, obwohl jeder vernünftige Ökonom weiß, dass dies keine wirklich erfolgversprechende Therapie ist.

Schon fordert der malaysische Ministerpräsident Mahatir dreistellige Milliarden-Beträge – in Dollar – um allein die Verluste, die in den vergangenen Monaten in Malaysia ent- standen sind, auszugleichen. Thailand, Südkorea und Indo- nesien haben bisher schon Finanzzusagen in der Größenord- nung von 80 Milliarden Dollar kassiert. Der japanische Staat spielt mit einer Finanzspritze von umgerechnet 100 Milliarden Dollar (jetzt ohne den Asien-Fonds), um dem eigenen Bankensystem aus der Patsche zu helfen.

Wenn der Staat bzw. die einzelnen Staaten Hauptschuld- ner wären, so müssten die Gläubigernationen und die inter- nationalen Organisationen wie der IWF das Portemonnaie weit öffnen. Das aber trifft bei keinem der Asean-Staaten in übermäßigem Umfang zu. Private Geldgeber, japanische und internationale Banken, haben direkt und indirekt die hals- brecherischen Investitionen finanziert. Sie haben mitgehol- fen, dass das lange Zeit beispielhafte Wachstum in Südost- asien umgeschlagen ist in die sprichwörtlichen Luftblasen- Ökonomien. Diese Geldgeber sollen ihre Verluste selbst tra- gen und nicht den IWF und andere dafür bluten lassen.

Viele Banken, Financiers und Wertpapierhäuser sind in Thailand, Südkorea, Hongkong und Japan zusammenge- brochen. Und Malaysia erreicht gerade dieser Finanz-Tsu- nami. Es ist noch längst nicht alles ausgegoren. Mit Unter- stützung des Westens müssen in den ASEAN-Staaten gesündere Strukturen und eine bessere Finanzaufsicht aufge- baut werden. Die Krise kostet bereits Wachstumspunkte in der Weltwirtschaft. Die Tigerstaaten müssen unbedingt wie- der Biss bekommen.

Die Krise ist längst nicht behoben. Sie zieht sich über Weihnachten hin. Die anfänglich in Sachen asiatischer Wirt- schaftsgrippe so relaxten europäischen und amerikanischen Großbanker, Investmentmanager und Finanzminister haben über die Festtage offenbar erkannt, in welch kritischer Lage sich das Weltwährungssystem befindet, nachdem in Korea fast alles drunter und drüber geht. Außerdem konnten Thai- land, Hongkong, Indonesien, Malaysia und die Philippinen durchaus noch nicht ihre Währungen und Bankenapparate in Ordnung bringen. Auch Japan kämpft mit großen Schwierigkeiten. Es brennt in Fernost und diese Lunte könnte auch das Finanzsystem der alten Industriestaaten durcheinander bringen.

Parallel laufende Krisensitzungen sind in New York und Frankfurt angesetzt. Mit der Doppelkonferenz soll ein Zei- chen gesetzt werden, dass die westlichen Industriestaaten plus Japan und die großen multilateralen Institutionen wie IWF und Weltbank, auch die Bank für Internationalen Zah- lungsausgleich (BIZ) mit den drei Dutzend Notenbanken, die an ihr beteiligt sind, eine Ausbreitung der fernöstlichen Finanzkrise nicht hinnehmen und auf jeden Fall einen Flächenbrand verhindern wollen. Das Signal heißt: Die Welt steht zusammen. Am 30. Dezember macht sich ein großes Durchatmen breit.

Es ist wonnig anzusehen, wie sich die Hochfinanz um die Rettung des Won und der südkoreanischen Wirtschaft küm- mert. Ein solcher Enthusiasmus war bisher bei den verschie- denen Schulden- bzw. Währungskrisen seit 1982 – Mexiko – nicht feststellbar gewesen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Südkorea zum ersten geglückten Fall einer Krisenbehebung wird. Zum ersten Mal haben sich Privatbanken mit einem insolventen ausländischen Großkunden „Staat“ solidarisch erklärt und in Verantwortung gerade auch für das interna- tionale Finanzsystem schnell, großzügig und unbürokratisch geholfen. Die Börse honoriert es bereits.

Es könnte ein bitteres Erwachen geben

Mit großer Aufmerksamkeit verfolgt die Bundesbank die Umkehrung der Diskussion zur Einführung des Euro. Anfangs wurde argumentiert: Deutschland und die Nach- barn müssten ihr Haus vor Einführung des Euro in Ordnung bringen, damit die Währung ein Erfolg wird. Jetzt heißt es genau umgekehrt: Mit dem Euro werde sich der Standort und mit ihm die Wirtschaftsstruktur verbessern. Diese Ein- stellung kann nach Auffassung von Hans Tietmeyer zu einem bitteren Erwachen führen. „Der Euro verbessert nicht die Struktur der Teilnehmer, sondern steigert ganz im Gegenteil den Wettbewerb, der akzeptiert werden muss“, sagte Tietmeyer im Internationalen Club Frankfurter Wirt- schaftsjournalisten (13. 11. 97)

Jedes Land müsse sich deshalb überlegen, ob es flexibel genug sei, um mit einer einheitlichen Geldpolitik und einer einzigen Währung fertig zu werden. „Dies gilt auch für Deutschland.“ Die Anpassungszwänge blieben erhalten. Das Land brauche mehr denn je Reformen seiner Steuer- und Sozialsysteme. Denn Europa mit der einheitlichen Währung hält keine teuren Transfersysteme bereit, etwa wie derzeit noch in Deutschland, wo das Saarland, Bremen oder das Ruhrgebiet in Permanenz unterstützt werden.

Als einen Münchhausen-Witz erkennt der Bundesbankprä- sident auch das Ansinnen von SPD- und Gewerkschaften, mit Lohnerhöhungen die Kaufkraft der Verbraucher zu stärken, um so die Inlandskonjunktur anzukurbeln. Das funktioniere nicht. Wenn Tietmeyer auf diese Weise den deutschen Politi- kern und Wirtschaftsstrategen den Kopf zurechtsetzte, so scheute er sich auch nicht, die nationalistischen Ziele einiger europäischer Nachbarn anzuprangern, die in der Personaldis- kussion um die Besetzung der Spitze bei der EZB zum Aus- druck kommen. Wer eine verantwortungsvolle Position bei der EZB erhält, muss nach Tietmeyer europäische Verantwor- tung übernehmen, nicht die Politik seines Herkunftslandes betreiben. „Das gilt besonders für den Präsidenten.“ Schließ- lich mache im deutschen Zentralbankrat der LZB-Chef in München nicht bayerische Geldpolitik oder der Düsseldorfer eine nordrhein-westfälische. Er selbst, Tietmeyer, steht für den Präsidentenposten bei der EZB nicht zur Verfügung. Sein Mann ist Wim Duisenberg. Beim französischen Kandidaten, Jean Claude Trichet, hält er sich eher zurück. Der Mitte des Jahres (97) von Chirac ernannte Premierminister, Lionel Jospin, hatte eines Tages Trichet präsentiert und dazu behaup- tet, es läge dafür eine Zusage Kohls vor.

Eine Warnung hatte Tietmeyer noch für die Adresse südeuropäischer Zentralbank-Chefs: „Bei der Zinsanpas- sung für den Euro-Start wird nicht der Durchschnitt der kurzfristigen Leitzinsen genommen. Hier werde man sich an die Schrittmacher halten, die die niedrgisten Zinsen aufwei- sen wie Deutschland, Frankreich und die Niederlande, die gegenwärtig 3,30 Prozent vorweisen können. Tietmeyer betonte immer wieder, dass die richtige Auswahl der Länder das entscheidende Kriterium ist, ober der Euro gelingt. Die Märkte, die Spekulanten, würden Anfang 1999 sofort mit dem Test beginnen.

