Euro-Wegweiser: Für eine Weltwährung kann der Euro nur eine extrem kurze Geschichte vorweisen. Ihm wird aber eine große Zukunft vorhergesagt. Warten wir es ab. Europa hängt dran. Sein deutsches historisches Fundament hat bis zu 1000-jährige Wurzeln. – Und jetzt sollen über diesen Amboss auch noch die Etats der EU-Staaten geschmiedet werden. Einer zahle des Nachbarn Schulden. Das kann zum Untergang der EU führen. In seinem Buch „10 Jahre Euro. Wie er wurde, was er ist“ beschäftigt sich Christoph Wehnelt mit der Vergangenheit, aber immer mit Blick auf die Zukunft und warnt. – 11. Teil

 

Börsenkrach im Oktober 1987

 Da hatten wir nun am 19. Oktober den größten Börsen- krach in Deutschland seit der Kuba-Krise 1962. In Frank- furt fielen die Aktienkurse drastisch. Einige Werte – wie Por- sche – sanken um 100 Mark pro Stück. Nachmittags war  der Trend auch nicht viel besser, umso mehr als in der Wall Street die Kurse wie ein Steinschlag niedergingen. Der Gold- preis aber kletterte. Man fragte sich: Ist der Golfkrieg unkontrollierbar geworden? Der wichtigste US-Aktien- Index, der Dow Jones für 30 Industriewerte, begann die neue Woche mit einem Minus von 100 Punkten, das sich flugs bis auf 250 Minus-Punkte ausweitete. Ist das ein schnell vorüberziehendes Gewitter oder der Auftakt zu einer Weltwirtschaftskrise wie beim Schwarzen Freitag im Okto- ber 1929?

Dem gestrigen Montag kommt mit Sicherheit nicht eine ähnlich große historische Bedeutung zu. Zwar gab es von Freitag bis Montag Kursverluste von Abermilliarden Dollar rund um den Globus, quer durch alle Börsensäle. Dieses Minus kann in absehbarer Zeit aber wiedergutgemacht wer- den. Die Computer, die ihre Betreiber monatelang über Kurssteigerungen reich gerechnet haben, taten gestern nun das Gegenteil davon. Das verflixte Spiel an den Börsen hat nicht immer heiße Kriege oder böse Drahtzieher im Hinter- grund, die andere durch Bomben oder Kursmanipulationen in den Abgrund stürzen wollen. Börsianer verhalten sich meistens wie ein Schwarm Spatzen. Fliegt ein Stein in ihre Richtung, stieben sie auf und davon, als ob ein Erdbeben stattgefunden hätte.

Und diesen Stein hat am Wochenende eindeutig der ameri- kanische Finanzminister James Baker geworfen. Er hackte im Fernsehen allzu lautstark auf der Zinspolitik der Deut- schen Bundesbank herum und unterschob ihr in gewisser Weise „Vertragsbruch“. Die Deutschen hätten, so Baker, mit ihren steigenden Zinsen den Geist des Louvre-Akkords missachtet, der auf unveränderte Raten basiere. Und weil die Deutschen ihre hausgemachte – wir sagen marktgerechte Politik betreiben, müssten sich die Amerikaner wieder ihrer eigenen Interessen erinnern. Wenn also diesseits des Atlantiks die Zinsen steigen, sorgen die Verantwortlichen jenseits des großen Teiches, in New York und Washington, für eine Abwertung des Dollars.

Mit Sicherheit hat die Bundesbank den Geist von Louvre nicht mit Füßen getreten und es ist auch noch nicht klar aus- zumachen, ob die Amerikaner dies durch das Herunterreden ihrer Währung auf 1,77 DM vorsätzlich getan haben. Der Deutsche-Bank-Sprecher, Friedrich Wilhelm Christians, meinte, 1,77 Mark für den Dollar liege noch im vereinbar- ten Rahmen. Der Rahmen dürfte jetzt allerdings eine neue Qualität bekommen haben. Bisher hatten die Devisenhänd- ler Eckdaten von 1,80 bis 1,90 Mark ausgemacht. Künftig dürften sie zehn Pfennig niedriger liegen. Damit haben die Amerikaner auf etwas unfreundliche Weise das erhalten, worauf sie ohnehin Anspruch zu haben glauben, nämlich eine weitere Dollar-Abwertung zur Gesundung ihrer immer noch verheerenden Handelsbilanz.

