Euroland: Für den Tausendfüßler einen Strickstrumpf – Kommentar von Christoph Wehnelt

(29.7.2015) – Es ist viel faul im Staate Euroland. Die französischen Bauern blockieren die Autobahnen und zerstören Importwaren, weil sie selbst nicht wettbewerbsfähig produzieren. Damit machen sie eine der wichtigsten Errungenschaften im Nachkriegseuropa zunichte, nämlich den freien Handel. In der Euro-Frage ist Frankreich von Anfang an ein unsicherer Kantonist. Da hilft auch ein „je suis Charlie“ nicht über die Klippen. Griechenland hängt sich weiterhin an den Euro, obwohl ein Grexit viel sinnvoller wäre. Die Erkenntnis hatte – verspätet – auch Ex-Finanzminister Giannis Varoufakis und wollte nun mit kriminellen Methoden die Drachme wieder einführen. Das würde ganz ins Bild passen: Athen hat Jahrzehnte kriminell gewirtschaftet und Europa ausgebeutet.

Christoph Wehnelt – Foto: CW

Hätte Varoufakis seine Drachme-Intuitionen doch Tage vorher in Brüssel zum Thema gemacht, ein Wörtchen zu Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gesagt, würde er als Held Europas gefeiert werden. So wird ihm in Athen, dies auch zu Recht, der Prozess gemacht. Euroland hat nichts davon. Die Götter sind besoffen in Griechenland und anderswo.

Nun bringt sich wieder die deutsche Wirtschaftswissenschaft ins Spiel, die immer schon die besseren Vorschläge hatte, doch leider wurden und werden sie überwiegend missachtet. Das reicht vom Ifo-Präsidenten Hans-Werner Sinn bis Olaf Henkel und Joachim Starbatty. Letztere gingen mit ihren Parteiaktivitäten jämmerlich unter. Aber andere wackere Wissenschaftler aus den Reihen des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung: Christoph M. Schmidt, Lars P. Feld, Isabel Schnabel und Volker Wieland – und immer wieder auch Sinn – halten die Fahne hoch und wollen retten, was zu retten ist zumindest in der Zukunftsplanung für Europa, damit Berlin nicht abermals unverbesserliche Fehler macht. In ihrem „Sondergutachten“ kann man so wunderbare Sätze lesen wie: Es geht um weit mehr als um Griechenland. Es hat sich gezeigt, dass die dauerhaft fehlende Kooperationsbereitschaft eines Mitgliedstaates an den Grundfesten der Währungsunion rütteln und dies existenziell. Besonders tragisch sind die entstandenen politischen Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten, da doch gerade die gemeinsame Währung als Integrationssymbol dienen sollte. (Gleichmal vorab: Das war unverantwortlich blauäugig. Einem Bismarck und einem Pöhl wäre dies nie passiert, weil sie „ins Jeschäfte“ niemals gescherzt haben.)

Aber das Fähnlein der fünf Aufrechten (und anderer mehr) bleibt wissenschaftlich richtungsklar und politisch einwandfrei. Pacta sunt servanda! Ihr Manifest: In Zukunft muss daher auf das Einhalten der gemeinsamen Regeln geachtet werden. Als Ultima Ratio sollte aber auch der Austritt eines Mitgliedstaats aus der Währungsunion möglich sein. Es müsse eine Insolvenzordnung für Staaten her. Weitere Integrationsschritte wie die Einrichtung einer Fiskalkapazität (gemeinsame Steuern) oder einer europäischen Arbeitslosenversicherung sind abzulehnen.

Im „Deutschland der Schuldgefühle“ dauert es allerdings nicht lange, dann stehen die wissenschaftlichen Traumtänzer und politisch Blinden auf, stellen alles in Frage und stricken zwei rechts, zwei links am europäischen Strumpfsocken, in den sie natürlich und gleichzeitig alle Haxen des Euro-Tausendfüßler auf einmal hineinstecken wollen und wundern sich dann, dass alles zusammenbricht, weil keiner mehr hüpfen kann. Nein, sie wundern sich nicht. Nach ihrer Milchmädchenrechnung haben dann alle gleichviel. Das ist aber nicht Subsidiarität. Was herauskommt ist gesellschaftliches und politisches Chaos zum Nachteil aller. Nur Chaoten sehen das anders, weil sie blind sind.

Christoph Wehnelt