Am Leidensweg in Richtung Europa stand für die deut- sche Zentralbank im Dezember 1997 noch eine weitere Kreuzwegstation. Wie Finanzstaatssekretär Hansgeorg Hauser vor dem Bundestag ausführte, ist die Bundesbank mit der neuesten Gesetzesnovelle nun „fit für Europa, für die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion“. Denn sie soll künftig Höherem dienen. Mit dem Euro gehen ihre geldpolitischen Aufgaben 1999 auf die EZB über. „Das Sta- tut der Euro-Zentralbank ist auf Stabilitätspolitik gerichtet und entspricht der Bundesbanktradition.“ Die Mutter aller Hartwährungsbanken, die Mutter der EZB, tritt zurück ins Glied, mischt sich unter die übrigen Euro-Banken, mar- schiert im Gleichschritt mit.

Der Bundesbankpräsident regiert in der Geldpolitik als einer unter Zwölfen in der EZB mit. Mit dem neuen Gesetz wird die Bundesbank auch aus der Verpflichtung entlassen, die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zu unterstützen, weil sie es nicht mehr kann. Europäische Maßstäbe werden bei ihr künftig auch bei der Rechnungslegung angewendet. Das Kapital wird erhöht, die Reserven herunter gefahren. Der Bund macht dadurch einen Milliarden-Gewinn. – Es könnte ein bitteres Erwachen geben.

Chaos der Meinungen und Wünsche

Da passt wirklich wieder alles zusammen, Anfang 1998. Die Briten haben die Präsidentschaft in der Europäischen Union übernommen und wollen den Weg zur Währungsunion bereiten, obwohl sie selbst nicht teilnehmen. Die Franzosen ziehen ihren Währungskommissar, Thibault de Silguy, aus Brüssel zurück und präsentieren in Frankfurt mit voller poli- tischer Härte den Pariser Notenbankchef, Jean Claude Tri- chet, als ersten Präsidenten für die Europäische Zentral- bank. Sie stiften damit erheblichen Unfrieden. Als Kompromisskandidat wird dann noch der luxemburgische Regierungschef, Jean Claude Juncker, aus der Euro-Kiste gezaubert. Juncker gehört aber typischerweise zu den Beschäftigungspolitikern, die aus dem Geld mehr machen wollen als drinsteckt.

Dazu passt, dass die Deutschen jede Lust am Euro verlo- ren haben. Auf einer Veranstaltung der Frankfurter Börse hat Wolfgang Schäuble, Fraktionsvorsitzender der Union, den weniger leutseligen als Demokratie verachtenden Satz ausgesprochen: „Wir werden den Euro einführen auch gegen den Willen der Mehrheit des Volkes. Kurz vorher war eine Umfrage bekannt geworden, dass rund 80 Prozent der Deutschen den Euro nicht wollen, jetzt nicht wollen. Sicher- lich fehlt es den meisten Bürgern bei ihrer abwehrenden Hal- tung gegen den Euro an klaren Argumenten. Im politischen Leben ist das meistens so. Der Bürger votiert aus dem Bauch heraus. Das ist in der Demokratie nicht anders zu haben und meistens liegt der Bürger auch gar nicht so falsch mit seinen Ängsten und Meinungen.

Jetzt aber haben sich 155 Professoren zusammengetan, die das Denken gelernt haben, und durchaus auch in der Lage sind, ihre Gedanken zu formulieren. Vier Wissenschaftler fanden sogar den Weg bis zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und reichten dort eine Klage gegen den Euro ein, besser gesagt gegen die unzeitgemäße Einführung der gemeinsamen Währung. Die Viererbande, wie sie sich selbst nennt, will sich nicht nur interessant machen sondern poli- tisch etwas durchsetzen. Sie fordern das „Bürgerrecht auf Stabilität“ ein. Die Viererbande und die 151 Mittäter haben sich auf einen sieben Punkte umfassenden Aufruf geeinigt mit der Quintessenz: Wir brauchen den Euro, irgendwann. Jetzt aber kommt er zu früh, denn die meisten europäischen Staaten, gerade auch Deutschland und Frankreich, seien nicht reif dafür. Keines der großen Länder erfülle in Wirk- lichkeit die stabilitätspolitischen Anforderungen. Und schon poltert der stabile Bundeskanzler, Helmut Kohl, in Bonn am Rhein: Wir führen aber trotzdem den Euro ein – pünktlich. Dass er dies gegen die Mehrheit des Volkes tut, weiß er, sagt’s aber nicht.

Auch die übrige Politiker-Kaste – ganz gleich welcher Couleur, wenn man von der PDS einmal absieht – hält am Terminplan fest. Brüssel zeigt sich sogar ausgesprochen ent- rüstet über das Professoren-Volksbegehren. Das aber weiß man auch schon, dass sich die Europäische Kommission reichlich wenig für Europas Bürger interessiert. Dergleichen hat für das Karlsruher Verfahren jedoch keine Bedeutung. Allerdings gibt es Juristen, die meinen, die Euro-Klage gehöre gar nicht vor das Bundesverfassungs-Gericht son- dern vor den Europäischen Gerichtshof.

Die Karlsruher Verfassungsrichter haben in den vergange- nen Jahren durchaus das eine oder andere Mal eine Kost- probe ihres wachen Verstandes von Bürgernähe und entge- gen den hartgesottenen Parteienstaat gegeben. „Existenz- minimum“ wäre so ein Stichwort oder auch Schutz des Lebens. Zwar wurde meist der große Krach mit der Politik vermieden aber manche Klarheit dennoch geschaffen.

Klugerweise wird sich Karlruhe weniger gegen den Euro oder die Europäische Zentralbank äußern als zu dem Thema Deutsche Mark und was dem Bürger verloren geht, wenn diese nicht mehr verfügbar ist. Da dürfte dann der politische Überbau eine Rolle spielen und der Wohlstand der Nation, der durch eine nicht mehr hausgemachte Währung weniger gewährleistet werden könnte. Politisch läuft das immer auf dasselbe hinaus, nämlich auf die Frage: Wie kann Europa richtigerweise und überzeugend langfristig integriert werden.

Mit Schrammen und Rempeleien Maastricht erfüllt

Freude, schöner Euro-Funke, D-Mark, Du hast es geschafft. Nach dem deutschen Medaillen-Segen bei der Winterolym- piade in Nagano kann sich jetzt auch Bundesfinanzminister Theo Waigel Gold ans Revers stecken. Mit einigen Schram- men und Rempeleien hat es Deutschland geschafft, die Maastricht-Kriterien zu erfüllen. Dabei gibt es die höchste Punktzahl für die sparsame Kreditaufnahme des Staates, anders ausgedrückt für die Defizit-Quote, die höchstens bei drei Prozent liegen sollte und nun mit 2,9 Prozent glatt unterschritten wurde. Zwar gehört zu den Maastricht-Krite- rien ein ganzes Bündel von Erfordernissen, die zur Teil- nahme an der Europäischen Währungsunion erfüllt werden müssen: Zinsen, Inflation, Wechselkursstabilität. Aber die Drei-Prozent-Hürde ist der sensibelste Punkt.