Fixe Statistiker in den USA meinen, dass der Dollar-Tief- stand von 1,72 Mark, sollte er jetzt wieder erreicht werden, gegenüber damals immer noch eine Aufwertung von gut zehn Prozent bedeute, denn seit 1980 seien in den USA die Preise etwa in diesem Umfang gestiegen. Da haben wir also eine Richtschnur dafür, was uns noch erwarten wird, wenn Finanzminister James Baker weiterhin so flott Wahlhilfe für seinen Kabinetts-Kollegen George Bush betreibt. Zu seiner deutschen Schelte bewogen Minister Baker sehr ehrenwerte, weltwirtschaftlich bedeutsame Motive und zwar diese: Seine Aktivität für eine marktwirtschaftlich orientierte Niedrig- Bewertung des Dollars gehöre zur Reagan-Bush-Strategie gegen den in den USA vielfach geschürten Protektionismus.

• Es ist immer wieder erfreulich, wenn es gelingt, amerikani- schen Poltereien gute Seiten abgewinnen zu können.

Künftig werden sich die Wirtschaftshistoriker streiten können, welcher Tag wohl der schwärzeste in der Weltbör- sen-Geschichte sei. Ist es der Freitag im Oktober 1929 oder der Oktober-Montag des Jahres 1987? Für beide Thesen gibt es Argumente. Fest steht in jedem Falle, dass der Schwarze Freitag einen weniger steilen Kursverfall gebracht hat als der Schwarze Montag. Fest steht aber auch, dass die Folgen 1929 und später weit gravierender waren als das, was wir heute aufgrund der Entwicklung am vergangenen Wochenende und des gestrigen Tages erwarten müssen. Sicherlich, wir haben noch nicht die ausreichende Distanz zu den Ereignissen, die von New York ausgehend rund um die Welt Börsenpanik ausbrechen ließen. Aber es gibt gute Argumente dafür, dass die moderne Wirtschaft nicht wie damals über Nacht so tief in die Patsche gerät. Der Grund dafür liegt in den seit Jahrzehnten nach dem 2. Weltkrieg immer weiter verbesserten und jetzt hervorragend ausgebau- ten Notenbank-Systemen der westlichen Welt. Für unser Wirtschaftssystem war – und das muss ein weiteres Datum in der historischen Betrachtung sein – die beginnende Welt- schuldenkrise 1982 – mit dem Problemfall Mexiko – weit schwerwiegender als der gestrige Kurstaumel an den Börsen. Die Weltschuldenkrise wurde trotz ihrer Bankpleiten nicht zum Flächenbrand, weil die Notenbanken Europas, Ameri- kas und Japans in Koordination der Bank für Internationa- len Zahlungsausgleich, Basel, ganz beherzt zugegriffen haben. Man stelle sich vor, welche Banken zwischenzeitlich an ihren fallierenden Länderengagements hops gegangen wären, wenn nicht die Zentralbanken ihre schützenden Hände mit viel Liquiditätszuschüssen über sie gehalten hät- ten. Und diese schützenden Hände sind auch jetzt am Werke, wenn der Dollar, der gestern noch um drei Pfennig gefallen war, heute wieder um zwei Pfennig beim Kurs zulegte. Ohne regulierende Eingriffe hätten die Baissiers einen solchen Umkehrtrend bei einem Börsenstrudel wie dem gestrigen niemals zugelassen.

Dass es aber zu einer derartigen Baisse kommen konnte, hat seine Gründe auch in der Computerisierung der Börse und der von den Großanlegern und Banken in die elektroni- schen Rechner programmierten Kauf- und Verkaufsverhal- ten nach raffinierten und damit oftmals utopischen, aus Charts extrapolierten und nach Gewinnmaximierung ausge- stalteten Programmen. Diese Programme haben natürlich auch ihre Logik in der Baisse-Spekulation. Und so können in Sekundenschnelle Milliarden verpulvert werden. Beim Schwarzen Montag haben die Roboter ihr böses Spiel getrie- ben und den Kurssturz um 508 Punkte oder 22,62 Prozent zumindest teilweise in eigener Regie mit verursacht.

Pöhl fordert: Franc-fort soll es sein

 

Mit einem pfiffigen Wortspiel hat Bundesbankpräsident Pöhl die Bewerbung Frankfurts als Sitz der Europäischen Zentralbank ins Gespräch gebracht. Die Bundesbank gehört nach Pöhl, wie er heute (20. 4. 88) anlässlich der Einwei- hung der neuen Landeszentralbank in der Taunusanlage an- merkte, keineswegs zu den Gegnern einer Europäischen Zentralbank und einer europäischen Währung. „Wir mei- nen nur, diese europäische Währung der Zukunft, die ja letztlich die D-Mark ablösen soll, darf nicht schlechter, wei- cher sein als die Mark. Diese Währung kann von mir aus auch Franc heißen, nur ein Franc fort muss es sein, also ein starker Franc. Es wäre vielleicht auch mehr als nur Symbo- lik, das Emissionsinstitut für diese europäische Währung in Francfort sur le Main zu errichten“, also in Frankfurt am Main. Aber das seien Zukunftsspekulationen.