Dagegen hat die Gesamtverschuldung des Staates, die 60 Prozent des Brutto-Inlandsprodukts (BIP) nicht übersteigen darf, eine weit geringere Bedeutung. Ob Deutschland hier mit 61 oder 62 Prozent in den Endlauf für die Euro-Teil- nahme geht, ist ziemlich gleichgültig. Wären diese ein oder zwei Prozent aber zusätzlich bei der Neuverschuldung erschienen, hätte es nicht nur Diskussionsbedarf gegeben, sondern die ganze Euro-Fantasie wäre ziemlich verflogen. Manchen Euro-Muffel hätte es zwar in Euphorie versetzen können. Schön wäre es nicht gewesen, denn eine überbor- dende Staatsverschuldung birgt in sich erhebliche Probleme für Gesellschaft und Wirtschaft.

Dass sich Deutschland tatsächlich für den Euro qualifi- ziert hat, ist nicht verwunderlich, denn in diesem politischen Geschäft geht es um die Entmachtung der Bundesbank, um die Abschaffung der D-Mark, um die Einbindung der D-Mark in das europäische Währungsgefüge, nicht nur das, sondern in einen europäischen Währungseintopf, der spezi- ell auch als Grundnahrungsmittel für die Entwicklung des Corpus Europa dienen soll. Die Währungsunion war immer als deutsch-französische Veranstaltung begriffen worden, unter Hinzunahme eines harten Kerns stabilitätsorientierter Länder der europäischen Union, des D-Mark-Blocks.

Nach den vorliegenden Daten hat die Maastricht-Hürde allein Griechenland nicht geschafft. Drei weitere Staaten – England, Dänemark und Schweden – wollen beim Euro nicht von Anfang an dabei sein. Die übrigen Elf beginnen in Jahresfrist mit der gemeinsamen Währung: Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg, die Niederlande, Spanien, Portugal, Österreich, Italien, Irland, Finnland. Freude schö- ner Euro-Funke. Bis dahin gibt es noch einige Konferenzen und Absprachen, z. B. wie die einzelnen Währungen zu wel- chen Kursen miteinander verkettet werden und wie letztlich der Euro-Kurs aussehen soll.

Die Brüsseler Kommission war mit dem Konvergenzbe- richt hoch zufrieden und hat ihren Vorschlag formuliert mit diesen elf Ländern 1999 in die Währungsunion zu gehen. Das allerdings ging der Bundesbank etwas zu schnell. Sie hat für die Bundesregierung eine Stellungnahme zur Konver- genzlage in der europäischen Union erarbeitet und einstim- mig verabschiedet. Danach fallen Italien und Belgien glatt durch. Der Gesamtschuldenstand beider Länder von jeweils über 120 Prozent des BIP zeige nicht nur, dass das Schulden- kriterium um das Doppelte überstiegen wird. Auch der Schuldenabbau vollziehe sich viel zu schleppend.

Bei Italien komme hinzu, dass mittels einer unzulässigen

„kreativen“ Buchführung die Defizitquote um einen ganzen Prozentpunkt auf 2,7 Prozent gedrückt wurde. Die Bundes- banker insistieren: „Die Zweifel sind nicht ausgeräumt.“ Wenn z. B. Italien innerhalb von zehn Jahren von seinem Schuldenstand herunter kommen wolle, müssten Haus- haltsüberschüsse von über zwei Prozent des BIP erwirtschaf- tet werden. Somit besteht eine Differenz zwischen Ist und Soll von fast fünf Prozent. „Bei Belgien liegen die Dinge nicht besser.“ Die Dauerhaftigkeit der Einhaltung der Krite- rien sei bei diesen Ländern schwerlich gegeben.

Glücklichste Periode deutscher Währungs- geschichte

50 Jahre Zentralbankrat / Feier in der Landes- zentralbank Hessen

8. März 1998

Historische Filmaufnahmen vom März 1948 eingespielt. Nachrichtensprecher:

… Er folgte einer Einladung des sowjetischen Generalstabs zu einem Besuch nach Moskau. Bei einer Zwischenlandung in Gatow bei Berlin erschienen hohe britische und alliierte Offiziere sowie Sir Brian Robertson, der stellvertretende Militärgouverneur für Deutschland.

Der sowjetrussische Generalstabschef, Marschall Matu- schewski, wird im Frühjahr zu einem Gegenbesuch nach England reisen. – Militärmusik –

Ein Grund für die Stromknappheit in ganz Deutschland: der Wassermangel überall. Diese Bilder von der Edertal- sperre zeigen, wie weit der Wasserspiegel gesunken ist. Nor- malerweise enthält der Edersee über 200 Millionen Kubik- meter Wasser, zurzeit nur 11 Millionen. Da viele Teile Deutschlands ihren Strom von dem Werk der Edertalsperre beziehen, lähmt der Ausfall weite Gebiete der öffentlichen und privaten Wirtschaft. Die einst bei der Anlegung des Stausees überfluteten Dörfer liegen jetzt frei. Bisher versun- kene Brücken und Straßen kommen wieder zum Vorschein. Dieser seit Bestehen der Edertalsperre niedrigste Wasser- stand ermöglicht Reparaturen an den sonst nicht zugängli- chen unteren Teilen der Sperrmauer. Die Turbinen des Wer- kes werden noch in Betrieb gehalten, um ein Einfrieren zu verhindern. Man rechnet damit, dass im März wieder der normale Wasserstand und die normale Stromerzeugung erreicht werden.

Im Dom von St. Peter, der größten Kirche der Christen- heit, … der Jahrhunderte und bei besonderen Anlässen, ist den Gläubigen Roms und aller Welt beteiligt … Hier erteilt Papst Pius XII. der Menge den Apostolischen Segen anläss- lich eines Aufrufs zur Stärkung und Vertiefung des religiösen Glaubens.

Frankfurt am Main, einst die Hauptstadt des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation und bis in die modernste Zeit wichtiger Knotenpunkt von Verkehr, Wirt- schaft und Kultur, hat schweren Tribut in diesem Krieg zah- len müssen. Von insgesamt 45 000 Häusern wurden 36 000 teilweise oder ganz zerstört. Trümmer überall. Deren Besei- tigung steht an erster Stelle des Wiederaufbauplanes. Aus allen Teilen der Stadt werden die Trümmer nach dem außer- halb gelegenen Ostpark gefahren, wo eine Fabrik zur Ver- wertung dieser Millionen Kubikmeter Schutt im Entstehen ist. Führende Männer der Stadtverwaltung, unter ihnen Oberbürgermeister Kolb, gehen mit gutem Beispiel voran. Sie räumen gründlich auf am historischen Römerberg. Das Goethehaus, in zwei Jahren zu des Dichters 200. Geburts- tag, soll es wieder aufgebaut sein. Die Paulskirche. Hier tagte 1848 die erste deutsche Nationalversammlung. Das Rathaus. Und hier die Hauptwache im Herzen der Stadt. Die historische Katharinenkirche und der 500-jährige Eschenheimer Turm. Unverwundet ragt er aus den Trüm- mern. In Oper und Schauspielhaus kann nicht mehr gespielt werden. Ein behelfsmäßig hergerichteter Saal in der teil- weise zerstörten Börse dient jetzt kulturellen Zwecken. Das erhaltene Schumann-Theater. Rechts der Dichter Carl Zuck- mayer, der als amerikanischer Referent für das Theaterwe- sen augenblicklich Deutschland bereist. Früher hatte Frank- furt 8 Mainbrücken. Heute sind vier wieder in Betrieb. Hier Aufbauarbeiten an der neuen Alten Brücke. Oberbürger- meister Kolb weiht den sogenannten Eisernen Steg nach sei- ner Wiederinstandsetzung ein. Frankfurts Industrie, zu 60 % kriegszerstört, lebt wieder auf. Die Adlerwerke stellen in ansteigender Produktion Schreibmaschinen, Fahrräder und Autos her. Das frühere IG-Farben-Gebäude, 1928 erbaut und unbeschädigt, ist heute Hauptquartier der ame- rikanischen Streitkräfte in Europa. Ein Barometer des Wie- deraufstieges ist der Verkehr. Durch Frankfurts Bahnhöfe laufen täglich wieder 300 Personen- und 200 Güterzüge. In den Straßen pulsiert das Leben und hier und da, wie hier in der Kaiserstraße, gibt es schon wieder echte Frankfurter Würstchen, auf Marken natürlich. Das Café Rumplmayer jetzt ein amerikanischer Soldatenclub. Im Mainhafen wer- den bereits monatlich 160000 Tonnen Güter umgeschlagen.

Frankfurt heute – das Bild einer Stadt, die aus Tradition und Aufbauwillen den Weg in die Zukunft sucht.

LZB-Präsident Ernst Welteke

Meine Damen und Herren, das war Frankfurt vor 50 Jah- ren. Der eine oder andere mag gemeint haben, dass das mit dem Edersee begonnen hat, hängt vielleicht damit zusam- men, dass ich dort am Edersee meine Heimat habe. Aber die Wochenschau war so geschnitten und zeigte zunächst die Knappheit an Wasser und den Mangel an Energie, der dar- aus resultierte, dann den Segen des Papstes und dann die zerstörte Stadt Frankfurt.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie auch im Namen meiner Kollegen, Herrn Dr. Fabricius und Herrn Laubenthaler auf das herzlichste zu dieser Feier- stunde, in der auf die Anfänge des Zentralbankrates zuerst der Bank deutscher Länder und seit 1957 der Deutschen Bundesbank zurückblicken wollen.

Am 8. März, nicht wie vielfach berichtet, am 5. März, trat der vorläufige Zentralbankrat der Bank deutscher Länder im Gebäude der Landeszentralbank von Hessen in der Tau- nusanlage Nr. 4 zu seiner ersten Sitzung zusammen. Zur Erinnerung daran fand heute Vormittag die 986. Sitzung des Zentralbankrates der Deutschen Bundesbank an gleicher Stelle im rekonstruierten damaligen Sitzungssaal statt.

Besonders herzlich möchte ich begrüßen den stellvertre- tenden Ministerpräsidenten des Landes Hessen, Herrn von Plottnitz, Herrn Staatssekretär Klaus Bünger aus dem Bun- desministerium für Wirtschaft, Herrn Wolfgang Artopoeus, Präsident des Bundesaufsichtsamtes, Herrn Eric Colway, den Generalkonsul des Vereinigten Königreiches, und möchte erwähnen, dass wir vor zwei Tagen hier an dieser Stelle einen interessanten Vortrag von Gordon Brown, den Treasurer aus Großbritannien, gehört haben. Ich begrüße recht herzlich Herrn Dr. Frank Niethammer, den Präsiden- ten der IHK Frankfurt. Und ich begrüße Sie, Herr Präsident Tietmeyer, und mit Ihnen die Mitglieder des Zentralbankra- tes. Aber was wäre der Zentralbankrat ohne die Mitarbeite- rinnen und Mitarbeiter. Und deshalb möchte ich ganz besonders Frau Zachau-Lücke herzlich begrüßen, die erste Mitarbeiterin, die die Bank deutscher Länder hier in Frank- furt gehabt hat. Und ich begrüße Herrn Bernd Palsbröcker, den Vorsitzenden des Hauptpersonalrates. Besonders freue ich mich über die Anwesenheit von Ihnen, Herr Professor Schlesinger, und ganz besonders über die Anwesenheit der Familie Klasen, möchte ich in diesem Zusammenhang sagen; nicht nur Frau Klasen, sondern auch drei der Kinder. Ich begrüße Frau Emminger recht herzlich. Und ich weiß nicht, ob sie noch gekommen sind, ich würde gerne begrüßen die Herrn Stefan Veit und Dr. Harald Vocke. Karl Otto Pöhl hat Grüße mir aufgetragen an Sie alle. Aber er ist leider erkrankt und ich denke, wir können ihm von hier aus gute Besserung wünschen. Und schließlich möchte ich an dieser Stelle an Professor Claus Köhler einen Gruß richten. Er feiert heute seinen 70. Geburtstag.

Als müssten wir, meine Damen und Herren, uns vor Ende dieses Jahrhunderts noch wichtiger Stationen unserer Geschichte versichern, häufen sich die Jubiläen. Im vergan- genen Jahr war es die Errichtung der ersten Landeszentral- bank, in diesem Jahr sind es die Gründung der Bank deut- scher Länder, die Währungsreform und nicht zu vergessen die Revolution und die Paulskirchen-Versammlung vor 150 Jahren. Im kommenden Jahr feiern wir das 50-jährige Beste- hen der Bundesrepublik Deutschland und schließlich Goe- thes 250. Geburtstag. Er ist diesem Haus besonders verbun- den – oder umgekehrt: Dieses Haus ist ihm besonders verbunden.

Einige der Jubiläen haben mit Geld zu tun, alle aber mit Frankfurt, auch die Gründung der Bundesrepublik Deutsch- land, wenn auch nur knapp. Folgt man der öffentlichen Beachtung, dann sticht die Erinnerung an das Revolutions- jahr 1848 aus den Jahrestagen heraus. Vielleicht liegt es daran, dass sich zwischen den März-Ereignissen 1848 und den Umwälzungen, die vor uns liegen, durchaus die eine oder andere Verbindungslinie ziehen lässt. Die Revolutio- nen, die die alte Ordnung überwinden wollten, erfassten, von Frankreich ausgehend, ein Land nach dem anderen und wurden zu einem gesamteuropäischen Ereignis. Von den Bürgerinnen und Bürgern wurde Europa als zusammenhän- gender politischer Raum begriffen, allerdings nur für wenige Monate. Hält man sich vor Augen, wie schwierig und zunächst vergeblich es war, zu nationaler Einheit und demo- kratischer Verfassung zu kommen, mag man die noch vor uns liegenden Anstrengungen ermessen, um zu einer wirkli- chen europäischen politischen Einheit zu gelangen, mit europäischer Identität und starker demokratischer Staatlich- keit. Und schließlich fällt einem vielleicht auch noch die Begriffsparallele ein, dass man von der damaligen Zeit als dem Vor-März und dem Nach-März spricht und vielleicht wird man irgendwann einmal von dem Vor-Mai und dem Nach-Mai des Jahres 1998 sprechen.

Der Anlass unserer heutigen Feier ist bescheidener, aber nicht ohne Stolz. Denn schließlich begann vor 50 Jahren die bislang glücklichste Periode deutscher Währungsgeschichte. Vorausgesehen oder nur geahnt hat das wohl niemand, als der Zentralbankrat zusammentrat, nahm die Öffentlichkeit davon kaum Notiz. Wir haben keine Wochenschau gefun- den, in der ein Hinweis auf die erste Sitzung des Zentral- bankrates gewesen wäre. Und die Tagespresse, die damals wegen Papiermangel auch keine Tagespresse war, hat nur verschiedene vereinzelte Hinweise gebracht. Wir werden Ihnen nachher einen Nachdruck einer Tageszeitung aus der damaligen Zeit überreichen können; aber es ist dort nur auf der Rückseite ein Hinweis und insbesondere über die Lan- deszentralbank in Hamburg enthalten.