Vor Jahren schon hatte der damalige hessische Wirt- schaftsminister, Ulrich Steger, als Sitz für die Europäische Zentralbank Frankfurt vorgeschlagen. Damit hätte die Bun- desrepublik als stärkstes EG-Land und mit der wichtigsten Währung erstmals ein angemessenes europäisches Amt auf ihrem Territorium. Natürlich sind auch andere Nationen ganz begierig, dieses Institut in ihren Grenzen zu beherber- gen: Frankreich, das schon die Pseudowährung ECU namentlich für sich beansprucht und sofort eine Historie bis ins Mittelalter hinein über den „Goldenen ECU“ bereithält, obwohl ECU schlicht und einfach European Currency Unit heißt. Selbstverständlich hebt auch Rom die Hand, das schon Geld in Millionen-Beträgen hinauswarf, als man in Germanien noch Felle gegen Speere tauschte. Sogar das kleine Luxemburg hat Ansprüche. Aber dort gibt es nicht einmal eine Banklehre, wo soll dann die personelle Basis einer solchen Zentralbank herkommen? Jeder europäische Staat, der kaum mit den eigenen Moneten zurecht kommt, will die EZB haben. Pöhl hat doch recht: Das sind alles Zukunftsspekulationen.

Pöhl bleibt bei der Krönungstheorie für das Euro-Geld

Es wäre zu einfach, die redundanten Ausführungen von Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl als simple Wiederho- lung seiner Krönungstheorie zu bezeichnen. Krönungstheo- rie deshalb, weil er vor gar nicht langer Zeit die Gründung einer Europäischen Zentralbank mit einheitlicher europäi- scher Währung als Krönung der Einigungsbestrebungen in der Europäischen Gemeinschaft bezeichnete. Zwar schmet- terte der Notenbankpräsident auch diesmal (Mai 88) die von Europa-Politikern oftmals euphorisch vorgetragenen Ideen vom Europa-Geld und einer baldigen Gründung der dazugehörigen Zentralbank ab. Aber es fiel sehr diploma- tisch aus und diente der Konsensfindung zwischen Frankfurt und Bonn, zwischen Geld und Politik.

 

Selbst die FDP-Staatssekretärin Adam-Schwätzer hat in der jüngsten Vergangenheit Geld-Blütenträume laut werden lassen. Sie wagte sich soweit aus dem Fenster zu sagen: europäischer Freihandel in vier Jahren – 1992 – nur noch mit europäischer Währung. Das war im Grunde schon so überspitzt, dass die Staatssekretärin auf diese charmante Weise den allzu kurzfristig angelegten Europa-Geld-Hoff- nungen eine Absage erteilen wollte. Ihr FDP-Chef und Bun- desaußenminister Hans-Dietrich Genscher hat schließlich für die innerparteiliche Diskussion ein Papier zur Schaffung einer europäischen Zentralbank entwickelt. Auch will er auf dem Hannover-Gipfel der Europäischen Gemeinschaft ein solches Geldinstitut thematisieren. Seine Vorschläge sind nicht allzu weit von den Bundesbank-Thesen entfernt, ins- besondere wenn es um die Unabhängigkeit der Zentralbank in der Zwölfer-Gemeinschaft geht.

Allerdings legte Genscher eine Hektik an den Tag, die der Bundesbank auch nicht angezeigt erscheint. Noch wesent- lich flotter und damit auch diffuser sind die franko-romani- schen Vorstellungen, endlich zu einer gemeinsamen Währung zu kommen. EG-Präsident Jacques Delors unter- scheidet sich da kaum von den Intentionen des französi- schen Wirtschafts- und Finanzministers, Edouard Balladur. Die Franzosen zitieren sich immer gegenseitig mit geringen Nuancen und meinen dasselbe: Die Bundesbank muss ent- machtet werden. Auch Italiens Minister Amato befindet sich auf der schnellen Linie des Zusammenschlusses der europäi- schen Geldzentralen. Die Schwierigkeit liegt aber darin, dass die einen die Politik besteuern wollen und die anderen dafür die Ressourcen lockermachen sollen. Die Bundesbank hat die Mittel, ihren Beitrag in beiden Richtungen zu leisten. Das zu akzeptieren ist für die anderen mitunter nicht leicht. Hatte man früher den Deutschen oftmals nachgesagt, sie seien von der schnellen Truppe, so gilt dies bei der Schaf- fung des Europa-Geldes und der dazugehörigen Zentrale nicht. Hier hat sich eher die romanische Mentalität des „Mañana“ eingeschlichen – zu Deutsch: Verschiebe nie auf morgen, was du übermorgen auch noch kannst besorgen. Viel hat dazu die Bundesbank beigetragen. Sie will deshalb nichts überstürzen, weil die hoch sensiblen Güter Geld- wertstabilität und Unabhängigkeit der Notenbank auf dem Spiele stehen.

Heute Vormittag hat der Zentralbankrat gemeinsam mit dem anwesenden Emissär des Finanzministers, Staatsse- kretär Hans Tietmeyer, das vollzogen, wozu das offizielle Bonn wegen offenkundiger politischer Überforderung nicht in der Lage ist. Für die kommenden Währungsgespräche in Travemünde und Hannover wurden die Pflöcke der deut- schen Position eingerammt und öffentlich gemacht. Die europäische Notenbank, die in ungewisser grauer Zukunft erst zu gründen sich lohne, müsse föderalistisch aufgebaut sein und nicht zentralistisch wie in Frankreich und England, betonte Pöhl nach der Sitzung der Währungshüter. Sie müsse der Währungsstabilität verschrieben sein und nicht die Auf- gabe haben, europa-interne Wechselkursstabilisierung zu betreiben. Sie müsse natürlich unabhängig arbeiten können, unabhängig von regierungsamtlichen Einflüssen.

Souveränität in ihrer Geldpolitik sei also vonnöten. Kei- nesfalls dürfe sie Staatsdefizite finanzieren, also die Noten- presse für den erst noch zu gründenden EG-Staat in Gang setzen. Bis dahin gleicht die Pöhl-Skizze von der europäi- schen Notenbank dem deutschen Zentralbanksystem. Einige amerikanische Farbtupfer würde er darauf noch zulassen, etwa eine gewisse Arbeitsteilung wie sie zwischen der Fed-Washington und der Fed-Außenstelle in New York stattfinde. Mehr Außeneinflüsse als ihnen die Fed seitens der US-Regierung ausgesetzt sei, dürfe es aber nicht geben. Im Übrigen fügte Pöhl hinzu: Wo soll denn die Europäische Zentralbank ihren Sitz haben? Frankfurt wäre wohl am geeignetsten. Das ist nicht nur eine Frage des Prestiges. Dahinter stehen starke Interessen. Wo die EG-Zentralbank steht, siedelt sich nach und nach der Weltfinanzplatz dieses Subkontinents an.

Das hier Gesagte, das hier Geforderte reicht für europäi- sche Verhandlungsrunden bis ins dritte Jahrtausend hinein. Die Mitgliedsländer unserer Zwölfer-Gemeinschaft haben Zeit genug ihre Hausaufgaben zu machen. Fünf Staaten sind nicht einmal in der Lage, die Bedingungen des bewährten EWS-Systems zu erfüllen. EWS-Mitglieder hinken mir ihrer Wirtschaft immer wieder soweit hinterher und mit der Infla- tion voraus, dass regelmäßig Kurs-Anpassungen der Währungen, sogenannte Realignments, erfolgen müssen. – Die deutsche Position ist zumindest für die nächsten Ver- handlungsrunden solide untermauert. Sie wird so schnell nicht geknackt werden, wenn es an europäischen Ergeben- heitsadressen der Bundesrepublik auch in Zukunft nicht feh- len wird. Europa braucht aber die deutsche Solidität.

„Die Neuordnung von 1948 und die Verantwortung für die Zukunft“ waren im Juni 88 für Bundesregierung und Bundesbank Anlass zu einer Feier in der Frankfurter Alten Oper (12. 6.) und zur Enthüllung einer Gedenktafel zur Erinnerung an das Konklave von Rothwesten am 20. Juni auf dem Gelände der Kaserne in Kassel-Rothwesten. Die Einladung hatte der Vorsitzende der Ludwig-Erhard-Stif- tung, Karl Hohmann, ausgesprochen und zwar an die Vor- sitzenden der vier großen im Bundestag vertretenen Par- teien: Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU), Ministerprä- sident Franz Josef Strauß (CSU), Hans-Jochen Vogel (SPD), Wirtschaftsminister Martin Bangemann (FDP) und den Bundesbankpräsidenten, Karl Otto Pöhl.