Der Zentralbankrat des März 1948 hatte vorläufigen Charakter und war stark – Herr Präsident, nehmen Sie es mir nicht übel – hessisch geprägt. Zunächst einmal fand die Sitzung am 8. März im Gebäude der Landeszentralbank von Hessen statt, 14 Tage später gehörte dieses Gebäude schon der Bank deutscher Länder. Nur die Landeszentralbanken von Hessen und Württemberg waren durch ihre Präsidenten Otto Veit und Otto Pfleiderer vertreten. Anstelle der Präsi- denten der Landeszentralbanken von Bayern und Bremen kamen die Vizepräsidenten. Und für die Länder, in denen es noch keine LZB-Präsidenten gab, schickten die Finanzminis- ter hohe Beamte. Außerdem war der Vizepräsident der Lan- deszentralbank von Hessen anwesend; er führte Protokoll. Die Sitzung wurde von Mister Freeman eröffnet, einem der beiden Vertreter der Alliierten Bankenkommission. Er blieb allerdings nur kurz, dann hatte man sich auf einen ersten vorläufigen Vorsitzenden des Zentralbankrates verständigt, nämlich auf Otto Veit, den Präsidenten von Hessen. Nach und nach füllten sich die Reihen der Landeszentralbankprä- sidenten. Ende Mai 1948 wurde Karl Bernhard Vorsitzender des Zentralbankrates und Wilhelm Vocke Präsident des Direktoriums. Damit hatte sich der erste vollständige Zent- ralbankrat gebildet.

Die Aufgaben waren so zahlreich und grundlegend, dass die Währungsreform, die für uns 50 Jahre später ein histori- sches Ereignis ist, nur eines von zahlreichen Vorhaben war. Die Währungsreform lag ja auch vor allem in den Händen der Alliierten. Von heute an wird eine Schrifttafel an der Straßenseite unseres Gebäudes an beide Ereignisse, die Gründung der Bank deutscher Länder und die Ausgabe der Deutschen Mark, erinnern. Ihr Text lautet: Geburtsstätte der Deutschen Mark. In diesem Gebäude nahm im März 1948 die Bank deutscher Länder ihre Arbeit auf. Als deut- sche Notenbank gab sie am 20. Juni 1948 die ersten Bank- noten in Deutscher Mark aus. Im August 1957 wurde die Bank deutscher Länder mit den Landeszentralbanken zur Deutschen Bundesbank verschmolzen, die bis 1972 hier ihren Hauptsitz hatte.

Mit dieser Tafel lenken wir den Blick auf jenen Platz in Frankfurt, an dem Währungsgeschichte geschrieben wurde und auch in Zukunft noch mehr geschrieben wird: rund um die grüne Taunusanlage. Begonnen hat es im Juli 1871 mit der Eröffnung der Bank Commandite de Frankfurt, der preußischen Bank, aus der im Januar 1876 die Reichsbank- Hauptstelle Frankfurt wurde. Sie hatte ihren Sitz ganz in der Nähe in der Junghofstraße. Im Februar 1933 eröffnete Reichsbankpräsident Luther den Neubau der Reichsbank- Hauptstelle in der Taunusanlage Nr. 4. Der 1929 geplante Bau im Stil der frühen Moderne drückt mit seiner strengen Geometrie Solidität und Stabilität aus. Gewisse Anklänge an Monumentales, wie sie in der Architektur der Zeit häufig zu finden waren, sind nicht zu verkennen.

Zum Gebäude möchte ich noch eine kurze Anmerkung machen. Unsere Recherchen haben nichts ergeben, was die Reichsbank-Hauptstelle in Frankfurt aus dem von 1933 bis 1945 leider Üblichen herausgehoben hätte, weder in positiver noch in negativer Hinsicht. Nach dem Ende des Krieges jedoch wurde von den Nazis erbeutetes Gut von amerikani- schen Streitkräften aus thüringischen Kalibergwerken in den hiesigen Tresor gebracht. Die Gegenstände stammten ursprünglich aus dem Tresor des Berliner Führerbunkers und aus den Tresoren der Berliner Reichsbank. Sie wurden hier in Frankfurt von einem jungen französischen Experten gesichtet und bewertet. Die Schilderung seiner Tätigkeit im „Le Figaro“ vom 8. Februar vergangenen Jahres macht Schau- dern. Es handelte sich um Schmuck, Gold und andere Wertge- genstände aus den überfallenen Gebieten und aus den Ver- nichtungslagern. Darunter u. a. Hitlers Uhren, Eva Brauns Besteckkasten, Wertsachen des Ehepaars Göring, 35 000 Ehe- ringe aus Vernichtungslagern in Polen und Hunderte von Goldbarren auch aus Zahngold hergestellt und so weiter.

In geldhistorischen Rang gehoben wurde dieser Ort jedoch erst im März 1948 mit einem vollkommenen Neube- ginn, als in dem vom Krieg unzerstörten Gebäude die Bank deutscher Länder errichtet wurde. Fast 25 Jahre war dieses Haus Sitz der Bank deutscher Länder und dann der Deut- schen Bundesbank.

Eingefasst von immer mehr Bankhochhäusern ist die nur wenige hundert Meter lange Taunusanlage zwischen den beiden Opernhäusern der Mittelpunkt des Finanzplatzes Frankfurt. Dem Einwand, dass die Börse fehle, kann entge- gengehalten werden, dass diese mit ihrem zunehmend virtu- ellen Charakter eigentlich überall ist.

Vielleicht wird also einmal mit Unterstützung der zahlrei- chen Finanzjournalisten, die ich recht herzlich begrüße, die Taunusanlage ein Synonym für den Finanzplatz.

Meine Damen und Herren, im Anschluss an den Vortrag von Professor Tietmeyer laden wir Sie zu einem Empfang ein. Wenn sich die Mitglieder des Zentralbankrates alsbald verabschieden, bitte ich um Ihr Verständnis. Wir werden die heute Morgen begonnene Sitzung im Haus der Bundesbank fortsetzen. Zu beraten gibt es die Konvergenz der EU-Staa- ten im Lichte der Kriterien des Maastrichter Vertrages. So treffen sich also heute Rückblick auf die Geschichte und Ausblick auf die Herausforderungen der Zukunft. Die Auf- gaben, die mit der Verwirklichung der Europäischen Währungsunion vor uns liegen, sind sicherlich nicht gerin- ger, wenn auch von anderem Gewicht als jene, denen sich die Gründungsväter der Bank deutscher Länder vor 50 Jah- ren gegenüber sahen.

Noch einmal, ich begrüße Sie alle recht herzlich und darf Sie, Herr Professor Tietmeyer, nun bitten. Herzlichen Dank.

– Beifall –

Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer

Meine sehr verehrten Damen, meine sehr geehrten Herren, ich darf an die Begrüßung von Herrn Welteke noch anfügen, dass ich mich auch besonders freue, dass das Ehepaar Reif- fenstein heute hier bei uns ist aus der Familie Bernard. Ich begrüße Sie besonders hier.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Welteke hat schon daran erinnert, dass sich hier nebenan am 8. März elf Männer versammelt haben – und er hat es besonders betont – in der damaligen Landeszentralbank von Hessen. Über das von und zu will ich jetzt nicht sprechen. Aber das wäre ein hoch interessantes Thema. Der amerikanische Offi- zier, der die Sitzung eröffnete gegen halb elf, die erste Sit- zung des Zentralbankrates, hieß, wie Herr Welteke gesagt hat, Freeman. Und ich will nicht sagen, dass das ein beson- ders bezeichnender Name war. Aber auch darüber könnte man philosophieren.