Nationaler Blumenschmuck verdeckt die Probleme

Die Deutsche Bundesbank erlebt heute (16. 9. 88) eine histo- risch wichtige Stunde. Es wird vermutlich keine Sternstunde werden, aber Marksteine werden gesetzt für unser unabhän- giges Notenbanksystem und die deutsch-französische Zu- sammenarbeit. In Frankfurt tritt in wenigen Stunden zum dritten Mal der Anfang dieses Jahres gegründete franzö- sisch-deutsche Finanz- und Wirtschaftsrat zusammen mit Ministern und Notenbankchefs beider Länder. Er ist das Resultat einer Vereinbarung zwischen der bereits wieder abgewählten Regierung Chirac und Bundeskanzler Kohl. Die Basis liefert ein völkerrechtlicher Vertrag und das bringt auch die Probleme mit sich, denn in diesem Vertrag, der noch nicht ratifiziert ist, muss hineingeschrieben werden, dass die Deutsche Bundesbank bei aller Bereitschaft zur Kooperation auch mit französischen Stellen in ihrer Geldpo- litik unabhängig und alleine dem Gesetz, d. h. der Wäh- rungsstabilität, verpflichtet ist.

Leider hat die französische Seite andere Interpretationen. Die französische Regierung meint zumindest in Umrissen, aufgrund des erweiterten Freundschafts-Vertrages ein wenig in die deutsche Geldpolitik hineinreden zu dürfen. Das kann aber in keiner Weise sein, denn die Bundesbank ist verant- wortlich für das Geld der größten europäischen Wirtschafts- nation und ist neben den Japanern einziger ernst zu neh- mender Gegenspieler gegen die Dollar-Politik der Ameri- kaner. Den französischen Franc kennt man auf dieser Bühne fast nicht. Das hat auch den Grund, weil die Banque de France immer die Regierungspolitik in Paris unterstützen muss, also nicht unabhängig in ihren geldpolitischen Ent- scheidungen ist.

Dass heute Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl Gastge- ber in Frankfurt ist, unterstreicht seinen Unabhängigkeits- anspruch, den er sich und der Bundesbank weder von Paris noch von Bonn streitig machen lassen will. Wenn es zum Schwur kommt, geht unsere Zentralbank nach Karlsruhe zum Verfassungsgericht. Bei den heutigen Gesprächen über deutsch-französische Wirtschaftspolitik und Steuerharmoni- sierung der EG spielt dieser verfassungsrechtliche Anspruch eine wichtige Rolle. Dem diplomatischen Geschick Pöhls dürfte zuzutrauen sein, dass es nicht zu einem Eklat kommt. Finanzminister Gerhard Stoltenberg und Wirtschaftsminis- ter Martin Bangemann, die ebenfalls anwesend sind, spielen da eher eine Statistenrolle, denn unsere Notenbank ist unab- hängig.

Den offiziellen Stellungnahmen zufolge nach der Sitzung deutsch-französischen Finanz- und Wirtschaftsrates haben sich beide Delegationen geradezu blendend verstanden. Wenn man die Herren allerdings an den weiß gedeckten Tischen zwischen dem blau-weiß-roten und schwarz-rot- goldenen Blumenschmuck genauer betrachtet, hatte man andere atmosphärische Empfindungen. Zumindest haben sich Deutsche und Franzosen, bevor sie zum Treffen der EG- Finanzminister und Notenbankchefs nach Kreta abflogen, ein diplomatisches Lächeln auf die Lippen gezeichnet. Der Gast aus Frankreich, Pierre Bérégovoy, war sogar so wohl- erzogen, dem Bundesbankpräsidenten Komplimente für seine Politik in den vergangenen Wochen zuteil werden zu lassen, obwohl es gerade Ende August, Anfang September wegen der deutschen Zinspolitik zu einem munteren Schlag- abtausch zwischen dem französischen Wirtschafts- und Finanzminister und dem deutschen Notenbankchef gekom- men war.

Frankreich hatte kein Rezept der deutschen Geldpolitik entgegenzusetzen und musste auf die deutschen Zinser- höhungen nolens volens reagieren, also auch die Zinsen he- raufsetzen, obwohl dies gar nicht ins wirtschaftspolitische Konzept der Regierung Rocard passte. Dass Deutsche und Franzosen sich bei allen Bemühungen oftmals nicht verste- hen, liegt weniger am schlechten Willen als an unterschiedli- chen Denkschulen. Auf wirtschaftliche Probleme umgesetzt heißt dies: Die Deutschen denken in Marktkategorien und die Franzosen immer noch in Dirigismen, zentralistisch und staatswirtschaftlich. Dies gilt insbesondere für die Sozialis- ten, die mit Mitterrand als Staatspräsidenten und Rocard als Ministerpräsidenten derzeit an der Macht sind.

In diese staatsdirigistischen Intentionen gehört jetzt auch das Verlangen Frankreichs, über ein Recycling der deut- schen Überschüsse im europäischen Handel insbesondere im Warenaustausch mit Frankreich nachzudenken. Auch die deutschen Ökonomen wissen, dass Überschüsse besonders, wenn sie langfristig sind, eine Belastung für das internatio- nale wirtschaftliche Gleichgewicht darstellen können. Auch die Bundesbank und die Regierung in Bonn machen sich zurecht darüber Gedanken, wie die Ungleichgewichte abge- baut werden können. Sie haben auch eine Antwort darauf: Abbau der Dirigismen bei den Partnerstaaten, zufriedenstel- lende Geldpolitik, Stärkung der Marktkräfte. Je weiter diese liberalistische Wirtschaftsstruktur entwickelt wird, um so eher bauen sich Ungleichgewichte ab, meinen die Deut- schen.

Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bérégo- voy hat dagegen heute in Frankfurt vorgetragen: Der deut- sche Kapitalexport soll durch dirigistische Maßnahmen nach Frankreich umgeleitet werden, um dort Früchte zu tra- gen. Das aber ist für die deutsche Seite nicht akzeptabel, weil der Kapitalverkehr frei ist und das Geld sich zu Recht den Weg dorthin sucht, wo es die besten Anlagemöglichkeiten gibt.

Im Großen und Ganzen läuft die deutsch-französische Zusammenarbeit auch im Rahmen dieses von Anfang an umstrittenen Finanz- und Wirtschaftsrats erfreulich. Und der Ärger wegen der Unabhängigkeit der Bundesbank, die möglicherweise nicht ausreichend in dem Vertragswerk berücksichtigt ist, kann im Grunde nicht der französischen Seite angelastet werden. Er geht voll und ganz auf das Konto der Bonner Regierung, die erstens bei der Ausarbeitung des Vertragswerkes nicht genügend aufgepasst hat und zweitens zumindest, was den Bundeskanzler angeht – nicht in der Lage ist, das Machtwort zu sprechen: Unsere Bundesbank ist solange in ihrer Geldpolitik unabhängig, bis es eine ebenso unabhängige europäische Notenbank geben wird. Wenn Kohl in dieser Frage nicht einlenkt, kann er sich aller- dings bei der noch im laufenden Jahr anstehenden Ratifizie- rung des Vertrags im Bundestag eine Niederlage einhandeln, denn die Abgeordneten stimmen im Zweifel im Sinne derBundesbank, die oppositionellen Sozialdemokraten inbegrif- fen.

• Lusser mit kritischen Anmerkungen zu Frankreich

   

  Ich habe zwei Stunden Zeit und diese nutze ich für eine kleine Dampferrundfahrt auf dem Zürichsee. Erstmals habe ich mit dem schweizerischen Nationalbankpräsidenten, Markus Lusser, gespeist, privatim (19. 9. 88). Schräg gegen- über der Zentralbank saßen wir beim Italiener. Gut Bürger- liches kam auf den Tisch. Das entspricht ganz dem Habitus Lussers. Themen unseres Gesprächs waren die Vorbereitung des Interviews aber auch ganz allgemein Politik und Wirt- schaft in Europa und der Welt. Lusser machte recht spitze Bemerkungen zum französischen Hegemonialstreben in der Europäischen Gemeinschaft.

  Auf den meisten Sektoren hätten die Franzosen ihren Machtanspruch schön befriedigen können, nur eben nicht in der Geldpolitik. Mitterrand, Chirac und andere Politiker hätten auch ganz klar den Willen zur Hegemonie in ihren Reden formuliert und den französischen Bürgern gesagt, die Europäische Gemeinschaft sei nun das Instrument, mit dem der große französische Gedanke verwirklicht werden könne. Es ist tatsächlich so, dass die Deutsche Bundesbank zum Kernstück der deutschen Interessen wird, das es zu verteidi- gen gilt, und zwar in richtiger Weise auch im Sinne der europäischen Nachbarstaaten, denn eine in Unabhängigkeit auf Währungsstabilität fixierte Notenbank nützt allen. Lus- ser freut sich, die Franken-Politik seines Hauses elegant im Windschatten der Bundesbank halten zu können. Die Schweiz gehört zum D-Mark-Block ebenso wie Österreich, aber auch Frankreich und das gesamte Europäische Währungssystem (EWS).

  Lusser ist ein fahl aussehender Mann mit schütterem, glat- tem Haar. Er spricht recht schnell mit schweizerischem Akzent und immer in derselben Tonlage unisono fort in lan- gen Monologen auf kurze Fragen. Der Hörer könnte leichte Schwierigkeiten haben, ihm zu folgen. Und weil das so ist, hatte ich für das heutige Gespräch in Zürich ein Studio beim Schweizer Rundfunk bestellt.

  Zur Weltbanktagung in Berlin Ende September habe ich sehr vielfältige Aktivitäten entfaltet. Als erstes lief schon am 11. September ein „Frankfurter Gespräch“ (30 Minuten) mit dem US-Notenbankgouverneur Robert Heller. Zur Aufnahme war ich eigens in Washington gewesen. Gestern hatte ich den deutschen Entwicklungsminister, Hans Klein, im „Frankfur- ter Gespräch“ und am kommenden Mittwoch sende ich das Lusser-Interview. Dann bin ich zehn Tage, bis zum 30. Sep- tember auf der IWF/Weltbank-Tagung in Berlin. Für meine Sendung habe ich in dieser Zeit beim Sender Freies Berlin täg- lich eine halbe  Stunde  Studiozeit  belegt,  um  für  den HR „Wirtschaft aktuell“ aus Berlin aktuell bedienen zu können.

IWF-Weltbanktagung 88: Berlin ist kein Museum des Kalten Krieges

 Wenn deutsche Bischöfe den Oberen der Weltwährungskon- ferenz Empfehlungen für eine bessere Politik zur Bewältigung der Weltschuldenkrise geben wollen, so ist das etwa vergleich- bar mit guten Ratschlägen bundesdeutscher Ministerpräsi- denten ans Konsistorium in Rom zur Sexualmoral. Das fruch- tet wenig. Die einen wie die anderen lassen sich nicht gerne ins Geschäft hineinreden. Beide Gruppen tragen anerkannter- maßen moralische Verantwortung und gehen im Allgemeinen auch großzügig miteinander um. So regen sich die Finanziers auch nicht weiter auf, wenn die Bischöfe folgenden Text tele- grafisch bei ihnen ablasteten: Es ist nicht nur ethisch geboten sondern auch von der wirtschaftlichen und politischen Ver- nunft her dringend erforderlich, dass die Lähmung der welt- wirtschaftlichen Entwicklung, das Brachliegen wichtiger Pro- duktivkräfte in den Entwicklungsländern und die Hoff- nungslosigkeit verarmter Volksgruppen in der Dritten Welt schneller und nachhaltiger ein Ende nehmen.

Eine indirekte Antwort auf das Bischofstelegramm gab in Berlin Weltbankpräsident Barber Conable in seiner Rede zur Eröffnung der gemeinsamen Jahresversammlung von IWF und Weltbank (27. 9. 88). „Dass jeder fünfte Mensch auf unserem Planeten in Armut leben muss“, so Conable im Internationalen Congress Centrum in Berlin, „ist eine mo- ralische Schande. Es ist sogar noch mehr. Nämlich Ausdruck einer schlechten Wirtschaftspolitik in den betroffenen Län- dern und eine Vergeudung wertvoller Entwicklungsressour- cen.“ Der Weltbankpräsident versuchte aber auch Wege auf- zuzeigen, wie die Menschheit aus der Armutskrise he- rausfinden kann. Zumindest hat er verstärkte Anstrengun- gen seiner Organisation zur Bekämpfung der Armut angekündigt. Er nannte fünf Schwerpunkte, auf die sich die Weltbank konzentrieren will:

Die Sicherung des Wachstums, die Bekämpfung des Hun- gers, die Eindämmung eines übermäßigen Bevölkerungs- wachstums, Investitionen im Erziehungs- und Ausbildungs- wesen und der Schutz der Interessen der Armen während des Anpassungsprozesses. Milliarden Dollar will er dafür mobilisieren. Eine besondere Verantwortung sieht die Welt- bank für Afrika, wo jeder Vierte – insgesamt über 100 Mil- lionen Menschen – hungert. Afrika müsse bei der Steigerung der landwirtschaftlichen Produktivität und bei den Einkom- men der in Armut lebenden Landbevölkerung geholfen wer- den.

Conable hatte den Reigen eröffnet, dann konnten die deutschen Matadoren auftreten. Eberhard Diepgen, Regie- render Bürgermeister Berlins, erinnerte die versammelte Weltfinanz daran: „Berlin ist kein Museum des Kalten Krie- ges.“ Seine Weltläufigkeit unterstrich er mit handfesten The- sen. Die Krise der Kreditfähigkeit vieler Länder sei nur im Zusammenhang mit dem Abbau von Protektionismus zu lösen. Den Armen müsse geholfen und die Umwelt geschützt werden. Unterlassene Hilfe zur Selbsthilfe führt nach Diep- gen zu politischer Radikalisierung und gefährdet Frieden und Stabilität. Das sind Lippenbekenntnisse eines regionalen Regierungschefs, der selbst auf permanente Unterstützung durch den Bund in Milliardenhöhe angewiesen ist und durchaus unangenehme Randalierer der Wohlstandsgesell- schaft in den eigenen Straßen am Werke sieht.