Nun hat Herr Welteke über das Gebäude und seine Geschichte gesprochen. Wir wollen nicht über das Gebäude sprechen, sondern über den Zentralbankrat. Und das wird in nächster Zeit ja viele 50. Geburtstage geben, weil einfach der gewaltige Strom an gewichtigen Ereignissen für Deutschland in den Jahren 1948 und 1949 viele Anlässe bringen wird. Viele dieser Ereignisse verliefen gewiss drama- tischer und spektakulärer als die erste Sitzung des Zentral- bankrates und die Wochenschau hat sie dann sicher auch aufgenommen.

Wenn wir gleichwohl heute daran erinnern, dann, weil damals, wie im Rückblick festzustellen ist, eine entscheidende Weichenstellung erste Konturen annahm. Die Geschichte der D-Mark und damit vielleicht sogar die Geschichte unseres Landes wären anders verlaufen, wäre das, was am 8. März 1948 seinen Anfang nahm, nicht gelungen. Wohl wurde die Geburt der D-Mark an anderer Stelle und auch von anderen vorbereitet, insbesondere von den Alliierten selbst. Und wir werden am 20. Juni in Anwesenheit des Bundespräsidenten und mit einer Ansprache des Bundeskanzlers in der Paulskir- che der Einführung der D-Mark gedenken.

Aber mit der Währungsreform am 20. Juni, als die ersten D-Mark-Banknoten in Umlauf kamen, begann das Schicksal der neuen Währung sich zugleich an die Stabilitätsorientie-rung des deutschen Zentralbankrates zu binden. Zwar hat der Zentralbankrat den späteren Erfolg und die hohe Stabi- lität der D-Mark gewiss nicht alleine herbeigeführt und auch nicht alleine gesichert. Aber er hat doch an exponierter Stelle mitgewirkt, nämlich vor allem dort, wo es um die Knappheit des Geldes ging und geht. Dem ersten Treffen des Zentralbankrates waren grundlegende Meinungsunterschie- den unter den Alliierten vorausgegangen. Nämlich darüber, wie das künftige Notenbanksystem im Nachkriegs-Deutsch- land aussehen sollte.

Die Amerikaner suchten einen radikalen Neuanfang. Sie sahen in einer stark konzentrierten und weitgehend zentrali- sierten Wirtschaft ein Umfeld, in dem sich das totalitäre Regime in Deutschland hatte entfalten können. Deshalb wollten sie möglichst plurale Strukturen aufbauen. Daher übrigens auch ihr Eintreten für eine von den Weisungen deutscher Stellen unabhängigen Notenbank. Dahinter stan- den weniger ökonomisch-akademische Argumente und auch nicht nur das heimische Vorbild des Federal Reserve Systems. Man wollte insbesondere keine übermächtigen politischen Strukturen in Deutschland. Vor allem sollten dezentrale Strukturen her. Selbstständige Landeszentralban- ken wurden gegründet in Bayern, Württemberg-Baden, Hes- sen und Bremen. Sie blieben zunächst eher lose miteinander verbunden. Neue Männer kamen an deren Spitze. Sie sollten eine andere, eine neue Mentalität mit- und einbringen.

Die Briten hatten damals zunächst andere Prioritäten. Sie wollten möglichst schnell ein funktionsfähiges, effizientes Zentralbanksystem. Sie lehnten sich zunächst an die alte zentralistische Reichsbank-Struktur an und schufen eine zentrale Stelle in Hamburg. Dabei griffen sie vielfach auf Fachleute mit Reichsbank-Erfahrung zurück. Erst Februar 1948 lösten sie die Reichsbank-Organisation auf und errich- teten Landeszentralbanken in Düsseldorf, Hannover, Ham- burg und Kiel.

Die Franzosen lagen in ihrer zoneninternen Zentralbank- politik näher beim dezentralen Ansatz der Amerikaner. Sie schufen schon 1947 Landeszentralbanken für Württemberg- Hohenzollern, Baden und Rheinland-Pfalz. Sie waren frei- lich zunächst wenig angetan von dem Plan, die Landeszen- tralbanken über die zonalen Grenzen hinweg zu verknüpfen. Auch weil sie an einer Währungsreform weit weniger inter- essiert waren als die Amerikaner und Briten.

Die Liste der Teilnehmer und fast noch mehr die Liste der Nicht-Teilnehmer an der ersten Sitzung des Zentralbankra- tes sagt viel aus. Da waren erstens die beiden Vertreter der Alliierten Bank-Kommission, ein Amerikaner und ein Brite, übrigens Helmut mit Namen. Amerikaner und Briten waren die Architekten der Bank deutscher Länder. Da waren dann zweitens die bereits eingesetzten richtigen Präsidenten bzw. Vizepräsidenten schon fest etablierter Landeszentralbanken; das waren die aus der amerikanischen Zone. Und da waren drittens die noch von den Länderregierungen gesondert beauftragten Vertreter der noch embryonalen, gerade im Aufbau befindlichen Landeszentralbanken; das waren die aus der britischen Zone. Und viertens: es fehlten damals noch die Vertreter der Landeszentralbanken aus der franzö- sischen Zone. Sie sollten erst einige Wochen später beitreten, rückwirkend zum 25. März. Die Akten lassen als wichtiges Motiv für den raschen Beitritt der Franzosen deren überra- gendes Interesse erkennen, Einfluss zu gewinnen auf die ersten Personalentscheidungen in der neuen Zentralbank.

– Leichte Heiterkeit –

Ein Schelm, der hier eine gewisse Parallele zu heute sieht. Nicht dabei war fünftens ein Vertreter Berlins. Die West- mächte klammerten Berlin ja aus den Plänen zur Währungs- reform aus. Das Konklave von Rothwesten hat dies ja auch scharf kritisiert. Noch bis zum Herbst 1957 nahm der Präsi- dent der Berliner Zentralbank nur als Gast an den Sitzungen des Zentralbankrates teil mit – wie es so schön hieß – bera- tender Stimme. Schließlich waren sechstens nicht dabei die Vertreter aus der damaligen sowjetischen Besatzungszone. Dieser Hinweis dient nicht nur der Vollständigkeit halber. Immerhin liefen Anfang März 1948 zumindest formal noch Verhandlungen über eine vierzonale Währungsreform. Die Sowjets verließen aber am 20. März endgültig den Verhand- lungstisch und die Würfel hierfür dürften allerdings wohl schon früher gefallen sein. Und hierin liegt denn auch eine gewisse Tragik dieser Tage.

Die Währungsreform verfestigte die faktisch schon im Gange befindliche Spaltung Deutschlands. Die Bank deut- scher Länder wurde so die erste Institution von Trizonesien. Über die Vorgänge von damals und auch über die Gründe dafür ist viel geschrieben und viel spekuliert worden. Eines ist sicher: die Währungsreform war gewiss nicht die Ursache für die folgende 40-jährige Teilung Deutschlands. Aber sie hat die Separierung beider Teile sicherlich noch deutlicher gemacht als sie schon vorher war. Und es ist sicher mehr als ein Zufall, – ich hoffe, Sie verstehen, dass ich das hinzufüge –, dass 1990 die Einführung der D-Mark in Ostdeutschland auch den Weg zur politischen Wiedervereinigung geebnet hat. Am 12. November 1992 nach der Neuordnung der Bundesbank-Struktur war es dann soweit, erstmals gehörten zum Zentralbankrat auch Vertreter von Landeszentralban- ken, die für die ostdeutschen Länder zuständig sind.

Der Zentralbankrat vom 8. März 1948 war so auch ein Spiegel der Konflikte jener Zeit. Doch das ist, wie ich meine, nur die eine Seite. Die erste Sitzung des Zentralbankrates war zugleich ein Ausdruck des Kompromisses zwischen dem amerikanischen, eher föderalen Ansatz und dem britischen, eher zentralistischen Konzept und zwar auch in jenen Fra- gen, die bis zuletzt umstritten blieben, nämlich: darf das Direktorium operativ tätig werden und vor allem, wie setzt sich der Zentralbankrat eigentlich zusammen.

Seither ist die Institution Zentralbankrat einerseits, wie der Name schon sagt, ein zentralistisches Element. Er sorgt insbe- sondere für eine einheitliche Geldpolitik. Den Landeszentral- banken bleibt hierbei kein interpretatorischer Spielraum. Sie haben bei der Geldpolitik auszuführen. Der Zentralbankrat enthält aber andererseits auch ein dezentrales Element und zwar dank seiner Zusammensetzung. In der Bank deutscher Länder gehörten dem Zentralbankrat neben den Präsidenten der Landeszentralbanken nur zwei weitere Mitglieder an, sein Vorsitzender sowie der Präsident des Direktoriums. Die Mit- glieder des Direktoriums rückten erst mit dem Bundesbank- Gesetz von 1957 in den Zentralbankrat nach. Aber das dezentrale Element blieb jedoch erhalten im Berufungsverfah- ren für die Landeszentralbank-Präsidenten.

Der Zentralbankrat hat damit eine Art Doppelcharakter. Er ist auch heute noch zugleich zentrales Organ in seiner Funktion und teilweise dezentral in der Bestimmung seiner Zusammensetzung. Dieser Doppelcharakter war nicht unproblematisch. Er hätte den Zentralbankrat zerreißen können. So gab es ja auch zu Beginn Befürchtungen in dieser Hinsicht. Die Präsidenten der Landeszentralbanken seien ja nur Handlanger ihrer jeweiligen Landesregierung und sie könnten dann auch insbesondere Kreditwünschen der Län- der kaum widerstehen. Glücklicherweise kam es anders. Der Doppelcharakter des Zentralbankrates entpuppte sich selbst in der noch stärker dezentralen Zusammensetzung der Bank deutscher Länder nicht als Sollbruchstelle, sondern, wie ich meine in Abwägung aller Argumente, als seine Stärke. Warum? Insbesondere weil sich ein Kollegialprinzip entfal- ten und bis heute festigen konnte. Die Mitglieder haben sich zunehmend als Teil eines gemeinsamen Gremiums empfun- den, mit einer gemeinsamen Verantwortung für die Stabilität der D-Mark. Das heißt nicht, dass es nicht zu kontroversen Debatten kommt. Das heißt nicht, dass nicht unterschiedli- che Positionen eingebracht werden. Aber das heißt, dass es letztlich doch alles zu beurteilen ist vor der gemeinsamen Verantwortung für die gemeinsame Währung.

Dieses Kollegialprinzip verhindert übertriebenen Zentra- lismus, sowohl beim Direktorium als auch beim Präsiden- ten. Es verhindert aber zugleich auch die Fragmentierung. Denn es gibt keinen Kuhhandel, keine Koalition, die sich an regionalen Partikularinteressen orientieren. Dominant ist bei allen Unterschieden in der Beurteilung von Details und auch in der Beurteilung von relevanten Fragen die gemein- same Orientierung und Verantwortung gegenüber dem Ziel der Währungsstabilität.

Zwei institutionelle Faktoren haben nach meiner Meinung das Herausbilden dieses Kollegialprinzips wesentlich geför- dert. Zum einen – und ich beginne bewusst damit – die Rolle des Präsidenten. Er ist Primus interpares, nicht mehr und nicht weniger. Wir haben anders als viele unserer Nachbar- länder keine hierarchische Präsidialverfassung. Ja, der Präsi- dent kann sogar überstimmt werden. Zum anderen wird das Kollegialprinzip auch dadurch gestärkt, dass bei den Sitzun- gen nur die Mitglieder anwesend sind. Die Verantwortlichen sind eben dann unter sich. Jeder, auch der Präsident, ist so gezwungen, sich persönlich einzubringen und seine eigene Argumentation vorzutragen. Und das wohlgemerkt in einem Gremium, dessen dezentrale Zusammensetzung ein hohes Maß an Pluralität bringt, eine Vielfalt in den beruflichen Lebenswegen, in den persönlichen Erfahrungen und natürlich auch in so manchen politischen Urteilen. Das Kollegial- prinzip macht den Zentralbankrat zu einer Art Fachparla- ment. Tages- und auch parteipolitische Interessen sollen außen vor bleiben. Karl Schiller hat das seither oft zitierte Wort vom Frankfurter Aeropag geprägt. Dass hierin neben dem Respekt manchmal auch ein leicht spöttischer Unterton mitschwingt, finde ich im Übrigen gar nicht so schlimm.

Die gemeinsam nur dem gesetzlichen Auftrag unterworfene Verantwortung und das Selbstverständnis des Zentralbankra- tes als ein Fachparlament sind entscheidende Voraussetzun- gen für die Unabhängigkeit der Bank. Die kollektive Verant- wortung ist nämlich zugleich auch ein Schutz vor politischen Einflüssen von außen. Und das fachmännische Urteil, das frei von polit-taktischen Erwägungen bleibt oder bleiben sollte, ist die Legitimationsbasis, um unabhängig von politischen Ins- tanzen über Zinsen und Geldmenge zu entscheiden.

Die Bedeutung des Zentralbankrates als Gremium wird keineswegs geschmälert durch den Hinweis auf große indi- viduelle Leistung. Zur Autorität eines Fachgremiums ge- hören immer auch Köpfe und Persönlichkeiten. Und zwar solche, die auch die notwendige Kontinuität hineinbringen. Und ich möchte deshalb einige nennen, wohl wissend, dass jede Auswahl unvermeidlich der großen Leistung vieler, die ungenannt bleiben, nicht gerecht wird.

Für die – ich nenne sie mal Dauerbrenner –, die dem Zent- ralbankrat rund 20 oder noch mehr Jahre angehört haben, möchte ich stellvertretend nennen Karl Wagenhöfer, Heinrich Irmler und Leonhard Leske. Und ich möchte natürlich meinen Amtsvorgänger, Helmut Schlesinger, hier ganz besonders erwähnen. Und einer – ich habe ihn noch nicht gesehen, aber er ist schon erwähnt worden, aber aus einem anderen Grunde, den muss ich natürlich auch noch erwähnen, Claus Köhler, aber der hat heute nämlich seinen Geburtstag, und er wird 70 und ihm spreche ich meine herzlichen Glückwünsche aus. Ich habe ihn noch nicht gesehen, ich hoffe, er ist da.

Schließlich möchte ich aber noch an einige große Persön- lichkeiten der 50er-, der 60er-, der 70er-Jahre erinnern. Ihre Namen sind untrennbar verbunden mit der Nachkriegsge- schichte der deutschen Notenbank. Ich meine Wilhelm Vocke, Karl Bernard, Otto Veit, Otto Pfleiderer, Karl Kla- sen, Karl Blessing und Otmar Emminger.