Bundeskanzler Kohl konnte aus einer starken Position heraus argumentieren. Denn wenn es um Geld geht, kann er seine Argumente auch mit kräftigen Kapitalspritzen stützen. Man denke nur an den Schuldenerlass (Staatskredite) für Afrika in Höhe von fast 8 Milliarden Mark. Dazu die  gesamte deutsche Entwicklungshilfe in den vergangenen Jahren von über 140 Milliarden Mark. „Hunger und Elend, Seuchen und Umweltkatastrophen dürfen uns nicht unberührt lassen“, betonte der Kanzler vor der Kulisse der 151 Flaggen der Mitgliedsländer von IWF und Weltbank im ICC. Kohl verwies auch auf die kürzlich beschlossenen Zinserleichterungen und Kredithilfen Deutschlands für die Dritte Welt. Viel Zeit verwendete er darauf, die westdeut- sche Position im Kontext der Weltwirtschaft zu erklären. Dass Deutschland abermals ein Super-Überschussland ist, nötigte ihm schon fast entschuldigende Worte ab.

Michel Camdessus, Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds, ritt auch vor der in Berlin versammelten Finanzwelt sein Steckenpferd einer Weiterent- wicklung des Weltwährungssystems. Er will die IWF-Son- derziehungsrechte an die Stelle der Weltwährung Dollar set- zen. Ein typisch französischer Gedanke, der auf Europa abgewandelt heißt: Der ECU soll die D-Mark ersetzen. Das Eine wie das Andere kann nicht funktionieren, weil diese Währungen die jeweils stärksten in ihren Bereichen sind, außerdem keine Scheinwährungen darstellen wie Sonderzie- hungsrechte und ECU. Oberflächlich betrachtet kauft man Camdessus gerne solche flotten Geldausflüge ab, denn er ist ein ausgesprochen sympathischer Vertreter französischen Beamtentums.

Der Vorsitzende des IWF, der schwedische Finanzminister Kjell-Olof Feldt, mahnte eine Kapitalerhöhung für das nächste Jahr an, denn der Währungsfonds braucht, so unter- strich er, in den 90er-Jahren zur Bewältigung der wachsen- den Probleme hohe Milliarden-Beträge in Dollar. Diese Ber- liner Weltbanktagung mit ihren mehr als 100 000 oft ganz unterschiedlichen Treffen der 10 000 anwesenden Finanz- leute bringt IWF und Weltbank und damit die Zusammen- arbeit in wichtigen internationalen Währungsfragen mit Sicherheit weiter. Mehr kann auch nicht verlangt werden.

Seipp: Anständiger Banker nimmt ‚Schuldenerlass’ gar nicht erst in den Mund!

Wenn es auch auf den Straßen Berlins zeitweise recht heiß zuging, weil eingereiste Revoluzzer das so wollten, so ließen sich die Finanzdelegationen mit ihren Arbeitsprogrammen weder im ICC noch in den Nobelhotels auf beiden Seiten der geteilten Stadt irritieren. Es wurde da überall mit kühlem Kopf diskutiert und verhandelt. Und dies bezeichnender- weise in ganz anderer Richtung als die Demonstranten draußen vermuteten. Während die Straßenschreier den tota- len Schuldenerlass für die Dritte Welt forderten und dies sofort, sprachen sich die Entwicklungsländer während der langen Debatten gegen einen globalen Schuldenerlass aus. Brasilien, Argentinien, Mexiko und andere pochen nun mit wachsendem Stolz darauf, durch eigene Anstrengungen wieder zahlungsfähig und kreditwürdig zu werden. In Afrika liegen die Dinge allerdings anders. Die Volkswirt- schaften dort sind zum Teil derart heruntergekommen, dass die bereits angekündigte Schuldenstreichung nur der klei- nere Teil der nötigen Anstrengungen ist, um Schwarzafrika wirtschaftlich allmählich wieder auf die Beine zu bringen. Schuldenerlass bleibt bei den Schwellenländern Südamerias natürlich auf der Tagesordnung, wenn auch nicht der radikale und globale. Doch haben die deutschen Banken bis- her keine einheitliche Position dafür erarbeitet. Alfred Herr- hausen, Deutsche Bank, will die Diskussion über einen we- nigstens teilweisen Schuldenerlass nicht abwürgen und spricht munter darüber, während Commerzbank-Chef Walter Seipp kategorisch feststellte: „Ein anständiger Banker nimmt das Wort ‚Schuldenerlass’ gar nicht erst in den Mund.“ Alle Ban- ker wissen aber, dass sie ihre Forderungen nicht mehr voll ein- streichen können. Die Frage heißt nur: Wie können die Ban- ken den Schuldenländern wenigstens einige Prozente davon abknöpfen und wie und wann? Dies soll in jedem Einzelfall nach individuellen Methoden, insbesondere nach der Leis- tungskraft der einzelnen Länder geschehen. Das nennt man Marktwirtschaft im Schuldenabbau.