Die Geschichte einer Zentralbank geht nicht primär ein in Vitrinen, Aktenordner, Festreden und dergleichen. Nein, viel wichtiger ist: Die Geschichte einer Zentralbank geht ein in ihre Reputation, also quasi ihr Grundkapital oder die Glaub- würdigkeit oder credibility, wie es in der internationalen Welt heißt. Und sie geht auch ein in ihr institutionelles Gedächtnis. Fünf der Genannten, Vocke, Bernard, Veit, Pfleiderer und Klasen hatten übrigens entscheidend Anteil, als die Bank deutscher Länder im Oktober 1950 den ersten ernsthaften Konflikt mit der Bundesregierung durchstand. Der Zentral- bankrat erhöhte damals gegen die dringende Ermahnung von Adenauer und Schäffer die Leitzinsen um 2 %. Das war ein Meilenstein auf dem Weg zu einer wirklich deutschen Zent- ralbank und zu einer stabilen Mark. Übrigens: die legendäre Sitzung fand im Kanzleramt in Bonn statt. Insofern hat – wohlgemerkt für diese Sitzung – geografische Politiknähe gar nicht geschadet. Aber insgesamt liegt es in der Logik eines unpolitischen Geld- und Finanzwesens, sich durch eine geringe politische Nähe vor allzu enger und herzlicher Umar- mung seitens der Politik zu schützen. Und ich füge an dieser Stelle hinzu, der Finanzplatz Frankfurt leidet sicher nicht daran, dass hier nicht auch die politische Kapitale ist. Insofern unterscheide ich mich von einer Stellungnahme, die ich vor Kurzem aus der Landeszentralbank mal gelesen habe.

– Leichte Heiterkeit –

Das Jahr 1998, meine Damen und Herren, ist für den Zentralbankrat ohne Zweifel ein besonderes Jahr. Er wird im Herbst seine 1000. Sitzung abhalten. Das ist übrigens nicht getrickst, um die 1000 noch rechtzeitig vor der Jahres- wende zu erreichen. Am Ende dieses Jahres, meine Damen und Herren, und Sie wissen das alle, gibt der Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank nach dem Maastricht-Vertrag seine geldpolitische Entscheidungskompetenz ab an den Rat der Europäischen Zentralbank, dessen Tagungsstätte liegt übrigens ja nur gut 100 oder 200 Meter von hier entfernt. Nun heißt das nicht, um das gleich zu sagen, dass damit die Bundesbank ihre Rolle aufgibt. In den Ausführungen der Politik behält sie weiterhin ihre entscheidende Rolle, aber die Entscheidungskompetenz des Zentralbankrates für Geldpolitik geht eindeutig vom, wie die Frankfurter sagen, Diebsgrund in den Eurotower.

Bisweilen heißt es nun, die Europäische Zentralbank sei eine Kopie, ja manche nennen sogar das böse Wort ein Klon der Deutschen Bundesbank. In der Tat gibt es wichtige Be- rührungspunkte des künftigen europäischen mit dem deut- schen Notenbankwesen, insbesondere natürlich die Unabhän- gigkeit und die Mischung aus zentralen und dezentralen Elementen. Wenngleich es gerade bei den Letzteren auch nicht zu übersehende Unterschiede gibt, auf die ich jetzt im Einzel- nen nicht eingehen kann. Freilich, das Ausfüllen der vertrag- lich festgelegten Strukturen, den praktischen Umgang mit der geldpolitischen Kompetenz, das kann man nicht auf einer Kopie ablichten und der Europäischen Zentralbank in den Briefkasten werfen. Das muss dort selber wachsen, wie es ja auch in der Bank deutscher Länder und dann in der Bundes- bank gewachsen ist. Auch der Rat der Europäischen Zentral- bank sollte nach meiner Meinung bald zu einem tatsächlichen Kollegialprinzip finden, damit die europäische Öffentlichkeit ihn anerkennen kann als ein glaubwürdiges, rein sachorien- tiertes Fachgremium mit Verantwortung für den Gesamtbe- reich der gemeinsamen Währung. Rechenschaftspflichten ein- zelner Mitglieder des Europäischen Zentralbankrates gegen- über nationalen Gremien oder Parlamenten oder auch gegenüber dem Europäischen Parlament dürfen nicht darauf abzielen, die Mitglieder auseinander zu dividieren und die Geldpolitik etwa an Partikularinteressen zu orientieren. Das würde das Kollegialprinzip, und das würde damit faktisch die Unabhängigkeit gefährden.

Insbesondere auch im Bereich des Europäischen Parla- mentes gibt es offenbar gewisse Vorstellungen, es solle regel- mäßige Konsultationen, Dialoge und was nicht alles mit dem Direktorium der Europäischen Zentralbank über geld- politische Entscheidungen geben, und zwar nicht nur im Sinne der hinterherigen Erläuterung, sondern auch der vor- herigen Diskussion. Das, meine Damen und Herren, geht sicher über die notwendige Rechenschaftspflicht oder accountability hinaus. Da geht es offenbar darum, die Geld- politik politischen Vorstellungen und Zielen zu unterwerfen oder sie zumindest einzubinden. Der Vertrag sieht aber bewusst nicht nur ein supranationales, sondern auch ein unpolitisches, entpolitisiertes Geld vor.

Zwischen dem anstehenden Beginn der Europäischen Zentralbank und den damaligen Anfängen der Bank deut- scher Länder vor 50 Jahren mag man vielleicht eine Parallele sehen. Erstes Ziel war damals und ist es auch heute, rasch Vertrauen in die neue Währung zu schaffen. Die Bedingun- gen hierfür sind jedoch nicht vergleichbar, glücklicherweise. Die Umstellung der nationalen Währung auf Euro ist keine Währungsreform. Niemand verliert etwas durch die Umstel- lung. Und die Europäische Zentralbank startet nicht bei Null. Sie kann anknüpfen an das Erbe der Vergangenheit mit allen seinen unterschiedlichen Schattierungen in den Teilnehmerländer. Besonders kann sie dabei – und hoffent- lich tut sie es auch – aufbauen auf dem internationalen Renommee und dem Gewicht der D-Mark als der bisherigen Ankerwährung in Europa. Sie alle wissen, von Hans Röper stammt das viel zitierte Wort vom Besatzungskind zum Weltstar.

Ich will jetzt gewiss nicht in Beweihräucherung verfallen. Dennoch meine ich, der Zentralbankrat der Deutschen Bun- desbank hat seinen Teil zu dieser Entwicklung beigetragen. Das Geld in Deutschland hatte alles in allem 50 Jahre lang gewissenhafte Stabilitätswächter. Und die Bürger haben ein Recht darauf, dass dies so bleibt, auch dann, wenn unser Geld nicht mehr die D-Mark ist, sondern der Euro. – Vielen Dank.

– Beifall –

Welteke

Schönen Dank, Herr Professor Tietmeyer, auch ich möchte eine Begrüßung nachholen. Ich möchte Herrn Kös- singer recht herzlich begrüßen. Er leitet heute ein kleines Museum in der Nähe von Kassel, dort, wo die Enklave war zur Vorbereitung der Währungsreform und er war sozusa- gen dabei. Denn er hat damals schon dort gearbeitet in die- ser Kaserne. Herzlich willkommen, Herr Kössinger.

Meine Damen und Herren, wir haben einen breiten Bogen geschlagen von den Anfängen der Bank deutscher Länder vor 50 Jahren in diesem Gebäude bis hin zu dem Übergang der geldpolitischen Verantwortung am Ende dieses Jahres vom Diebsgrund in den Eurotower, wie Sie das eben formu- liert haben, Herr Tietmeyer. Vor uns, vor dem Zentralbank- rat, liegen heute Nachmittag doch nicht ganz einfache Beur- teilungsfragen.

Beim Kampf ums Gold hört die Kultur auf

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